Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
14. Juni 2010 Meldungen
Die Errichtung des "Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig" wird am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause zum Kernthema des Plenums. Der Freistaat soll sich sich für ein würdiges Denkmal der von Sachsen ausgehenden Friedlichen Revolution einsetzen und sich bei der Umsetzung der geplanten Projektphasen in den Prozess einbringen sowie sich an der Errichtung des Denkmals angemessen beiteiligen. Weiterlesen »Diese Woche im Landtag
17. Mai 2010 Meldungen
Neben der Lesung von Gesetzesentwürfen stehen auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema: "Abkehr von der jetzigen GEZ-Gebühr: Neue Wege zur öffentlich-rechtlichen Rundfunkfinanzierung" zur Debatte. Weiter bringen die Fraktionen CDU und FDP Anträge zur "Stärkung des europäischen Stabilitätspakts" und "Sächsische Hochschullandschaft weiterentwickeln – zukunftsfähige Strukturen schaffen" ein. Weiterlesen »Heidan: Neuausrichtung der GA-Förderung wäre folgenschwer
5. Mai 2010 Meldungen
Frank Heidan: Die von den Grünen verlangte Änderung der GA-Förderung würde die Axt an eine wettbewerbsfähige Wirtschaftsstruktur legen. Angesichts drohender Mittelkürzungen durch den Bund hätte eine Neuausrichtung der GA-Förderung fatale Folgen für den sächsischen Wirtschaftsstandort. Weiterlesen »Ohne Stellenabbau haben junge Polizeianwärter keine Chance
29. April 2010 Meldungen
Die SPD hat damals gemeinsam mit der CDU den Abbau von 2.441 Planstellen beschlossen. Heute will die SPD davon offenbar nichts mehr wissen. Doch ohne den Stellenabbau gibt es keinen Einstellungskorridor von 300 jungen Polizeianwärtern, hält die CDU-Fraktion an der Positionen fest. Weiterlesen »Frank Heidan: CDU-Fraktion verstärkt Bahnprioritäten
28. April 2010 Meldungen
CDU-Fraktion drängt auf schnelle Bahnverbindung nach Südwestsachsen. Wir brauchen jetzt von der Bahn klare und verlässliche Aussagen, das sowohl Leipzig als auch Chemnitz mit Inbetriebnahme des Citytunnels an den schnellen Bahnfernverkehr angeschlossen wird, fordert Heidan. Weiterlesen »Diese Woche im Landtag
28. April 2010 Meldungen
Am Mittwoch steht die Wahl eines Vertreters des Sächsischen Landtags für den gemeinsamen Landesbeirat der obersten Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde an. Jan Löffler MDL (CDU) als Mitglied und Benjamin Karabinski MdL (FDP) als stellvertretendes Mitglied sind der Wahlvorschlag der CDU-Fraktion. Weiterlesen »MdL Schreiber: Sachsens Jugendhilfe gerät nicht ins Abseits
6. April 2010 Standpunkt
MdL Patrick Schreiber klärt auf und liefert Fakten. Heute: Wo trifft es die Jugendhilfe? Wieso? Die Printmedien werfen, eingeschränkt durch ihre Zeichenanzahl, Fragen und Ängste auf, zu den Kürzungen im Landeshaushalt. Schreiber macht Schluss damit. Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
31. März 2010 Meldungen
Zur Aktuellen Stunde geht es in der 1. Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP um das Thema: "Regionale Arbeitsvermittlung wird gestärkt – ein sächsischer Erfolg". Weiter: "Verhältnismäßigkeit von Umweltzonen gewährleisten - Umweltschutz und Interessen der Betroffenen in Einklang bringen". Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
30. März 2010 Meldungen
Mit insgesamt sieben Tagesordnungspunkten beginnt der Sächsische Landtag seine erste Sitzung nach der Winterpause. Die Wahl des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes und die Debatte zur TEN, bilden neben der Aktuellen Stunde die Kernthemen des Tages. Weiterlesen »Feuerwehrmann Jan Löffler stark im Sächsischen Landtag
12. März 2010 Berichte
Feuerwehreinsatz der anderen Art. Feuerwehrmann Jan Löffler leistete mit der gesamten sächsischen Koaltion Lobbyarbeit fürs Ehrenamt. Und, der Einsatz hat sich gelohnt. Der Sächsische Landtag tut die Dienste verstärkt wertschätzen. Weiterlesen »
