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74. Umweltministerkonferenz in Bad Schandau

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 11 Jun 2010 12:00:46 +0000

Zukunftsfähiges Energiekonzept und nachhaltiger Hochwasserschutz

Die Umweltminister von Bund und Länder haben am Freitag in Bad Schandau (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) eine gemeinsame Position für ein zukunftsfähiges Energiekonzept und nachhaltigen Hochwasserschutz beschlossen. Außerdem waren der Klima- und Lärmschutz sowie der Ausbau der Elektromobilität zentrale Themen auf der Umweltministerkonferenz (UMK), die vom 9. bis 11. Juni in Bad Schandau stattfand. Der Freistaat Sachsen hat in diesem Jahr den Vorsitz der UMK.

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Bad Schandau. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorinnen und der -senator einigten sich auf folgende Festlegungen:

Ein effektiver Klimaschutz ist nur im Rahmen eines ausgewogenen Konzeptes einer zukunftsfähigen Energieversorgung denkbar. Die UMK war sich daher einig, dass es dringend erforderlich ist, dem globalen Klimawandel mit langfristigen Perspektiven und verlässlichen Leitlinien für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu begegnen. Die Länderminister drängten darauf, dass der Bund noch im Juli dieses Jahres zeitnah in die beabsichtigte Vorlage der Eckpunkte des Energiekonzeptes einbezieht, da eine Umsetzung ohne die Länder nicht erfolgen kann.

Ziel sollte sein, bis 2050 eine weitgehend CO2-freie Energieversorgung zu ermöglichen. Hierbei spielen nach Auffassung der UMK die Energieeinsparung und der Ausbau Erneuerbaren Energien eine entscheidende Rolle.

Die UMK hat sich für die Freigabe der Mittel für die Fortsetzung des Marktanreizprogramms für Erneuerbare Energien eingesetzt. Ebenso hat sie die Bedeutung der KWK-Förderung, insbesondere der Klein-KWK, betont.

Die vergangenen Wochen haben gezeigt, wie wichtig vorsorgender Hochwasserschutz auch in Zukunft ist. Die UMK fordert den Bund deshalb auf, sich gegenüber der EU weiter intensiv für die Förderung von Hochwasserschutzmaßnahmen einzusetzen. Der Schwerpunkt der Förderung sollten Programme zur Bekämpfung aktueller Gefährdungen und vorbeugende Anpassungsmaßnahmen für voraussichtliche Folgen des Klimawandels sein.

Auch über die aktuellen Hochwasserereignisse wurde berichtet.

Der Freistaat Sachsen hat nach der Jahrhundertflut 2002 rund 350 Millionen Euro in mehr als 1 600 Einzelmaßnahmen investiert. Bis 2015 sollen insgesamt eine Milliarde Euro in den sächsischen Hochwasserschutz fließen.

Auch für den Bereich der Lärmsanierung an kommunalen Straßen sieht die UMK weiter Handlungsbedarf. Bisher wurden im Rahmen des Konjunkturpakets II rund 21 Millionen Euro für diesen Bereich verausgabt. Insgesamt liegen derzeit Anträge mit einer Investitionssumme in Höhe von 151 Millionen Euro vor. Die Umweltminister bekräftigen die Notwendigkeit der Fortsetzung des ursprünglich vereinbarten Weges der Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen zur Lärmsanierung an kommunalen Straßen. Hier hatte es eine Absprache für eine jeweilige Drittelfinanzierung gegeben.

Große Potenziale zur Verbesserung des Klimaschutzes sieht die UMK in der Elektromobilität. Sie hält es daher für erforderlich, dass die Bundesregierung ihre Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten in diesem Bereich über das Jahr 2011 fortsetzt. Um die Potenziale ganz nutzen zu können ist der Einsatz von Strom aus Erneuerbaren Energien zwingend erforderlich. Um die Bereitschaft zu erhöhen, auf Elektrofahrzeuge umzusteigen müssen jedoch verschiedene Anreize für potenzielle Käufer geschaffen werden.

Quelle: Medienservice

Kupfer: Freistaat hilft Jugendfarm in Hoyerswerda

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 01 Jun 2010 03:34:24 +0000

Neuer Pferdestall für Kinder- und Jugendfarm

Freistaat hilft bei Wiederaufbau nach Brand in Hoyerswerda

“Die Kinder- und Jugendfarm übernimmt für Kinder und Jugendliche in der Region eine wichtige Aufgabe”, begann Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) seine Rede. Damit war Kupfer schon mit dem ersten Satz beim Kernthema des Termins.

CSB-Chef Peter Neunert (re.) ist sichtlich erleichtert. Der Freistaat sichert der Jugendfarm sein elemtares Dasein.

Lausitz/ Hoyerswerda. Kupfer hat es geschafft, genau am Vortag zum Kindertag, bei einem Besuch auf der Kinder- und Jugendfarm des Christlich Sozialen Bildungswerks (CSB) in Hoyerswerda den Zuwendungsbescheid für den Neubau des Pferdestalles zu überreichen.

Damit brachte er nicht nur Kinderaugen zum glänzen.

Der bisherige Stall war im Oktober 2009 abgebrannt und muss durch einen Neubau ersetzt werden.

Die Aufgaben der Jugenfarm, fur Kupfer fort: “Sie bringt Kindern den Umgang mit Tieren nahe und vermittelt ihnen wertvolles Wissen.

Stadt und Land, Umweltschutz, Bildung und soziale Kompetenz werden so miteinander vernetzt. Es ist wichtig, dass die Zentren im ländlichen Raum solche Funktionen übernehmen”, betonte der Landwirtschaftsminister bei der Übergabe des Zuwendungsbescheid.

Seit dem Unglück hatte die Jugendfarm keine Möglichkeiten mehr, Tiere zu halten.

“Die Erschütterung über den Brand ist schnell der Suche nach geeigneten Möglichkeiten zur Hilfe gewichen”, so der Landwirtschaftsminister in seiner Rede.

Dem Staatsminister war es dann auch merklich anzusehen, dass ihm die Übergabe der Zuwendung sichtlich Freude bereitete. Kupfer weilte im vorigen Jahr zum ersten Mal auf der Jugenfarm und ist von dessen Konzept geradezu begeistert (wir berichteten).

