Die mehrfache Mutter Maria Michalk gewann das Vertrauen der Jugendlichen. Rechts: FDP-Mann Rainer Deutschmann.

 
U18 ist die größte politische Bildungsinitiative für Kinder und Jugendliche in Deutschland. Ihr Ziel ist es, junge Menschen dabei zu unterstützen, Politik zu verstehen, Unterschiede in den Partei- und Wahlprogrammen zu erkennen und Versprechen von Politikerinnen und Politikern zu hinterfragen. Im Vordergrund steht dabei, dass Kinder und Jugendliche ihre eigenen Interessen erkennen und formulieren lernen, selbst Antworten auf politische Fragen finden – und aktiv ihre eigene Lebenswelt mitgestalten.

Höhepunkt des Jugendwahlprojektes U18 ist die U18-Wahl am 18.09.2009, bei der alle Menschen unter 18 Jahren ihre Stimme abgeben können. Die U18-Wahl ist analog zur neun Tage später folgenden, echten Bundestagswahl organisiert. (nk)

weitere Infos, Ergebnisse aller Wahlkreise: www.u18.org

Bundestagsabgeordnete Maria Michalk aus dem Wahlkreis 157 - Bautzen

Die innere und äußere Sicherheit unseres Landes ist nicht zum Nulltarif zu haben. Ihr gilt unsere besondere Aufmerksamkeit im politischen Alltag.

Öffentliches Bürgerforum mit Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble, MdB und Maria Michalk, MdB.

Dienstag, den 25. August 2009 um 19:30 Uhr im Saal der Gaststätte “Erbgericht” in 01877 Rammenau, Hauptstraße 16 zum Thema: “Fragen der inneren Sicherheit und der Wertegemeinschaft”.

 
Anfahrt: Route planen hier

Veranstaltungsort: Gaststätte “Erbgericht”

Wahlkreisbüro Maria Michalk MdB
Karl-Marx-Str. 6
02625 Bautzen

Tel.: 03591 – 35 12 05
Fax: 03591 – 35 12 07

www.maria-michalk.de

MdB Maria Michalk wird Schirmherrin bei den Maltesern

Die Bundestagsabgeordnete Maria Michalk, die auch für die bevorstehende Bundestagswahl im September für den Wahlkreis Bautzen I als Direktkandidatin nominiert ist, verkörperte für das Entscheidergremnium eine “hervorragende Wahl”. (nk)
 

Malteser Benefizkonzert steht kurz bevor – Vorschau auf mittelalterlichen Abend.
 

Der ambulante Hospizdienst Hoyerswerda des Malteser Hilfswerk e. V. ist stets auf Spenden für seine ehrenamtlichen Begleiter angewiesen. Das traditionelle Benefizkonzert findet am 22. August im Pfarrpark der katholischen Pfarrgemeinde Hoyerswerda “Heilige Familie” in Hoyerswerda statt. Das Benefizkonzert ist eingebettet in das Sommerfest der Malteser. Ab 19:30 Uhr spielt dann die Haus-Band “Chaos unterm Regenbogen” mittelalterliche Musik zu rockigen Klängen.

Leiterin Lydia Tietz informiert hier MdB Maria Michalk (li.) und Büro-Mitarbeiterin Claudia Florian (re.) über das Programm zum Benefizkonzert.

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Der Geierswalder See bot am Mittwoch eine Kulisse wie aus dem Reiseprospekt: Die Sonne strahlte vom blauen Himmel, Boote schaukelten über den See, am Strand tummelten sich zahlreiche Badegäste. Perfektes Urlaubswetter also für den ersten Besuch des Tourismus-Beauftragten der Bundesregierung, Ernst Hinsken, im Lausitzer Seenland. Auf Einladung der Bundetagsabgeordneten Maria Michalk (CDU) war er in die Region gekommen, um sich über deren touristisches Potenzial zu informieren. Stationen seiner Seenland-Tour waren neben dem Wassersportgelände am Geierswalder See auch das kürzlich eröffnete schwimmende Haus und die Schaubaustelle am Überleiter 12 (Senftenberger – Geierswalder See). Zuvor hatte er die Stadt Pulsnitz, die Gemeinde Ralbitz und die Schaukäserei in Kotten besucht.

