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Ausdrücklich erwünscht – Exzellenzbewerbung der TU Dresden

Red., Nourdin Kamlah — Mon, 31 Jan 2011 08:53:29 +0000

Prof. Dr. Günther Schneider MdL: CDU-Fraktion unterstützt Bewerbung der TU Dresden in der Exzellenzinitiative

Dresden. Der Rektor der TU Dresden Prof. Hans Müller-Steinhagen hat am Donnerstag die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion über die Bewerbung der Universität in der bundesweiten Exzellenzinitiative informiert. Im März dieses Jahres werden die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) und der Wissenschaftsrat darüber entscheiden, ob die TU Dresden einen Förderantrag einreichen darf.

Prof. Dr. Günther Schneider MdL aus dem Erzgebirge

„Wir unterstützen ausdrücklich die Exzellenzbewerbung der TU Dresden und hoffen, dass das Konzept die Kommission genauso überzeugt wie uns“, sagte der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag Prof. Günther Schneider.

„Unser Ziel ist es, Sachsen als herausragenden Wissenschaftsstandort im internationalen Vergleich stärker zu etablieren.

Das von der TU Dresden entwickelte „Dresden-concept“ als einmaliges Wissenschaftsnetzwerk der TU mit insgesamt 14 Partnern aus den vier großen Forschungseinrichtungen Fraunhofer, Helmholtz, Max-Planck und Leibniz sowie renommierten Dresdner Museen und Bibliotheken bildet hierfür eine hervorragende Grundlage, die wir politisch begleiten werden“, so Schneider weiter.

Die Exzellenzinitiative ist ein Förderprogramm von Bund und Länder für herausragende Forschung an Universitäten in ganz Deutschland. Die Förderung umfasst drei Schwerpunkte, die Graduiertenschulen zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, Exzellenzcluster zur Förderung der Spitzenforschung und der projektbezogene Ausbau der universitären Spitzenforschung.

Bis 2017 stehen dafür rund 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung. Insgesamt haben sich 65 Universitäten in der aktuellen Ausschreibungsrunde beworben. Über die Bewilligungen in der Exzellenteninitiative wird abschließend im Juni 2012 entschieden.

Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag

Heinz: Priorität ländlichen Raum – Doppelhaushalt 2011/2012

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 17 Dec 2010 09:30:04 +0000

Heinz: Haushalt mit Schwerpunkt Hochwasserschutz und ländlicher Raum.

Der Hochwasserschutz und eine zielgerichtete Förderung der Landwirtschaft sowie des ländlichen Raums sind im Sächsischen Doppelhaushalt 2011/2012 mit einer hohen Priorität bedacht worden. Andreas Heinz, Arbeitskreisvorsitzender Ländlicher Raum, Umwelt und Landwirtschaft der CDU-Fraktion, betonte in der Debatte zum Haushalt des Agrarministeriums die umfangreichen Investitionen in diesem Bereich.

MdL Andreas Heinz, Vogtland.

Dresden. „Im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern können wir in Sachsen alle europäischen Förderprogramme im Agrarsektor und bei der regionalen Entwicklung trotz Sparmaßnahmen kofinanzieren.

Diese Mittel kommen den Menschen und Kommunen im ländlichen Raum direkt und vor Ort zu Gute.

Mit einer Gesamtinvestitionsquote von 51 Prozent in 2011 und 49 Prozent ein Jahr später tragen die Investitionen in der Landwirtschaft ganz wesentlich zur künftigen Wertschöpfung in Sachsen bei“, sagte Heinz.

Dank der Steuermehreinnahmen konnten auch die Landesmittel für den Hochwasserschutz aufgestockt werden. Zu den bisher geplanten 284 Millionen Euro für die nächsten zwei Jahre kommen zusätzlich insgesamt 78 Millionen Euro.

„Damit kommen wir unserem Ziel, die sächsische Bevölkerung künftig besser vor Flutkatastrophen zu schützen, ein ganzes Stück näher“, so der Arbeitskreisvorsitzende.

Auch dem Bereich Wasser und Abwasser kommen die Steuermehreinnahmen zugute. Neben jeweils 44 Millionen Euro für 2011 und für 2012 können die Kleinkläranlagen zusätzlich mit 4,5 Millionen Euro pro Jahr gefördert werden. „Aber auch der Naturschutz kommt im neuen Doppelhaushalt 2011/2012 nicht zu kurz. So investiert der Freistaat jährlich rund 13 Millionen Euro in den Biotop- und Artenschutz“, erklärte Andreas Heinz.

Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag

Schneider: Sachsen Kultur bekommt höchste Pro-Kopf-Ausgaben

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 16 Dec 2010 09:46:26 +0000

Schneider: Stabiles Niveau für Hochschulen, Kunst- und Kulturförderung.

