Tillich: Mit Ende des Solidarpakt nach Region fördern
11. Juni 2010 Berichte
Solidarpaktmittel für Eigenverantwortung. Keine Neuauflage des Solidarpakts sondern Förderung nach schwachen und starken Regionen. Das gibts aber nicht umsonst. Tillich will dafür mehr Eigenverantwortung für die Länder. Ein Kommentar. Weiterlesen »Haushaltsdebatte 2010: Investieren, konsolidieren, entlasten
20. Januar 2010 Standpunkt
MdB Luther: Neue Wege gehen zur Überwindung der Krise - Entwicklung der ostdeutschen Bundesländer für ganz Deutschland wichtig. Luther begrüßte die Rede der Bundeskanzlerin in der aktuellen Haushaltsdebatte als klares Zeichen für die Erneuerung der Wirtschaftskraft. Weiterlesen »Flath stimmt Sachsen auf Zeit der „Anpassung‟ ein
19. November 2009 Meldungen
Der Freistaat und seine Kommunen - „Schicksalsgemeinschaft und Partnerschaft‟ zugleich. Flath beschreibt die Situation des Freistaat deutlich, appelliert daran, dass es besser ist, bescheidene Absichten zu hegen, statt an überzogenen Vorhaben festzuhalten. Weiterlesen »MdB Hochbaum: Für Ostbeauftragten in neuer Bundesregierung
6. Oktober 2009 Meldungen
Das Nachdenken über die Abschaffung des Ostbeauftragten der Bundesregierung ist eine Farce, über die es sich nicht lohnt weiter zu diskutieren. Wichtige Entscheidungen für den Osten in den nächsten Jahren machen eine starke Stimme für die neuen Länder unabkömmlich. Weiterlesen »Finanzminister Unland kann makellosen Bericht vorlegen
18. August 2009 Meldungen
Kabinett billigt „Fortschrittbericht Aufbau Ost“ 2008 – Unland: „Solidarpaktmittel erneut vollständig zweckentsprechend verwendet“. Die Verwendungsquote der Solidarpaktmittel liegt dabei seit 1995 im Schnitt rechnerisch bei 126 Prozent. Weiterlesen »
