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Mehr Liquidität für den Mittelstand – Manfred Kolbe

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 19 Oct 2011 13:19:20 +0000

Kleinere und mittlere Unternehmen im Fokus
Die Koalition sorgt dafür, das Liquidität in Firmen erhalten bleibt

Dazu hat die Koalition heute im Finanzausschuss eine dauerhafte Fortführung der erhöhten Ist-Versteuerungsgrenze von 500.000 Euro bei der Umsatzsteuer beschlossen. “Mit dieser Maßnahme verhindern wir, dass den Unternehmen Liquidität entzogen wird”, erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Manfred Kolbe. “Besonders kleine und mittlere Unternehmen sind aufgrund ihrer geringen Eigenkapitalquote auf ausreichende Liquidität angewiesen.”

MdB Manfred Kolbe aus dem Wahlkreis Nordsachsen

Berlin. “Die Ist-Versteuerung verschafft dem Unternehmer Entlastung. Er muss die Umsatzsteuer erst abführen, wenn er die Kundenzahlung erhalten hat.

Dies ist insbesondere für neu gegründete Unternehmen, die die Umsatzsteuer nicht vorfinanzieren können, von Bedeutung.

Ein wichtiges Signal für das Handwerk, den Handel und generell auch für Gründer.

Die Maßnahme wurde daher in der Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages von den Sachverständigen einhellig begrüßt.

Wir erwarten jetzt eine schnelle Zustimmung zu dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen im Bundesrat. Unternehmen und Finanzverwaltung brauchen Planungssicherheit in Bezug auf die Regelung, die ohne das Handeln der Koalition zum Ende des Jahres 2011 ausgelaufen wäre.”

Hintergrund: Die Umsatzsteuer entsteht grundsätzlich mit Ablauf des Voranmeldungszeitraums, in dem die Leistung ausgeführt wurde (“Soll-Versteuerung”). Auf die Bezahlung der Leistung durch den Kunden kommt es dabei grundsätzlich nicht an. § 20 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Umsatzsteuergesetz bietet den Unternehmern, deren Gesamtumsatz im vorangegangenen Kalenderjahr nicht mehr als 500.000 Euro betragen hat, die Möglichkeit, die Umsatzsteuer nach vereinnahmten Entgelten zu berechnen (“Ist-Versteuerung”). Dabei entsteht die Steuer mit Ablauf des Voranmeldungszeitraums, in dem das Entgelt für die Leistung durch den Unternehmer vereinnahmt worden ist, d. h. die Abführung der Steuer an das Finanzamt muss erst erfolgen, wenn und soweit der Kunde gezahlt hat.

Die Ist-Versteuerung schafft Liquiditätsvorteile insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen, auch weil der Vorsteuerabzug für die bezogenen Eingangsleistungen sofort, d. h. ohne Rücksicht auf eine Bezahlung, vorgenommen werden kann.

Zur Abmilderung der Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise wurde die Umsatzgrenze zum 1. Juli 2009 bundeseinheitlich auf den bis dahin nur für die neuen Bundesländer geltenden Betrag von 500.000 Euro angehoben. Die Maßnahme ist bis zum 31. Dezember 2011 befristet. Bei einem Auslaufen der Befristung würde die maßgebliche Umsatzgrenze bundesweit auf 250.000 Euro absinken.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Frank Kupfer: Förderung für Energieeffizienz in Kommunen

Red., Nourdin Kamlah — Mon, 08 Aug 2011 04:47:58 +0000

Kupfer: Potentiale für Einsparungen suchen und nutzen!

“Der European Energy Award ist bei uns in Sachsen das erfolgreichste Instrument, um in den Kommunen das Bewusstsein für mehr Energieeffizienz zu schärfen. Mit seiner Hilfe gelingt es, geeignete Maßnahmen zu entwickeln, zu beschließen und umzusetzen”, so Umweltminister Frank Kupfer (CDU). “Mit den neuen verbesserten Förderbedingungen werden vor allem kleine Kommunen den Energy Award mehr nutzen und auf diese Weise ihren Energieverbrauch zukunftsfähig und bezahlbar gestalten”.

Hintergrund: Sachsens Umweltministerium unterstützt Kommunen und Landkreise künftig noch mehr bei der Verbesserung ihrer Energieeffizienz. Für die Teilnahme am kommunalen Zertifizierungs- und Qualitätsmanagementsystem European Energy Award (EEA) gelten neue, attraktive Förderkonditionen.

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft:

Dresden. Der EEA ist ein Werkzeug, das die Durchführung geeigneter energierelevanter kommunaler Prozesse sowie die Aufstellung von strategisch ausgerichteten Energiekonzepten unterstützt und etabliert.

Er erfasst, bewertet und überprüft systematisch den Energieeinsatz in Städten, Gemeinden und Landkreisen. Zudem werden Potenziale der Energieeinsparung, der Energieeffizienz und des Einsatzes erneuerbarer Energien identifiziert.

Eine Untersuchung der Sächsischen Energieagentur (SAENA) hat ergeben, dass der EEA zu einer deutlich effektiveren Maßnahmeplanung und –umsetzung beiträgt.

Je nach Größe der Kommune werden Investitionen in Energieeffizienz– und Energieeinsparmaßnahmen zwischen 5.000 und 180.000 Euro in den nächsten drei Jahren prognostiziert.

Derzeit nehmen am EEA in Sachsen 38 Städte und Gemeinden sowie die Landkreise Görlitz und Vogtlandkreis teil, in denen etwa 46 Prozent der sächsischen Bevölkerung leben. 14 Kommunen wurden bisher mit dem European Energy Award ausgezeichnet.

