De Maizière: “Nur eine Art Strichmännchen”
7. Januar 2010 Berichte, Presse
De Maizière zu Körperscannern. Kommt der Einsatz von Körperscannern an deutschen Flughäfen? Im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung erklärt Innenminister de Maizière, weshalb er mit einem Gerät, das die Persönlichkeitsrechte wahrt, kein Problem hätte. Weiterlesen »De Maizière: Es geht dem Staat nicht um Zensur des Internets
8. Dezember 2009 Meldungen
Deshalb ist die Politik gut beraten, Chancen und Risiken im Internet nicht alleine auf das Sicherheitsthema zu reduzieren. Sie sollte auch die gesellschaftspolitische Bedeutung des Themas noch besser erfassen, schreibt der Bundesinnenminister in einem Beitrag. Weiterlesen »Video:: Redebeitrag Bundesinnenminister zu SWIFT-Abkommen
3. Dezember 2009 Meldungen
Video [09:14]. Das SWIFT-Abkommen regelt den Bezug von Kontodaten zwischen Europa und den USA. Von der Opposition scharf kritisiert, stellt der Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière den Sachstand klar. Seine Stimmenenthaltung ermöglichte am Montag in Brüssel das Abkommen. Weiterlesen »Dr. Matthias Rößler ist Präsident des 5. Sächsischen Landtag
29. September 2009 Meldungen, Wahlen
Der langjährige CDU-Politiker Dr. Matthias Rößler ist seit heute Präsident des neuen Sächsischen Landtag. (Dresden) Zum Auftakt der konstituierenden Sitzung wurde der neue Landtagspräsident gewählt. Rößler erhielt 82 Ja-Stimmen. Der promovierte Rößler löst somi… Weiterlesen »Splitter aus Sachsen zur Bundestagswahl 2009
28. September 2009 Meldungen, Wahlen
Ein kleiner Abriss aus den Bundestagswahlergebnissen in Sachsen. Einer der Gewinner des Abend: Kulturfachmann Dr. Thomas Feist aus Leipzig. Er bezwang SPD-Bundesminister Wolfgang Tiefensee und gewann somit das Direktmandat für die CDU im Wahlkreis Leipzig-Süd zurück. Weiterlesen »
