Flath: CDU-Fraktion gedenkt Opfern der Zwangskollektivierung
25. November 2010 Standpunkt
CDU-Fraktionsvorsitzender Steffen Flath im sächsischen Landtag: „Dieses Unrecht und die Unterdrückung in der DDR-Diktatur dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Erinnerungen werden zur Last und schweren Bürde, wenn die Gesellschaft sie ignoriert.“ Weiterlesen »Steffen Flath: CDU-Fraktion steht zu Staatskirchenvertrag
26. Oktober 2010 Meldungen
CDU-Fraktion steht uneingeschränkt hinter den Staatsleistungen an die Kirchen. Steffen Flath: „Die Kirchen werden deswegen unterstützt, weil sie etwas Gutes tun. Sie leben nicht auf Kosten des Staates. Im Gegenteil, sie leisten der Gesellschaft einen unschätzbaren Dienst.” Weiterlesen »Rost: Qualifizierte Zuwanderung statt Multikulti für Sachsen
19. Oktober 2010 Berichte
Clauß, Ulbig, Flath, Feist, Rost. Im Land der Ordnung wird der Ruf nach geregelter Zuwanderung und Integration immer lauter. Während Bundeskanzlerin Merkel „Multikulti“ für beendet erklärt, plant der Freistaat mit Zuwanderern den Fachkräftemangel einzudämmen. Weiterlesen »Flath: Sachsens Wirtschaft besser für Globalisierung rüsten
19. Oktober 2010 Berichte
Sachsen und die Globalisierung. Jetzt wurde eine gemeinsame Leitlinien für eine zukunftsorientierte wirtschaftliche Entwicklung vorgestellt. Die CDU-Landtagsfraktion und die Vereinigung der sächsischen Wirtschaft sehen Sachsen bislang unzureichend darauf vorbereitet. Weiterlesen »Flath bezeichnet Behauptung des DGB als absurd
30. September 2010 Meldungen
Steffen Flath weißt Behauptung des DGB von Arbeitsplatzbedrohung zurück und verteidigt Sparkurs der Regierung. Das Gegenteil sei der Fall. „Nur ein vorsichtiger Kaufmann schafft nicht nur Arbeitsplätze, sondern sichert sie auch langfristig“, sagte Flath. Weiterlesen »Flath verteidigt moderate Erhöhung des Arbeitslosengeld II
29. September 2010 Standpunkt
Der Lohnabstand zu Geringverdienern bleibt erhalten, der Forderung des BVG wird Rechnung getragen. Nicht vergessen werden sollte, dass Kinder, deren Eltern das Arbeitslosengeld II beziehen, darüber hinaus noch Unterstützung für ihre Bildung bekommen sollen. Weiterlesen »Flath: Umgang mit Meinungsfreiheit erinnert vielfach an DDR
22. September 2010 Presse
Eine ähnliche Entwicklung beobachte er jetzt erneut. Weil in den Medien vielfach jeder Satz zerlegt werde und sehr schnell Rücktrittsforderungen auf dem Tisch lägen, äußerten sich viele Politiker immer allgemeiner. Für eine Demokratie sei es aber wichtig, dass es „einen lebendigen Streit“ gebe, so Flath. Weiterlesen »5. Mitteldeutschlandkonferenz verlangt Schuldenbremse
21. September 2010 Berichte
Zur 5. Mitteldeutschlandkonferenz trafen sich gestern die CDU-Landtagsfraktionen aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen in Wangen. Im Mittelpunkt des parlamentarischen Austausches standen die Themen Nettoneuverschuldung sowie Schul- und Unterrichtsqualität. Weiterlesen »Flath wirft Opposition Verantwortungslosigkeit vor
3. September 2010 Berichte
„Bei Ihnen, Herr Hahn, habe ich den Eindruck, dass sie wie ein SED-Finanzminister durch unser Land reisen und die Realitäten nicht wahrhaben wollen“, sagte Flath gerichtet an den Vorsitzenden der Linksfraktion in der Debatte zum Doppelhaushalt 2011/2012. Weiterlesen »Flath fordert gesellschaftlichen Konsens für Hochwasserschutz
2. September 2010 Berichte
In einem gemeinsamen Entschließungsantrag erinnern die Koalitionsfraktionen CDU und FDP daran, dass es trotz umfangreicher Vorkehrungen keinen absoluten Schutz vor Hochwasser geben wird. Verbesserungen des Hochwasserschutzes sind eine Generationsaufgabe, heißt es. Weiterlesen »