Mit dem Neubau entsteht unter Berücksichtigung modernster Standards ein komplexes Stall- und Funktionsgebäude. Der neue Massivbau nimmt auch weitere, bisher nicht vorhandene Lösungen für die artgerechte Haltung von Kleintieren auf. Die Gesamtkosten des Projektes betragen rund 240.000 Euro, wovon der Freistaat ein Drittel der Kosten übernimmt.

Die Zeit drängt. Die Grundsteinlegung für den Neubau folgt auf dem Fuße. Staatsminister Frank Kupfer (re.), CSB-Chef Peter Neunert (Mi. re.), li. dahinter Fördervereinsvorsitzender Achim Schill, li. daneben stellvertretender Landrat Udo Witschaß, neben ihm Hoyerswerdas Oberbürgermeister Stefan Skora, ganz li. Architekt und Vorsitzender des Zoovereins Thomas Gröbe, neben ihm Jugendfarm-Chef Matthias Barthel.

Die Erleichterung über die Zuwendung war allen Anwesenden spürbar anzumerken. Allen voran Oberbürgermeister Stefan Skora (CDU), ist die Jugendfarm doch wichtiger Bestandteil der offenen Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Hoyerswerda.

Das Unglück hatte für ein enormes Spendenaufkommen aus der Bevölkerung, Unternehmen und Vereinen in und um Hoyerswerda gesorgt, was Skora in seiner Rede explizit zu würdigen wußte, sichert dies doch mit dem Zuwendungsbescheid des Freistaates und der Brandversicherung den Neubau, der dieses Jahr noch abgeschlossen sein soll.

Bei den „Jugendfarmkinder“, die auch für die kulturelle Untermalung sorgten, war die Vorfreude bereits weit vor der Ankunft des Ministerbesuchs zu spüren und auch lauthals zu hören.

„Jetzt bekommen wir wieder Pferde und Ponys“, so die kleine Anika, die sich besonders auf die Reitstunden freut, und Spielkamerad Marcel viel ihr sogleich ins Wort und verkündete laut: „Das seine Pflege bei den Tieren sie besonders lieb machen werde“, und er „besonders gut mit der Säge umgehen kann, was dem Neubau wohl ganz ganz wichtig ist“.

Ausgelassen und freudig, ja richtig hippelig, konnten die Kinder dann auch kaum den offiziellen Teil des Programms abwarten, als wenn morgen schon die Tiere im Stall stehen würden. (nk)

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Kupfer: Bildung wird zusätzlicher Schwerpunkt der Förderung

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 20 May 2010 10:13:51 +0000

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Ländlicher Raum weiter im Fokus sächsischer Politik

Dresden. Investitionen in Schulen sollen ein neuer Schwerpunkt bei der Förderung des ländlichen Raums werden.

Über diesen Beschluss der Staatsregierung informierte heute der Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft bei seiner Fachregierungserklärung im Sächsischen Landtag.

„Bildung hat für uns einen hohen Stellenwert. Moderne Schulen mit hohem energetischem Standard schonen nicht nur die Umwelt, sondern auch die Gemeindekassen.

Darüber hinaus sorgen sie für Spaß am Lernen und sichern damit einen gut ausgebildeten Berufsnachwuchs“.

Sachsen werde deshalb bei der EU eine entsprechende Erweiterung der Förderrichtlinie „Integrierte Ländliche Entwicklung“ (ILE) beantragen.

Den Regionen soll es danach möglich werden, aus Mitteln der ILE auch die Sanierung von Schulen und der zugehörigen Turnhallen zu finanzieren.

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Sachsen setze bei seiner Politik auch weiter auf einen lebendigen, lebenswerten ländlichen Raum, unterstrich der Minister bei seiner Halbzeitbilanz zur Mitte der Förderperiode. „Trotz mancher Einschränkungen gegenüber dem Leben in der Stadt – die Menschen sollen sich auch weiterhin in Dörfern und kleinen Städten wohl fühlen. Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist und bleibt Ziel sächsischer Politik“.

Mit Hilfe von Fördermitteln aus der ILE komme nun auch der Breitbandausbau im ländlichen Raum in Schwung. „In der kommenden Woche werde ich in Sornzig-Ablaß den Förderbescheid für die Erschließung von sieben unterversorgten Ortsteilen übergeben. In weiteren vier Landkreisen und 63 Gemeinden laufen die Vorbereitungen.“ Für Telekommunikationsanbieter sei der Ausbau in ländlichen Regionen oft unwirtschaftlich. „Genau an dieser Stelle helfen wir mit Fördermitteln“.

Kupfer rief die Kommunen auf, bis zum Ende der laufenden Förderperiode die vorhandenen Mittel rege zu nutzen. „Insgesamt 411 Millionen Euro hat der Freistaat den Regionen als Budget zur Verfügung gestellt. Wir werden diesen Betrag mit Umschichtungen aus anderen Bereichen noch erhöhen“. Bisher seien schon 3.000 Projekte bewilligt und damit 39 Prozent der Mittel gebunden, mehr als 90 Prozent davon für Investitionen.

„Viele weitere Anträge liegen bereits vor. Dabei werden in den einzelnen Regionen ganz unterschiedliche Schwerpunkte gesetzt“, so der Minister weiter. Die Entscheidung in den Regionen sei ein elementares Markenzeichen sächsischer Förderpolitik: „Bei uns bestimmen nicht staatliche Planungsbehörden, was mit den Fördermitteln passiert. Entscheidungen in der Region für die Region – das bindet die Menschen vor Ort ein. Das ist der richtige Weg“, betonte Minister Kupfer abschließend.

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Quelle: Medienservice

Agrar: Erstmals staatliche Bürgschaften für Landwirtschaft

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 09 Apr 2010 05:34:27 +0000

MdL Frank Kupfer (CDU), Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Mittelstandsstabilisierungsprogramm ausgeweitet

Landesbürgschaften nun auch für Land- und Forstwirtschaft

Dresden. Sachsens Landesregierung hat vorige Woche Änderungen im Mittelstandsstabilisierungsprogramm beschlossen.

Erstmals kommen damit auch land- und forstwirtschaftliche Betriebe in den Genuss staatlicher Bürgschaften bei der Inanspruchnahme von Krediten zur Finanzierung zusätzlicher Betriebsmittel.