„Ich bin nicht der Reise-Onkel der Regierung für die ganze Welt“, stellte Ernst Hinsken klar. „Meine Aufgabe ist unter anderem, dafür zu sorgen, dass im eigenen Land optimale Bedingungen für den Tourismus geschaffen werden.“ Er trage die Probleme in der Tourismuswirtschaft an die Regierung heran und sei Ansprechpartner für Sorgen, Nöte und Probleme eines Wirtschaftszweiges, dem er ein „riesiges Wachstumspotenzial“ bescheinigte. Der Bautzener Landrat Michael Harig nutzte die Gelegenheit, beim Gast aus Bayern auf den Busch zu klopfen, machte ihn auf den „Schwachpunkt Autobahn-Anbindung“ im Seenland aufmerksam und bat um Unterstützung.

Der Tourismus-Beauftragte der Bundesregierung, Ernst Hinsken (3.v.l.), lässt sich am Südufer des Geierswalder Sees von LMBV-Sanierungsbereichsleiter Manfred Kolba (re.) den Stand der Dinge zum Lausitzer Seenland erläutern. Maria Michalk (MdB, li.), Frank Hirche (2.v.l.) Landrat Michael Harig (4.v.l.) und der Elsterheider Bürgermeister Dietmar Koark hören interessiert den Ausführungen zu. (Foto: eigen)

„Die Lausitz hat Zukunft, und wir müssen alles dafür tun, dass es so bleibt“, sagte Hinsken, der sich selbst als einen „Radel- und Wassersportfan“ bezeichnet. „Wenn ich so etwas wie hier sehe, dann schlägt mein Herz eine Oktave höher“, meinte er und prophezeite dem Wassertourismus großen Zuwachs.

Außerdem empfahl er, bei der touristischen Erschließung auf den demografischen Aspekt und Barrierefreiheit zu achten. „Die Bevölkerung lebt immer länger und gibt Geld für die Freizeitgestaltung aus.“ Darauf müsse eine Tourismusregion reagieren.

Besonders an den Überleitern und der Gewässervernetzung war Hinsken interessiert, nachdem ihn LMBV-Sanierungsbereichsleiter Manfred Kolba über Flutungsprozesse, Böschungssanierung und geplante Projekte informiert hatte. „Das ist eine tolle Ergänzung und sinnvolle Nutzung eines einst ausgebeuteten Landstrichs. Vor der hier erbrachten Leistung ziehe ich den Hut“, sagte der Tourismus-Experte und fügte scherzhaft hinzu: „Früher wurde mit Kohle Kohle gemacht, jetzt wird mit Wasser Kohle gemacht.“

Bevor er sich verabschiedete, ließ sich Manfred Kolba von Ernst Hinsken noch das Versprechen abnehmen, die Wasserqualität des Geierswalder Sees zügig zu verbessern.

Freitag, 7. August 2009 (Sächsische Zeitung) von Anja Wallner

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Maria Michalk wird der Bundesbeauftragte Ernst Hinsken am Mittwoch, dem 5. August, erstmals im Landkreis Bautzen weilen, um sich einen Überblick über die Lausitzer Potentiale im Tourismus zu verschaffen. Neben dem Besuch in der Pfefferkuchenstadt Pulsnitz und einem kurzem Stopp in der sorbischen Gemeinde Ralbitz wird er sich um 15.15 Uhr in Kotten etwa eine Stunde in der Schaukäserei mit der Gemeinschaftsaktion „Lausitz schmeckt“ bekannt machen.

Den Abschluss des Tages bildet eine Rundfahrt durch das Lausitzer Seenland mit Erläuterung des Erreichten und der Perspektiven. Treffpunkt dafür ist 16.30 Uhr in der Gemeinde Elsterheide, am Gemeindeamt im Ortsteil Bergen, Am Anger 36.

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Durch das Patenschaftsprogramm und den Kontakt mit ihrer Gastfamilie und ihren Mitschülern erhalten die Stipendiaten einen umfassenden Einblick in die gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Strukturen der USA. Sie übernehmen eine wichtige Rolle als „junge Botschafter“ Deutschlands.

Bewerbungen für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm im Jahr 2010 werden noch bis zum 04. September 2009 angenommen. Bewerbungsunterlagen sind in den Bürgerbüros der Bundestagsabgeordneten Maria Michalk in Bautzen, Bischofswerda, Weißwasser und Hoyerswerda erhältlich oder über das Internet unter www.bundestag.de/ppp.

Maria Michalk hat seit 2002 sieben Jugendlichen aus der Region ermöglicht, diese Chance zu nutzen. „Ich möchte junge Menschen ermutigen, sich für dieses Programm zu bewerben. Die Teilnahme ist nicht nur eine tolle Erfahrung, sondern auch eine große Bereicherung für den weiteren Lebensweg der Jugendlichen“, so Michalk.