Finanzielle Unterstützung gewährt der Freistaat durch attraktive Förderprogramme, zum Beispiel über die Richtlinie Energie und Klimaschutz (EuK). Gefördert werden u.a. Investitionen in Gebäude nach Passivhausstandard, in Blockheizkraftwerke (Anlagen zur gekoppelten Strom- und Wärmeerzeugung) oder in eine energieeffiziente Straßenbeleuchtung. EEA-Kommunen können zudem von einer zusätzlichen Bonusförderung von 10 Prozent profitieren. Insgesamt ist damit eine Förderung von bis zu 75 Prozent möglich.

Verbesserte Förderbedingungen sollen es vor allem den kleinen und mittleren sächsischen Städten und Gemeinden ermöglichen, trotz begrenzter Personal- und Finanzausstattung am EEA teilzunehmen und die Vorteile des EEA zu nutzen. Daneben sollen auch Großstädte mit mehr als 100 000 Einwohnern von den verbesserten Förderkonditionen profitieren, da dort nach den bisherigen Erfahrungen aus dem hohen Spezialisierungsgrad der zahlreichen beteiligten Fachämter ein erhöhter Moderations-, Abstimmungs- und Beratungsaufwand für den Prozess resultiert.

Seit dem 07. Juli 2011 gelten folgende Verbesserungen:

der Tagessatz für die externen Beratungsleistungen im EEA-Prozess steigt auf 600 Euro
der Tagessatz für das externe Audit erhöht sich auf 700 Euro
die Anzahl von Beratertagen für die externe Beratung der Kommunen durch den akkreditierten Fachexperten steigt um drei Tage für kleine sowie um zwei Tage für sehr große Kommunen, die bereits länger am EEA teilnehmen
der Fördersatz für das Prozessmanagement langjähriger EEA-Mitgliedskommunen steigt auf 70 Prozent

Mit den höheren Tagessätzen wird dem erhöhten Aufwand der EEA-Berater Rechnung getragen. Andererseits wird damit die erforderliche Qualität beim Audit gesichert.

Als EEA-Landesgeschäftsstelle unterstützt die SAENA Landkreise, Städte und Gemeinden bei der Erschließung von Energieeinsparpotentialen, bei der Verbesserung des Klimaschutzes sowie beim Auf- bzw. Ausbau einer zukunftsfähigen Energieversorgung. Ansprechpartner bei der SAENA ist Björn Wagner, Telefon 0351 49103169.

Weitere Informationen bei der Sächsischen Energieagentur SAENA GmbH.

Quelle: Medienservice

Frank Kupfer: Sächsische Landwirte als Energiewirte gerüstet

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 28 Jun 2011 06:20:01 +0000

Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU): „Weichen für Biogasnutzung stellen!“

Dresden. Sachsens Landwirte mussten im vergangenen Jahr einen deutlichen Rückgang ihrer Einkommen verkraften. Das geht aus den gestrigen vorgelegten Agrardaten 2010 hervor. Danach sank 2010 im Durchschnitt aller Betriebsformen das Einkommen der Unternehmen auf rund 23.700 Euro pro Arbeitskraft. Das sind fast 20 Prozent weniger als im Vorjahr. Obwohl der Berufsstand deutliche Einbußen hinnehmen musste, konnte er diese durch Steigerungen der Erträge und optimale Vermarktung zumindest teilweise auffangen.

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

„Die Landwirte haben damit wieder einmal deutlich gezeigt, dass sie ihr Geschäft verstehen und sich auch auf schwierige Situationen einstellen können“, so Minister Kupfer anlässlich des diesjährigen Erntestarts. Die Zahl der Landwirtschaftsbetriebe in Sachsen liegt bei rund 6.300, von denen 5.600 Fördermittel erhalten. Die Betriebe bewirtschaften eine landwirtschaftlich genutzte Fläche von 913.000 Hektar.

„Die Zeiten, in denen die landwirtschaftlichen Erzeugnisse ausschließlich als Nahrungs- oder Futtermittel dienten, sind lange vorbei“, so der Minister weiter.

„Unsere Landwirte haben die Zeichen der Zeit erkannt und stehen als Partner für den angestrebten Energiemix bereit“.

Mit nachwachsenden Rohstoffen wie Raps, Faserpflanzen oder auch Holz habe sich die Landwirtschaft zusätzliche Einkommensquellen gesucht. Sie leiste damit gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.

„Vor der aktuellen Entwicklung beim Ausstieg aus der Kernenergie wird der Landwirt auch zum Energiewirt. Biogasanlagen neben Kuh- und Schweineställen, Windräder mitten im Getreidefeld oder auch Solaranlagen auf Scheunendächern sind mittlerweile allgegenwärtig“.

Kupfer forderte, die Interessen der Landwirte auch bei der Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zu berücksichtigen. Sachsen habe im Rahmen der Beratungen zum EEG Vorschläge eingebracht, die insbesondere kleinere Biogasanlagen mit einer Leistung von bis zu 150 Kilowatt sowie güllebasierte Biogasanlagen stützen.

„Wegen der bezogen auf die installierte Leistung höheren Investitionskosten muss auch die Vergütung für den erzeugten Strom aus solchen Anlagen höher sein. Nur so schaffen wir die nötigen Anreize, solche Anlagen zu errichten“, so der Minister.

„Kleine Biogasanlagen führen zu kurzen Transportwegen So lassen sich übermäßige Gülle- oder Biomassetransporte vermeiden. Außerdem sind solche Anlagen die Alternative in der aktuellen Tank-Teller-Diskussion, weil sie Nebenprodukte verbrennen. Die landwirtschaftlichen Flächen können so der Produktion von Lebensmitteln erhalten bleiben“.