„Mit diesem Schritt schaffen wir gleiche Bedingungen“, so Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU).

„Sachsens Landwirte benötigen Förderkonditionen wie die übrige Wirtschaft. Gesunkene Preise für Getreide und Milch, gestiegene Kosten für Futtermittel und Dünger, für Treib- und Schmierstoffe. Das ist die schwierige Situation in der Landwirtschaft“.

Gleichzeitig seien in vielen Betrieben aber dringend Investitionen erforderlich. „Für unsere Landwirte ist vollkommen offen, wie hoch die Direktzahlungen nach Ablauf der laufenden Förderperiode sein werden. Um ihre Liquidität auch mit Blick auf nötige Investitionen zu sichern, brauchen die Landwirte Kredite von Banken. Mit den Bürgschaften helfen wir ihnen, diese Kredite auch zu erhalten“, so der Minister.

Über das Mittelstandsstabilisierungsprogramm soll die Kreditversorgung der Unternehmen verbessert und so die Finanzierung der laufenden Betriebsausgaben auch in Krisenzeiten gesichert werden. Die Höhe der auf diese Weise abgesicherten Kredite kann zwischen 20.000 und maximal 10 Millionen Euro liegen. Für die Laufzeit ist ein Zeitraum von bis zu zehn Jahren möglich. Die Abwicklung erfolgt durch die Sächsische Aufbaubank über die jeweilige Hausbank der Betriebe.

„Bis jetzt konnte über das Mittelstandsstabilisierungsprogramm 95 gewerblichen Betrieben geholfen werden. Hierdurch wurden Kredite von 31,4 Millionen Euro ermöglicht. Das ist ein wichtiger Beitrag, um mittelständischen sächsischen Unternehmen durch die Wirtschaftskrise zu helfen“, sagte Finanzminister Georg Unland (CDU) abschließend.

Quelle: Medienservice

Dr. Jahr: Ländlicher Raum sucht mehr Verständnis bei Politik

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 19 Mar 2010 19:19:42 +0000

Dr. Peter Jahr, Sächsischer Abgeordneter im Europaparlament

Besseres Verständnis für Belange des ländlichen Raumes in Sachsen fördern

In der jüngsten Sitzung des Landesvorstandes der Land-Union Sachsen am Freitag, 12. März, in der Nossener Bäckerei Kohlar, informierten das Mitglied des Europäischen Parlaments, Dr. Peter Jahr und der sächsische Landtagsabgeordnete Georg von Breitenbuch über aktuelle Probleme der europäischen und sächsischen Agrarpolitik.

Mit Bezug auf die Tatsache, dass der Agrarhaushalt mit ca. 40 Prozent den größten EU-Haushaltsposten darstellt, warb Dr. Peter Jahr, an die Adresse der bundesdeutschen und sächsischen Politik gerichtet dafür, sich nach dem für den ländlichen Raum in Deutschland positiven verlaufenen “Health Check” für die Agrarpolitik noch deutlicher zu positionieren.

Dadurch sollen die Sachsen ein noch besseres Verständnis für die Belange des ländlichen Raumes in seiner ganzen Komplexität, Vielfalt aber auch Probleme erlangen. Der “Health Check” ist die sogenannte Gesundheitsüberprüfung der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union.

Agrarexperte von Breitenbuch verteidigte in diesem Zusammenhang Sachsens Sparkurs als die einzig mögliche Antwort darauf, die von der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise verursachten und immer deutlicher zutage tretenden Auswirkungen in der Wirtschaft und insbesondere auch im ländlichen Raum in den Griff zu bekommen.

Aktuelle Problemfragen im politischen Tagesgeschäft bleiben aus Sicht von Breitenbuchs unter anderem der Umgang mit den Restflächen der Bodenverwertungs- und Verwaltungs GmbH (BVVG) und der Genmais.

Der Landesvorstand beschloss auf seiner Sitzung ebenfalls die Durchführung einer Gesamtmitgliederversammlung mit der Neuwahl des Landesvorsitzenden, seinen zwei Stellvertretern sowie dem geschäftsführenden Vorstand.

Traditionell wird diese voraussichtlich am 8. Mai 2010, 9.30 Uhr in der Gaststätte “Sachsenhöhe” in Polkenberg stattfindende Veranstaltung mit einem agrarpolitischen Forum verbunden. Dazu hat der sächsische Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Frank Kupfer MdL, bereits seine Teilnahme zugesagt.

Quelle: Sächsische Union, Dresden / 16.03.2010

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Kupfer startet europäisches Klimaschutzprojekt

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 19 Mar 2010 13:59:38 +0000

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Sechs Partnerregionen wollen Energieeffizienz steigern

Dresden. Sachsen treibt gemeinsam mit fünf anderen europäischen Regionen den Klimaschutz in Kommunen und Haushalten voran. Umweltminister Frank Kupfer startete heute in Dresden im Beisein von Vertretern der Europäischen Union und der fünf Partnerregionen das Projekt: „EnercitEE“.

Unter der Leitung des Freistaates wollen die Regionen in den kommenden vier Jahren Ideen für die Steigerung der Energieeffizienz in Kommunen und bei privaten Verbrauchern entwickeln und umsetzen.

„Klimaschutz und die Schonung natürlicher Ressourcen sind die großen Herausforderungen in Europa“, so Minister Kupfer. „Jede eingesparte Tonne an fossilen Rohstoffen bedeutet gleichzeitig einen geringeren Ausstoß an CO2. Wirtschaftliches Wachstum ist wichtig – aber intelligent, nachhaltig und nicht zu Lasten der Umwelt!“ Deshalb müsse Energie immer effizienter eingesetzt und der Anteil erneuerbarer Energien immer weiter erhöht werden.

Kupfer verwies auf die Klimaschutzziele, die sich der Freistaat Sachsen gestellt hat. „Bis zum Jahr 2020 wollen wir die CO2-Emissionen um mehr als ein Viertel senken. Gleichzeitig soll der Anteil erneuerbarer Energien beim Stromverbrauch auf 24 Prozent gesteigert werden. Sachsen hat damit ähnlich ambitionierte Ziele wie Europa insgesamt“. Grundlage für die Arbeit in Sachsen sei der bereits vor zwei Jahren beschlossene Aktionsplan Klima und Energie mit insgesamt 300 Einzelmaßnahmen zu Klimaschutz, nachhaltiger Energienutzung und Anpassung an den Klimawandel.