Die Bereiche Hochschulen, Forschung, Kunst und Kultur gehen gestärkt aus den Haushaltsverhandlungen im Landtag hervor. Darauf hat Prof. Dr. Günther Schneider in der Debatte zum Haushalt des Wissenschaftsministeriums hingewiesen. „Im Hochschulbereich werden in den kommenden Jahren keine Stellen abgebaut. Selbst die 300 Planstellen, die nach der noch geltenden Hochschulvereinbarung bis heute wegfallen sollten, werden erhalten“, sagte der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion.

Prof. Dr. Günther Schneider MdL aus dem Erzgebirge

Dresden. Dabei verwies Schneider auch auf die finanziellen Zuschläge für die Berufsakademie Sachsen, die Landesforschungsförderung, die Mittelerhöhung für den Biotechnologiestandort Sachsen und das Plus für die Musikschulen.

Gleichzeitig verteidigte Günther Schneider die Kürzungen im Kulturbereich. „Sachsen wird dennoch die höchsten Pro-Kopf-Ausgaben für Kultur im gesamten Bundesgebiet haben“, sagte Schneider.

So stünden für die Kunst- und Kulturförderung des Wissenschaftsministeriums 2011 rund 181,4 Millionen Euro zur Verfügung und 2012 rund 183,3 Millionen Euro.

Zum Vergleich: 2010 sind es 182,8 Millionen Euro.

„Das bedeutet: gleich bleibendes Niveau der Kunst- und Kulturförderung trotzt sinkendem Gesamthaushalt“, so Schneider.

Die Kürzungsvorschläge der Staatsregierung bei den Kulturräumen hätten die Koalitionsfraktionen in den Haushaltsverhandlungen noch einmal deutlich entschärft. Zur Erinnerung: Die Staatsregierung sah vor, den Kulturräumen 77,6 Millionen Euro zu zuweisen.

Die Koalitionsfraktionen haben diesen Zuweisungsbetrag deutlich nach oben korrigiert: In den kommenden Jahren erhalten die Kulturräume insgesamt 82 Millionen Euro pro Jahr zur Unterstützung der kommunalen Pflichtaufgabe der Kunst- und Kulturförderung. Für die CDU-Fraktion sei dies unter den gegebenen Voraussetzungen ein tragfähiger Kompromiss.

Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag

Schneider: Künftige Lehrerausbildung sichert schulischen Erfolg

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 03 Nov 2010 12:34:09 +0000

Reform des Lehramtsstudium kommt zur rechten Zeit

CDU-Wissenschaftspolitiker Prof. Dr. Günther Schneider ist Kritik an der Reform der Lehrerausbildung entgegengetreten. „Die Rückkehr zum Grund- und Hauptstudium mit den Staatsexamen als Studienabschluss ist richtig und kommt zur rechten Zeit. Die bisherige Konzeption des Lehramtsbachelor hat sich nicht bewährt“, erklärte Schneider in der Landtagsdebatte zur Reform des Lehramtsstudium.

Prof. Dr. Günther Schneider MdL aus dem Erzgebirge

Dresden. Die Studierenden hätten zu Recht die Beliebigkeit der Studieninhalte, die fehlende Vorbereitung auf die verschiedenen Schulformen, den geringen Praxisbezug und die hohe Abbruchquote beklagt.

Mit der Ausbildungsreform seien diese Kritikpunkte nun ausgeräumt. „Sachsens angehende Lehrkräfte werden künftig qualitativ besser und in kürzerer Regelstudienzeit ausgebildet (Beiträge zur Reform der Lehrerausbildung).

Wer hier einen Qualitätsverlust sieht oder einen Lehrer zweiter Klasse befürchtet, dem sei gesagt, dass für das Studium von Mittelschul- und Grundschullehrern vor wenigen Jahren eine Regelstudienzeit von nur 8 bzw. 7 Semestern angesetzt war“, sagte Schneider.

Voraussichtlich schon ab dem Wintersemester 2011/2012 können sich Studenten für die neuen, verbesserten Lehramtsstudiengänge immatrikulieren.

„Damit stellt die Reform sicher, dass auch künftig ausreichend gut ausgebildete Lehrer den schulischen Erfolg unserer Kinder ermöglichen können“, so Prof. Dr. Günther Schneider.

Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag

Schneider: SED-Staat war Totengräber des Denkmalschutz

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 14 Sep 2010 07:16:46 +0000

Prof. Dr. Günther Schneider MdL aus dem Erzgebirge

Dresden. „Heutige Denkmäler in Sachsen bedroht zu sehen und gleichzeitig auf die Errungenschaften des Denkmalschutzes in der DDR zu verweisen ist nicht nur absurd, sondern grenzt schon an Geschichtsklitterung“, erklärt Prof. Dr. Günther Schneider (CDU) zu Presseveröffentlichungen des kulturpolitischen Sprechers der Fraktion Die Linke.

„Wenn es den Zusammenbruch der SED-Diktatur nicht gegeben hätte, dann hätte unzählige Denkmäler das gleiche Schicksal ereilt, wie die Paulinerkirche in Leipzig“, so Schneider.

