Steffen Flath: CDU-Fraktion fährt zur Klausur nach Breslau
21. Juni 2010 Meldungen
Steffen Flath: Die Klausur soll nicht allein der Pflege der guten Beziehungen und des Informationsaustausches mit unseren polnischen Freunden dienen. Wir wollen mit unserem Besuch auch der vom Hochwasser schwer getroffenen Region ein Signal des Beistandes senden. Weiterlesen »Flath: Regierung bleibt solidem Finanzkurs treu
16. Juni 2010 Meldungen
Vorsichtige Haushaltspolitik ist immer noch die beste Krisenvorsorge. Insgesamt können 2,8 Milliarden Euro weniger ausgegeben werden als bisher. Doch der Freistaat ist für die Zukunft gut aufgestellt. Die Staatsregierung ein Signal der Verlässlichkeit. Weiterlesen »Ein Haushalt für Zukunft und Zusammenhalt
15. Juni 2010 Standpunkt
"Dieser Haushalt muss anders sein", betonte Steffen Flath vor wenigen Tagen. "Dieser Doppelhaushalt stellt nicht nur die Weichen für die Jahre 2011 und 2012. Die Regierung wird mit dem Haushaltspaket eine Grundsatzentscheidung für die Zeit nach dem Solidarpakt II treffen müssen." Weiterlesen »Flath: Doppelhaushalt 2011/2012 stellt Weichen für Sachsen
9. Juni 2010 Standpunkt
Wagt die Regierung notwendige Verteilungskämpfe? Klar ist bis jetzt nur eines: Will Sachsen nicht den Weg von Griechenland gehen, müssen die Ausgaben an die sinkenden Einnahmen angepasst werden. Klar ist auch, dass die Einnahmeausfälle von Dauer sind. Weiterlesen »Flath lobt Bundesregierung für wegweisendes Sparpaket
9. Juni 2010 Meldungen
Wo Politiker sich auf die Zunge beißen und die Opposition bereits feiert, stellt für Flath das Sparpaket der Bundesregierung eine logische Konsequenz dar. Einnahmen und Ausgaben eines Landes müssen langfristig in Einklang gebracht werden. Hintergründe... Weiterlesen »Flath: Rücktritt von Köhler sollte Warnung sein
31. Mai 2010 Standpunkt
Zum überraschenden Rücktritt des Bundespräsidenten erklärt Steffen Flath: "Der Rücktritt des Bundespräsidenten ist beschämend für uns alle. Wir sollten die folgenschwere Entscheidung des Staatsoberhauptes zum Anlass nehmen, innezuhalten. Nichts ist offenbar mehr heilig." Weiterlesen »Flath: Sächsische Union wird politische Kosten tragen
26. Mai 2010 Standpunkt
Von verantwortungsvollen Politikern dürfen die Sachsen zu Recht erwarten, über Legislaturperioden hinaus zu denken. Doch die Opposition stimmt ein Wehgeschrei an und fordert immer mehr. Ihnen scheint die Finanzsituation des Landes reichlich egal zu sein. Weiterlesen »Flath: CDU strebt möglichst hohe Investitionsquote an
19. Mai 2010 Meldungen
Fraktionschef Flath: "CDU hält an solider Finanzpolitik fest. Damit auch unsere Kinder und Enkel diese Gestaltungsmöglichkeit haben, muss die vorausschauende Haushaltspolitik zwingend fortgeführt werden." Für Kommunen wird auch weiterhin der Gleichmäßigkeitsgrundsatz gelten. Weiterlesen »Zwangsteilzeit bei Lehrern in Sachsen kommt nicht
12. Mai 2010 Meldungen
Finanz- und Kultusministerium haben ihren gemeinsamen Lösungsvorschlag zur Weiterbeschäftigung von Mittel- und Gymnasiallehrern unterbreitet. Danach wird es keine Zwangsteilzeit bei Lehrkräften in Sachsen geben. Flath mahnt dennoch eine Einstellungsperspektive für den Lehrernachwuchs an. Weiterlesen »Gespräche zu Lehrerteilzeit gescheitert?
6. Mai 2010 Meldungen
CDU-Fraktionsvorsitzender Steffen Flath unterstrich die Notwendigkeit eines neuen Teilzeitvertrages für Lehrer an Mittelschulen und Gymnasien. Wer jetzt Vollbeschäftigung fordert, macht gleichzeitig die jungen Menschen im Land zu Verlierern“, stellt Flath klar. Weiterlesen »