„Bei der Umsetzung sind wir schon viele Schritte vorangekommen. Nun gilt es, auch Kommunen und private Verbraucher verstärkt mitzunehmen. Die Ideen, die wir nun gemeinsam mit unseren Partnern im Rahmen des Projektes ‚EnercitEE’ umsetzen können, sind vielfältig“. Beispiele seien Anreiz- und Förderprogramme für Bürger, Energiemanagementsysteme für öffentliche Gebäude, Fortbildungen zur Energieeffizienz für Mitarbeiter, kommunale Energieberatung oder die Unterstützung bürgerschaftlicher Netzwerke. Im Mittelpunkt aber stehe der Erfahrungsaustausch. „Ich bin sicher, dass die Regionen hier voneinander lernen können. Das ist für alle der größte Gewinn“, so Kupfer abschließend.

Am Interreg-Projekt „EnercitEE“ sind neben Sachsen als Lead-Partner die fünf europäischen Regionen Emilia-Romagna (Italien), Smaland (Schweden), Kreta (Griechenland), Obersavoyen (Frankreich) und Niederschlesien (Polen) beteiligt. Insgesamt stehen für das Projekt in den kommenden vier Jahren 5,1 Millionen Euro bereit.

Quelle: Medienservice

Sachsens Umwelt- und Landwirtschaftspolitik bleibt verlässlich

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 02 Mar 2010 06:10:15 +0000

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Kupfer: „Jeden Euro so effektiv wie möglich nutzen!“

„Die Förderpolitik des Umwelt- und Landwirtschaftsministeriums bleibt für Wirtschaft, Kommunen und Bürger in Sachsen weiter eine berechenbare und zuverlässige Stütze“, sagte Agrarminister Frank Kupfer gestern bei der Vorstellung notwendiger Einsparungen im laufenden Haushalt.

Insgesamt muss das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium 24,1 Millionen Euro im Haushalt 2010 einsparen. Dieser Betrag setzt sich aus der vom Finanzministerium ausgesprochenen Sperre in Höhe von 10,5 Millionen Euro, einer veranschlagten globalen Minderausgabe von 2,9 Millionen Euro und den Einsparungen zur allgemeinen Haushaltsvorsorge in Höhe von 10,7 Millionen Euro zusammen.

„Ein großer Teil des Einsparbetrages wird in der eigenen Verwaltung erwirtschaftet. Das war mir sehr wichtig“, betonte Kupfer. So werden Sachausgaben wie Reisekosten, Mittel für Fortbildungen und Veröffentlichungen gekürzt. Außerdem sollen die Ausgaben im Forschungsbereich reduziert werden. Die geplanten Einsparungen betragen in diesen Bereichen insgesamt 4,11 Millionen Euro.
Auch bei den Staatsbetrieben gehen die Zuschüsse zurück. Dies könnte aber durch eine Verbesserung der Einnahmesituation in einigen Bereichen teilweise ausgeglichen werden. Insgesamt sollen so weitere 8,32 Millionen Euro eingespart werden.

„Allerdings kommen wir bei den Einnahmeausfällen in diesem Jahr auch an Einsparungen aus Förderprogrammen nicht vorbei“, so der Minister. „Ich möchte, dass wir auch weiterhin Fördermittel von EU und Bund abnehmen und kofinanzieren. Deshalb sind Einsparungen zuerst aus reinen Landesprogrammen zu erbringen.“ Insgesamt müssen im Förderhaushalt 11,67 Millionen Euro eingespart werden.

Zum Teil werden sich die Einsparungen aber nicht im vollen Umfang auswirken. Das gilt zum Beispiel beim kommunalen Hochwasserschutz. Hier stehen statt der bisherigen rein landesfinanzierten Förderung mischfinanzierte Programme zur Verfügung. Außerdem werden alle bereits bewilligten Projekte finanziert. Die Werbung für regionale Direktvermarktererzeugnisse und die Teilnahme an Fachmessen im In- und Ausland wird weiterhin unterstützt. Auch im Bereich des Naturschutzes sind die Biotop- und Artenschutzmaßnahmen weitestgehend gesichert. Neue Projekte aus EU- und Bundesprogrammen werden ebenfalls weiterhin bewilligt.

„In Zeiten knapper Kassen müssen alle den Gürtel enger schnallen. Das ist schmerzhaft, aber alternativlos. Mir ist wichtig, dass wir zu unseren Verpflichtungen stehen und dass wir bei der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen helfen sowie wichtige Projekte im Umweltschutz, der Landwirtschaft und bei der Förderung des Ländlichen Raumes nachhaltig unterstützen“, so der Minister abschließend.

Quelle: Medienservice

Kupfer: Fördermaßnahmen mit positiven Ergebnissen

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 11 Feb 2010 07:37:21 +0000

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Mehr Ökolandbau in Sachsen

Dresden. Die Anzahl und die Anbaufläche der ökologisch produzierenden landwirtschaftlichen Betriebe haben sich in Sachsen in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt.

Derzeit bewirtschaften 406 Landwirte rund 29.300 Hektar nach den streng ökologischen Richtlinien.

„Damit kann Sachsen bei der Entwicklung des Ökolandbaus eine durchaus positive Bilanz ziehen“, sagte Landwirtschaftsminister Frank Kupfer gestern bei einem Besuch der Biokonditorei und Bäckerei Bucheckchen in Dresden.

Hintergrund: 2009 hatte Sachsen die Prämiensätze für die zweijährige Umstellungsphase von konventioneller Landwirtschaft auf Ökolandbau und die ersten drei Jahre danach um 25 bis 100 Prozent angehoben. Seit 2000 hat der Freistaat den ökologischen Landbau im Rahmen der Agrarumweltmaßnahmen mit insgesamt rund 39 Millionen Euro gefördert.

