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Neuausrichtung des Katastrophenschutzes in Sachsen

Red., Nourdin Kamlah — Mon, 08 Feb 2010 07:15:50 +0000

Staatsminister Markus Ulbig (Foto: © SMI)

Bildung moderner Katastrophenschutzeinheiten in den Landkreisen – Regionalveranstaltungen des Innenministeriums geplant

Dresden. Bund und Länder richten in den kommenden Jahren ihren Katastrophenschutz neu aus.

Diese Neuausrichtung ist zwingend erforderlich, da sich in den vergangenen Jahren die Bedrohungs- und Gefahrenlagen verändert haben, teilte das sächsische Innenministerium am Freitag mit.

Die Schwerpunkte der Neuausrichtung des sächsischen Katastrophenschutzes liegen im Bereich der Bewältigung von Ereignissen mit chemischen, biologischen, radioaktiven/nuklearen Agenzien sowie von Ereignissen mit vielen Verletzten.

Weitere Kriterien für eine Neugliederung der Katastrophenschutzeinheiten sind außerdem die in der Gefährdungsabschätzung des Freistaates Sachsen niedergelegten besonderen Gefährdungen.

Dies sind insbesondere Extremwetterlagen (Sturm/Orkan, Starkregen, lang anhaltender Schneefall/Schneeverwehungen), Flächenbrände (Waldbrand), Hochwasser, Tierseuchen, Gefahrstofffreisetzung und Gefahren durch Terrorismus.

Der Entwurf der zukünftigen sächsischen Katastrophenschutzverordnung sieht vor, modern ausgestattete und an den neuen Gefährdungslagen ausgerichtete Katastrophenschutzeinheiten in den Landkreisen einheitlich vorzuhalten. Hierbei geht es weder um die Reduzierung von Personal noch um eine Ausdünnung des Katastrophenschutzes.

In Zukunft wird es in allen Bundesländern eine sogenannte medizinische Task Force (MTF) geben. Hierbei handelt es sich um Einheiten, die es bisher im gesamten Bundesgebiet noch nicht gegeben hat. Ihr Aufbau und ihre Struktur werden durch den Bund vorgegeben und auch finanziert.

Hilfsorganisationen, Vertreter der Feuerwehrverbände und des Landkreistages sind in diesen Prozess seit langem eingebunden.
Auch der Gemeinsame Landesbeirat für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz war mehrfach mit dem Thema Umstrukturierung befasst.

Zwischenzeitlich liegt ein Konzept vor, das in eine neue Katastrophenschutzverordnung umgesetzt werden soll.
Derzeit läuft hierzu das erforderliche Normsetzungsverfahren danach die vorgeschriebene Anhörung.

Das Innenministerium will im Februar in Regionalveranstaltung über die Neuausrichtung und deren Notwendigkeit informieren.

Quelle: Medienservice

Auseinandersetzung mit der terroristischen Bedrohungen

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 27 Jan 2010 08:19:07 +0000

Innenminister Markus Ulbig (Foto: © SMI)

Sachsen beteiligt sich an Krisenmanagementübung LÜKEX

Dresden. “Ziel der Übung ist es insbesondere, das Krisenmanagement zum Schutz der Bevölkerung bei Terror- und Gesundheitsgefahren zu überprüfen sowie die Maßnahmen zur Bewältigung überregionaler Großschadensereignisse effektiv zu koordinieren“, teilt Innenminister Markus Ulbig zur Übung mit.

Heute und morgen findet eine länderübergreifende Krisenmanagementübung (LÜKEX) statt, an der sich auch Sachsen beteiligt.

Thema ist die Auseinandersetzung mit terroristischen Bedrohungen.

Das Übungsszenario beschreibt mehrere terroristische Anschlagsdrohungen und Anschläge sowohl mit konventionellen Sprengstoffen als auch mit chemischen und radioaktiven Stoffen.

Aufgrund des diesjährigen Übungsszenarios wird LÜKEX in gemeinsamer Federführung mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vorbereitet und durchgeführt.

Ebenfalls in die Übung einbezogen sind neben den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern weitere Fachbehörden, insbesondere das Bundesamt für Strahlenschutz. Weitere Beteiligte sind die Bundeswehr, private Hilfsorganisationen sowie Verbände und Unternehmen der Wirtschaft.

In Sachsen wird die Übung als Stabsrahmenübung durchgeführt. Beteiligt sind alle Fachressorts sowie die Staatskanzlei.

Hintergrund: LÜKEX steht für “Länderübergreifende Krisenmanagementübung/ Exercise” und ist eine gemeinsame Stabsrahmenübung des Bundes und der Länder.

Ziel der Übung ist es, das enge Zusammenwirken der für das Krisenmanagement zuständigen Ressorts bei Bund und Ländern zu optimieren.

Schwerpunkte der Übung bilden die gesamtstaatliche Lagebeurteilung auf der Basis polizeilicher und nichtpolizeilicher Erkenntnisse sowie abgestimmte Maßnahmen des Bevölkerungsschutzes, der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung.

