Video: Kretschmer: Bildungspolitik für die Zukunft
19. März 2010 Meldungen
Video [07:12 min] 200 Millionen Euro pro Jahr für mehr Qualität in der Lehre sind eine klare Ansage und ein deutliches Zeichen. Der Generalsekretär der Sächsischen Union gewährt in seiner Rede auch einen Blick in die zukünftige CDU-Bildungspolitik. Weiterlesen »Video: De Maizière: Kürzungen beim Innenetat
19. März 2010 Meldungen
Video [20:42 min]. Die Streichung des Projekts "Goldener Plan Ost" sorgte für eine leidenschaftliche Auseinandersetzung im Plenum. De Maizière bedauerte die Kürzung. Zukünftig werden jährlich zwei Millionen Euro an Geldern fehlen, die für den Sport vorgesehen waren. Weiterlesen »Video: MdB Luther: Wir müssen von der Neuverschuldung runter
17. März 2010 Meldungen
Video [11:27 min]. Energiepolitik und der Export waren bestimmende Themen in der Haushaltsdebatte am Dienstag. "Weniger für Steinkohle" - "Wir müssen von der Neuverschuldung runter“, formulierte Luther das Ziel dieser Legislaturperiode in Sachen Haushalt. Weiterlesen »Video: MdB Kolbe: Mehrere Änderungen im Steuerrecht
8. März 2010 Meldungen
Video [11:24 min]. Private Postunternehmen müssen künftig für flächendeckend angebotene Universaldienstleistungen keine Umsatzsteuer mehr abführen. Der Bundestag verabschiedete am Freitag einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Umsetzung von steuerlichen EU-Vorgaben. Weiterlesen »Video: Kretschmer: Bürger soll Internet mitgestalten
5. März 2010 Meldungen
Video [06:03 min]. Es sei froh, dass es für die Einsetzung der Enquete-Kommission einen breiten Konsens der politischen Parteien gegeben habe, sagte Michael Kretschmer von der Unionsfraktion. Wir müssen für dieses Medium (Internet) gemeinsam auf weltweite Standards kommen. Weiterlesen »Video: Wanderwitz: Enquete-Kommission eine gute Entscheidung
5. März 2010 Meldungen
Video [05:58 min]. Mein Arbeitsauftrag an die Enquete lautet also: Wie können wir die Risiken so begrenzen, dass sie akzeptabel sind, ohne übermäßig zu gängeln und die Potentiale unnötig zu beschränken. Ich hoffe, dass uns diese Quadratur des Kreises bestmöglich gelingt. Weiterlesen »Video: Kolbe – Steuerhinterziehung muss geahndet werden
4. März 2010 Meldungen
Video [06:39 min] Wir bekämpfen Steuerhinterziehung nicht mit verbaler Kraftmeierei, so Kolbe. Aber Steuerhinterziehung ist durchaus auch ein rechtlich schwieriges Gebiet. Es muss einerseits die Straftat und anderseits die Erlangung der Beweise abgewogen werden. Weiterlesen »Video: Wanderwitz zu gefordertem Soforthilfeprogramm Kultur
26. Februar 2010 Meldungen
Video [05:00 min]. Die Kulturbilanz Deutschlands kann sich sehen lassen. Derzeit herrscht eine schwierige Finanzsituation. Trotzdem, die Antwort der Koalition ist einfach, der Bund wird nicht seine Kulturausgaben kürzen sondern wiederum erhöhen, so Wanderwitz. Weiterlesen »Heinrich: Der Mensch steht im Mittelpunkt unserer Politik
25. Februar 2010 Meldungen
Video [06:12 min]. Redebeitrag von Frank Heinrich (CDU/CSU) am 24.02.2010. Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Schweigen der Bundeskanzlerin zur Sozialpolitik der Bundesregierung" Weiterlesen »Video: MdB Kolbe – Kommunalen Einnahmen verstetigen
22. Februar 2010 Meldungen
Video [05:26 min]. Wenn man ehrlich ist, dann kommt man zu dem Schluss, dass die Hauptursache für den augenblicklichen Rückgang der kommunalen Einnahmen die starke Konjunkturabhängigkeit der Gewerbesteuereinnahmen ist, so Manfred Kolbe in seinem Redebeitrag. Weiterlesen »
