Finanzen: Freistaat Sachsen kommt mit blauem Auge davon
27. Januar 2010 Meldungen
Vorläufiger Jahresabschluss 2009: Steuereinnahmen brechen gegenüber Vorjahr um 624 Mio. Euro ein – Freistaat hat über 3,2 Mrd. Euro zusätzlich zum Konjunkturprogramm investiert. Finanzminister Unland (CDU) gibt keine Entwarnung. Weiterlesen »Rohwer: CDU-Dresden bildet neuen Arbeitskreis
22. Januar 2010 Meldungen
„Wir wollen mehr Menschen für unsere Politik gewinnen. Das können wir am besten, wenn wir vor allem junge Leute für Demokratie begeistern und zugleich unser Profil weiter schärfen“, so Rohwer. Vorsitzender ist Jacob Schrot (19). Weiterlesen »Von Schorlemer: Rekordergebnis bei der Technologieförderung
11. Januar 2010 Meldungen
Insgesamt 438 Technologieprojekte wurden 2009 durch den Freistaat Sachsen gefördert. Mit diesem Ergebnis zeigt sich Staatsministerin von Schorlemer sehr zufrieden. Sächsische Forschungseinrichtungen sind dabei wichtige Partner um Innovationspotentiale zu erschließen. Weiterlesen »Finanzminister Unland gibt Einsparbeträge bekannt
6. Januar 2010 Meldungen
Unter Berücksichtigung der bereits vom Haushaltsgesetzgeber im Haushaltsplan 2010 veranschlagten Einsparungen (globale Minderausgabe) in Höhe von 50,8 Mio. EUR sind von den Ressorts insgesamt 190,8 Mio. EUR mit folgender Verteilung einzusparen: Weiterlesen »Freistaat Sachsen: Solide Finanzpolitik auch in Krisenzeiten
6. Januar 2010 Meldungen
Finanzminister Unland hat gestern in Dresden die mittelfristige Finanzplanung bis 2013 vorgestellt. Die seit Herbst 2008 abgekühlte Entwicklung der Wirtschaft hat deutlichen Einfluss auf die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen und somit die finanzierbaren Ausgaben. Weiterlesen »MdB Feist spricht Linken Realitätssinn beim Klimaschutz ab
3. Dezember 2009 Meldungen
Der Klimaschutz birgt Chancen beispielsweise durch Gebäudesanierungen, Elektromobilität und Solarkraft in sich, aber auch Gefahren. Denn wie die Umwelt aber auch "leiden" könnte, dass musste MdB Thomas Feist heute erfahren. Linke: 3,8 Millionen zusätzliche Windkrafträder... Weiterlesen »Winkler: EU-Kommission geht neuen industriepolitischen Weg
2. Dezember 2009 Meldungen
MdEP Winkler begrüßt die Mitteilung der Europäischen Kommission. "Die EU ist zwar bereits im Bereich der Mikroelektronik gut aufgestellt. Die Konkurrenz aber ist enorm und es geht jetzt darum, dass Europa nicht den Anschluss verliert", so Winkler aus Brüssel. Weiterlesen »MdB Wanderwitz: Sonntagsschutz ist Kulturschutz
2. Dezember 2009 Meldungen
Gemeinsame Kulturerfahrungen mit Familie oder Freunden verschaffen den nötigen Abstand zur Arbeit und geben neue Kraft für die nächsten Tage. Der Sonntag bietet hier für alle einen gemeinsamen Ankerpunkt. Der freie Sonntag fördert Familie und Freundschaft, lässt Zeit für Kultur, Bildung, Sport und Ehrenamt. Der Sonntag ist ein christlicher Feiertag und er sollte es bleiben. Weiterlesen »Harte Worte im Bundestags-Finanzausschuss
1. Dezember 2009 Meldungen
Die Wirtschaftsverbände begrüßen das Wachstumsbeschleunigungsgesetz in seiner Grundtendenz sehr positiv und den politischen Willen, kurzfristig die krisenverschärfenden Vorschriften im Steuerrecht abzumildern. Aber auch harsche Kritik gab es zu hören. Weiterlesen »Flath: Sachsens Ministerien sollen Sparvorschläge machen
25. November 2009 Meldungen
„Für dieses Jahr ist Sachsen noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen. Die Mindereinnahmen im kommenden Jahr können wir nur dank einer soliden Finanzpolitik stemmen. Doch die Reserven sind dann aufgebraucht“, so der CDU Fraktions-Chef Steffen Flath. Weiterlesen »
