Entschädigungsregelung für DDR-Heimkinder – Arnold Vaatz
29. November 2011 Standpunkt
Unser Ziel ist es, dass eine Entschädigungsregelung für DDR-Heimkinder - wie für die westdeutschen Bundesländer - ab 1. Januar 2012 in Kraft tritt, gegebenenfalls auch rückwirkend, entsprechend des Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 7. Juli 2011. Weiterlesen »Vaatz und Kolbe: Opfern der DDR-Heimerziehung wirksam helfen
9. Juni 2011 Standpunkt
Arnold Vaatz und Manfred Kolbe: "Unser überfraktioneller Antrag zu einer gesamtdeutschen Entschädigung misshandelter ehemaliger Heimkinder fordert für Opfer aus DDR-Jugendeinrichtungen den Zugang zu Hilfsangeboten." Die Situation der DDR-Heimkinder wird zum ersten mal umfassend beraten. Weiterlesen »Clauß: Missbrauch und Misshandlung gab es nicht nur im Westen
20. Mai 2011 Berichte
Sachsens Sozialministerin Christine Clauß hat sich für eine adäquate Entschädigung ehemaliger DDR-Heimkinder ausgesprochen. Ich möchte, dass auch denjenigen, die in Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen der ehemaligen DDR Unrecht erlitten haben, geholfen werden kann. ... Weiterlesen »Arnold Vaatz: DDR-Heimkinder für SPD Opfer zweiter Klasse
17. Mai 2011 Standpunkt
Vaatz: Die SPD spielt bewusst zwei Opfergruppen gegeneinander aus. Zwei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung Deutschlands kommt so ein gespaltenes Verhältnis zur Einheit unseres Vaterlandes zum Vorschein. SPD-Sozialpolitikerin fordert Vorrang für westdeutsche Heimkinder. Weiterlesen »Vaatz: “Das Leben der Anderen” – Steinmeier und die Stasi
25. März 2011 Berichte
Am 19.03.2011 sind zwei ehemaligen Stasi-IM in den Vorstand des SPD-Unterbezirkes Brandenburg an der Havel im Wahlkreis des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier gewählt worden. Hierzu erklärt Arnold Vaatz: ... Weiterlesen »CDU-Abgeordnete setzen sich für Sicherheit Israels ein
16. März 2011 Berichte
Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist: "Ich freue mich, dass angesichts der vielen Herausforderungen, vor denen Ostdeutschland steht, im Arbeitspapier der Klausurtagung auch ein klares Bekenntnis zur Sicherheit Israels enthalten ist." Weiterlesen »Vaatz: Interessen Ostdeutschlands wirkungsvoll vertreten
15. März 2011 Meldungen
Arnold Vaatz: In den kommenden Monaten und Jahren wird es insbesondere darauf ankommen, auf europäischer Ebene ostdeutsche Interessen konsequent zu vertreten etwa bei der zukünftigen Strukturförderung. In einem Arbeitspapier sind die Positionen zusammengefasst. Weiterlesen »Vaatz: Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern entlastet
26. Januar 2011 Berichte
Ein Erfolg für die Weiterführung des Stadtumbaus Ost ist es, dass die Finanzierung auf hohem Niveau fortgeführt wird. Wir legen Wert darauf, dass das Bundesministerium für Stadtentwicklung (BMVBS) die Entwicklung weiter beobachtet und mittelfristig neu bewertet. Weiterlesen »Vaatz: Einigung am Runden Tisch Heimerziehung ist zu begrüßen
16. Dezember 2010 Meldungen
Der Runde Tisch Heimerziehung hat am Montag seinen Abschlussbericht vorgestellt und Empfehlungen ausgesprochen. Dazu und zu den Forderungen der DDR-Heimkinder, berücksichtigt zu werden, erklärt der stellvertretenden Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz: Weiterlesen »Arnold Vaatz: Grundstückseigentümer ins Recht setzen
3. Dezember 2010 Meldungen
Vaatz: "Letzte Unsicherheiten in Ostdeutschland wegen bergrechtlicher Bewilligungen werden beseitigt. Heute noch bestehende (...) Rechte für den Abbau von Sand und Kies, die auf bis 1996 fortgeltendem DDR-Recht beruhen, werden im ersten Halbjahr 2011 beseitigt." Weiterlesen »