„Unsere verschiedenen Fördermaßnahmen liefern damit zählbare Ergebnisse. Vor allem die Erhöhung der Flächenprämien bei der Umstellung auf Ökolandbau im vergangenen Jahr hat noch einmal für einen deutlichen Zuwachs gesorgt. Dennoch wollen wir uns nicht auf dem Erreichten ausruhen und fördern weiterhin den Anbau von Ökoprodukten in Sachsen“, so der Minister weiter.

Auch die Bio-Ernährungswirtschaft hat sich in Sachsen positiv entwickelt. So stieg die Zahl der Öko-Verarbeitungs- und Vermarktungsunternehmen von 127 im Jahr 2000 auf derzeit 305, davon 50 landwirtschaftliche Betriebe mit einer eignen Hofverarbeitung.

„Es ist wichtig, die gesamte Wertschöpfungskette in der Region zu halten. Deshalb werden wir die Unternehmen auch bei der Vermarktung weiterhin tatkräftig unterstützen“, betonte Kupfer.

Bereits zum fünften Mal fördert das Landwirtschaftsministerium die sächsischen Bioproduzenten auf der weltweit wichtigsten Fachmesse der Bio-Branche, der „BioFach“ in Nürnberg. Auf einem 290 Quadratmeter großen Gemeinschaftsstand bietet der Freistaat insgesamt 15 Ausstellern eine wichtige Plattform für die Präsentation ihrer Produkte.

„Um langfristig am inzwischen hart umkämpften Bio-Markt bestehen zu können, müssen auch die sächsischen Hersteller ständig neue Kunden gewinnen“, sagte der Minister.

Sachsen ist mit seinem Gemeinschaftsstand in Halle 9 vertreten. Dort findet am 17. Februar 2010 um 16:00 Uhr der traditionelle „BioMarktplatz Sachsen“ mit dem Staatssekretär des Sächsischen Landwirtschaftsministeriums, Herbert Wolff, statt.

Mehr Information im Internet unter: www.biofach.de und www.landwirtschaft.sachsen.de.

Bio in Zahlen

Der Umsatz der deutschen Biolebensmittelwirtschaft lag 2009 bei rund 5,8 Milliarden Euro (2000: 2,1 Milliarden Euro). Nach mehreren Jahren mit zweistelligen Wachstumsraten hat sich der Bio-Markt im vergangenen Jahr bundesweit auf dem Niveau von 2008 konsolidiert. Hauptgrund für das gebremste Wachstum sind vor allem Preissenkungen und Sortimentsreduzierungen beim allgemeinen Lebensmitteleinzelhandel. Der Bio-Fachhandel konnte seinen Umsatz dagegen erneut um rund vier Prozent steigern. Derzeit bewirtschaften 406 Landwirte (2000: 204; 2008: 350) rund 29.300 Hektar (2000: 14.285 ha, 2008: 27.324 ha) nach den streng ökologischen Richtlinien.

Quelle: Medienservice

Kupfer: Heizkesselförderung ging weg wie warme Semmeln

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 10 Feb 2010 09:35:30 +0000

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Nur noch 1.000 mal Abwrackprämie für Heizkessel

„Unsere Förderung der Umstellung von Heizkesseln in privaten Haushalten ist weggegangen wie die sprichwörtlichen warmen Semmeln“, das sagte am Dienstag Sachsens Umweltminister Frank Kupfer (CDU).

„Mit rund 27 Millionen Euro aus dem europäischen EFRE-Programm haben wir das etwa Fünffache an Investitionen ausgelöst.

Auf diese Weise ist uns ein hervorragend angenommenes Konjunkturprogramm sowohl für das regionale Handwerk als auch für die meist deutschen Hersteller moderner Brennwertkessel gelungen“ (wir berichteten).

Von dem Förderprogramm habe aber auch die Umwelt in erheblichem Maße profitiert, so der Minister weiter. Die von herkömmlicher auf moderne Brennwerttechnik umgestellten 21 000 Heizungsanlagen ersparen der Atmosphäre Jahr für Jahr rund 21 000 Tonnen CO2.

Minister Kupfer verwies darauf, dass aus der Richtlinie „Energie und Klimaschutz“ über die Umstellung von Heizungsanlagen hinaus viele andere Investitionen zur Steigerung der Energieeffizienz gefördert werden. „Darunter sind der Neubau und die Sanierung von Passivhäusern und Baudenkmalen, die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf energieeffiziente Systeme und Investitionen in Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung. Auch diese Maßnahmen werden helfen, das Ziel der Staatsregierung zu erfüllen, bis zum Jahr 2020 den CO2-Ausstoß um 23 Prozent zu senken“.

Damit auch solche Investitionen, für die zum Teil schon Förderanträge vorliegen, unterstützt werden können, kann die Sächsische Aufbaubank (SAB) ab morgen nur noch 1 000 weitere Förderanträge für die Umstellung von Heizkesseln von privaten Haus- und Wohnungseigentümern annehmen. Über den aktuellen Stand des Antragseingangs informiert die SAB tagaktuell.
Einen Verweis auf die Internetseite der SAB finden Sie weiter unten.

„Nach dem weitgehenden Scheitern der Klimakonferenz in Kopenhagen kommt es besonders darauf an, dass wir hier in der Region in unseren Anstrengungen zum Klimaschutz nicht nachlassen. Deshalb wollen wir mit den bis 2013 verbleibenden Mitteln der EU möglichst viele verschiedene Möglichkeiten der Verbesserung der Energieeffizienz demonstrieren. Alle potentiellen Antragsteller, egal ob Privatpersonen, Kommunen oder Unternehmen sind aufgerufen, hier nach innovativen Lösungen zu suchen“, so Kupfer abschließend.

Stand Antragseingang Heizkesselförderung

Quelle: Medienservice

Weitere Hinweise zur Richtinie Energie und Klimaschutz

EU-Kommission genehmigt Breitbandförderung für Sachsen

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 09 Feb 2010 06:20:51 +0000

EU-Kommission genehmigt Breitbandförderung für Sachsen

Obwohl für weite Landesteile eine Breitbandversorgung gegeben ist, existieren auch insbesondere im ländlichen Raum des Freistaates Sachsens unterversorgte Gebiete. Das könnte nun bald der Anfang vom Ende sein und Staatsminister Frank Kupfer (CDU), unter dessen Egide die “Breitbandinitiative Ländlicher Raum” angesiedelt ist, kann sich einer riesigen Aufgabe widmen.

