Durch Dämmmaßnahmen im Kraftwerksblock 1 konnte eine Lärmreduktion von 14,7 Dezibel erreicht werden (geplant waren 10 Dezibel). Dies konnte der Oberlausitzer Landtagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Stephan Meyer persönlich feststellen.

MdL Stephan Meyer aus der Oberlausitz

Nachdem im Februar 2011 die Vorstellung der geplanten Maßnahmen vor Hirschfelder Bürgern erfolgte, wurde dabei über den bis jetzt erreichten Stand berichtet.

Im Zuge der Investitionsplanung werden die Lärmquellen der Blöcke 2 und 3 in den kommenden beiden Jahren gedämmt, sodass der Abschluss der relevanten Maßnahmen für das Jahr 2013 terminiert ist.

Ingesamt werden 51 Komponenten im Kraftwerksbereich isoliert und dabei mehrere Millionen Euro investiert.

“Die vorgestellten Maßnahmen zeigen, dass die Kraftwerksbetreiber sich sehr gründlich der Lärmreduktion widmen. Der vorgesehene Zeitraum erscheint lang, ist jedoch aufgrund der prototypischen Dämmmaßnahmen und umfangreicher Analysen nachvollziehbar.

Für die Investitionen ist außerdem ein Abschalten der jeweiligen Blöcke erforderlich, wodurch ein zeitlicher Versatz eintritt.

Wir bleiben gemeinsam an der Thematik dran und werden in regelmäßigen Beratungen den Fortschritt gegenüber den Bürgern darstellen. Die neue Qualität in der Zusammenarbeit mit unseren polnischen Partnern ist hierbei ein wichtiger Erfolgsfaktor.”, so Stephan Meyer im Nachgang des Vor-Ort-Termins.

Quelle: Stephan Meyer MdL

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“Mit dem Institut für Prozesstechnik, Prozessautomatisierung und Messtechnik (IPM) stellt die Hochschule Zittau/Görlitz bereits seit Jahren die Qualität von Forschung und Lehre unter Beweis. Die Vergabe dieser hohen Fördersumme setzt großes Vertrauen voraus und ich bin mir sicher, dass die Forscherinnen und Forscher am IPM zu neuen Entwicklungen gelangen werden”, freut sich der Landtagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Stephan Meyer, über die Förderung von insgesamt drei Forschungsprojekte zur Erhöhung der Energieeffizienz in seinem Oberlausitzer Wahlkreis.

MdL Stephan Meyer hat mit dem Zittauer Kraftwerkslabor die beste Informationsquelle quasi vor der eigenen Haustür.

Über 5,7 Millionen Euro stehen dem IPM der Hochschule Zittau/Görlitz für die anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken nun zur Verfügung.

“Als besonders wichtig erachte ich, dass die Stadt Zittau mit ihren Stadtwerken ganz aktiv das Zittauer Kraftwerkslabor unterstützt und damit auch die Möglichkeit schafft, perspektivisch bereits in Schulprojekten junge Menschen an unsere Hochschule heranzuführen und für ein Studium vor Ort zu begeistern”, betont der CDU-Umweltexperte.

Das IPM wird mit den Geldern einen wesentlichen Anteil an der Energieforschung in Sachsen leisten und betrachtet dabei sowohl die konventionelle Energieversorgung, als auch regenerative Quellen.

Leistungsfähige Versuchsanlagen im Bereich thermischer Energieanlagen, magnetgelagerter Turbomaschinen und der Biomassevergasung sollen dafür sorgen die Energieeffizienz zu steigern.

“Mit den drei Forschungsprojekten und dem damit verbundenen Aufbau des ‘Zittauer Kraftwerkslabors’ werde sich die Hochschule Zittau/Görlitz im Bereich Energie- und Umwelttechnik weiter profilieren”, äußert sich Institutsdirektor für Prozesstechnik, Prozessautomatisierung und Messtechnik Professor Frank Worlitz in einer Pressemitteilung aus dem sächsischen Wirtschaftsministerium dazu. “So unterschiedlich die Projekte auch sind, so haben sie doch eines gemeinsam, Technologien zu entwickeln bzw. zu optimieren, die die Energieeffizienz von Energieanlagen erhöhen, um auf diesem Weg Energie optimal zu nutzen bzw. umzuwandeln und Ressourcen zu schonen.”

Bis 2013 fördert der Freistaat Sachsen mit insgesamt 30 Millionen Euro innovative Energietechniken. Mit 24 Millionen Euro stellt dabei die “anwendungorientierte Forschung” den größten Posten. Nur allzu richtig hat die sächsische Landesregierung die aktuellen Vorgaben für die Zukunft erkannt.

