Kurz und knapp – heute im Landtag
2. September 2010 Berichte
Zum Auftakt der Plenarsitzung am Donnerstag wird der Doppelhaushalt 2011/2012 in den Landtag eingebracht. Der Haushaltsentwurf kommt trotz sinkender Einnahmen ohne Neuverschuldung aus. Regierung bleibt damit ihrem solidem Finanzkurs treu. Tillich im August bei der Übergabe des Regierungsentwurfs zum Doppelhaushalt 2011/2012: „Wir haben die Ausgaben den Einnahmen angepasst und uns gegen Neuverschuldung entschieden. Die vorgesehene Höhe der Ausgaben ist im Interesse der Zukunft unseres Freistaates notwendig“. Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
1. September 2010 Meldungen
Vor Beginn der ersten Plenarsitzung nach der parlamentarischen Sommerpause stattet Bundespräsident Christian Wulff dem Parlament seinen Antrittsbesuch ab. Der Sächsische Landtag ist damit das erste Parlament, welches das neu gewählte Staatsoberhaupt besucht. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
14. Juni 2010 Meldungen
Die Errichtung des "Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig" wird am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause zum Kernthema des Plenums. Der Freistaat soll sich sich für ein würdiges Denkmal der von Sachsen ausgehenden Friedlichen Revolution einsetzen und sich bei der Umsetzung der geplanten Projektphasen in den Prozess einbringen sowie sich an der Errichtung des Denkmals angemessen beiteiligen. Weiterlesen »Diese Woche im Landtag
17. Mai 2010 Meldungen
Neben der Lesung von Gesetzesentwürfen stehen auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema: "Abkehr von der jetzigen GEZ-Gebühr: Neue Wege zur öffentlich-rechtlichen Rundfunkfinanzierung" zur Debatte. Weiter bringen die Fraktionen CDU und FDP Anträge zur "Stärkung des europäischen Stabilitätspakts" und "Sächsische Hochschullandschaft weiterentwickeln – zukunftsfähige Strukturen schaffen" ein. Weiterlesen »Diese Woche im Landtag
28. April 2010 Meldungen
Am Mittwoch steht die Wahl eines Vertreters des Sächsischen Landtags für den gemeinsamen Landesbeirat der obersten Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde an. Jan Löffler MDL (CDU) als Mitglied und Benjamin Karabinski MdL (FDP) als stellvertretendes Mitglied sind der Wahlvorschlag der CDU-Fraktion. Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
31. März 2010 Meldungen
Zur Aktuellen Stunde geht es in der 1. Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP um das Thema: "Regionale Arbeitsvermittlung wird gestärkt – ein sächsischer Erfolg". Weiter: "Verhältnismäßigkeit von Umweltzonen gewährleisten - Umweltschutz und Interessen der Betroffenen in Einklang bringen". Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
30. März 2010 Meldungen
Mit insgesamt sieben Tagesordnungspunkten beginnt der Sächsische Landtag seine erste Sitzung nach der Winterpause. Die Wahl des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes und die Debatte zur TEN, bilden neben der Aktuellen Stunde die Kernthemen des Tages. Weiterlesen »Heute im Sächsischen Landtag
11. März 2010 Meldungen
Fördermittel sind Steuermittel. Mit ihnen muss verantwortlich und sparsam umgegangen werde. Aus diesem Grund gilt es, die Förderprogramme auf inhaltliche Schwerpunkte zu konzentrieren und die Transparenz der Angebote zu erhöhen. Eine Vereinfachung der Förderverfahren und Abbau bürokratischer Hürden gehören genauso dazu, wie die Rücksichtnahme auf betriebeliche Ressourcen. Weiterlesen »Im Sächsischen Landtag am Mittwoch
10. März 2010 Meldungen
Die 9. Sitzung umfasst aktuell 9 Tagesordnungspunkte. Neben der 2. Lesung des Gesetzentwurfs zum "Rundfunkänderungsstaatsvertrag" und dem Antrag der Fraktionen CDU und FDP "Förderung und Stärkung der Freiwilligen Feuerwehren" bietet die Aktuelle Stunde in seiner Debatte höchst interessantes. Weiterlesen »Diese Woche im Bundestag
22. Februar 2010 Meldungen
Von Mittwoch bis Freitag geht diese Plenumswoche. Öffentlich tagen am 22. Februar der Petitionsausschuss und - gemeinsam - der Landwirtschafts- und der Umweltausschuss. Am 24. Februar finden öffentliche Sitzungen des Europaausschusses, des Sportausschusses und des Ausschusses für Kultur und Medien statt. Weiterlesen »