Denn bald kann es in Sachsen los gehen, mit dem Ausbau für das Breitband. Inwiefern sich das aber zeitnah realisieren lässt, bleibt abzuwarten.

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Dresden/ Brüssel. Die Grundlage ist gestern schon einmal in Brüssel geschaffen worden.

Die noch ausstehende Genehmigung der EU-Kommission im Bereich Breitband geht jetzt ein. Gestern hat die Europäische Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften eine Regelung für die Leerrohrförderung genehmigt, mit denen die Breitbanderschließung in derzeit noch unterversorgten Gebieten im Freistaat Sachsen vorangetrieben werden soll.

Die Prüfung der Kommission ergab, dass die Regelung mit den Breitbandleitlinien in Einklang steht.

„Mit gezielten Beihilfen kann die digitale Kluft weiter geschlossen werden, ohne dass dies auf Kosten von Privatinvestitionen geht“, erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes dazu. Das “offene Land” ist als Geschäftsfeld für die Netzbetreiber meist unattraktiv, da der Betrieb nicht wirtschaftlich erscheint. Das kann nun Geschichte werden.

Neben der Regelung das Betreibern außerdem, ihre eigenen Leitungen zu verlegen, eröffnet die Regelung den sächsischen Kommunen auch die Möglichkeit Breitbandanbietern ihre Leerrohre zur Verfügung zu stellen, wodurch diese erhebliche Kosten sparen. Ein nicht unerheblicher Faktor, insofern die Ersparnis durchgereicht wird, weil die Haushalte mit Internetnutzung u.a. auch exponential zu den Einkommen steigt. Auch dürfen Leerrohre auf eigene Kosten mit in die Gräben der Kommunen gelegt werden.

Die wichtigste Regelung aber, im Sinne der Nutzer ist, die Kommunen müssen eine „Multiple Fibre“-Architektur unterstützen, damit die Leerrohre von möglichst vielen Wettbewerbern genutzt werden. Was die Kommission als Wettbewerbsfördernd ansieht, hat aber noch einen ganz praktischen Grund. Auch die “Glasfaser” wird bei einem geringen Leitungsanteil in den dann vorhandenen Leerrohren schnell zum “Flaschenhals”.

Für anspruchsvolle Internetanwendungen ziemlich ungeeignet und der Spass wird schnell zum Frust, ähnlich die bisher favorisierten “Funklösungen” bis 2MBit/s. Hier braucht es anständig DSL-Geschwindigkeiten für den Mittelstand und Entwickler. Denn was passiert, wenn die “Funkzelle” mit einem oder mehr Nachbarn geteilt werden muss? Dann ist das Surf-Vergnügen im Lausitz Seenland vorzuziehen.

Die Glasfaser kann den “Offlinern” in den ländlichen Gebieten den großen Wurf bringen. Doch hier liegt der Teufel im Detail. Denn noch gibt es keine Standardisierung bei den Anbietern und auch die Regulierung der Telekommunikationsmärkte ist nicht gerade förderlich. Ein Blick in die westlichen Bundesländer kann dazu nicht schaden. [Mehr dazu in: c't 4/2010 - Artikel: Next Generation Access von Richard Sietmann]

Was kommt jetzt?

Wenn es nicht den richtige Anschluss gibt, kann man jedenfalls von lesen.

Nach der erfolgten Rahmenplanänderung kann das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft sich weiter mit seiner Initiative „Sachsen macht sich breit-bandig“ für die Akteure der ländlichen Entwicklung einsetzen und den Antragsstau abarbeiten. Bis dato werden Anträge bis zur Bewilligungsreife bearbeitet.

Förderung sind nach den Richtlinien für “Integrierte Ländliche Entwicklung” möglich. Seit dem 01.08.2008 übernehmen die Landkreise und Kreisfreien Städte die Aufgaben als Antragsstellen.

Hintergründe: Laut dem (N)Onliner-Atlassind noch rund 30,3 Prozent der Sachsen “offline”. Der Freistaat Sachsen, gemeinsam mit den anderen neuen Bundesländern und dem Saarland befinden sich somit im letzten Drittel aller Bundesländer. Dabei hinkt der Osten, konkret der Regierungsbezirk Dresden, hinter den übrigen Regionen Sachsens hinterher. Sachsen liegt auch im Jahr 2009 unter dem Bundesdurchschnitt der Onliner. Einzig die Städte Dresden und Leipzig kommen bereits an den Gesamtdurchschnitt heran. Insgesamt liegt Deutschland auf Platz 7 in der EU. (nk)

Freistaat Sachsen erweitert Förderung für Bauern

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 04 Feb 2010 09:12:17 +0000

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Mehr Geld für eine nachhaltige und umweltschonende Landwirtschaft

Dresden. Sachsen wird die Förderung für eine nachhaltige und umweltschonende Landwirtschaft in diesem Jahr weiter ausbauen.

Eine entsprechende Änderung des Agrarumweltprogramms und die Bereitstellung der notwendigen Mittel wurden von der Europäischen Kommission genehmigt.

„Mit dem neuen Programm wollen wir vor allem die neuen Herausforderungen wie Klimawandel und Wassermanagement in der sächsischen Landwirtschaft finanziell unterstützen.

Agrarumweltprogramm und Investitionsförderung für Bauern erweitert

Durch Umschichtungen bei den Direktzahlungen können wir die Fördermittel für Agrarumweltmaßnahmen um 34,8 Millionen Euro auf insgesamt 192 Millionen Euro für die nächsten drei Jahre aufstocken“, informierte gestern Agrarminister Frank Kupfer in der Landeshauptstadt.

„Seit 2007 haben wir bereits mehr als 73 Millionen Euro Fördermittel für eine umweltschonende Landwirtschaft bewilligt“, so der Minister weiter.

Das neue Agrarumweltprogramm beinhaltet unter anderem die Anhebung der Fördersätze. So werden zahlreiche Maßnahmen für eine naturschutzgerechte Bewirtschaftung und Gestaltung von Ackerflächen, zum Beispiel die Anlage von Bracheflächen, künftig fast doppelt so hoch gefördert wie bisher (alt: 232 Euro pro Hektar, neu: 451 Euro pro Hektar).

