Verhandlungen zum Kommunalen Finanzausgleich erfolgreich

Verhandlungen zum Kommunalen Finanzausgleich erfolgreich Die Gesprächspartner haben sich über die Strukturen des Finanzausgleichsgesetz 2011/2012 geeinigt. Die Verhandlungen standen insbesondere im Zeichen der Bewältigung der Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die kommunalen Haushalte. Weiterlesen »

Agrar: Erstmals staatliche Bürgschaften für Landwirtschaft

Agrar: Erstmals staatliche Bürgschaften für Landwirtschaft Sachsens Landesregierung hat Änderungen im Mittelstandsstabilisierungsprogramm beschlossen. Landwirtschaftliche Betriebe auch in den Genuss staatlicher Bürgschaften. Mit diesem Schritt schaffen wir gleiche Bedingungen, so Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU). Weiterlesen »

Eckwerte für Doppelhaushalt 2011/2012 beschlossen

Finanzminister Georg Unland: „Der stärkste Rückgang der Einnahmen seit Wiedergründung des Freistaates 1990 stellt uns vor außerordentliche Herausforderungen. Schonbereiche kann und wird es nicht geben. Wir müssen alles auf den Prüfstand stellen und uns von manchen liebgewordenen staatlichen Leistungen verabschieden.“ Weiterlesen »

CDU Sachsen setzt auf Politik für die Zukunft

Am Freitag, 5. Februar, traf sich die Führung der Sächsischen Union zu einer zweitägigen Klausurtagung des Landesvorstands in Riesa. Eingeladen waren auch die Kreisvorsitzenden der 13 sächsischen CDU-Kreisverbände. Weiterlesen »

Unland: Kreditklemme lösen und Aufschwung finanzieren

Dem Mittelstand den Kapitalzugang erleichtern und den Aufschwung stärken ist Aufgabe von Finanzwirtschaft und Politik. Sächsische Unternehmen beklagen seit längerem die zurückhaltende Kreditvergabe der Banken. Diesem drängenden Problem widmet sich ... Weiterlesen »

Finanzen: Freistaat Sachsen kommt mit blauem Auge davon

Finanzen: Freistaat Sachsen kommt mit blauem Auge davon Vorläufiger Jahresabschluss 2009: Steuereinnahmen brechen gegenüber Vorjahr um 624 Mio. Euro ein – Freistaat hat über 3,2 Mrd. Euro zusätzlich zum Konjunkturprogramm investiert. Finanzminister Unland (CDU) gibt keine Entwarnung. Weiterlesen »

Finanzminister Unland gibt Einsparbeträge bekannt

Unter Berücksichtigung der bereits vom Haushaltsgesetzgeber im Haushaltsplan 2010 veranschlagten Einsparungen (globale Minderausgabe) in Höhe von 50,8 Mio. EUR sind von den Ressorts insgesamt 190,8 Mio. EUR mit folgender Verteilung einzusparen: Weiterlesen »

Freistaat Sachsen: Solide Finanzpolitik auch in Krisenzeiten

Freistaat Sachsen: Solide Finanzpolitik auch in Krisenzeiten Finanzminister Unland hat gestern in Dresden die mittelfristige Finanzplanung bis 2013 vorgestellt. Die seit Herbst 2008 abgekühlte Entwicklung der Wirtschaft hat deutlichen Einfluss auf die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen und somit die finanzierbaren Ausgaben. Weiterlesen »

Sachsen verlängert Mittelstandsstabilisierungsprogramm

Verhinderung der Kreditklemme - Unterstützung des Mittelstand durch weiter verbesserte Konditionen bei der Vergabe von Krediten auch in 2010. In einer gemeinsamen Pressemitteilung wandten sich bereits am 28. Dezember Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland und Wirtschaftsminister Sven Morlok mit der guten Nachricht an den sächsischen Mittelstand. Weiterlesen »

Lars Rohwer: Sparen für unsere Kinder

Lars Rohwer: Sparen für unsere Kinder MdL Lars Rohwer aus Dresden Dresden. In wenigen Tagen wird Finanzminister Georg Unland, jenes präsentieren, was Medien bereits als Liste der Grausamkeiten betiteln: die konkretisierten Sparauflagen für die Ministerien. Im kommenden Jahr müssen die Häuser… Weiterlesen »