Sachsen CDU Politik » MdL Patricia Wissel

Meyer: Hochwasser – Sachsen hat die richtigen Lehren gezogen

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 21 Jan 2011 09:04:56 +0000

Hochwasserschutz in Sachsen wäre schon viel weiter, wenn …

Dresden. Sachsen hat nach Ansicht des umweltpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion Stephan Meyer und der CDU-Landtagsabgeordneten Patricia Wissel aus den zahlreichen Hochwasserereignissen die richtigen Lehren gezogen. Über einer Milliarde Euro seien seit 2002 in den Hochwasserschutz investiert worden.

MdL Stephan Meyer aus der Oberlausitz

Gleichzeitig forderte Meyer in der Landtagsdebatte mehr Sachlichkeit und weniger Ideologie bei der Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen.

„Wir wären mit dem Hochwasserschutz in Sachsen schon viel weiter, wenn nicht immer wieder Vorhaben durch Widerspruchsverfahren gestoppt würden. Die von den Grünen allzu oft bemühte Phrase ‚Gebt den Flüssen mehr Raum‘ kann nicht die Antwort auf die Hochwasservorsorge in der dicht besiedelten sächsischen Kulturlandschaft sein“, sagte der umweltpolitische Sprecher.

Stephan Meyer forderte die Sachsen zugleich zu mehr Eigenvorsorge auf. „98 Prozent der Sachsen können unkompliziert Hochwasserversicherungen erhalten. Haustechnik und Wertgegenstände gehören in hochwassergefährdeten Gebieten nicht in den Keller. Kellerfenster, Türen und Lichtschächte sollten mit Sicherungssystemen gegen Überflutung ausgestattet werden. Was an Rhein und Mosel gelebte Praxis ist, sollte nach Möglichkeit auch in Sachsen zur Selbstverständlichkeit werden“, sagte der CDU-Umweltexperte im Landtag.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Patricia Wissel mahnte weitere Investitionen in die Hochwasservorsorge an. „Unser Meldesystem muss noch verbessert werden. Die Aufrüstung hochwassersicherer Meldepegel ist unumgänglich.“ Als ostsächsische Abgeordnete forderte sie zugleich ein „gut abgestimmtes Hochwasserwarnsystem und ein leistungsfähiges Regenradar“ für Ostsachsen und das Drei-Länder-Eck.

Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag

Alle Beiträge zu MdL Stephan Meyer auf Sachsen-CDU-Politik.de anzeigen.

Lausitzer CDU-Landtagsabgeordnete für Härtefall-Sonderhilfe

Red., Nourdin Kamlah — Mon, 16 Aug 2010 11:49:37 +0000

MdL Stephan Meyer aus der Oberlausitz

Oberlausitz. Die ostsächsischen CDU-Landtagsabgeordneten Patricia Wissel und Stephan Meyer begrüßen die schnellen und unbürokratischen Hilfen der Staatsregierung für Kommunen, Unternehmen und Privatleute für die vom Hochwasser betroffenen Regionen.

“Die zinsgünstigen Darlehen stellen eine zeitnahe Unterstützung dar. Es geht nun darum die Lebens- und Arbeitsbedingungen wieder herzustellen.

Dabei sollte aber in begründeten Härtefällen auch eine über die Soforthilfe hinausgehehende Unterstützung für die Betroffenen gewährt werden.

Vielen privaten Hausbesitzern und Unternehmen fehlt eine Versicherung gegen Hochwasser, weil ihnen diese von den Versicherungsgesellschaften wegen der Nähe zu Fließgewässern abgelehnt wurde.

Mit der Hochwasserkatastrophe sind zahlreiche Unternehmen in ihrer Existenz gefährdet, die Arbeitsplätze in der Region bieten.

Es ist daher aus unserer Sicht notwendig, in begründeten einzelnen Härtefällen eine über die derzeitigen staatlichen Hilfen hinausgehende Unterstützung für die Betroffenen zu gewähren.

Für die Wiederherstellung der nicht versicherbaren Stützmauern sollte die Fachkompetenz der Landestalsperrenverwaltung und die Unterstützung des Freistaates hinzugezogen werden. Dafür werden wir uns bei der Staatsregierung einsetzen. Wir werden die Betroffenen nicht allein lassen und sie tatkräftig unterstützen.”