Für die Ernte 2011 müssen sich die Landwirte in Sachsen auf eher unterdurchschnittliche Erträge einstellen. „Entscheidend für den geschäftlichen Erfolg ist aber nicht nur die Menge, sondern auch die Qualität“, so der Minister.

„Ich hoffe, dass es unseren Landwirten gelingt, die durch eine unbefriedigende Ernte entstehenden Verluste über eine geschickte Vermarktung zumindest zum Teil auszugleichen“.

Quelle: Medienservice

Vaatz und Kolbe: Opfern der DDR-Heimerziehung wirksam helfen

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 09 Jun 2011 10:36:51 +0000

Arnold Vaatz und Manfred Kolbe: Leid der DDR-Heimkinder anerkennen

Der gemeinsame Antrag der Bundestagsfraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und die Grünen “Opfern von Unrecht und Misshandlungen in der Heimerziehung wirksam helfen” wird heute in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, und der für Heimkinder aus der ehemaligen DDR zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Manfred Kolbe:

Arnold Vaatz MdB aus Dresden

Berlin. “Unser überfraktioneller Antrag zu einer gesamtdeutschen Entschädigung misshandelter ehemaliger Heimkinder fordert für Opfer aus DDR-Jugendeinrichtungen den Zugang zu Hilfsangeboten.

Während sich der “Runde Tisch Heimerziehung” seit 2009 ausschließlich mit westdeutschen Heimkindern auseinandergesetzt hat, wird jetzt zum ersten Mal auch die Situation der Heimkinder aus der ehemaligen DDR im Deutschen Bundestag umfassend beraten.

Das Ziel einer Anerkennung des Leids dieser Kinder und Jugendlichen, welche in DDR-Heimen zu “sozialistischen Persönlichkeiten” erzogen werden sollten und dabei auch vielfache Formen der Benachteiligung und Misshandlung erfahren mussten, rückt damit näher.

Konkret fordern wir mit unserem Antrag, in West und Ost gleichwertige rehabilitative und finanzielle Maßnahmen zugunsten der Betroffenen ohne Anrechnung auf Renten und Transferleistungen zu schaffen. Die Finanzierung dieser Leistungen soll in West und Ost zu je einem Drittel vom Bund übernommen werden.

Die notwendige Beteiligung der Länder an der Finanzierung dieser Hilfen ist nun zügig zwischen Bund und Ländern zu verhandeln.

Nach der Einbringung des Antrags in den Bundestag werden wir eine zügige Beratung in den Ausschüssen forcieren, um dann möglichst schnell entsprechende gesetzliche Regelungen für die Betroffene zu erreichen. Zudem begrüßen wir, dass das Bundesinnenministerium die weitere wissenschaftliche Aufarbeitung des Systems der Heimerziehung in der DDR, mit der Ausschreibung verschiedener Forschungsaufträge unterstützen möchte. Hier soll gemeinsam mit der Gedenkstätte “Geschlossener Jugendwerkhof Torgau” das menschenverachtende System der DDR-Heimerziehung noch eingehender beleuchtet werden und das Ausmaß der Misshandlungen nochmals belegt werden.”

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Angelschein: Neues Fischereigesetz kommt – Frank Kupfer

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 24 May 2011 12:13:00 +0000

Junge Leute an die Angel!
Frank Kupfer: Neues Fischereigesetz lockert Fischereischeinpflicht

„Mit den Regelungen erleichtern wir jungen Leuten den Einstieg in den Angelsport. Ich will, dass sich noch mehr junge Sachsen für das Angeln begeistern. Schon heute erbringen die 36.000 organisierten Angler im Freistaat große Leistungen für den Naturschutz, für die Gewässer und für die Hege der Fischbestände“, so Umweltminister Frank Kupfer.

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Dresden. Der Freistaat Sachsen will jungen Leuten den Einstieg in den Angelsport erleichtern. Das Kabinett hat dazu heute den Entwurf für das geänderte Sächsische Fischereigesetz zur Anhörung frei gegeben.

Danach sind Lockerungen der Fischereischeinpflicht für Jugendliche bei Veranstaltungen der Anglerverbände vorgesehen, wenn diese von sachkundigen Vertretern der Anglerverbände angeleitet und beaufsichtigt werden.

Ebenso soll die Fischereischeinpflicht für das Angeln an bewirtschafteten Anlagen entfallen.

In beiden Fällen muss aber der tierschutzgerechte Umgang mit gefangenen Fischen sichergestellt werden. Dies gilt insbesondere für das Töten.

Neben den vorgesehenen Regelungen für die Fischereischeinpflicht werden mit dem Gesetz eine Reihe neuer EU-Bestimmungen umgesetzt.

Die Verordnung (EG) 1100/2007 vom 18. September 2007 mit Maßnahmen zur Wiederauffüllung des Bestands des Europäischen Aals und die Verordnung (EG) 708/2007 vom 11. Juni 2007 über die Verwendung nicht heimischer und gebietsfremder Arten in der Aquakultur erfordern Regelungen in der Sächsischen Fischereiverordnung. Dafür schafft das Gesetz künftig die entsprechende Ermächtigung.

Gleichzeitig wurde die Definition sogenannter Kleinteiche präzisiert, für die das Gesetz keine Anwendung findet. Gewässer, an denen der Fischfang mit der Handangel ausgeübt wird, fallen künftig unabhängig von ihrer Größe unter das Fischereigesetz.

