MdB Veronika Bellmann streitet für Straßenbauvorhaben

MdB Veronika Bellmann streitet für Straßenbauvorhaben Seit fast zwei Jahren verärgern mich widersprüchlichen Aussagen um den Bau der S 203 zwischen Hartha und Frankenberg. Hartnäckiges Nachfragen nach dem Verfahrensstand bleiben also auf der Tagesordnung. Im August habe ich mich wieder im Straßenbauamt angemeldet. Weiterlesen »

Bellmann: Geplanter Windpark lässt politische Mühlen mahlen

Bellmann: Geplanter Windpark lässt politische Mühlen mahlen Bundestagsabgeordnete teilt Kritik an geplantem Windpark in Tschechien. Viel Wind gibt es an der deutsch-tschechischen Grenze, wie Bellmann berichtet, um geplante Windkraftprojekte. Diese sind umstritten und beschäftigen mittlerweile Heerscharen von Politikern. Weiterlesen »

Veronika Bellmann: Ärztliche Bedarfsplanung wird angepasst

Veronika Bellmann: Ärztliche Bedarfsplanung wird angepasst Bellmann: Keine Entwarnung bei Arztstellen. Theoretisch könnten nach Inkrafttreten der geänderten Richtlinie in Sachsen 407 zusätzliche Arztstellen genehmigt werden. Aber offen bleibt die Frage, ob es überhaupt so viele Mediziner für die freien Stellen gibt. Weiterlesen »

Bellmann: SolarWorld AG feiert – Freiberg fehlt Ortsumgehung

Bellmann: SolarWorld AG feiert – Freiberg fehlt Ortsumgehung „Die Erweiterung der SolarWorld AG-Produktion ist eine gute Nachricht“, so Veronika Bellmann, um im gleichen Atemzug zu erinnern: „Politik kann die Rahmenbedingungen schaffen, damit investiert wird.“ und zielt damit auf die fehlende Ortsumfahrung Freiberg ab. Weiterlesen »

MdB Bellmann: 54 Millionen Fördermittel für Mittelsachsen

MdB Bellmann: 54 Millionen Fördermittel für Mittelsachsen Wenn gesagt wird, bei Bildung und Forschung werde nicht gespart, so ist das solange abstrakt, bis Worte in die Tat umgesetzt werden. Diese Umsetzung erfolgt nun mit der Vorlage des Entwurfes für den Bundeshaushalt 2011. Zu den Details ... Weiterlesen »

Bellmann: Mittelsachsen wird Modellregion für Bürgerarbeit

Bellmann: Mittelsachsen wird Modellregion für Bürgerarbeit Die Bürgerarbeit zeichnet sich durch eine Aktivierungs- und eine Beschäftigungsphase aus. Die sechsmonatige Aktivierungsphase ist das Herzstück der Bürgerarbeit. Ziel ist es, einen hohen Anteil der arbeitslosen Erwerbsfähigen in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Weiterlesen »

Bellmann: Förderung der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt

Bellmann: Förderung der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt MdB Veronika Bellmann: Das Marktanreizprogramm läuft wieder. Der Haushaltsausschuss gibt grünes Licht für die Förderung erneuerbarer Energien - Antragsteller haben endlich Rechtssicherheit. Gut auch für die Auftragslage in Industrie und Handwerk. Weiterlesen »

MdB Bellmann: Zahnarzthonorare im Osten werden angeglichen

MdB Bellmann: Zahnarzthonorare im Osten werden angeglichen MdB Veronika Bellmann: Die politische Entscheidung zur Angleichung der Honorare für Vertragszahnärzte in den neuen Bundesländern ist gefallen. Damit wird die Einheit im Jahr des 20. Geburtstages der Wiedervereinigung in einem weiteren Gesellschaftsbereich vollzogen. Weiterlesen »

Veronika Bellmann: Vorbilder der Zivilgesellschaft gesucht

Veronika Bellmann: Vorbilder der Zivilgesellschaft gesucht Die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann informiert über die Durchführung des Wettbewerbs „Aktiv 2010 für Demokratie und Toleranz“ des Bündnisses für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT). Zivilgesellschaftliche Projekte sind gesucht. Weiterlesen »

MdB Bellmann: Moderate Absenkung der Solarförderung greifbar

MdB Bellmann: Moderate Absenkung der Solarförderung greifbar Veronika Bellmann: Solar-Kompromiss in greifbarer Nähe - Absenkung der Vergütung soll moderater ausfallen. Bellmann hatte bereits zu Beginn des Jahres ihre Zustimmung im Deutschen Bundestag zur EEG-Novelle unter anderem von einer moderaten Absenkung abhängig gemacht. Weiterlesen »