Die bereits seit 2007 bestehenden Fördermöglichkeiten für eine umweltschonende Bewirtschaftung der Äcker, zum Beispiel durch weniger Stoffeinträge bei der Düngung, werden um bis zu 50 Prozent erhöht. „Dazu kommen ganz neue förderfähige Maßnahmen, wie die Umwandlung von Ackerland in Dauergrünland, in Höhe von 345 Euro je Hektar“, ergänzt Kupfer. Von den Neuerungen profitieren sowohl Antragsteller mit bereits laufenden Verpflichtungen als auch Neuantragsteller.

Gleichzeitig wird der Fördersatz für Investitionen in Betriebsbereiche außerhalb der Landwirtschaft nach Aufgabe der Milchproduktion von bisher 30 Prozent auf nun bis zu 40 Prozent angehoben. Junglandwirte bis zu einem Alter von 40 Jahren können zudem einen um zehn Prozent höheren Zuschuss bei ihren Investitionen erhalten. „Damit bieten wir allen Landwirten in Sachsen langfristige Perspektiven und sichern gleichzeitig Arbeitsplätze im ländlichen Raum“, betonte der Minister.

Hier erhalten sie mehr Informationen zum Agrarumweltprogramm oder in einer der zehn Außenstellen des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG). PDF-Download: Außenstellen des LfULG.

Quelle: Medienservice

Freistaat sichert genetische Vielfalt in der Landwirtschaft

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 03 Feb 2010 05:40:46 +0000

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Förderung für Halter seltener Haustierrassen beschlossen

Dresden. Die Haltung seltener oder vom Aussterben bedrohter Haustierrassen kann in Sachsen auch künftig unterstützt werden.

Das Kabinett hat dazu gestern die neue Förderrichtlinie Tierzucht (RL TZ/2010) beschlossen.

„Genetische Vielfalt ist eine wichtige Voraussetzung für die Landwirtschaft. Sie sichert die Anpassungsfähigkeit in Zeiten, in denen sich nicht nur die Wünsche der Verbraucher ändern, sondern auch die Umwelt- und Produktionsbedingungen“, so Landwirtschaftsminister Frank Kupfer.

Allerdings können den Landwirten bei der Haltung seltener Rassen Nachteile entstehen, wenn diese weniger leistungsfähig als konventionelle Rassen sind. „Mit den Fördermitteln können wir den Haltern einen teilweisen Ausgleich für diese Nachteile sichern“.

Die Förderung erfolgt im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK). Die Höhe der Haltungsprämie liegt für Tiere der Rasse „Rheinisch-Deutsches Kaltblut“ und „Rotes Höhenvieh“ bei 200 Euro pro Jahr. Züchter der Rasse „Deutsches Sattelschwein“ erhalten jährlich 100 Euro. Für Tiere der Rassen „Merinofleischschaf“, „Ostfriesisches Milchschaf“, „Leineschaf“, „Skudde“ und „Thüringer Waldziege“ werden jährlich 30 Euro gezahlt. Voraussetzung für die Förderung ist, dass betreffende Rassen über einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren gehalten werden.

Anträge für die Haltungsprämien können nach der Genehmigung der Förderrichtlinie durch die Europäische Kommission jährlich bis zum 15. Mai über die anerkannten Züchtervereinigungen (Pferdezuchtverband Sachsen-Thüringen e. V., Sächsischer Rinderzuchtverband e. G., Mitteldeutscher Schweinezuchtverband e. V. und Sächsischer Schaf- und Ziegenzuchtverband e. V.) gestellt werden.

Quelle: Medienservice

MdL Jan Löffler redet nicht nur, sondern handelt

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 26 Jan 2010 07:30:59 +0000

Jan Löffler MdL aus dem Zwickauer Land

Fußgängerübergang im Werdauer Wald als Alternative zur Brücke denkbar

Werdau. Während andere öffentlichkeitswirksam zu Unterschriftenaktionen aufrufen, setzt sich der CDU-Landtagsabgeordnete Jan Löffler seit Monaten aus Interesse an einer sachgerechten und realistischen Lösung für einen Ausgleich für die 2009 abgerissene Dreierbrücke im Werdauer Wald ein.

Dieser könnte im Bau eines Fußgängerübergangs unweit der Abrissstelle des alten Brückenbauwerks bestehen.

Jan Löffler: „Unrealistische Maximalforderungen bringen uns angesichts der auf allen Ebenen angespannten Haushaltslage nicht weiter. Wir dürfen die Maßstäbe nicht aus den Augen verlieren: Andernorts geht es um Schulen und Kitas.

Deshalb steht uns hier eine wirtschaftliche Lösung gut zu Gesicht, auch wenn sie etwas mehr Zeit fordert.“

Jan Löffler suchte mehrfach das Gespräch mit Landwirtschaftsminister Frank Kupfer, dessen Ressort in Dresden für das Anliegen zuständig ist. Er trat mit dem Staatsbetrieb Sachsen-Forst als Grundeigentümer, Vertretern der Stadt Werdau und der DB-Netz AG als Streckeneigentümerin und zuständiger Tochter der Deutschen Bahn in Kontakt. Mit Betroffenen des Eisenbahnfördervereins „Friedrich List“ e.V. ebenso wie interessierten Bürgern lotete er Perspektiven für eine Verbesserung der Situation aus und nahm Anregungen entgegen. Jan Löffler abschließend: „Wir sollten nicht so tun, als wäre bisher nichts passiert. Mit populistischer Stimmungsmache kommen wir jedenfalls keinen Schritt weiter.“

Zum Hintergrund:

Dem Staatsbetrieb Sachsen-Forst stehen 90.000 Euro in seinem Jahreswegebudget zur Verfügung. Ein Brückenneubau würde – je nach Bauart – 250.000 bis 350.000 Euro kosten. Die Verwendung eingelagerter Brückenteile von anderen Bauwerken als Ersatz für die Dreierbrücke an gleichem Ort stellte sich nach der Prüfung durch Sachverständige als technisch nicht umsetzbar heraus.

Ein Bahnübergang für motorisierte Fahrzeuge scheidet wegen gesetzlicher, insbesondere unlängst verschärfter Sicherheitsanforderungen, und finanzieller Aspekte aus.

