Verhandlungen zum Kommunalen Finanzausgleich erfolgreich
18. Mai 2010 Meldungen
Die Gesprächspartner haben sich über die Strukturen des Finanzausgleichsgesetz 2011/2012 geeinigt. Die Verhandlungen standen insbesondere im Zeichen der Bewältigung der Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die kommunalen Haushalte. Weiterlesen »Eckwerte für Doppelhaushalt 2011/2012 beschlossen
4. März 2010 Meldungen
Finanzminister Georg Unland: „Der stärkste Rückgang der Einnahmen seit Wiedergründung des Freistaates 1990 stellt uns vor außerordentliche Herausforderungen. Schonbereiche kann und wird es nicht geben. Wir müssen alles auf den Prüfstand stellen und uns von manchen liebgewordenen staatlichen Leistungen verabschieden.“ Weiterlesen »Kurz & knapp – diese Woche im Bundesrat
4. März 2010 Meldungen
Sachsen ist mit einem eigenen Antrag: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches, dabei. Ziel: Polizeibeamte besser vor tätlichen Angriffen zu schützen. Der Freistaat hat eine sofortige Entscheidung in der Sache beantragt. Insgesamt 15 Tagesordnungspunkte gibt es diesen Freitag im Bundesrat. Weiterlesen »Michalk zur Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion benannt
10. Februar 2010 Meldungen
Die langjährige Bundestagsabgeordnete aus der Lausitz ist Schriftführerin, ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie im Ausschuss für Kultur und Medien. Weiterlesen »Neuausrichtung des Katastrophenschutzes in Sachsen
8. Februar 2010 Meldungen
Hilfsorganisationen, Vertreter der Feuerwehrverbände und des Landkreistages sind in diesen Prozess seit langem eingebunden. Auch der Gemeinsame Landesbeirat für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz war mehrfach mit dem Thema Umstrukturierung befasst. Weiterlesen »Michalk: Mikrokreditfonds, Schutzschirm für Kleinunternehmer
1. Februar 2010 Meldungen
Die Kredite werden ohne die sonst üblichen Sicherheiten, die von Banken gefordert werden, ausgezahlt. Die Kreditvergabe erfolgt durch die Bochumer GLS Bank in einem kooperativen Modell. Kreditausfälle werden von dem Mikrokreditfonds abgesichert. Weiterlesen »Christine Clauß: Familien sind unsere echten Leistungsträger
29. Januar 2010 Meldungen
Clauß ist überzeugt: Was wir in Familien investieren, bekommen wir mit höchster Rendite zurück – und zwar unabhängig von Börsencrash und Spekulationsgeschäften. So bleiben wir auch weiterhin das erfolgreichste Land im Osten Deutschlands. Weiterlesen »Michalk einstimmig in Stiftung für das sorbische Volk gewählt
28. Januar 2010 Meldungen
Die Stiftung stellt eine wichtige Basis zur Erhaltung der von der Assimilation bedrohten sorbischen Minderheiten dar. Ziel der Stiftung ist es, die sorbische Sprache, Kunst und Kultur zu erhalten und weiterzuentwickeln. Weiterlesen »Finanzen: Freistaat Sachsen kommt mit blauem Auge davon
27. Januar 2010 Meldungen
Vorläufiger Jahresabschluss 2009: Steuereinnahmen brechen gegenüber Vorjahr um 624 Mio. Euro ein – Freistaat hat über 3,2 Mrd. Euro zusätzlich zum Konjunkturprogramm investiert. Finanzminister Unland (CDU) gibt keine Entwarnung. Weiterlesen »Rohwer: CDU-Dresden bildet neuen Arbeitskreis
22. Januar 2010 Meldungen
„Wir wollen mehr Menschen für unsere Politik gewinnen. Das können wir am besten, wenn wir vor allem junge Leute für Demokratie begeistern und zugleich unser Profil weiter schärfen“, so Rohwer. Vorsitzender ist Jacob Schrot (19). Weiterlesen »