Nach der Verabschiedung haben nun Verbände und Kommunen Gelegenheit zur Stellungnahme. Bis zum September soll das Gesetz in den Landtag eingebracht werden.

Quelle: Medienservice

Kupfer eröffnet Leistungsschau der Landwirte – agra 2011

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 06 May 2011 08:43:03 +0000

Die agra – Plattform der Landwirtschaft in Mitteldeutschland
Treff für Landwirte, junge Leute, die es werden wollen und interessierte Besucher

Sachsens Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) hat gestern (5. Mai 2011) auf dem Gelände der Neuen Messe Leipzig im Tierschauring der Halle 4 die Mitteldeutsche Landwirtschaftsmesse agra 2011 eröffnet. Der Freistaat Sachsen hat in diesem Jahr die Schirmherrschaft über die Traditionsveranstaltung, die seit 1990 bereits zum 11. Mal stattfindet.

„Die agra ist die Plattform der Landwirtschaft in Mitteldeutschland. Landwirte können sich hier einen Überblick über neue Technologien und Innovationen verschaffen. Geräte und Maschinen für die Pflanzen- und Tierproduktion sind traditionell ein Messeschwerpunkt“, so der Minister.

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Leipzig. Wichtig sei die Messe jedoch auch für den Dialog der Branche mit den Verbrauchern.

„Leider stehen die Ansprüche der Verbraucher an die Qualität tierischer Lebensmittel und ihre Toleranz gegenüber der Haltung von Tieren immer noch im Widerspruch. Jeder will ein Schnitzel auf dem Teller, den Schweinestall in der Nachbarschaft aber lehnen selbst auf dem Land viele ab. Oft aus Unkenntnis, Angst und mit Vorurteilen“.

Bei einem Besuch der agra können die Verbraucher Land- und Ernährungswirtschaft hautnah erleben und sich ein Bild von moderner landwirtschaftlicher Produktion machen.

Darüber hinaus bietet die Messe den beteiligten Branchen auch die Gelegenheit zur Werbung für die „Grünen Berufe“.

„In der Land- und Forstwirtschaft gibt es spannende und zukunftsfähige Arbeitsplätze. Angesichts zurückgehender Zahlen von Schulabgängern sei es wichtiger denn je, um den Berufsnachwuchs zu werben“, so der Minister.

Schließlich sei die agra eine gute Plattform, um sich über aktuelle agrarpolitische Schwerpunkte auszutauschen. Brandaktuelles Thema angesichts der Diskussion um einen schnellen Ausstieg aus der Kernenergie sei das Thema nachwachsender Rohstoffe für die Energiegewinnung, so Kupfer.

„Bereits jetzt sind in Sachsen 189 Biogasanlagen mit einer Leistung von 81,7 Megawatt am Netz. 160 dieser Anlagen befinden sich in landwirtschaftlichen Betrieben. Haupteinsatzstoff ist Gülle. Um die Konkurrenz zwischen Teller und Tank zu entschärfen, sollten auch weiterhin landwirtschaftliche Nebenprodukte und Reststoffe von Pflanzen als Energielieferant dienen. Entsprechende Anreize im Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) sind dafür nötig“.

Weiteres wichtiges Thema sei die Gemeinsame Agrarpolitk der EU nach 2013 und die Einkommenssicherung für die Landwirte nach diesem Zeitpunkt.

Die agra 2011 auf der Neuen Messe Leipzig ist vom 5. bis zum 8. Mai 2011, jeweils von 9 bis 18 Uhr geöffnet. Weitere Informationen unter: www.agra2011.de .

Quelle: Medienservice

Kupfer lehnt Antrag der Opposition zur Gentechnik ab

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 20 Apr 2011 04:06:34 +0000

Landwirtschaftsminister: Verzicht auf Gentechnik ohne Wenn und Aber ist der falsche Weg.

Staatsminister Frank Kupfer spricht sich vor der Debatte im Landtag gegen einen entsprechenden Antrag der Fraktion Die Linke, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Gentechnik aus. „Die Grüne Gentechnik pauschal abzulehnen, ist meiner Meinung nach der falsche Weg“, sagt Kupfer. „Ich bin stattdessen für eine verantwortungsbewusste Nutzung der Gentechnik, wobei dem Schutz von Mensch und Umwelt Vorrang eingeräumt wird.“

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Dresden. Die im Antrag genannte Aufnahme Sachsens in das europäische „Netzwerk gentechnikfreier Regionen“ hätte nur einen deklaratorischen Charakter ohne Rechtswirkung.

Die Landwirte könnten immer noch selbst entscheiden, welche Nutzpflanzen sie anbauen wollen. „Dieser Punkt ist also Unsinn“, sagt Kupfer. „Eine Bevormundung der Landwirte, so wie sie in dem Antrag zum Ausdruck kommt, lehne ich ab.“

Nicht zu realisieren sei die Forderung der Opposition, sich gegenüber den zuständigen Bundesbehörden immer gegen Genehmigungen von gentechnisch veränderten Pflanzen auszusprechen.

Dies solle offenbar unabhängig davon geschehen, ob es fachlich und rechtlich begründet ist. „Dieses befremdliche Ansinnen verletzt rechtsstaatliche Prinzipien.“

Die Staatsregierung lehne es aus mehreren Gründen ab, sich generell gegen die Grüne Gentechnik auszusprechen: Diese Technologie könne bei der Optimierung und Nutzung nachwachsender Rohstoffe einen wichtigen Beitrag leisten, ebenso bei der Anpassung von Pflanzen an den Klimawandel. Nicht zu vergessen die Versorgung der Weltbevölkerung, die 2050 neun Milliarden Menschen umfassen wird.

