Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
22. November 2011 Berichte
Zu Beginn der Plenarsitzung am Mittwoch wird der Staatsminister des Innern vor dem Landtag eine Erklärung zu den vorliegenden Erkenntnissen im Zusammenhang mit der Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ abgeben. In der anschließenden Aktuellen Stunde debattieren die Abgeordneten zunächst zur Sächsischen Energiepolitik. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
12. Oktober 2011 Berichte
Das 42. Plenum am Mittwoch beginnt mit Personalentscheidungen für die Besetzung von Untersuchungsausschüssen. Im Anschluss steht im Rahmen der aktuellen Stunde auf Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP eine Debatte zur Achtung des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit. Der Donnerstag, mit seinem 43. Plenum, startet mit der aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema: "Gestaltung des demografischen Wandels in Deutschland – Sachsen ist Vorbild". Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
13. September 2011 Berichte
Nach dem der Bundestag sich bereits in der vorigen Woche zu den Haushaltsberatungen zusammengefunden hatte, zieht das sächsische Plenum in dieser Woche nach, beendet seine Sommerpause und beginnt die neue Plenumsperiode. Auszüge aus den Tagesordnungen: Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
29. Juni 2011 Berichte
Dresden. In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause will die Opposition sich heute mit den Verfehlungen bei der Handydaten-Erfassung vom 19. Februar in Dresden ordentlich in den Mittelpunkt rücken; vergißt dabei aber offensichtlich die wesentlichen Tagesordnungspunkt… Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
19. April 2011 Berichte
In der Osterwoche finden die Aprilsitzungen des Plenums statt. Hier Auszüge aus den Tagesordnungen: Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
22. März 2011 Berichte
Auszüge aus den Tagesordnungen Sitzung des Plenums – Mittwoch 23.03.2011 Aktuelle Stunde: Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema: “Friedliches Gedenken in Dresden ermöglichen – Null-Toleranz gegenüber rechten und linken Gewalttätern” [Upda… Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
9. Februar 2011 Berichte
Auszüge aus der Tagesordnung zur Plenumswoche im sächsischen Landtag des Monat Februar. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
19. Januar 2011 Berichte
Nach der Pause zum Weihnachtsfest und dem Jahreswechsel beginnt der Sächsische Landtag diese Woche mit seinen ersten Sitzungen im neuen Jahr. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
14. Dezember 2010 Berichte
In der letzten Sitzungswoche vor dem Weihnachtsfest und dem Jahreswechsel steht die Verabschiedung des Doppelhaushalt 2011/2012 im Mittelpunkt. Den Koalitionsfraktionen ist es dabei gelungen eine schuldenfreie Haushaltsvorlage zu erstellen. Im Zentrum des Regierungsentwurfs steht der Gedanke, das Sachsen ab 2020 finanziell auf “eigenen Füßen stehen kann”. Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
2. September 2010 Berichte
Zum Auftakt der Plenarsitzung am Donnerstag wird der Doppelhaushalt 2011/2012 in den Landtag eingebracht. Der Haushaltsentwurf kommt trotz sinkender Einnahmen ohne Neuverschuldung aus. Regierung bleibt damit ihrem solidem Finanzkurs treu. Tillich im August bei der Übergabe des Regierungsentwurfs zum Doppelhaushalt 2011/2012: „Wir haben die Ausgaben den Einnahmen angepasst und uns gegen Neuverschuldung entschieden. Die vorgesehene Höhe der Ausgaben ist im Interesse der Zukunft unseres Freistaates notwendig“. Weiterlesen »