„Nur Dank der Friedlichen Revolution konnten Denkmäler vor dem Verfall oder vor der Willkür der SED-Kader gerettet werden“, unterstreicht Prof. Dr. Schneider. Der SED-Staat sei der Totengräber des Denkmalschutzes gewesen.

Den durchsichtigen Versuch, von den Verantwortlichkeiten des SED-Staates abzulenken, lasse er nicht durchgehen, so Schneider.

Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag

MdL Schneider: Forschung in kleinen Unternehmen nun möglich

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 30 Jun 2010 22:07:39 +0000

Prof. Dr. Günther Schneider MdL aus dem Erzgebirge

Dresden. Die Staatsregierung hat Dienstag eine Förderrichtlinie über die Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen beschlossen. Dazu erklärt Prof. Dr. Günther Schneider, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:

„Kleinere und mittlere Unternehmen können meist kein eigenes Forschungspersonal finanzieren. Hier liegt viel Innovationspotential brach.

Die Innovationsgutscheine werden dafür sorgen, dass sich mehr Unternehmen mit Forschung und Entwicklung beschäftigen und Kooperationen zwischen Forschungseinrichtungen und der Wirtschaft zunehmen.

So können aus mittelständischen Betrieben ‚Treibhäuser für Innovationen‘ werden. Ziel muss sein, dass deutlich mehr Erfindungen als bisher ihren Niederschlag am Markt finden.

Mit den Innovationsgutscheinen wollen wir gerade auch Unternehmern im ländlichen Raum die Möglichkeit bieten, ihre zukunftsweisenden Ideen in die Praxis umzusetzen.

Die Förderrichtlinie muss unbürokratisch zu handhaben sein, um den Bedürfnissen der Praxis Rechnung zu tragen, ist eine der Forderungen der Koalitionäre an die Staatsregierung.“

Hintergrund: Einem Antrag der Koalitionsfraktionen, Innovationsgutscheine zum 1. Juli in Sachsen einzuführen, wurde am 17. Juni mehrheitlich zugestimmt.

Weiterführende Informationen – hier klicken:
MdL Stephan Meyer: Sachsens Innovationsgutschein gibt es ab 1. Juli 2010 und heißt bei der Sächsischen Aufbaubank “InnoPrämie”.

Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag

Medizinstudium – Numerus Clausus wegen Ärztemangel kippen

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 16 Jun 2010 20:06:28 +0000

Koalition will Vergabe von Medizin-Studienplätzen ändern

Um dem Rückgang der Hausärzte und dem Mangel an Allgemeinmedizinern im ländlichen Raum entgegenzuwirken, soll die Vergabe von Medizin-Studienplätzen geändert werden. “Wir wollen die zentrale Vergabe von Studienplätzen in der Medizin abschaffen”, so das erklärte Ziel der Koalitionäre.

Prof. Dr. Günther Schneider MdL aus dem Erzgebirge

Dresden. Die Auswahl der Medizinstudenten soll künftig allein den Hochschulen überlassen werden. Dabei sollen die Unis nicht nur die Leistungsanforderungen an ein Medizinstudium berücksichtigen, sondern gezielt Studenten auswählen, die nach dem Abschluss des Studiums einen ärztlichen Beruf ergreifen wollen.

Das überwiegend über die Abiturnote geprägte Auswahlverfahren ist in Frage zu stellen“, fordert Prof. Dr. Günther Schneider, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Einem entsprechend gestelltem Antrag von CDU und FDP wurde gestern (16.06.) im Landtag mit großer Mehrheit zugestimmt.

Schneider verwies dabei auf eine deutschlandweite Befragung von Medizinstudenten durch die Ruhr-Universität Bochum, wonach über 20 Prozent der Studenten eine Niederlassung als Arzt ausschließen und 38 Prozent sich eine patientenferne Tätigkeit vorstellen können.

Derzeit ergreifen am Ende des Studiums etwa ein Fünftel der Absolventen keinen ärztlichen Beruf.

Karin Strempel MdL, Meißen

Auch die Inhalte des Medizinstudiums sollten verändert werden.

„Die Allgemeinmedizin muss stärker in den Fokus der medizinischen Ausbildung. Die Studieninhalte müssen sich stärker am individuellen Patienten, an den Bedürfnissen der Bevölkerung und an dem Profil des Hausarztes orientieren.

Es gelingt nur eine ausgewogene Facharztausbildung zu sichern und den Facharzt für Allgemeinmedizin wieder attraktiver zu machen, wenn in den Fakultäten diese Facharztausbildung ihre feste Implementierung findet“, fordert Karin Strempel, gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion.

Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag

Heinz: Baumfällungen – Für Bürger ein Stück mehr Freiheit

Red., Nourdin Kamlah — Mon, 07 Jun 2010 22:46:43 +0000

Letzte Hürde vor Landtagsbeschluss zur Entbürokratisierung von Baumfällungen genommen

Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft des Landtags hat Freitag den von den Koalitionsfraktionen vorgeschlagenen Änderungen zu Baumfällungen in Kleingärten und auf mit Gebäuden bebauten Grundstücken zugestimmt. Damit ist die letzte formelle Hürde vor einem Beschluss des Landtags zur angestrebten Änderung des Umweltrechts genommen.

MdL Andreas Heinz aus dem Vogtland

Dresden. Die bisherigen, oftmals sehr bürokratischen Genehmigungsverfahren zur Fällung eines Baumes sollen nach dem Willen von CDU- und FDP-Fraktion abgeschafft werden (wir berichteten).

Dazu werden Bäume und Hecken in Kleingärten im Sinne des Bundeskleingartengesetzes komplett aus dem Geltungsbereich kommunaler Baumschutzsatzungen herausgenommen – es ist kein Antragverfahren mehr notwendig.

Gleiches gilt auf mit Gebäuden bebauten Grundstücken für Obstbäume, Nadelgehölze, Pappeln, Birken, Baumweiden und abgestorbene Bäume sowie gleichermaßen für alle Bäume mit einem Stammumfang von bis zu einem Meter, gemessen in einer Stammhöhe von einem Meter.

Für alle Bäume, die nicht unter die oben genannte Kategorien fallen, wird es weiterhin ein Genehmigungsverfahren geben: Der Antrag muss aber dann innerhalb von drei Wochen beschieden sein – ansonsten gilt die Genehmigung automatisch als erteilt.

Dazu erklärt CDU-Landtagsabgeordneter Andreas Heinz, Arbeitskreisvorsitzender Ländlicher Raum, Umwelt und Landwirtschaft:

„Der ausgehandelte Gesetzentwurf trägt dem Naturschutz ebenso Rechnung wie den berechtigten Interessen von Grundstücksbesitzern, selbst über ihren Grundbesitz entscheiden zu dürfen. Damit schafft er den Bürgern ein Stück mehr Freiheit und entlastet sie von mühseligen Antragsverfahren. Geschützte Baumarten stehen auch weiterhin unter Schutz. So etwas nennt man einen gelungenen Gesetzeskompromiss.“

[Update] weiterführend zu Baumschutzsatzung – hier klicken

Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag

MdL Andreas Heinz: Baumfällungen werden entbürokratisiert

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 27 May 2010 10:12:40 +0000

MdL Andreas Heinz aus dem Vogtland

Baumfällungen werden entbürokratisiert

Dresden. Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP im Landtag setzen nun die im Koalitionsvertrag vereinbarte Entbürokratisierung von Baumfällungen auf Privatgrundstücken um.

Künftig sollen nach einer Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes die kommunalen Baumschutzsatzungen nicht mehr gelten für:

- Bäume und Hecken in Kleingärten im Sinne des Bundeskleingartengesetzes

- Obstbäume, Nadelgehölze, Pappeln, Birken, Baumweiden und abgestorbene Bäume auf mit Gebäuden bebauten Grundstücken

- sonstige Bäume auf mit Gebäuden bebauten Grundstücken mit einem Stammumfang von bis zu einem Meter, gemessen in einer Stammhöhe von einem Meter.

Die Kommunen können in ihren Baumschutzsatzungen zudem weitere Ausnahmen festschreiben. Die zuständige Behörde muss über einen Fällantrag innerhalb von drei Wochen entscheiden. Lehnt sie ihn in dieser Frist nicht ab, gilt die Genehmigung automatisch als erteilt. Das Genehmigungsverfahren ist kostenfrei.

Dazu erklärt CDU-Landtagsabgeordneter Andreas Heinz, Arbeitskreisvorsitzender Ländlicher Raum, Umwelt und Landwirtschaft:

„Der vorliegende Gesetzentwurf ist ein guter Kompromiss. Nach gründlicher Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen konnten sowohl die Forderungen der Bürger als auch der Kommunen berücksichtigt werden. Der Gesetzentwurf trägt damit sowohl den Interessen des Baumschutzes als auch des Bürokratieabbaus Rechnung.“

[Update] weiterführend zu Baumschutzsatzung – hier klicken

Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag

Schneider: Hochschulen brauchen zukunftsfähige Strukturen

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 21 May 2010 01:39:17 +0000

Prof. Dr. Günther Schneider MdL aus dem Erzgebirge

Hochschullandschaft braucht zukunftsfähige Strukturen

Dresden. Um auch zukünftig im Freistaat beste akademische Bildung anbieten zu können, muss die sächsische Hochschullandschaft weiterentwickelt werden. Darauf zielte ein gemeinsamer Antrag der Koalitionsfraktionen CDU und FDP ab, der gestern im Landtag debattiert wurde. (Rede Schneider hier)

„Angesichts bald rückläufiger Studentenzahlen, drastisch sinkender Finanzmittel und gleichzeitig wachsendem Fachkräftebedarf muss die Hochschullandschaft zukunftsfest gestaltet werden.

