Wie gewohnt astrein – Stabilitätsbericht 2011 – Finanzen Teil 2

Wie gewohnt astrein – Stabilitätsbericht 2011 – Finanzen Teil 2 Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU) konnte gleich zwei mal an einem Tag glänzen. Der "Stabilitätsbericht 2011 des Freistaates Sachsen" wurde gestern "ohne Auffälligkeiten" an den Stabilitätsrat übersandt. Unland: Gute Kennzahlen sind das Ergebnis solider und nachhaltiger Finanzpolitik. Weiterlesen »

Unland: In Sachsen ist sparen nicht Selbstzweck – Finanzen

Unland: In Sachsen ist sparen nicht Selbstzweck – Finanzen Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU): „Sachsen gelingt weitere Steigerung bei Investitionen.“ „Fortschrittsbericht Aufbau Ost“ 2010. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Verwendungsquote 2010 nochmals um 9 Prozentpunkte angestiegen. Sie erreicht damit den höchsten Wert seit 2001. Weiterlesen »

Frank Hirche: Kupferbergbau in der Lausitz

Frank Hirche: Kupferbergbau in der Lausitz SZ titelt: "Gewaltiges Interesse an Lausitzer Kupfer-Plänen". Der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Hirche selbst, "persönlich denke ich, dass es positive Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt sowie in den Kultur- und Einkaufzentren in und um Hoyerswerda geben wird." Weiterlesen »

Unland: Doppelhaushalt schafft richtige Weichenstellungen

Unland: Doppelhaushalt schafft richtige Weichenstellungen Finanzminister Unland zum Doppelhaushalt 2011/2012: „Weichenstellung für Transformationsdekade – weiterhin keine Neuverschuldung – Mehreinnahmen fließen in Investitionen!“ Generationengerechtigkeit ist der entscheidende Maßstab bei der Aufstellung des Haushalts. Weiterlesen »

Bildungsfinanzbericht 2010 – Länder tragen wieder Hauptlast

Die Länder bestreiten rund zwei Drittel der öffentlichen Bildungsausgaben und tragen damit deren Hauptfinanzierungslast. Der Bildungsbericht 2010 zeigt erneut die wachsenden finanziellen Leistungen der Länder für den Bildungsbereich und unterstreicht damit die politische Bedeutung, die diesem Bereich auch in der Haushaltsgestaltung der Länder zukommt. Weiterlesen »

Verhandlungen zum Kommunalen Finanzausgleich erfolgreich

Verhandlungen zum Kommunalen Finanzausgleich erfolgreich Die Gesprächspartner haben sich über die Strukturen des Finanzausgleichsgesetz 2011/2012 geeinigt. Die Verhandlungen standen insbesondere im Zeichen der Bewältigung der Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die kommunalen Haushalte. Weiterlesen »

Agrar: Erstmals staatliche Bürgschaften für Landwirtschaft

Agrar: Erstmals staatliche Bürgschaften für Landwirtschaft Sachsens Landesregierung hat Änderungen im Mittelstandsstabilisierungsprogramm beschlossen. Landwirtschaftliche Betriebe auch in den Genuss staatlicher Bürgschaften. Mit diesem Schritt schaffen wir gleiche Bedingungen, so Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU). Weiterlesen »

Eckwerte für Doppelhaushalt 2011/2012 beschlossen

Finanzminister Georg Unland: „Der stärkste Rückgang der Einnahmen seit Wiedergründung des Freistaates 1990 stellt uns vor außerordentliche Herausforderungen. Schonbereiche kann und wird es nicht geben. Wir müssen alles auf den Prüfstand stellen und uns von manchen liebgewordenen staatlichen Leistungen verabschieden.“ Weiterlesen »

CDU Sachsen setzt auf Politik für die Zukunft

Am Freitag, 5. Februar, traf sich die Führung der Sächsischen Union zu einer zweitägigen Klausurtagung des Landesvorstands in Riesa. Eingeladen waren auch die Kreisvorsitzenden der 13 sächsischen CDU-Kreisverbände. Weiterlesen »

Unland: Kreditklemme lösen und Aufschwung finanzieren

Dem Mittelstand den Kapitalzugang erleichtern und den Aufschwung stärken ist Aufgabe von Finanzwirtschaft und Politik. Sächsische Unternehmen beklagen seit längerem die zurückhaltende Kreditvergabe der Banken. Diesem drängenden Problem widmet sich ... Weiterlesen »