„Ich habe fachliche und rechtliche Bedenken gegen den Antrag“, sagt Kupfer. „Ich setze auf Wahlfreiheit statt Bevormundung, auf Koexistenz statt Ausgrenzung, auf Einzelfallbewertung statt auf generelle Verbote.“

Quelle: Medienservice

Kupfer: Mehr moderne Kitas und Schulen für ländlichen Raum

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 14 Apr 2011 04:11:56 +0000

Fördermittel für Kitas und Schulen – Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE)
Kupfer: „Deutliches Signal für attraktiven ländlichen Raum“

„Ich will, dass der ländliche Raum auch und besonders für junge Familien attraktive Lebensbedingungen bietet. Das setzt eine leistungsfähige und moderne Bildungsinfrastruktur voraus“, so Minister Frank Kupfer (CDU) zur Vorstellung der modifizierten Förderrichtlinie. „Die Signale aus den Regionen sind deutlich, unsere Unterstützung wird dort dringend erwartet“.

Für Sanierung und Neubau von Schulen, Turnhallen sowie Kindertagesstätten im ländlichen Raum gibt es künftig neue Fördermöglichkeiten.

Frank Kupfer (CDU), Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Dresden. Frank Kupfer, Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, informierte gestern über eine entsprechende Änderung der Förderrichtlinie „Integrierte Ländliche Entwicklung“ (ILE), die das Kabinett beschlossen hat.

Die Förderung in Höhe von 75 Prozent der Nettokosten können Träger von Schulen oder Kindertageseinrichtungen für erforderliche Sanierungsarbeiten erhalten.

Auch ein Neubau ist förderfähig, wenn dabei ein Bildungszentrum entsteht oder wenn eine Sanierung unwirtschaftlich wäre. Sanierung bzw. Neubau von Sporthallen werden dann gefördert, wenn diese vorrangig von Schulen genutzt werden können.

Voraussetzung für eine Förderung von Gebäudesanierungen ist die Einhaltung hochwertiger energetischer Standards, die langfristig Betriebskosten einsparen. Beim Neubau ist der Passivhausstandard Fördervoraussetzung.

„Die aktuelle Debatte um Erneuerbare Energien und die Abschaltung von Kernkraftwerken zeigt den Handlungsbedarf. Wir müssen effizient mit Energie umgehen. Sanierung und Neubau öffentlicher Gebäude bieten eine große Chance, dabei ein großes Stück voranzukommen“, so der Umweltminister.

Ausgeschlossen von einer Förderung sind nach Kriterien der Europäischen Union Schulen mit mehr als 350 Schülern, Berufsbildende Schulen, Gymnasien sowie Schulen, denen die Kultusverwaltung keine Bestandssicherheit bescheinigt.

Förderanträge können nach Beschluss durch die jeweiligen Koordinierungskreise der ILE- bzw. Leader-Regionen im Rahmen ihrer Budgets ab sofort bei den zuständigen Landratsämtern gestellt werden.

Für die Bürgermeister der förderfähigen Orte in Sachsen wird es spezielle Informationsveranstaltungen zu den neuen Fördermöglichkeiten geben.

Hintergrund: 545 Millionen Euro stehen in Sachsen für die Förderung des ländlichen Raums von 2007 bis 2013 zur Verfügung. Von diesen Mitteln sind bisher 280 Millionen Euro in konkrete Projekte geflossen bzw. sind für bereits bewilligte Projekte gebunden.

Zu den rund 3.600 einzelnen Projekten gehören unter anderem der Umbau ländlicher Bausubstanz zu Wohnzwecken, insbesondere für junge Familien, die Sanierung kommunaler Straßen sowie die Schaffung sozialer und kultureller Einrichtungen.

Quelle: Medienservice

Kolbe: Koalition erhöht Druck auf Steuerhinterzieher

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 18 Mar 2011 05:57:26 +0000

MdB Manfred Kolbe aus dem Wahlkreis Nordsachsen:

Berlin. Der Deutsche Bundestag debattiert gestern in 2./3. Lesung über das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz.

Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Manfred Kolbe:

“Die christlich-liberale Koalition erhöht den Druck auf Steuerhinterzieher. Wer Steuern hinterzieht, kann sich künftig nicht mehr darauf verlassen, dass er mit der strafbefreienden Selbstanzeige noch bequem das rettende Ufer erreicht.

Wer die strafbefreiende Selbstanzeige in Anspruch nehmen möchte, muss sich künftig frühzeitig und umfassend erklären.
Wer Steuern in großem Stil hinterzogen hat, muss zudem noch einen extra Strafzuschlag bezahlen.

Damit wird es Taktierereien mit der strafbefreienden Selbstanzeige künftig nicht mehr geben. Dies stärkt die Steuergerechtigkeit und macht unmissverständlich klar: Steuerhinterziehung lohnt sich nicht.

Künftig wird das Instrument der strafbefreienden Selbstanzeige in drei Punkten verschärft:

Ausschluss der Teilselbstanzeige (Straffreiheit nur noch bei umfassender Selbstanzeige bezüglich der hinterzogenen Steuern),
Verkürzung des Zeitraums für die Möglichkeit der Inanspruchnahme der strafbefreienden Selbstanzeige (Ausschluss der Selbstanzeige künftig schon bei Bekanntgabe der Prüfungsanordnung und nicht erst bei Erscheinen des Prüfers),
Strafzuschlag von 5 Prozent auf die hinterzogenen Steuern, wenn mehr als 50.000 Euro hinterzogen wurden.