Dazu müssen die Hochschulen ihr Profil schärfen und Schwerpunkte deutlicher herausarbeiten.

Auch die Studienangebote sollten soweit möglich konzentriert und stärker an der Nachfrage des sächsischen Arbeitsmarktes ausgerichtet werden“, fordert Prof. Dr. Günther Schneider, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Mit dem Antrag drängen die Koalitionsfraktionen die Staatsregierung, eine Analyse des Hochschulsystems und ein Zukunftskonzept für den Hochschulstandortes vorzulegen.

Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag

Robert Hochbaum: Ein Kommentar zum Afghanistaneinsatz

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 11 May 2010 14:47:19 +0000

Robert Hochbaum:
Ein Kommentar zum Afghanistaneinsatz

„Was mich und viele meiner Gefährten dazu antrieb (…) Terroranschläge zu planen, war das Gefühl, für die Erschaffung eines revolutionären Staates zu kämpfen, der am Ende der ganzen Welt die Gerechtigkeit des Islam bringen würde.“

MdB Robert Hochbaum aus dem Vogtland

Mit diesen Worten beschrieb der ehemals radikal britische Islamist, Hassan Butt, im Focus (07/2007) seine Beweggründe und seine Motivation Anschläge auf unschuldige Menschen durchzuführen.

Auch der deutsche Ingenieur Rudolf Blechschmidt, der vor drei Jahren in der afghanischen Provinz Wardak entführt und drei Monate von den Taliban festgehalten wurde, berichtet von ähnlichen Äußerungen seiner Entführer. Sie versäumten fast keinen Tag, um ihm eines klar zu machen: „Unser Ziel ist nicht nur die Einführung der Scharia in Afghanistan. Ziel ist ein weltweites Kalifat.“
Durch diese, von militanten Islamisten immer wieder offen genannte Absicht, wird das Problem der freien, demokratischen Welt deutlich. Den verblendeten Hardlinern in der Region geht es nicht nur um Afghanistan – sie wollen mehr.

Diese direkte Bedrohung aller Länder der freien Welt veranlasste dann auch die Vereinten Nationen zum Handeln und zum Entsenden der ISAF-Schutztruppe. Man sollte nie vergessen, dass von Afghanistan und den angrenzenden Regionen Pakistans die weltweite Verbreitung des religiös-motivierten Terrorismus ausging und nach Ansicht der Terroristen wieder ausgehen soll. Mit den Anschlägen von New York, Madrid und London und an anderen Orten der Welt haben die Terroristen deutlich gemacht, mit welchen feigen und hinterhältigen Mitteln sie kämpfen, um ihr Ziel zu erreichen.

Wenn wir uns also in diesen Tagen fragen, warum unsere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan sind, so müssen wir uns die Hintergründe immer wieder vor Augen führen. Die Feststellung des früheren Verteidigungsministers Struck hat dies auf den Punkt gebracht: „Deutschlands Sicherheit wird auch am Hindukusch verteidigt.“

Doch was bedeutet in diesem Zusammenhang „Deutschlands Sicherheit?“ Dass wir so leben wie wir leben ist einem jeden von uns zur Selbstverständlichkeit geworden. Wir profitieren von einem Leben in einem freien Rechtsstaat. Wir sind dankbar für die Freiheit, die wir ohne Unterdrückung ohne Chaos und ohne ständige Angst bedroht und verfolgt zu werden, genießen können. Wir sind dankbar, dass unsere Kinder, egal ob Junge oder Mädchen, jeden Tag zur Schule gehen können, dass unsere Ingenieure und Geisteswissenschaftler ihren freien Geist für Innovationen und neue Technologien nutzen können, und dass wir heute unsere Meinung frei aussprechen dürfen ohne eingesperrt zu werden. Diese Freiheit ist aber nur möglich, weil wir in Sicherheit leben. Sicherheit, so hat es Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, in ihrer Regierungserklärung zu Afghanistan gesagt, ist die Voraussetzung für jede Entwicklung.

Aus diesem Grund ist es notwendig, die Gefahren, die unsere Sicherheit bedrohen, nicht erst in unser Land zu lassen, sondern ihnen schon vorher entgegenzuwirken, und zwar am besten da wo sie entstehen. Dies macht die Einsätze der Bundeswehr weltweit, ob in Afghanistan, am Horn von Afrika oder anderswo, unumgänglich. Wer der Meinung ist, dass wir beispielsweise aus Afghanistan sofort und ohne unser Ziel erreicht zu haben, abziehen sollten, handelt verantwortungslos. Man überließe die Region, einschließlich des Atomwaffenstaates Pakistan, dem Einfluss der Terroristen. Was dies für Europa und den Rest der Welt bedeutet, kann man sich leicht ausmalen. Wer immer dies verantworten möchte, sollte sich vorher intensiv mit den möglichen Folgen, auch für die Menschen in Deutschland, beschäftigen.

