Staatstrojaner: Horrorszenario fällt aus – Michael Kretschmer
21. Oktober 2011 Berichte
Michael Kretschmer: Verbrechensbekämpfung muss rechtsstaatlich erfolgen. Die Unsicherheit über die Rechtmäßigkeit der sogenannten Quellen-Telekommunikationsüberwachung muss schnellstmöglich ausgeräumt werden. Dazu bedarf es einer eindeutig formulierten Rechtsgrundlage. Weiterlesen »Meißen – De Maizière bei der Infotour der Bundesregierung
11. August 2011 Berichte
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Infotour in Meißen besucht. Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich die Bundeswehr ständig verändert, immer schrittweise. "Wo wird die Bundeswehr denn künftig stationiert sein?" war gleich die erste Frage an den Minister. Weiterlesen »Jahr nimmt Geschäftspraktiken von Adressbuchfirmen ins Visier
14. Juni 2011 Berichte
Peter Jahr fordert Maßnahmen gegen irreführende Geschäftspraktiken. Anlässlich einer Plenardebatte im europäischen Parlament zu sogenannten Adressbuchfirmen, fordert der sächsische Europaabgeordnete ein europaweites Verbot derartiger sittenwidriger Geschäfte. Weiterlesen »Stephan Meyer: Mehr Polizeipräsenz im Dreiländereck
30. Mai 2011 Berichte
Stephan Meyer: Ich erachte es für bedeutsam, dass der Bundesinnenminister meine Auffassung teilt, dass durch eine enge Zusammenarbeit von Landes- und Bundespolizei im grenznahen Raum der Verunsicherung der Bevölkerung entgegen gewirkt werden muss. Weiterlesen »Baustelle Bundeswehrreform – Thomas de Maizière
19. Mai 2011 Berichte
Seit der Übernahme des Verteidigungsministeriums durch Thomas de Maizière ist es ruhig um die Debatte zur Bundeswehrreform geworden. Bis gestern, denn de Maizière stellte "seine Neuausrichtung der Bundeswehr". Was das für die Zukunft der Bundeswehr bedeutet? Weiterlesen »Hermann Winkler: Sicherheit im Flugverkehr ist ein Problem …
8. November 2010 Standpunkt
Infolge der aufgetretenen Sicherheitslücken im internationalen Luftfrachtverkehr wird in Deutschland eine Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen diskutiert. Im Rahmen dieser Debatte warnt der Europaabgeordnete Hermann Winkler vor vorschnellen nationalen Alleingängen. Weiterlesen »Regierungsbilanz 2010: Sicherer Staat
31. August 2010 Berichte
Die Staatsregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, den Freistaat zum sichersten Bundesland zu machen. Niemand darf sich unsicher fühlen oder um sein Eigentum fürchten. Nicht nur durch aktuelle Ereignisse wurde dieser Prozess zügig gestartet, der mit Gesprächen in den Regionen und beispielsweise einem Sicherheitsgipfel die Grundlagen legt für weitere Maßnahmen. Weiterlesen »Thomas de Maizière: Linksextremistische Gewalt ächten
17. Juni 2010 Standpunkt
[Video: 08:09] Nach dem Anschlag auf Berliner Polizisten im Rahmen einer Demonstration am vergangenen Wochenende hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière dazu aufgerufen, linksmotivierte Gewalt zu ächten, "so, wie es bei rechtsextremer Gewalt schon lange passiert". Weiterlesen »De Maizière plädiert für mehr Selbstbestimmung im Netz
2. März 2010 Berichte
Bundesinnenminister Thomas de Maizière greift beim Thema Datenkontrolle eine Forderung von Internet-Aktivisten nach mehr Transparenz auf. Prüfenswert sei die Idee eines sogenannten Datenbriefs, schreibt de Maizière im Tagesspiegel. Weiterlesen »Auseinandersetzung mit der terroristischen Bedrohungen
27. Januar 2010 Meldungen
Ab heute findet eine länderübergreifende Krisenmanagementübung in Sachsen statt. Das Übungsszenario beschreibt mehrere terroristische Anschlagsdrohungen und Anschläge sowohl mit konventionellen Sprengstoffen als auch mit chemischen und radioaktiven Stoffen. Weiterlesen »