Das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz geht auf eine Initiative der Unionsfraktion zurück, die als Konsequenz auf die Flut von Selbstanzeigen nach dem Auftauchen der Steuerhinterzieher-CDs frühzeitig eine Verschärfung der Voraussetzungen der strafbefreienden Selbstanzeige gefordert hatte.

Das Gesetzgebungsverfahren kann nun zügig zum Abschluss kommen; die Beschlussfassung des Bundesrates ist für den 15. April 2011 vorgesehen.”

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Frank Kupfer: Fördermittel für den ländlichen Raum abrufen

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 03 Mar 2011 08:05:48 +0000

Kupfer: Bis 2013 stehen noch 280 Millionen Euro zur Verfügung.

Dresden. „Ich kann die sächsischen Regionen nur dazu aufrufen, die vorhandenen Fördermittel für den ländlichen Raum abzurufen“, so Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU). Bis zum Ende der bis 2013 laufenden Förderperiode stehen regulär noch 146 Millionen Euro für neue Projekte in den Leader- und ILE-Gebieten Sachsens zur Umsetzung ihrer regionalen Strategie zur Verfügung.

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft:

„Eine Umschichtung von weiteren 134 Millionen Euro können wir voraussichtlich Mitte des Jahres vornehmen, wenn die Europäische Kommission dies genehmigt.“

Nach 2013 erhalte Sachsen wahrscheinlich weniger Fördermittel von der EU, die Details für die Förderperiode ab 2014 seien noch offen.

Seit 2008 wurden im Freistaat für 3.386 ILE-Projekte 265 Millionen Euro bewilligt. Weitere 638 Maßnahmen mit Zuschüssen in Höhe von 52 Millionen Euro sind beantragt.

„Mit Hilfe der Fördermittel ist der ländliche Raum in Sachsen noch lebenswerter geworden“, sagte Kupfer.

„Dort sollen die Menschen auch in Zukunft gerne wohnen und arbeiten, das bleibt ein Ziel sächsischer Politik“, so Kupfer weiter.

Deshalb sollen auch nach 2013 weiter die Regionen entscheiden, welche Schwerpunkte sie mit den Fördermitteln setzen.

„Die Menschen vor Ort bestimmen, wann und wo in Straßen, in Bildung, in die Grundversorgung der Bevölkerung oder in den Tourismus investiert wird.“ So würden in den Regionen die richtigen Prioritäten gesetzt und die Bevölkerung dabei in die Projektentwicklung und Entscheidung eingebunden. Das erhöhe die Attraktivität des ländlichen Raumes für die Menschen gleich doppelt.

So soll beispielsweise das Schillerhaus Kahnsdorf (Landkreis Leipzig) zu einem soziokulturellen Zentrum für die Vereine der Region werden. Über die Pläne für die weitere Sanierung des Objektes informierte sich gestern Landwirtschaftsminister Frank Kupfer bei einem Besuch in der ILE-Region Leipziger Neuseenland. Private Investoren wollen die Fassade und das Dach des altehrwürdigen Kleinods sanieren und einen ursprünglich vorhandenen Turm wieder aufsetzen. Außerdem soll der Schlosspark Kahnsdorf wieder zu dem zusammenhängenden Landschaftspark werden, der er einmal war. Für beide Projekte sind insgesamt Fördermittel in Höhe von 64.000 Euro aus der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) beantragt. „Die Ideen überzeugen mich“, sagte der Minister. Er drücke den Investoren die Daumen, dass ihre Anträge bewilligt werden.

In der ILE-Region Leipziger Neuseenland wurden seit 2009 fast drei Millionen Euro für 31 Projekte bewilligt. Darunter sind unter anderem die Sanierungen von Ortsstraßen, Gehwegen und Dorfplätzen. Das Bürgerhaus in Threna wurde mit ILE-Mitteln teilsaniert, das Gemeindehaus Kahnsdorf umfangreich instandgesetzt. Private Investoren unterstützt der Freistaat vor allem bei der Um- und Wiedernutzung von leerstehenden Gebäuden. Zwei Kirchgemeinden können mit Hilfe von Fördergeldern die Außensanierungen dreier Kirchen beginnen.

Quelle: Medienservice

Manfred Kolbe: Steuerhinterziehung darf sich nicht lohnen

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 22 Feb 2011 09:08:47 +0000

Der Zuschlag für Steuerhinterzieher muss kommen.

Berlin. Der Finanzausschuss hat gestern seine Expertenanhörung zum Schwarzgeldbekämpfungsgesetz durchgeführt. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Manfred Kolbe:

CDU-Finanzexperte Manfred Kolbe aus Nordsachsen:

“Steuerhinterziehung darf sich nicht lohnen. Falsche Rücksichtnahme ist da fehl am Platze.

Wie auch der Bundesrat hält es die Union deshalb für überzeugend, dass ein Steuerhinterzieher bei Inanspruchnahme einer strafbefreienden Selbstanzeige künftig einen Zuschlag von fünf Prozent auf die hinterzogenen Steuern zahlen muss.

Es ist ein Gebot der Steuergerechtigkeit, dass die Nachzahlung eines Steuerhinterziehers nicht ebenso behandelt wird wie die Nachzahlung eines ehrlichen Steuerzahlers.

Die heutige Expertenanhörung hat sowohl die Berechtigung als auch die verfassungsmäßige Zulässigkeit eines solchen Zuschlages bestätigt.

Wir werden jetzt rasch die Ergebnisse der Expertenanhörung auswerten und das Gespräch mit unserem Koalitionspartner suchen, um einen solchen Zuschlag auf den Weg zu bringen.”