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Am 20. Juli besuchte die Bundestagsabgeordnete Maria Michalk (CDU) die Mitglieder des ambulanten Hospizdienstes der Malteser in Hoyerswerda bei ihren Vorbereitungen für das Benefizkonzert am 22. August. Leiterin Lydia Tietz informierte die Abgeordnete über die Arbeit des Hospizdienstes. Zur Sprache kamen dabei beispielsweise die Verbreitung und die Nachfrage zur Nutzung des Dienstes. Lydia Tietz konnte berichten, dass aufgrund der erhöhten Nachfrage bereits eine dritte Gruppe ehrenamtlicher Hospizhelfer ausgebildet wurde. Noch schlägt der demografische Faktor nicht ganz durch, aber mittlerweile machen sich immer mehr, zum größten Teil Familienangehörige, mit dem Hospizdienst vertraut. Auch ist eine erhöhte Nachfrage von Familienmitgliedern aus den westlichen Bundesländern zu verzeichnen, da diese sich nicht selbst um ihre Angehörigen in der alten Heimat kümmern können. In Westdeutschland sind Hospizdienste fest in die Gesellschaft integriert, während sich in den östlichen Bundesländern die Hospize erst etablieren müssen. Ihre Wahrnehmung geht noch am Bürger vorbei. Interessiert folgte die Abgeordnete den Ausführungen. Sie selbst berichtete anschließend von der aktuellen Debatte zur Patientenverfügung. Damit war man dann auch gleich in der größten Diskussion.

Bundestagsabgeordnete Maria Michalk (li.) lässt sich von Leiterin Lydia Tietz (re.) über die Arbeit des ambulanten Hospizdienst informieren. Die ehrenamtlichen Hospizbegleiter bei Vorbereitungen zum Benefizkonzert.

Mit großer Aufmerksamkeit verfolgte die Abgeordnete während der Gespräche die Töpferarbeiten der Hospizer. Seit einigen Tagen trafen diese sich regelmäßig um kleine Engel zu töpfern. Diese dienen in erster Linie den ehrenamtlichen Hospizbegleitern als Werkzeug für ihre Arbeit. Die Begleiter geben diese den Betroffenen in die Hand. Während der gesamten Begleitung verbleiben diese bei dem Sterbenden. Sie vermitteln das Gefühl von: Hallo, du bist nicht allein. Ich steh dir bei. Andererseits ist es auch das Zeichen für die Betroffenen: Jetzt ist dein Begleiter, dein Freund in dieser schweren Zeit bei dir. In Zeiten, wenn der Betroffene schwächer wird, wenn selbst das Augen aufschlagen schwer fällt, das Gehör nachlässt, genügt hier der Tastsinn um seine Begleiter zu erkennen.

• Ausweitung der zusätzlichen Leistungen für die Schule für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangstufen 11 bis 13, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. (bisher bis zur 10. Klasse) (Änderung des § 24a SGB II).
• Generelle Einbeziehung von Schülerinnen und Schülern, die eine berufsbildende Schule besuchen.
• Voraussetzung: die Schüler oder mindestens ein im Haushalt lebender Elternteil haben am 1. August des jeweiligen Jahres Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts.
• Auch Schüler, die selbst Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende haben, deren Eltern aber nicht leistungsberechtigt sind, erhalten die Leistung.
• Gewährung der zusätzlichen Leistung für die Schule auch an Kinder und Jugendliche, deren Familie den Kinderzuschlag zur Deckung des Lebensunterhaltes beziehen. (Ergänzung des § 6a Bundeskindergeldgesetzes um einen Absatz 4a).
• Nicht antragsberechtigt sind Auszubildende, die sich in der dualen Ausbildung befinden und damit Ausbildungsvergütung und gegebenenfalls ergänzend Berufsausbildungsbeihilfe erhalten.

All diese Regelungen treten am 31. Juli 2009 in Kraft.

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Maria Michalk hat sich in den vergangenen Monaten im Gesprächskreis UNESCO-Welterbestätten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das 150 Millionen Euro schwere Förderprogramm und für eine gebührende Berücksichtigung des Muskauer Parks stark gemacht.

Das zuständige Bundesbauministerium wird den Empfehlungen der Expertenkommission folgen. Der Pückler-Park Bad Muskau muss nun einen Finanzierungsplanvorlegen. Auf dieser Grundlage wird dann der Zuwendungsbescheid erteilt.

„Ich bin hoch erfreut, dass mein beharrlicher Einsatz für das außergewöhnliche Gartenkunstwerk Muskauer Park nun Früchte trägt“, so Michalk.