Allen voran kam der größte Input dazu aus der Landtagsfraktion der sächsischen Union. Im Thesenpapier – Energie für Sachsen – heißt es dazu:

“Das Thema Energie nimmt vor dem Hintergrund des weltweit steigenden Energiebedarfs durch Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum mehr und mehr Raum in der politischen Diskussion ein.

Nicht nur aus wirtschaftspolitischer Sicht bedarf es nachhaltiger Strategien und Entscheidungen, um auch zukünftig für Wirtschaft und Bürger Energie zu international wettbewerbsfähigen Preisen stabil zur Verfügung zu stellen, die Energieerzeugung langfristig zu sichern und den Energieverbrauch zu senken. …”

Das Energie und Umwelt dabei nicht mehr zu trennen sind, dürfte mittlerweile jedem bewusst sein. Eine Tatsache die Stephan Meyer gut zu verknüpfen wissen wird. Schließlich ist der 30-jährige Oderwitzer, seines Zeichens Wirtschaftingenieur und Energie-Manager, auf dem letzten Landesparteitag der CDU Sachsen in den Landesvorstand der Sächsischen Union gewählt worden.

Für sein Engagement im höchsten Gremium der CDU in Sachsen hat er sich nämlich auf die Fahne geschrieben: “im CDU-Landesvorstand Umweltpolitik als Markenzeichen der sächsischen Union zu entwickeln”. Seiner Meinung nach wird “Umweltpolitik in der Gesellschaft ideologisch diskutiert”. Diesem möchte er entgegentreten.

Insofern hat er mit dem “Zittauer Kraftwerkslabor” die beste Informationsquelle quasi vor der eigenen Haustür.

Mehr dazu: Energie für Sachsen – Thesen der CDU-Landtagsfraktion

Quelle: Stephan Meyer MdL, Medienservice

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Als parlamentarischer Vertreter wird Stephan Meyer an der Reise teilnehmen und Ministerpräsident Stanislaw Tillich ab heute mit einer Unternehmerdelegation in die Republik Österreich begleiten. Durch Vermittlung des Oberlausitzer Landtagsabgeordneten wird auch Reinhart Keßner, Geschäftsführer der Firma Rudolf Schmorrde aus Löbau die Delegation begleiten. Ebenso an der Reise teilnehmen werden Vertreter der Bergquell-Brauerei Löbau. Das Programm beinhaltet Gespräche mit hochrangigen Vertretern der österreichischen Regierung und Vorstandsvorsitzenden von Unternehmen wie Magna Europe und Voestalpine Stahlwelt.

Stephan Meyer: Herr Kessner und ich werden in Österreich für die Wirtschaft in Sachsen und vor allem der Oberlausitz werben.

Dabei werden Wirtschaftskontakte hergestellt beziehungsweise intensiviert um die wirtschaftliche Zusammenarbeit in noch breiterem Umfang zu ermöglichen.

„Für mich ist es eine Ehre mit der Delegation des Ministerpräsidenten nach Österreich reisen zu dürfen und den Sächsischen Landtag zu repräsentieren. Herr Kessner und ich werden in Österreich für die Wirtschaft in Sachsen und vor allem der Oberlausitz werben.

Die deutsch-österreichische Kontaktbörse der IHK in Zittau hatte großen Zuspruch, was davon zeugt, dass unsere Unternehmen bereit sind mit Österreich zu kooperieren und dadurch Arbeitsplätze und Wertschöpfung in unserer Region zu sichern.“, so CDU-Landtagsabgeordneter Stephan Meyer.

Österreich gehört zu den zehn wichtigsten Handelspartnern des Freistaates Sachsen und wurde in einer Außenwirtschaftsumfrage unter 700 sächsischen Betrieben der Industrie, Handel, Dienstleistungen und Handwerk an die Spitze der momentan attraktivsten Auslandsmärkte gesetzt. Mit den wichtigsten Exportgütern, insbesondere Werkzeugen, Maschinenbauerzeugnissen und Fahrzeugteilen stellt Österreich einen interessanten Markt für Oberlausitzer Unternehmen dar.

Quelle: Stephan Meyer MdL

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Die Innenpolitiker um Volker Bandmann der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag und der Zittauer Landtagsabgeordnete Stephan Meyer waren bei Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich, um sicherheitspolitische Themen aus sächsischer Sicht zu erörtern. Der Appell erfolgte nicht das erste mal (wir berichteten). Hintergrund: Die Grenzkriminalität, besonders die Autodiebstähle, halten die Bevölkerung einer ganzen Region auch weiterhin in Atem.