Für Rückfragen:
Patricia Wissel, Tel.: 0151 / 56092410
Stephan Meyer, Tel.: 0176 / 24929592

Quelle: Stephan Meyer MdL

Alle Beiträge zu MdL Stephan Meyer auf Sachsen-CDU-Politik.de anzeigen.

CDU sorgt sich um Mittelstand der Lausitz

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 04 Feb 2010 08:42:38 +0000

Politischer Beirat beim BVMW-Oberlausitz konstituiert

Bautzen. Am Dienstag hat sich im Bundesverband mittelständische Wirtschaft e.V. Regionalverbund Oberlausitz (BVMW-Oberlausitz) ein Politischer Beirat aus bisher 8 Mitgliedern des Bundestages und des Sächsischen Landtages konstituiert. Dieses neue Gremium setzt sich aus Vertretern von den Parteien zusammen die Abgeordnete aus der Oberlausitz haben.

Aus den Reihen der CDU-Politiker werden sich der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Michael Kretschmer und die Bundestagsabgeordnete Maria Michalk aus Bautzen sowie die Mitglieder des Sächsischen Landtages Stephan Meyer aus Zittau und Patricia Wissel aus Neukirch/Lausitz für den Lausitzer Mittelstandes stark machen.

Die zukünftige Aufgabe ist es, sich vor allem darauf konzentrieren innovative Unternehmensnetzwerke zu unterstützen, dabei den Ausbau der Beziehungen zu Hochschulen und Instituten fördern, um aktiv zur Krisenbewältigung beizutragen und einen Abbau von Arbeitsplätzen entgegenzuwirken.

„Der BVMW-Oberlausitz“, so erklärte Regionalgeschäftsführer Wilfried Rosenberg „wird damit seine politische Arbeit wesentlich sowohl auf die im Politischen Beirat bestimmten Themen, als auch auf die im Beirat mitarbeitenden Mitglieder konzentrieren. Das stärkt nachhaltig das gegenseitige Verständnis und leistet so einen Beitrag für eine neue Qualität der politischen Kommunikation zwischen Politik und Wirtschaft.

Quelle: BVMW-Oberlausitz

CDU-Nachwuchs mit deutschlandweit einzigartigem Ergebnis

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 01 Sep 2009 06:30:34 +0000

Rund um die Uhr im Einsatz - Junge Union

Sächsische Junge Union holt bei Landtagswahl 13 Direktmandate

(Dresden) „Wir sind stolz auf unsere jungen Kandidaten. Sie haben einen tollen Wahlkampf gemacht und verdient ihre Direktwahlkreise gewonnen“ kommentiert Sebastian Grumt, der Landesvorsitzender der Jungen Union Sachsen und Niederschlesien, stolz das erzielte Ergebnis aus den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag in Sachsen.

Splitter aus dem Ergebnis

Alle 13 Kandidaten aus der Jungen Union haben mit großem Vorsprung gewonnen, so konnte Patrick Schreiber im Wahlkreis 45 – Dresden 3 – den Vorsprung zur Linken gegenüber 2004 sogar ausbauen. Christian Piwarz schaffte im Wahlkreis 48 – Dresden 6 – einen grandiosen Erststimmenanteil in absoluten Zahlen. Er holte fast 10.000 Stimmen mehr als der Zweitplazierte. Im “Hahnenkampf” konnte Oliver Wehner den Spitzenkandidaten der Linkspartei in der Sächsischen Schweiz im Wahlkreis 49 bezwingen und Patricia Wissel im Wahlkreis 51 verbuchte fast jede zweite Stimme (!) auf ihrem Konto.

Als Fazit merkt Grumt an: “Mit 13 Direktkandidaten war die Junge Union Sachsen und Niederschlesien in den diesjährigen Landtagswahlkampf gezogen und hat phänomenal gewonnen. Alle 13 Direktkandidaten haben den Einzug in den Sächsischen Landtag geschafft. Das Vertrauen der CDU-Basis in ihre jungen Leute haben nun auch die Wähler bewiesen. Jetzt ist es an uns, mit guter Sacharbeit dem Wahlergebnis Recht zu geben.” Und abschließend: “Wir wünschen allen 58 Gewinnern der Direktmandate viel Kraft und Ausdauer für die nächsten fünf Jahre. Wir als Junge Union freuen uns auf eine gewohnt gute Zusammenarbeit mit unseren Parlamentariern.” (nk)