Heidan: Sachsens Investitionen und Förderprogramme gesichert
17. Dezember 2010 Standpunkt
Frank Heidan: „Mit einer Gesamt-Investitionsquote von 17,5 Prozent für 2011 und 16,7 Prozent im Jahr 2012 hat der Freistaat noch immer eine der höchsten Investitionsquoten in ganz Deutschland.“ Weiter: Nachschläge für öffentlichen Personennahverkehr und den Straßenbau ... Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
14. Dezember 2010 Berichte
In der letzten Sitzungswoche vor dem Weihnachtsfest und dem Jahreswechsel steht die Verabschiedung des Doppelhaushalt 2011/2012 im Mittelpunkt. Den Koalitionsfraktionen ist es dabei gelungen eine schuldenfreie Haushaltsvorlage zu erstellen. Im Zentrum des Regierungsentwurfs steht der Gedanke, das Sachsen ab 2020 finanziell auf “eigenen Füßen stehen kann”. Weiterlesen »Heidan: Insolvenzrecht – Mit Reform Unternehmen stärken
24. September 2010 Berichte
Frank Heidan, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages: „Das derzeitige Insolvenzrecht bietet als Instrument für eine Unternehmenssanierung zu geringe Möglichkeiten, um Arbeitsplätze und Betriebsvermögen zu sichern." Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
2. September 2010 Berichte
Zum Auftakt der Plenarsitzung am Donnerstag wird der Doppelhaushalt 2011/2012 in den Landtag eingebracht. Der Haushaltsentwurf kommt trotz sinkender Einnahmen ohne Neuverschuldung aus. Regierung bleibt damit ihrem solidem Finanzkurs treu. Tillich im August bei der Übergabe des Regierungsentwurfs zum Doppelhaushalt 2011/2012: „Wir haben die Ausgaben den Einnahmen angepasst und uns gegen Neuverschuldung entschieden. Die vorgesehene Höhe der Ausgaben ist im Interesse der Zukunft unseres Freistaates notwendig“. Weiterlesen »Sachsen: Bundespräsident Wulff im Landtag Dresden zu Gast
1. September 2010 Berichte
Bundespräsident Wulff: ... Seit der Wiedervereinigung haben Sie hier in Sachsen unglaublich viel erreicht. Sachsen hat sich in den vergangenen 20 Jahren zu einem sehr selbstbewussten Bundesland entwickelt, das sich seiner Traditionen bewusst ist und diese auch pflegt. ... Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
1. September 2010 Meldungen
Vor Beginn der ersten Plenarsitzung nach der parlamentarischen Sommerpause stattet Bundespräsident Christian Wulff dem Parlament seinen Antrittsbesuch ab. Der Sächsische Landtag ist damit das erste Parlament, welches das neu gewählte Staatsoberhaupt besucht. Weiterlesen »Die parlamentarische Sommerpause sagt in Sachsen laut Adieu
30. August 2010 Berichte
Nach fast siebenwöchiger parlamentarischer Sommerpause gehen unsere Volksvertreter nun in dieser Woche wieder in die Vollen. Im sächsische Landtag gab es bereits in der Vorwoche die ersten Ausschusssitzungen und ab Mittwoch kehrt dann auch für die Öffentlichkeit wieder der parlamentarische Alltag ein. Weiterlesen »MdL Jan Löffler: Hilfe für Freiwillige Feuerwehren konkret
30. Juli 2010 Meldungen
Das Wort von Sachsens Koalition gilt! MdL Jan Löffler: "Wir dürfen nicht nachlassen, die Rahmenbedingungen aber auch die gesellschaftliche Stellung der Ehrenamtlichen Retter und Helfer zu verbessern. Die Staatsregierung setzte zügig unsere Forderungen um." Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
14. Juni 2010 Meldungen
Die Errichtung des "Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig" wird am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause zum Kernthema des Plenums. Der Freistaat soll sich sich für ein würdiges Denkmal der von Sachsen ausgehenden Friedlichen Revolution einsetzen und sich bei der Umsetzung der geplanten Projektphasen in den Prozess einbringen sowie sich an der Errichtung des Denkmals angemessen beiteiligen. Weiterlesen »Diese Woche im Landtag
17. Mai 2010 Meldungen
Neben der Lesung von Gesetzesentwürfen stehen auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema: "Abkehr von der jetzigen GEZ-Gebühr: Neue Wege zur öffentlich-rechtlichen Rundfunkfinanzierung" zur Debatte. Weiter bringen die Fraktionen CDU und FDP Anträge zur "Stärkung des europäischen Stabilitätspakts" und "Sächsische Hochschullandschaft weiterentwickeln – zukunftsfähige Strukturen schaffen" ein. Weiterlesen »