MdL Stephan Meyer aus der Oberlausitz

In Bezug auf den grenzüberschreitenden Einsatz im Rettungswesen signalisierte der Minister, dass die Verhandlungen mit der Republik Polen 2011 zum Abschluss kommen sollen und durch Kooperationsverträge zwischen Sachsen und Niederschlesien endlich die rechtliche Sicherheit in diesem Bereich geschaffen werden kann.

„Ich habe an den Minister appelliert, dass Kontinuität bei den eingesetzten Beamten wichtig ist und insbesondere durch sprachliche Kompetenzen und vertrauensbildende Maßnahmen der gemeinsame grenzüberschreitende Einsatz möglich wird.

Des Weiteren habe ich deutlich gemacht, dass Investitionen in die technische Infrastruktur der Bundespolizei weiter auf hohem Niveau erfolgen müssen, um den schnellen Entwicklungen im Kriminalitätsbereich durch wirkungsvolle Technik zu begegnen.

Die grenzüberschreitenden Reglungen im Rettungswesen sind lange überfällig und sollten im geeinten Europa selbstverständlich sein.

Es ist wichtig, dass sich das Bundesinnenministerium gegenüber der Republik Polen für diese Reglungen stark macht.“, so Stephan Meyer.

Quelle: Stephan Meyer MdL

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Bereits am 17. Oktober 2011 wurde der Bauvertrag zur Neißebrücke zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen endlich unterzeichnet. Der Brückenbau, mit einer Auftragssumme von zirka 22,9 Millionen PLN wurde an die Warschauer Firma Skanska S.A. vergeben. Mit der Beauftragung des Baus der Grenzbrücke wird ein wesentlicher Schritt zur Realisierung der grenzüberschreitenden Straßenverbindung in der Euroregion Neiße erfolgen.

MdL Stephan Meyer aus der Oberlausitz

Es kommt nun aber darauf an, dass wir auf deutscher Seite eine zügige Realisierung der fehlenden Abschnitte vornehmen.

Die Gesamttrasse ist aus logistischer Sicht gerade für die internationale Anbindung unserer Region interessant und versetzt unsere Unternehmen in eine bessere Wettbewerbssituation.

Es wäre folglich fatal, wenn wir auf deutscher Seite weiter größere Verzögerungen verzeichnen.

Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass die Planfeststellungs- und Ausschreibungsverfahren zügig, aber mit sorgfältiger Abwägung der eingebrachten Einwände, vollzogen werden.“, so CDU-Landtagsabgeordneter Stephan Meyer.

Hintergrund: Mit der Vergabe der Bauleistungen ist nach der Unterzeichnung der Bauvereinbarung im Juli 2011 die letzte Voraussetzung für den Beginn der Bauarbeiten an der Grenzbrücke erfüllt.

Nach dem Staatsvertrag vom 5. April 2004 über die Herstellung einer länderübergreifenden Verkehrsverbindung zwischen der Republik Polen, der Tschechischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland fand im März 2011 der Abschluss eines Notenwechsels zum deutsch-polnischen Grenzbrückenabkommen statt.

Wesentliche Teile der Verkehrsader sind auf den Gebieten der drei Länder bereits fertiggestellt. Der Anschluss des polnischen Teils der Straße an das tschechische Netz soll noch in diesem Jahr erfolgen. Die Grenzbrücke zwischen Niederschlesien und Sachsen soll im Jahr 2013 fertiggestellt sein. (Medienservice)

Quelle: Stephan Meyer MdL

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„Die Gebäudesanierung ist einer der wichtigsten Bausteine, um die Energiewende zum Erfolg zu führen‟, informiert Stephan Meyer, der CDU-Umweltexperte seiner Landtagsfraktion auf unsere Nachfrage. „In der Frage der Steuerabschreibungen ist zu berücksichtigen, dass derartige Anreize im privaten Sektor Aufträge im Handwerk und Baugewerbe ausgelöst, welche an die Länder sowie Kommunen als Steuereinnahmen zurückfließen.‟

CDU-Umweltexperte Stephan Meyer aus der Oberlausitz

„Das CO2-Gebäudesanierungsprogramm – ausgestattet in ausreichender Höhe – bestärkt daneben die Wohnungswirtschaft, um die im Gebäudebestand angestrebte Sanierungsquote von jährlich zwei Prozent zu erreichen‟, betont der Lausitzer Abgeordneten.