Quelle: www.jan-loeffler.info, Werdau / Dresden, 20. Januar 2010

Kupfer: Sachsens Landwirte erhalten Landesbürgschaften

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 19 Jan 2010 07:52:24 +0000

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Minister: „Freistaat hilft in schwierigen Zeiten“

Dresden. Ausfallbürgschaften über das Mittelstandsstabilisierungsprogramm wird es in Sachsen künftig auch für land- und forstwirtschaftliche Betriebe geben.

Das sagte Landwirtschaftsminister Frank Kupfer gestern beim traditionellen Sachsentag auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin: „Land- und Forstwirte erhalten damit in einer weiter wirtschaftlich schwierigen Situation Hilfe.

Das ist Voraussetzung, um auf dem Kapitalmarkt Kredite für dringend nötige Investitionen zu erlangen“.

Derzeit liefen zwischen den beteiligten Ministerien die erforderlichen Detailabstimmungen zur Änderung der Förderrichtlinien. „Auf diese Weise schaffen wir für die Land- und Forstwirte Fördermöglichkeiten, wie sie auch für die übrige Wirtschaft gelten“.

Kupfer erneuerte darüber hinaus seine Forderung an den Bund, für faire Wettbewerbschancen für die deutschen Landwirte zu sorgen: „Bei der Besteuerung von Agrardiesel sind zwar die Kappungsgrenzen weggefallen, dennoch ist auch der reduzierte Steuersatz in Deutschland noch erheblich höher als in den Nachbarländern“, so der Minister.

So liege der Steuersatz in Deutschland bei knapp 26 Cent je Liter Diesel. In Großbritannien sei die Steuer nur halb so hoch. Im Vergleich zu Dänemark (0,3 Cent je Liter) sei die Besteuerung in Deutschland sogar 87 mal so hoch. „Das sind klare Wettbewerbsnachteile, die unseren Landwirten auf international verflochtenen Märkten schaden.

Weitere wichtige Weichenstellungen mahnte der Minister mit Blick auf die Förderperiode nach 2013 an. „Darüber werden wir in diesem Jahr intensiv diskutieren. Wir brauchen eine klar definierte Mittelausstattung für die erste und zweite Säule sowie Planungssicherheit ohne laufende Kürzungen. Ich will eine Gleichbehandlung für alle Betriebe, unabhängig von Rechtsform und Betriebsgröße“, so Kupfer.

„Die Lage der Landwirtschaft war im vergangenen Jahr sehr schwierig. Und auch die nächsten Monate werden nicht einfach. Trotz positiver Trends, zum Beispiel am Milchmarkt, werden die Einkommen vorerst weiterhin rückläufig bleiben“, so der Minister.

Erste Auswertungen des abgelaufenen Wirtschaftsjahrs 2008/09 zeigen, dass die Landwirte im Durchschnitt aller Betriebe einen Einkommensrückgang von elf Prozent gegenüber dem Spitzenergebnis des Vorjahres hinnehmen mussten. Mit 15 Prozent sind dabei die Futterbau-Betriebe besonders betroffen.

Ursachen für die rückläufige Einkommensentwicklung sind vor allem höhere betriebliche Aufwendungen für Futter- und Düngemittel sowie für Treib- und Schmierstoffe. Niedrigere Erzeugerpreise konnten zum Teil durch gute Ernteergebnisse und hohe Tierleistungen ausgeglichen werden.

Die volle Auswirkung der Milchkrise wird allerdings erst im aktuell laufenden Wirtschaftsjahr 2009/10 sichtbar werden.

Kupfer rief Sachsens Landwirte erneut auf, die Schlagkraft ihrer Erzeugergemeinschaften zu stärken. Hierzu bestehe besonders auf dem Milchsektor Handlungsbedarf, um auch die Verhandlungspositionen der Molkereien zu stärken. „Wer mit großen Handelskonzernen auf Augenhöhe über Preise verhandeln will, muss über entsprechende Mengen verfügen. Gleiches gilt auch für den Einkauf der Betriebsmittel“. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten besteht hier Handlungsbedarf, so der Minister abschließend.

Quelle: Medienservice

Kupfer begrüßt Zusage des Bundeslandwirtschaftsministeriums

Red., Nourdin Kamlah — Mon, 18 Jan 2010 08:03:11 +0000

„Keine Entscheidung gegen Milchbauern in Ostdeutschland!“

Landwirtschaftsminister Frank Kupfer hat die Ankündigung des Bundeslandwirtschaftsministeriums im Agrarausschuss des Bundesrates am Samstag begrüßt, die beiden Handelsgebiete für Milchquote nicht ohne die Zustimmung der ostdeutschen Bundesländer zusammenzulegen.

„Ein einheitliches Handelsgebiet würde vor allem den ostdeutschen Milchbauern Nachteile bringen“, betonte der Minister. Die durchschnittlichen Quotenpreise für die Produktion eines Liters Milch liegen derzeit in der Region Ost neun Cent unter denen Westdeutschlands. „Eine Zusammenlegung beider Gebiete führt zwangsläufig zu einer Erhöhung der Produktionskosten im Osten. Das würde die ohnehin schwierige wirtschaftliche Situation der ostdeutschen Milchbauern weiter verschärfen“, so Kupfer weiter.

Hintergrund:
Mit der Milchquote wird die Menge der produzierten Milch europaweit begrenzt. Auf diese Weise soll eine Überproduktion verhindert werden. Liefert ein Produzent mehr Milch, wird er über die Zahlung einer sogenannten Superabgabe sanktioniert. Diese Abgabe ist so hoch festgelegt, dass die Milchproduktion ökonomisch unrentabel wird. Die Milchquote wird unter den einzelnen Erzeugern gehandelt. Seit 2007 sind die Handelsgebiete in Ost- und Westdeutschland getrennt, hierbei haben sich unterschiedliche Preise stabilisiert. So lag der Preis für die gehandelten Milchquoten am letzten Handelstermin am 2. November 2009 im Übertragungsgebiet West bei 20 Cent pro Kilogramm Milch und im Übertragungsgebiet Ost bei elf Cent.

Quelle: Medienservice