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Der im Haushaltsplan 2009 ausgewiesene Bundeszuschuss in Höhe von 8,2 Millionen Euro wurde um 600 Teuro gesperrt. Die Entsperrung war an Auflagen gebunden, u.a. an den Abschluss des seit drei Jahren in Rede stehenden neuen Finanzierungsabkommens. Die diesbezüglichen Verhandlungen sind nunmehr abgeschlossen, der Vertrag wird demnächst unterzeichnet. Ebenfalls sollten die an der Finanzierung beteiligten Länder Brandenburg und Sachsen ihren Anteil erhöhen. Das ist geschehen.

Eine weitere Bedingung ist die Berücksichtigung des in Auftrag gegebenen Strukturgutachtens. Der Haushaltsausschuss hat in seiner vorletzten regulären Sitzung dieser Legislaturperiode am heutigen Mittwoch auf der Grundlage der vom Bundesfinanzministerium vorgelegten Unterlagen den Sperrvermerk in der Haushaltstitelgruppe 0405 aufgehoben, so dass der volle Betrag zur Verfügung steht. Damit ist endlich Handlungssicherheit für die Stiftung gegeben.

„Ich bin erleichtert, dass jetzt die vielen Hürden genommen sind und danke allen, die diesen Prozess mit unterstützt haben“, so Michalk.

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Die Wahlkreisabgeordnete Maria Michalk begrüßte ihre Kolleginnen und Kollegen gemeinsam mit Oberbürgermeister Christian Schramm, dem Geschäftsführer der MGO, Dr. Holm Große, und dem Geschäftsführer der Domowina, Bernhard Ziesch, auf dem Marktplatz mit den Worten „Wir sind sehr froh, dass sich jetzt nach mehrfachen Einladungen der Ausschuss selbst vor Ort ein Bild von der touristischen Attraktivität der zweisprachigen Lausitz macht.“

Neben einem Rundgang durch die sanierte Altstadt, einer Beratung im sorbischen Restaurant „Wjelbik“ besuchte die Delegation auch das Deutsch-Sorbisches Volkstheater auf der Ortenburg, wo sie vom Intendanten Lutz Hillmann begrüßt wurde. Mit der Vorführung der „Bautzener Ballade“ erhielten die Besucher einen schnellen geschichtlichen Abriss über die Region. Vor ihrer Weiterreise nach Görlitz bekräftigte die Vorsitzende, Marlene Mortler, dass die touristischen Besonderheiten weiter bekannt werden müssen: „Ein Besuch ist wirklich zu empfehlen‟.

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Das neue Gesetz hat zum Ziel, die Gefahren genetischer Diskriminierung, die mit Tests menschlicher genetischer Eigenschaften verbunden sind, zu verhindern. Gleichzeitig bleiben die Chancen der nützlichen Anwendung dieser Untersuchungen für den Einzelnen weiterhin erhalten.

Eine gute genetische Untersuchungspraxis ist die Voraussetzung für verantwortungsvolles Handeln. Deshalb werden im Gesetz daran besonders hohe Anforderungen gestellt. Dazu tragen der Arztvorbehalt, die qualifizierte Beratung sowie die Regelung des Umgangs mit Untersuchungsergebnissen bei. Zum Schutz des ungeborenen Lebens konnten wir in den parlamentarischen Beratungen erreichen, dass vorgeburtliche genetische Untersuchungen auf Krankheiten, die sich erst später zeigen, verboten bleiben, weil die Aussicht auf Krankheiten möglicherweise zu Abtreibungen führt.

„Das Gesetz sichert die Chancen von Gentests für den Menschen. Für ethisch bedenkliche Anwendungen gibt es eindeutige Beschränkungen. Das ist ein starkes Signal für einen verantwortungsvollen Umgang mit genetischen Daten“, so Michalk.

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Die Verteilung der Gelder soll künftig flexibler gestaltet werden. Schwerpunkte in der Förderung sollen in Zukunft auch Stadtteile mit Altbauten sein. Auch sollen die Gebiete gestärkt werden, die von unterschiedlichen Generationen bewohnt und der ländliche Raum berücksichtigt werden.

Noch bis Ende des Jahres fördert das Programm „Stadtumbau Ost“ den Abriss von leerstehenden Wohnungen und die Renovierung von Innenstädten. 2,5 Milliarden Euro flossen zwischen 2002 und 2009 von Bund, Ländern und Kommunen in den Umbau ostdeutscher Städte, wie auch nach Bautzen, Weißwasser und Hoyerswerda. 350.000 Wohnungen sollen insgesamt im Rahmen von „Stadtumbau Ost“ abgerissen werden, weil sie aus demografischen Gründen nicht mehr benötigt werden. „Die Wohngebiete sind auf diesem Weg attraktiver geworden“, so Michalk.

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