„Ich halte es daher für dringend erforderlich, zu prüfen, ob die vorhandenen Anreize ausreichen, um weiterhin gerade auch jungen Familien ein energiesparendes Wohnen im Eigentum zu ermöglichen‟, sagt Stephan Meyer abschließend.

Das die Ablehnung des schwarz-gelben-Gesetzesentwurf im Bundesrat den Nerv des Handwerks trifft, insbesonderem dem sächsischen, ist klar.

„Unsere Handwerksbetriebe sind sehr gut aufgestellt, wenn es um die Nutzung erneuerbare Energien oder die Steigerung der Energieeffizienz geht‟, weiß Dresdens Handwerker-Chef Claus Dittrich zu berichten, und fordert: „Dieser Wettbewerbsvorteil darf nicht vertan werden. Die Bundesländer müssen ihre Blockade aufgeben.‟

So moniert dann der Präsident der Handwerkskammer Dresden auch die Ablehnung des Koalitionsgesetzes zur energetischen Gebäudesanierung im Bundesrat in einer Pressemitteilung und macht aus seinem Unverständnis keinen Hehl.

„Es kann doch nicht sein, dass in Deutschland eine Energiewende mit unabsehbaren Konsequenzen für das Handwerk beschlossen wird – und ausgerechnet die steuerliche Absetzbarkeit der energetischen Gebäudesanierung wird wieder zu den Akten gelegt‟, so Dittrich.

„Wer Klimaschutz will, muss auch die Investitionen dafür ermöglichen. Wir fordern die Bundesländer auf, zu diesem Thema den Vermittlungsausschuss anzurufen‟, lautet sein Appell.

Als weiteren Grund führt Dittrich auch sinkende Umfragewerte ins Feld. Die Geschäftserwartungen insbesondere ostdeutscher Unternehmen haben sich nach Angaben des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung deutlich eingetrübt.

„Das liegt aus Sicht des Handwerks unter anderem daran, dass Rohstoff- und Energiepreise steigen und gleichzeitig steuerliche Investitionsanreize entgegen ursprünglicher Ankündigungen wieder von der Tagesordnung verschwinden‟, so Dittrich. (nk)

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Landtagsabgeordneter Stephan Meyer: “Die Sonderpreisverleihung an die Gemeinde Großschönau macht deutlich, dass die Gemeinde die Erweiterung des touristischen Angebotes zum Themendorf „Textildorf Großschönau“ ganzheitlich angeht.”

MdL Stephan Meyer aus der Oberlausitz:

Hintergrund: Die Pestalozzi-Grundschule, die Integrative Kindertagesstätte KINDERLAND und das Deutsches Damast- und Frottiermuseum Großschönau konnten mit dem kreativen Projekt “Textiles erleben – früher und heute” den Sonderpreis des Sächsischen Staatsministerium für Kultus und Sport im Wettbewerb “LernStadtMuseum in Sachsen – Schüler entdecken Museen” in die Oberlausitz holen.

Die Jury hat insgesamt zehn Projektteams mit jeweils 500 Euro prämiert. Die Sieger sind Kindergärten und Schulen, die das Museum als interessanten Lernort einbeziehen. Der Sonderpreis im Wert von 1.000 Euro geht nach Großschönau.

Die prämierten Bildungseinrichtungen zeigen gemeinsam mit ihren Museumspartnern, dass Geschichte nichts Verstaubtes und Schule kein geschlossener Lernkosmos ist. Für die Kinder wird der Lernort Museum zu einer spannenden Entdeckertour, wo Geschichte greifbar wird. Beim Weben, Filzen oder beim historischen Stadtrundgang erkunden die Mädchen und Jungen aktiv die Wurzeln ihrer Heimat. Das fördert nicht nur die Kreativität und Motivation der Schüler, sondern vermittelt Wissen äußerst einprägsam.

“Nicht nur das umfangreiche Angebot an Beherbergungs-, Gastronomie- und Leistungsträgern der Freizeitindustrie in der Gemeinde des Naturpark Zittauer Gebirge, sondern auch der Bildungsbereich werden im Entwicklungskonzept berücksichtigt. Kindern wird dabei spielerisch die Textilgeschichte und die Herstellung von Textilien nahe gebracht. Ich freue mich, dass es uns gelungen ist die Jury zu überzeugen.”, so Stephan Meyer abschließend.

Quelle: Stephan Meyer MdL

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Am gestrigen Dienstag wurde in Breslau der Vertrag zum Bau der Grenzbrücke über die Neiße für die Bundesstraße B 178 unterzeichnet.