Ziel für uns und alle, von den Vereinten Nationen beauftragten Staaten in Afghanistan ist es, eine solide Staatlichkeit zu etablieren bzw. diese gemeinsam mit den afghanischen Behörden aufzubauen. Um dies und einen schnellen und verantwortungsvollen Abzug unserer Soldaten zu gewährleisten, ist es wichtig Sicherheit und ein staatliches Gewaltmonopol, das auf Recht und Gesetz basiert, herzustellen. Deshalb ist eine der Hauptaufgaben unserer Soldaten und Polizisten vor Ort afghanische Streitkräfte und Sicherheitskräfte auszubilden. Damit sollen die Afghanen wieder selbst und eigenständig für Sicherheit in ihrem Land sorgen und Taliban und Al-Qaida keinen Handlungsspielraum mehr ermöglichen. Bei allen Bemühungen wäre es töricht anzunehmen, wir könnten Afghanistan unser westliches Bild von Demokratie überstülpen. Dies wäre zum Scheitern verurteilt, weil wir kulturelle, historische und religiöse Traditionen der afghanischen Bevölkerung, unberücksichtigt lassen würden. Die Tradition von Stammesversammlungen zum Beispiel sind uns zwar nicht geläufig, aber sie sind eine eigene afghanische Tradition der konsensorientierten Entscheidungsfindung, die Prinzipien von Rechtsstaatlichkeit zumindest im Ansatz ermöglichen kann.

In der öffentliche Diskussion ist oft die Aussage zu hören, die Probleme in Afghanistan sind nicht mit Soldaten und Waffengewalt zu lösen. Das ist mit Sicherheit richtig. Die Bundesregierung – und seit der Londoner Afghanistan-Konferenz im Januar 2010 alle beteiligten Staaten – folgen bei ihrer Afghanistan-Strategie darum dem Konzept der vernetzen Sicherheit. Das heißt, nur mit einer funktionierenden wirtschaftlichen und sozialen Infrastruktur und einer gut ausgebildeten Polizei und Armee kann sich eine selbsttragende stabile Sicherheitslage entwickeln.

Leider ist aber ein ziviler Aufbau momentan ohne einen robusten militärischen Schutzschirm nicht möglich. Dies hat sich vor allem in den afghanischen Provinzen gezeigt, in denen bisher keine Soldaten für Schutz sorgten. Dort konnten lange Zeit keine zivilen Aufbauorganisationen Fuß fassen, es kam immer wieder zu Morden und Entführungen durch die Taliban. Erst durch die von der UN entsandten Schutztruppen der ISAF, die für Sicherheit sorgten, konnte Entwicklungsarbeit geleistet werden. Da nur durch das gleichzeitige Stärken beider Säulen – zivilem Aufbau und militärischem Schutz – Fortschritte zu erreichen sind, versuchen wir durch die vernetzte Sicherheit hier eine enge Abstimmung zu erreichen.

Dass die Aufbauarbeit der ISAF-Schutztruppen in Afghanistan Früchte trägt, zeigt eine aktuelle Umfrage, durchgeführt von den Fernsehsendern ARD, ABC und BBC, unter über 1500 Afghanen in allen 34 Provinzen. Ganz anders als in vielen Medienberichten wahrgenommen, sieht die Mehrheit der Afghanen optimistisch in die Zukunft. Über 70% sehen ihr Land auf dem richtigen Weg. Auch die afghanische Armee und die Polizei erhalten in weiten Teilen Zustimmung für ihre Arbeit. Unter den Afghanen steigt zudem auch die Zuversicht, die Taliban können besiegt werden. Diese positive Stimmung muss weiter gefestigt und mit konsequentem Aufbau untermauert werden.

Doch wer leistet diese Arbeit vor Ort? Es sind Aufbauhelfer, Polizisten und unsere Soldatinnen und Soldaten, die ihren Dienst unter Einsatz ihres Lebens leisten. Dabei wissen sie um die Gefährlichkeit vor Ort. Sie leben ständig in Angst getötet und verletzt zu werden. Dennoch erfüllen sie ihren Auftrag und ihre Arbeit pflichtbewusst, verantwortungsvoll und tapfer. Sie erfüllen ihn, damit die Menschen in Deutschland, in Europa und der ganzen freien Welt in Frieden und Sicherheit leben können.

Dafür sind wir ihnen zu großem Dank verpflichtet und sollten ihnen unsere Solidarität und unser Mitgefühl entgegenbringen. Wer selbst einmal mit Einsatzkräften gesprochen hat, bekommt häufig auf die Frage, was sie sich wünschen, Anerkennung und Respekt für ihren Einsatz, zu hören. Diesem Wunsch sollten wir nachkommen. Zeigen wir uns solidarisch und stehen wir hinter den Frauen und Männern, die fern von der Heimat beim Entwicklungsdienst, bei der Polizei oder bei der Bundeswehr einen schweren Dienst für ihr Land tun.