Hintergrund:

Die Verschärfung der strafbefreienden Selbstanzeige ist Gegenstand des Schwarzgeldbekämpfungsgesetzes. Im Gesetzentwurf bereits vorgesehen sind der künftige Ausschluss der Teilselbstanzeige (Straffreiheit nur noch bei umfassender Selbstanzeige bezüglich aller hinterzogenen Steuern) und die künftige Verkürzung des Zeitraums für die Möglichkeit der Inanspruchnahme der strafbefreienden Selbstanzeige (Ausschluss der Selbstanzeige künftig schon bei Bekanntgabe der Prüfungsanordnung und nicht erst bei Erscheinen des Prüfers).

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Kupfer: Optimale Werbeplattform für sächsische Biobranche

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 17 Feb 2011 07:10:00 +0000

Elf sächsische Unternehmen auf der Leitmesse „BioFach“

„Der deutsche und der internationale Biomarkt sind weiter auf Wachstumskurs“, sagte Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU). „Immer mehr Verbraucher greifen zu Ökoprodukten. Davon sollen auch die sächsischen Produzenten, Verarbeiter und Händler profitieren. Auf der BioFach können unsere Unternehmen optimal für ihre Produkte werben.“

Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft:

Dresden. Elf sächsische Unternehmen nehmen in diesem Jahr an der Messe „Biofach“ teil, die vom 16. bis 19. Februar in Nürnberg ihre Pforten öffnet. Auf der weltgrößten Fachmesse für ökologische Produkte präsentieren sie am sächsischen Gemeinschaftsstand ihre Spezialitäten. Darunter sind Back- und Fleischwaren, Fisch, Milch- und Käseprodukte, Getränke, Rohwaren, Verarbeitungszutaten und auch Dienstleistungen.

Weltweit lag der Umsatz mit Bio-Lebensmitteln 2010 bei rund 60 Milliarden US-Dollar. In Deutschland gingen im vergangenen Jahr Waren aus ökologischer Produktion für ca. 6 Milliarden Euro über den Ladentisch.

Auch in Sachsen greift jeder dritte Konsument häufiger zu Bio-Produkten.

Im Freistaat gibt es zurzeit 448 Ökobetriebe, die von 915 000 Hektar insgesamt landwirtschaftlich genutzter Fläche 36 310 Hektar bewirtschaften. Das sind rund 4 000 Hektar mehr als im Vorjahr.

„Der Ökolandbau hat sich in Sachsen in den vergangenen Jahren sehr gut entwickelt“, so Kupfer. „Im Jahr 2010 haben 46 Betriebe unsere Ökoflächenprämie in Anspruch genommen, um auf ökologische Landwirtschaft umzusteigen. Hier bieten wir deutschlandweit die höchsten Fördersätze.“

Außerdem fördert das Landwirtschaftsministerium den Messeauftritt sächsischer Unternehmen auf der BioFach bereits zum sechsten Mal.

Quelle: Medienservice

Kupfer: Umwelttechnik – Messen als Sprungbrett ins Ausland

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 27 Jan 2011 08:31:45 +0000

Kupfer: „Große Möglichkeiten für Unternehmen der Umweltbranche in Schwellen- und Entwicklungsländern“

Leipzig. „Den sächsischen Unternehmen aus dem Bereich der Umwelttechnologie bieten sich in Schwellen- und Entwicklungsländern große Möglichkeiten, die sie unbedingt nutzen sollten“, sagte Umweltminister Frank Kupfer (CDU) bei der Eröffnung des Branchentages Umwelttechnik im Rahmen der Messen TerraTec und enertec in Leipzig.

Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Frank Kupfer (CDU):

„In den betreffenden Ländern warten große Aufgaben im Bereich des Umweltschutzes, für die unsere Firmen in den vergangenen Jahren effiziente und kostengünstige Lösungen entwickelt haben, die dort gar nicht oder nur in Ansätzen zur Verfügung stehen.“

Der „Branchentag Umwelttechnik – Chancen in der Entwicklungszusammenarbeit“ ist eine Veranstaltung des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft.

„Wir wollen ihnen die Möglichkeiten in dem Bereich vorstellen und haben dafür sehr interessante Referenten gewonnen“, so Kupfer. Im Mittelpunkt steht das Programm „develoPPP.de“, ein Förderinstrument des Bundes für Unternehmen, die erste Schritte in Schwellen- oder Entwicklungsländer gehen wollen.

Zwei Firmen berichten über ihre positiven Erfahrungen mit dem Programm. Im Vortrag des „Arche noVa e.V. Dresden“ geht es um die Partnerschaft von Nichtregierungsorganisationen und der Wirtschaft.

„Ich hoffe, dass unser Umwelttag und die hier erhältlichen Informationen Unternehmen darin bestärken, den Schritt ins Ausland zu wagen“, sagte der Umweltminister.

In der sächsischen Umwelttechnikbranche arbeiten 18.500 Menschen, die jährlich etwa 5,6 Milliarden Euro erwirtschaften.

„Die Umwelttechnik ist einer der am stärksten wachsenden Wirtschaftszweige im Freistaat, die Entwicklung des Bereichs seit 1990 ist eine beispiellose Erfolgsgeschichte“, so Kupfer. „Hier könnten die Unternehmen mit Aufträgen aus dem Ausland ein weiteres Kapitel hinzufügen.“

Auf beiden Messen stellen insgesamt 500 Aussteller aus. Zur zwölften Auflage der Umweltfachmesse TerraTec haben sich 81 sächsische Unternehmen angemeldet, an der sechsten Energiefachmesse enertec nehmen 64 Firmen aus Sachsen teil.

