Eintritt frei – von Schorlemmer begrüßt erste Schulklasse im Museum
1. Dezember 2009 Meldungen
Ab heute freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in die staatlichen Museen Sachsens Ein entsprechender Antrag von CDU und FDP wurde auf der 4. Sitzung am 11. November im Sächsischen Landtag behandelt. Aus der CDU-Fraktion hieß es dazu (wir berichteten) von Prof. Dr. Günter Sch… Weiterlesen »Kinder und Jugendliche kommen in Sachsen kostenlos ins Museum
11. November 2009 Meldungen
Nachdem die Mitglieder des Sächsischen Landtags sich in ersten zwei Sitzung ihrer Organisierung und der Regierungsbildung widmeten, kommt in dieser Sitzungswoche der politische Alltag auf die Abgeordneten und Regierungsmitglieder zu. Die Koalitionsfraktionen CDU und FDP wollen in ihrer 4. Sitzung Kindern und Jugendlichen bis einschließlich 16 Jahren einen kostenfreien Eintritt in staatliche Museen ermöglichen. Weiterlesen »Neues Versammlungsgesetz gegen Extremisten in Sachsen
4. November 2009 Meldungen
Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP im Sächsischen Landtag bringen jetzt einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Novellierung eines „Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge im Freistaat Sachsen“ ein. Dem Entwurf gaben die Fraktionen auf ihren jeweiligen Sitzungen grünes Licht. Download hier. Weiterlesen »Der neue Bundesinnenminister kommt aus Sachsen
29. Oktober 2009 Meldungen
(Berlin) Dr. Thomas de Maizière, der in der 16. Legislaturperiode das Amt des Kanzleramtschef unter Angela Merkel inne hatte, genießt auch weiterhin das Vertrauen der Bundeskanzlerin. Nun mit Bundestagsmandat ausgestattet, wird der Großenhainer auch der schwarz-gelben Regi… Weiterlesen »Berliner Koalition steht – Wachstum. Bildung. Zusammenhalt.
27. Oktober 2009 Meldungen
(Berlin) Die schwarz-gelbe Koalition ist nun arbeitsfähig. Knapp vier Wochen nach der Bundestagswahl, unterzeichneten am Montag Abend die Parteivorsitzenden der Koalitionäre, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Guido Westerwelle (FDP) den Koalitionsvertrag. In k… Weiterlesen »Bund: Koalitionsverhandlungen sind stark von Sachsen geprägt
10. Oktober 2009 Meldungen
(Berlin) Die zügig abgewickelten Koalitionsverhandlungen zwischen schwarz-gelb in Sachsen waren bundesweit beeindruckend und spornen nun auch die Koalitionäre auf Bundesebene an. Während in Sachsen die Verhandlungsführer ohne großen Rummel die Koalitionsgespräche b… Weiterlesen »Geschlossenheit ist geboten
5. Oktober 2009 Standpunkt
Von Steffen Flath, Fraktionsvorsitzender Wenn es eines Beweises für die politische Handlungsfähigkeit der schwarzgelben Koalition in Sachsen bedurft hätte, dann ist er bereits erbracht. In Rekordzeit haben die Verhandlungspartner alle Hürden genommen. In kaum mehr als zwe… Weiterlesen »CDU Parteitag macht Weg frei für Bildung einer CDU-FDP-Regierung
21. September 2009 Berichte
(Dresden) Auf ihrem 4. Sonderparteitag hat die Sächsische Union am 19. September 2009 den Koalitionsvertrag mit der FDP beschlossen. Damit machten die 210 Delegierten den Weg frei für die Bildung einer Koalitionsregierung in der 5. Legislaturperiode des Sächsischen Landtags. Weiterlesen »Koalitionsvertrag trifft den Nerv des sächsischen Handwerks
17. September 2009 Meldungen
Mit dem klaren Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft im Entwurf des Koalitionsvertrages findet auch der Mittelstand in Sachsen seine besondere Beachtung. Details werden nun von den Wirtschaftsverbänden genau studiert und unter die Lupe genommen. Weiterlesen »Koalitionsvertrag in Sachsen: Handlungsrouten abgesteckt
17. September 2009 Meldungen, Wahlen
Zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung können wir stolz auf das Erreichte sein. Sachsen bietet viel: exzellente Bildungschancen, ein beeindruckendes Wirtschaftspotenzial sowie eine hohe Bereitschaft zu Leistung und Solidarität. Darauf wollen wir aufbauen. Weiterlesen »