Vor allem aber sollten wir auch darauf achten, dass sie keinen Tag zulange im Einsatzland bleiben. Sobald wir unser Ziel, Schutz unserer Bevölkerung durch eine selbsttragenden Sicherheit, gegebenenfalls auch auf unterstem Niveau in Afghanistan erreicht haben, müssen wir unsere Soldatinnen und Soldaten von dort zurückholen. Je eher desto besser.

Quelle: Veröffentlichung, CDU Landesgruppe Sachsen, 10.05.2010

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MdB Hochbaum sorgt für Novum im Berliner Regierungsviertel

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 11 May 2010 10:17:10 +0000

MdB Robert Hochbaum aus dem Vogtland

Behinderte aus dem Vogtland zu Gast im Berliner Regierungsviertel!

Drei Tage mit Behinderten unterwegs –
Man kann nur lernen!

Berlin. Von Sonntag bis Dienstag besuchte eine Gruppe behinderter Menschen aus dem Vogtland mit ihren Betreuern das Regierungsviertel in Berlin. Sie kamen auf Einladung von Robert Hochbaum, der diese Reise mit dem Bundespresseamt speziell für Behinderte organisierte.

Höhepunkte der Reise waren eine Stadtrundfahrt, eine Schifffahrt auf der Spree und die persönliche Führung von Robert Hochbaum durch den Bundestag. Besuche im Jüdischen Museum Berlin und im Bundesgesundheitsministerium rundeten den Besuch ab.

Laut dem Bundespresseamt hat der Abgeordnete mit dieser explizit für Behinderte organisierten Reise für ein Novum im Regierungsviertel gesorgt. „Es war mir wichtig, eine solche, auf die Bedürfnisse der behinderten Menschen abgestimmte Fahrt durchzuführen. Wenn ich in diesem Fall für ein Novum gesorgt habe, dann kann und darf dies gern zur Nachahmung dienen.“

Rückblickend hat der Besuch den behinderten Menschen aus dem Vogtland viel Freude und neue Erfahrungen gebracht. Eiko Endler, ein Teilnehmer der Reise, äußerte sich so: „Die Reise war bombenmäßig. Ich persönlich fand besonders die Schifffahrt genial. Auch der Plenarsaal hat einen tiefen Eindruck bei mir hinterlassen. Sonst kenne ich den Reichstag ja nur aus dem Fernsehen. Von daher war es sehr interessant Berlin mal live zu erleben und auch hinter die Kulissen zu schauen. Diese Erlebnisse werde ich auch an meine Freunde weitererzählen.“

Im Resümee stellte Robert Hochbaum fest, dass es sehr aufschlussreich war, einmal drei Tage am Stück mit Behinderten unterwegs zu sein. „Die Erlebnisse mit der Besuchergruppe haben gezeigt, dass in Sachen Behindertenfreundlichkeit und Barrierefreiheit noch erheblicher Nachholbedarf in unserer Gesellschaft besteht. Es ist noch nicht alles so, wie es sein sollte!“

So fehlt es oftmals an geeigneten Parkplätzen bzw. an Haltemöglichkeiten. Beispielsweise ist ein solcher am Behinderteneingang des Reichstages nicht zu finden. „Dieses Problem wird mit Sicherheit Inhalt meines nächsten Gespräches mit dem Bundestagspräsidenten sein“, so Hochbaum.

Auch in Restaurants sucht man oftmals vergeblich nach einer behindertengerechten Toilette. Selbstbedienungsrestaurants stellen sich für die Betroffenen meistens als unüberwindliche Hürden dar.

„Für Behinderte gibt es noch viel zu tun. Meine Unterstützung ist ihnen dabei sicher.“

Quelle: Robert Hochbaum MdB, Falkenstein/ 28. April 2010

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Heinz: Abfallentsorgung im Freistaat Sachsen vorbildlich

Red., Nourdin Kamlah — Mon, 10 May 2010 06:59:57 +0000

MdL Andreas Heinz aus Oelsnitz - Vogtland

Abfallentsorgung genügt höchsten Standards

Dresden. Zur Anhörung des Umweltausschusses über die Abfallentsorgung im Freistaat Sachsen erklärt Andreas Heinz, Vorsitzender des CDU-Arbeitskreises Ländlicher Raum, Umwelt und Landwirtschaft:

„Die Anhörung hat gezeigt, dass die Abfallwirtschaft in Sachsen keineswegs dem Bild entspricht, das Grüne und Linke versuchen zu zeichnen.

Mehrere Experten haben bestätigt, dass die Müllentsorgung und -verwertung in Sachsen europaweit höchsten Sicherheitsstandards genügt. Bestätigt wurde auch, dass Sachsen mit die strengsten Kontrollen in Deutschland durchführt.