MdL Stephan Meyer aus der Oberlausitz:

Meyer hatte sich vehement für den zügigen Ausbau der Brücke eingesetzt (wir berichteten).

„Ich freue mich, dass endlich die Tinte unter den Bauvertrag gebracht wurde.

Es ist bereits zuviel Zeit vergangen und die Verpflichtung zum zügigen Bau der Brücke besteht insbesondere aufgrund der bereits vor über sieben Jahren freigegeben Gelder zu Planung und Landerwerb.

Nun müssen die Ausschreibungen zeitnah erfolgen und ich gehe davon aus, dass Firmen unserer Region am Bau beteiligt werden, damit das Geld möglichst in der Region bleibt.“, so Stephan Meyer.

Quelle: Stephan Meyer MdL

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„Mir ist es wichtig, dass die gemeinsame Entwicklung der Wissenschaftslandschaft mit Blick auf die mittel- und osteuropäische Ausrichtung im Zentrum unserer Positionen steht. Das gemeinsame Thema Energie spielt eine wichtige Rolle für unsere Hochschule Zittau / Görlitz und die Brandenburg Technische Universität Cottbus. Wir erachten es als notwendig, dass weitere außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in der Lausitz angesiedelt werden. Die Stärkung der Wissenschaftslandschaft ist eine wesentliche Basis für die wirtschaftliche Entwicklung in der Lausitz und daher zentrales Anliegen unserer Strukturpolitik.“, so Stephan Meyer, der sich in die Erstellung des Positionspapiers eingebracht hat.

MdL Stephan Meyer aus der Oberlausitz

Dresden. „Für uns gilt die Freiheit von Lehre und Forschung als ein wesentliches Grundrecht. Es wäre fatal, die Forschung, welche global betrachtet das Risiko bei der Nutzung von Kernenergie minimieren hilft, nun durch ein grünes Dogma und blindem Aktionismus abzuschaffen.

MdL Stephan Meyer aus der Oberlausitz

Vergangene Woche ist an der Technischen Universität Bergakademie Freiberg das Kompetenzzentrum DBI-Bergakademie gegründet worden. Am Deutschen Brennstoffinstitut (DBI) soll erforscht werden, wie die Kohle als Grundstoff für die chemische Industrie effizienter und kostengünstiger eingesetzt werden kann.

MdL Stephan Meyer aus der Oberlausitz:

„Ich erachte es für bedeutsam, dass der Bundesinnenminister meine Auffassung teilt, dass durch eine enge Zusammenarbeit von Landes- und Bundespolizei im grenznahen Raum der Verunsicherung der Bevölkerung entgegen gewirkt werden muss. Die Einstellung der Abordnungspraxis ist hierbei ein wichtiges Signal. Gemeinsam mit meinem Görlitzer Kollegen und Innenpolitiker Volker Bandmann MdL werden wir nicht locker lassen und die Entscheidungsträger für die sicherheitspolitischen Belange unserer Region sensibilisieren.“, so Stephan Meyer.

MdL Stephan Meyer aus der Oberlausitz

„Die InnoPrämie ist erfolgreich im Mittelstand angekommen. Die Vielfalt der Anträge zeigt, dass Innovationen nicht für einzelne Wirtschaftszweige vorgegeben werden, sondern der Weg zu Umsetzung innovativer Ideen unterstützt werden muss, um die Risikolücke zu schließen. Unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen im Freistaat Sachsen bedürfen einer solchen Unterstützung, um unter Nutzung der Forschung an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen auch weiterhin marktfähige Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln“, kommentiert Stephan Meyer das Fazit aus dem Wissenschaftsministerium (SMWK).

MdL Stephan Meyer aus der Oberlausitz

Nach der verheerenden Flutkatastrophe des vergangenen Sommers spendete der Kanton Bern, welcher eine enge Beziehung zum Freistaat Sachsen pflegt, 100.000 Schweizer Franken für Kultur- und Sportvereine, die von der Flut betroffen waren. Die Mittel wurden über die Stiftung Lichtblick der Sächsischen Zeitung an die Betroffenen ausgereicht.

MdL Stephan Meyer aus der Oberlausitz

In Abstimmung mit dem Zittauer Oberbürgermeister Arndt Voigt hat sich der Zittauer CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Meyer bei Sachsens Wirtschaftsminister Sven Morlok für eine möglichst unverzügliche Ausschreibung des Baus der Neißebrücke für die B 178 eingesetzt.

MdL Stephan Meyer aus der Oberlausitz