Bellmann: Weitere Hürden zu Ortsumgehung Freiberg geschafft

Red., Nourdin Kamlah — Mon, 01 Mar 2010 07:32:57 +0000

Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann, Mittelsachsen

Freiberg. “Nach über 15 Jahren, Planung, Diskussion, Streit, Annäherung und Kompromissfindung besteht nun endlich das Baurecht für die Ortsumgehung Freiberg. Ich war immer davon überzeugt, dass wir den Zeitplan für den Planfeststellungsbeschluss einhalten werden”, sagte Bellmann erleichtert.

Parallel zum Planfeststellungsverfahren bemüht sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann auch um die Finanzierung des 68-Millionenprojektes, teilt sie weiter mit.

Ortsumgehung Freiberg – ohne Moos nichts los

“Allerdings habe ich nicht untätig darauf gewartet und parallel zu der Prüfung der Landesdirektion Chemnitz alles mir Mögliche getan, um den Weg für die Finanzierung durch den Bund zu ebnen”, so Bellmann.

“Dazu war es nötig, sowohl das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit als auch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung schriftlich und mündlich entsprechend zu sensibilisieren. Außerdem habe ich zwischenzeitlich Veränderungen im EU-Recht hinsichtlich des Lärmschutzes geprüft.

Letzter Schritt war ein Gespräch mit Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) und dem Staatssekretär Rainer Bomba, mit dem Ziel, die Gesamtmaßnahme Ortsumgehung Freiberg im Investitionsrahmenplan des Bundes zu platzieren.

Bisher war dort nur der Westteil enthalten, was sich möglicherweise nachteilig auf flexible Bauabläufe bzw. die Umsetzung der Gesamtmaßnahme auswirken kann. Der Investitionsrahmenplan folgt der Einordnung in den so genannten ,vordringlichen Bedarf’ im Bundesverkehrswegeplan und ist Voraussetzung für die Finanzierung durch den Bund und die bauseitige Umsetzung des Projektes.

Der vorliegende Planfeststellungsbeschluss erhöht nun die Chancen, das Ziel der Finanzierung durch den Bund zu erreichen. Sollte dies zügig erfolgen können, könnten Bauvorbereitung und Baubeginn noch 2010 beginnen und eine 15-jährige wechselhafte Planungsgeschichte fände ein bauseitiges Ende”, so Bellmann weiter in ihren Ausführungen.

“Aufschiebende Wirkung hätten allerdings die seitens der Naturschutzverbände angekündigten gerichtlichen Schritte gegen den Planfeststellungsbeschluss. Falls deren Ankündigungen in die Tat umgesetzt werden, hoffe ich auf eine zügige Behandlung durch die Gerichte, damit wir möglichst zeitnah wissen, ob die Ortsumgehung Freiberg eine Zukunft hat”, gibt die Abgeordnete zu bedenken. (nk)

“Ich jedenfalls hoffe, dass die Bagger noch in diesem Jahr rollen”, so Bellmann abschließend.

Quelle: Veronika Bellmann MdB, Berlin/ 26.02.2010

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MdB Brähmig: In Sorge um Verkehrsprojekt in Pirna

Red., Nourdin Kamlah — Sun, 13 Sep 2009 07:00:00 +0000

Bundestagsabgeordneter Klaus Brähmig, Wahlkreis 159 – Sächsische Schweiz – Osterzgebirge

(Sächsische Schweiz) Ortsumgehung Pirna: Einleitung des Planfeststellungsverfahrens bis Ende September 2009

„Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) geht davon aus, dass sie nach den entsprechenden Prüfungen des Bundes und des Freistaates Sachsen voraussichtlich bereits Ende September 2009 einen Antrag auf Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Ortsumgehung Pirna stellen kann,“ erklärt der Bundestagsabgeordnete Klaus Brähmig.

In einem Brief vom 21. August 2009 hatte sich Klaus Brähmig gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Helmut Gregert MdL besorgt an die DEGES gewandt und darauf hingewiesen, dass jede weitere Verzögerung bei der Planung auch Gefahren für die Umsetzung der Ortsumgehung Pirna mit sich bringt.

Beispielsweise befürchtet Brähmig angesichts der Ausweitung der Staatsverschuldung zur Bekämpfung der Finanzkrise, dass man ab 2011 mit einer stark degressiven Investitionsmittelkurve rechnen müsse.

In ihrem Antwortschreiben vom 3. September 2009 erklärt die Geschäftsführung der DEGES, dass sie derzeit die Wartezeit nutzt, um bereits jetzt parallel alle erforderlichen Genehmigungsunterlagen vorzubereiten, die Erarbeitung der anspruchsvollen Bauwerksentwürfe für die Gottleuba-Talbrücke und den Tunnel voranzutreiben und die landschaftspflegerische Begleitplanung mit den Naturschutzbehören abzustimmen. Einen erfolgreichen Abschluss des Planfeststellungsverfahrens bis Ende 2010 hält die DEGES für möglich.

Zum möglichen Baubeginn erklärt die DEGES abschließend: „Wir werden die Bauvorbereitung und den erforderlichen Grunderwerb so terminieren, dass nach Vorliegen aller rechtlichen und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen Anfang des Jahres 2011 mit dem Bau der Gottleuba-Talbrücke begonnen werden kann.“

Wahlkreisbüro Klaus Brähmig MdB
Maxim-Gorki-Str. 1
01796 Pirna

Tel: 03501/44 64 75
Fax: 03501/44 64 72

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