Die Umweltkriminalität ist seit 1999 um 50 Prozent gesunken. Die Aufklärungsquote von Umweltdelikten liegt bei 90 Prozent.

Klar muss aber auch sein, dass die Globalisierung an der sächsischen Abfallwirtschaft nicht spurlos vorüber gehen kann.

Abfallimporte sind per se nichts Schlechtes. Nicht von ungefähr haben sich im Freistaat europaweit einmalige Abfall- und Recyclingunternehmen etabliert. Das damit verbundene und weltweit nachgefragte Knowhow, die Wertschöpfung und die Arbeitsplätze dürfen nicht leichtfertigt in Misskredit gebracht werden.“

Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag

Schneider: Sachsens Porzellan bekommt später sein Museum

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 25 Mar 2010 08:16:00 +0000

Prof. Dr. Günther Schneider MdL aus dem Erzgebirge

Sachsen hält am Umbau des Japanischen Palais fest

Dresden. Sachsen hält am Umbau des Japanischen Palais fest. Allerdings hat die Instandsetzung des Residenzschlosses zeitlichen Vorrang vor der Umsetzung der Nutzungskonzeption für das Japanische Palais.

„Wie das Residenzschloss ist auch die Sanierung des Japanischen Palais eine mehrjährige Aufgabe“, betonte Prof. Dr. Günter Schneider.

Die Verschiebung des Kolloquiums sei daher nur konsequent. Darauf hat der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion am Mittwoch in Dresden hingewiesen.

Schneider reagierte damit auf Medienberichte, wonach die Nachnutzung des Japanischen Palais als Porzellanmuseum zur Disposition stehe.

„Wie schon am 23. Juli 2009 von Ministerpräsidenten Tillich im Rahmen eines Besuchs in der Porzellanmanufaktur Meissen geäußert, ist und bleibt es Ziel, dass Japanische Palais als Sächsisches Porzellanmuseum zu etablieren. Allerdings sieht die unter der Ex-Kunstministerin Dr. Stange erarbeitete Museumskonzeption vom 28.04.2009 vor, dass Maßnahmen zum nutzerspezifischen Innenausbau voraussichtlich nicht vor 2014 möglich sind.“

Das Expertenkolloquium, das unter der Moderation von Ministerpräsident a.D. Prof. Dr. Kurt Biedenkopf Konzepte für die zukünftige Nutzung des Japanischen Palais entwickeln sollte, wird deshalb in diesem Jahr nicht einberufen. „Dies ist angesichts des späten Beginns der Neugestaltungsmaßnahmen auch nicht notwendig. Mit ‚Luftplanungen’ ist nämlich niemanden geholfen, vor allem nicht wenn das Vorhaben ein Erfolg werden soll“, sagte Prof. Schneider.

Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag

MdB Hochbaum: Seniorenfreundlichkeit ausschlaggebend!

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 05 Mar 2010 10:11:35 +0000

MdB Robert Hochbaum aus dem Vogtland

Jetzt um Stiftungspreis 2010 bewerben!

Vogtland. Herausragende Konzepte, die die Teilnahme von Senioren am öffentlichen Leben verbessern oder altersgerechte Angebote machen, werden mit dem Stiftungspreis 2010 der Stiftung „Lebendige Stadt“ ausgezeichnet. Das Motto des diesjährigen Wettbewerbs lautet „Die seniorenfreundliche Stadt: Aktivieren, integrieren und unterstützen“.

Robert Hochbaum ruft vogtländische Institutionen auf, sich um den Preis zu bewerben. Aufgefordert sind insbesondere Städte, Kommunen, Stadtplaner, Vereine sowie Betreiber von Seniorenwohnanlagen und vergleichbaren Einrichtungen.

„Wichtig ist, dass die Wettbewerbsteilnehmer im Alltag Hilfe und Unterstützung für unsere Senioren bieten und zum generationsübergreifenden Miteinander beitragen. Diese gibt es auch im Vogtland“, so Hochbaum.

Eingereicht werden können sowohl Konzepte und Vorhaben, die bereits realisiert worden sind, als auch solche, die in naher Zukunft umgesetzt werden.

Besondere Bedeutung bei der Vergabe des diesjährigen Stiftungspreises haben Beispiele, die anderen Kommunen als Vorbild dienen können oder innovative und zugleich wirtschaftlichen Lösungen darstellen, die dauerhaft zu mehr Seniorenfreundlichkeit in unseren Städten und Kommunen beitragen. Die Deutsche Bahn AG ist Förderer des Stiftungspreises.

Insgesamt ist eine Preissumme von 15.000 Euro ausgesetzt.

Informationen zur Stiftung „Lebendige Stadt“ und zum diesjährigen Wettbewerb gibt es unter www.lebendige-stadt.de Dort kann auch das entsprechende Bewerbungsformular abgerufen werden.

Bewerbungsschluss ist am 31. Mai 2010

Quelle: Robert Hochbaum MdB, Falkenstein/ 03.03.2010

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