Freistaat Sachsen schafft Fakten – Mehr Schutz für Polizei
21. Januar 2010 Meldungen
Innenminister Markus Ulbig, oberster Dienstherr über 12.000 Polizeibedienstete, stellt sich klar vor seine Truppe. Wer Polizisten angreift, greift die Gesellschaft und damit uns an, betonte Ulbig und fordert ein erhöhtes Strafmaß. Weiterlesen »Kurz & knapp – am Donnerstag im Landtag
21. Januar 2010 Meldungen
"Null Toleranz bei Gewalt gegen Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte" heißt es heute in der Aktuellen Stunde. Die Gewalt gegen Polizeibeamte muss stärker geahndet werde. Bei der Wirtschaftsförderung ist der Innovationsgutschein Trumpf. Die Opposition ist in der heutigen Tagung wenig förderlich sondern sehr populistisch und Klientelbezogen. Weiterlesen »Höchste THW-Auszeichnung für Dr. Albrecht Buttolo
7. Januar 2010 Meldungen
Die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) zeichnete gestern den Sächsischen Staatsminister des Innern a.D., Dr. Albrecht Buttolo, mit dem THW-Ehrenzeichen in Gold aus. Dies ist die höchste zu vergeben Auszeichnung der Bundesanstalt. Weiterlesen »De Maizière: “Nur eine Art Strichmännchen”
7. Januar 2010 Berichte, Presse
De Maizière zu Körperscannern. Kommt der Einsatz von Körperscannern an deutschen Flughäfen? Im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung erklärt Innenminister de Maizière, weshalb er mit einem Gerät, das die Persönlichkeitsrechte wahrt, kein Problem hätte. Weiterlesen »De Maizière: Es geht dem Staat nicht um Zensur des Internets
8. Dezember 2009 Meldungen
Deshalb ist die Politik gut beraten, Chancen und Risiken im Internet nicht alleine auf das Sicherheitsthema zu reduzieren. Sie sollte auch die gesellschaftspolitische Bedeutung des Themas noch besser erfassen, schreibt der Bundesinnenminister in einem Beitrag. Weiterlesen »Video: MdB Michalk und MdB Kretschmer zu Afghanistan
12. September 2009 Standpunkt
Die Standpunkte der Lausitzer Bundestagsabgeordneten Maria Michalk und Michael Kretschmer finden sie hier. Da noch brandaktuell, verlinken wir an dieser Stelle auch auf die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Weiterlesen »Internet vs. Sicherheit – Schutz um jeden Preis?
25. August 2009 Standpunkt
Christian Piwarz MdL: Wir brauchen internationale Regeln, dass sich Straftäter nicht in die Anonymität des Internets retten können. — Die große Zahl der Diskutanten zum Thema macht andererseits deutlich, dass es hier eine sehr verantwortungsbewusste Nutzergruppe gibt ... Weiterlesen »Innenpolitisches Forum mit Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble
9. August 2009 Meldungen
(Berlin/Frankenberg) Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble besucht auf Einladung der CDU-Bundestagsabgeordneten Veronika Bellmann Mittelsachen. Das Innenpolitische Forum, zu dem Medienvertreter herzlich eingeladen sind, beginnt am Donnerstag, 20. August 2009, um 1… Weiterlesen »Bürgerforum in Bautzen zu “Sicherheit für Deutschland”
9. August 2009 Meldungen
Bautzen. Die Sicherheit für Deutschland zu erhalten, ist ein Wunsch, den jeder hat. Die notwendigen Aktivitäten dafür haben sich in der geschichtlichen Entwicklung verändert. Galt es nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland vor 60 Jahren die Bundeswehr in die westli… Weiterlesen »MdB Günter Baumann: Unsere Grenzregion ist sicher!
23. Juni 2009 Meldungen
(Schmalzgrube/ Chemnitz) Die Bundespolizisten staunten nicht schlecht, als am 23. Juni 2009 ohne vorherige Anmeldung der Bundestagsabgeordnete Günter Baumann die Dienststelle in Schmalzgrube (Erzgebirgskreis) an der tschechischen Grenze besuchte ... Weiterlesen »