Quelle: Medienservice

Kupfer: Haushalt für nachhaltige Umwelt- und Agrarpolitik

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 17 Dec 2010 07:30:38 +0000

Hochwasserschutz und ländlicher Raum sind die Schwerpunkte in den kommenden zwei Jahren.

„Der Etat des Landwirtschafts- und Umweltministeriums für die kommenden zwei Jahre ermöglicht eine nachhaltige Umwelt- und Agrarpolitik auf solider finanzieller Basis“. Das sagte Staatsminister Frank Kupfer gestern bei den Haushaltsberatungen im Sächsischen Landtag.

Dresden. Für den Doppelhaushalt 2011/2012 sind Ausgaben in Höhe von insgesamt 1,4 Milliarden Euro vorgesehen. Zu den Schwerpunkten gehören der Hochwasserschutz, die Förderung des ländlichen Raums, die Unterstützung der Land- und Ernährungswirtschaft und der Umwelt- und Naturschutz.

In den Hochwasserschutz fließen jährlich über 160 Millionen Euro. „Ich begrüße die Entscheidung der Koalition, den vom Sommerhochwasser 2010 betroffenen Menschen und Regionen hinreichend Mittel für ein schnelles Anlaufen der nachhaltigen Schadensbeseitigung zur Verfügung zu stellen“, sagte dazu der Minister.

Über das Hochwasserschutzinvestitionsprogramm werden 41 im Bau befindliche Vorhaben weitergeführt und 238 weitere wichtige Vorhaben vorangebracht. Weil die Umsetzung der Maßnahmen eine Generationenaufgabe ist, setzt sich die Staatsregierung bei der EU bereits für die Verlängerung des Programms ein. „Begonnene Gespräche werden intensiv weitergeführt“, so Kupfer.

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft:

„Ein lebenswerter ländlicher Raum, in dem die Menschen gerne wohnen und arbeiten, bleibt das Ziel sächsischer Politik“, betonte der Minister. In den kommenden beiden Jahren stehen insgesamt 121 Millionen Euro (von 545 Millionen Euro für die EU-Förderperiode 2007 bis 2013) für die Gestaltung attraktiver Dörfer und Landschaften sowie wettbewerbsfähiger Unternehmen bereit.

„Für die Zukunftsfähigkeit ländlicher Gebiete ist auch das Angebot von Arbeitsplätzen entscheidend“, sagte Kupfer. „Deshalb fördern wir die Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft und die Aus- und Fortbildung in den grünen Berufen.“

Das sichert die rund 42.000 Arbeitsplätze in dem Bereich. Für die einzelbetriebliche landwirtschaftliche Investitionsförderung stehen ausreichend EU-Mittel bereit. Schwankende Markterlöse und steigende Preise für Betriebsmittel erfordern von den Unternehmen eine hocheffiziente Produktion, die investive Förderung unterstützt sie dabei.

Einen hohen Stellenwert im Doppelhaushalt 2011/2012 nimmt der Schutz der Umwelt ein. Was neben der Abwehr von Gefahren auch die Innovation im Bereich der „Grünen Wirtschaft“ bedeutet. „In der Umwelttechnik und Biotechnologie ist Sachsen bereits sehr gut aufgestellt“, sagte der Minister. 18.500 Menschen arbeiten in dem Bereich. Das Ministerium unterstützt die Umweltbranche, indem es unter anderem Forschungs- und Entwicklungsvorhaben fördert.

„Für die verschiedenen Aufgaben im Naturschutz ist uns trotz der Sparzwänge eine auskömmliche Finanzierung gelungen“, betonte Kupfer. In mehreren Programmen geht es unter anderem um den Erhalt der biologischen Vielfalt.

Im Förderprogramm Natürliches Erbe sind zum Beispiel neben EU-Mitteln zusätzlich Landesmittel in Höhe von 5,2 Millionen Euro jährlich vorgesehen. In Sachen Klimaschutz setzt der Freistaat den eingeschlagenen Weg bei der Verbesserung der Energieeffizienz im privaten und öffentlichen Bereich fort. Dafür sind insgesamt sieben Millionen Euro eingeplant.

Quelle: Medienservice

Kupfer: 2011 gibts 58 Millionen Euro für den ländlichen Raum

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 08 Dec 2010 09:21:12 +0000

Sachsens Kabinett stellt Weichen für Bund-Länder-Programm.

Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Frank Kupfer:

Dresden. Sachsens Kabinett hat gestern der Anmeldung des Mittelbedarfs für das Jahr 2011 aus der „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) zugestimmt.

Beim Bund wurde für das Jahr 2011 ein Bedarf von rund 35 Millionen Euro angemeldet. Zusammen mit dem Kofinanzierungsanteil des Freistaates (40 Prozent) stehen damit rund 58 Millionen Euro zur Verfügung.

„Diese Anmeldung ist notwendig, um im kommenden Jahr wichtige Projekte für die Entwicklung des ländlichen Raums realisieren zu können, die im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe gemeinsam von Bund und Land finanziert werden.

Im Vordergrund steht dabei auch 2011 der Hochwasserschutz“, so Umweltminister Frank Kupfer. „Bei diesem Thema müssen wir vorankommen, um Schäden wie bei den Hochwassern dieses Sommers künftig soweit möglich zu vermeiden“.

Weitere Schwerpunkte bei der Verwendung der Mittel seien Ländliche Neuordnung, Abwasserbeseitigung, Marktstrukturverbesserung und Ökolandbau.

Quelle: Medienservice