Bahngipfel Sachsen: Einigung mit Bahn bei wichtigsten Punkten
28. Juli 2010 Meldungen
Auf dem heutigen Bahngipfel in Dresden wurden von der Deutschen Bahn AG und dem Freistaat Sachsen in wesentlichen Fragen der Eisenbahn-Infrastruktur und der Entwicklung des Angebots im Schienenpersonenfernverkehr der DB Übereinstimmung erzielt. Die DB AG wird in eine leistungsfähigere sächsische Schieneninfrastruktur zwischen 2010 und 2014 rund 2,3 Milliarden Euro investieren. Weiterlesen »Frank Heidan: Ich erwarte von Bahnchef Grube klare Aussagen
28. Juli 2010 Standpunkt
Frank Heidan, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag: "Mit Lippenbekenntnissen und Absichtserklärungen können wir uns nicht mehr zufrieden geben. Durch das zögerliche Verhalten der Bahn, droht Sachsen auf dem Abstellgleis zu enden." Weiterlesen »Entwurf und Eckpunkte für Doppelhaushalt 2011/2012
16. Juni 2010 Berichte
Dienstag wurde das Ergebnis der Haushaltsklausur 2010 der Regierung vorgestellt. Der Entwurf geht nach der Sommerpause zur Beratung in den Landtag des Freistaats. Mit einer Verabschiedung des Doppelhaushalt 2011/2012 ist Ende des Jahres zu rechnen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Steffen Flath begrüßte den Entwurf. Weiterlesen »Flath: Doppelhaushalt 2011/2012 stellt Weichen für Sachsen
9. Juni 2010 Standpunkt
Wagt die Regierung notwendige Verteilungskämpfe? Klar ist bis jetzt nur eines: Will Sachsen nicht den Weg von Griechenland gehen, müssen die Ausgaben an die sinkenden Einnahmen angepasst werden. Klar ist auch, dass die Einnahmeausfälle von Dauer sind. Weiterlesen »Flath lobt Bundesregierung für wegweisendes Sparpaket
9. Juni 2010 Meldungen
Wo Politiker sich auf die Zunge beißen und die Opposition bereits feiert, stellt für Flath das Sparpaket der Bundesregierung eine logische Konsequenz dar. Einnahmen und Ausgaben eines Landes müssen langfristig in Einklang gebracht werden. Hintergründe... Weiterlesen »Sächsische Politiker zu Köhlers Rücktritt
31. Mai 2010 Berichte
Köhlers Rücktritt überraschte die Politiker. Dabei bleibt kein Zweifel an seiner Integrität. Auszüge einiger Meinungen sächsischer CDU-Politiker: Weiterlesen »Sachsen billigte im Bundesrat den Euro-Rettungsschirm
21. Mai 2010 Meldungen
"Das ist eine Entscheidung von großer Tragweite", betonte Tillich bereits am Mittwoch in seiner Regierungserklärung. "Wir haben sie uns nicht leicht gemacht." Der Landeshaushalt des Freistaates Sachsen ist an diesem vorliegenden Rettungspaket nicht beteiligt." Weiterlesen »Zwangsteilzeit bei Lehrern in Sachsen kommt nicht
12. Mai 2010 Meldungen
Finanz- und Kultusministerium haben ihren gemeinsamen Lösungsvorschlag zur Weiterbeschäftigung von Mittel- und Gymnasiallehrern unterbreitet. Danach wird es keine Zwangsteilzeit bei Lehrkräften in Sachsen geben. Flath mahnt dennoch eine Einstellungsperspektive für den Lehrernachwuchs an. Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
31. März 2010 Meldungen
Zur Aktuellen Stunde geht es in der 1. Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP um das Thema: "Regionale Arbeitsvermittlung wird gestärkt – ein sächsischer Erfolg". Weiter: "Verhältnismäßigkeit von Umweltzonen gewährleisten - Umweltschutz und Interessen der Betroffenen in Einklang bringen". Weiterlesen »Sachsen bekommt neuen Finanzkontrolleur
18. März 2010 Meldungen
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat sich gestern für Prof. Dr. Karl-Heinz Binus als neuen Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes ausgesprochen. Der Ausschuss hat damit dem Vorschlag von Ministerpräsident Stanislaw Tillich zugestimmt. Weiterlesen »