Dabei werden das bundesweite Informations- und Ressourcenmanagement, Fragen der Krisenkommunikation und sozialpsychologische Aspekte der Krisenbewältigung besonders berücksichtigt.

Mit der LÜKEX 09/10 wird bereits die vierte länder- und ressortübergreifende Krisenmanagementübung durchgeführt.

Die Übungsserie leistet einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung der gesamtstaatlichen Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung und zur Optimierung der Verfahren und Mechanismen in der Krisenreaktion im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland.

Im Auftrag des Bundesministeriums des Inneren und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) mit der bei seiner Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz in Bad Neuenahr-Ahrweiler eingerichteten “Projektgruppe LÜKEX” die Übung seit mehr als einem Jahr gemeinsam mit allen Beteiligten vorbereitet.

Das BBK wird die Durchführung der Übung steuern und überwachen.

Quelle: Medienservice

Höchste THW-Auszeichnung für Dr. Albrecht Buttolo

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 07 Jan 2010 10:05:51 +0000

Dr. Albrecht Buttolo (© SMI)

Dresden. Die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) zeichnete gestern den Sächsischen Staatsminister des Innern a.D., Dr. Albrecht Buttolo, mit dem THW-Ehrenzeichen in Gold aus.

Dies ist die höchste zu vergebene Auszeichnung der Bundesanstalt und wurde vom THW-Präsidenten Albrecht Broemme persönlich verliehen.

Im Rahmen einer Feierstunde im Sächsischen Staatsministerium des Innern würdigte THW-Präsident Albrecht Broemme die Verdienste von Dr. Buttolo mit folgenden Worten:

„Kompetenz und Engagement, Verständnis und Offenheit – das sind die Eigenschaften, die im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz wichtig sind. Ebenso wichtig sind zuverlässige Partner. Denn nur gemeinsam und mit partnerschaftlicher Kooperation ist verlässliche Hilfe für den Nächsten möglich.

Dr. Albrecht Buttolo ist ein Verfechter dieser Werte. Er hat einen wesentlichen Beitrag zum Aufbau des Technischen Hilfswerks in Sachsen geleistet.

Damit ist nicht nur die Einbindung in die Strukturen des Freistaats und seiner Kommunen gemeint. Auch die breite Verankerung des THW in der Öffentlichkeit hat er maßgeblich beeinflusst, indem er keine Gelegenheit ausgelassen hat, ehrenamtliches Engagement zu würdigen und die Arbeit der freiwilligen Helferinnen und Helfer als beispielhaft darzustellen.

Wo immer es möglich war, war er Ansprechpartner für die Ehrenamtlichen in den Ortsverbänden.

Außerdem galt das besondere Interesse von Dr. Albrecht Buttolo dem grenzüberschreitenden Katastrophenschutz. Als Minister sorgte er dafür, dass das Sächsische Staatministerium des Innern seinen Fokus auf dieses für den Freistaat Sachsen wichtige Aufgabenfeld richtete. Seine Gespräche mit den tschechischen Partnern schufen die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem THW.“

Quelle: Medienservice

MdB Wanderwitz: Eine Ostdeutsche Erfolgsgeschichte – THW

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 23 Sep 2009 05:32:53 +0000

MdB Marco Wanderwitz, Wahlkreis 164 Chemnitzer Land - Erzgebirgskreis II

Technischer Hilfsdienst in Region bald fest verankert

Nach 20 Jahren ist der Aufbau des THW in den Neuen Ländern faktisch abgeschlossen. Marco Wanderwitz freut sich, dass die Stadt Hohenstein-Ernstthal es in die letzte enge Auswahlrunde für einen Ergänzungsstandort des THW Technisches Hilfswerk in den Freistaaten Sachsen und Thüringen geschafft hat.

Nur noch drei Standorte spielen in den Überlegungen des Technische Hilfswerk eine Rolle. Für einen wird sich in den nächsten Monaten entschieden.

Einen Ergänzungsstandort in A 4-Nähe, an dem Fahrzeuge und Gerätschaften stationiert werden, soll es jedoch noch geben. „Ich freue mich, dass ich meinen erzgebirgischen Bundestagskollegen Günter Baumann aus Jöhstadt, der Vorsitzender der Landeshelfervereinigung des THW für Sachsen und Thüringen ist, überzeugen konnte, dass Hohenstein-Ernstthal ein geeigneter Standort ist und wir schon so weit gekommen sind“, so Marco Wanderwitz.

Bereits im Sommer fand ein großer Festakt in der Stadthalle Chemnitz statt. Das Technische Hilfswerk in Deutschland – eine Erfolgsgeschichte des zivilen Katastrophenschutzes und tolles ehrenamtliches Engagement – betonte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in ihrer Rede.

weitere Info: THW Sachsen-Thüringen

Marco Wanderwitz MdB – Wahlkreisbüro Chemnitzer Land
Hohenstein-Ernstthal
Weinkellerstraße 33
09337 Hohenstein-Ernstthal

Tel.: 03723 – 66 74 50
Fax: 03723 – 66 74 52

www.wanderwitz.de