Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
9. Februar 2011 Berichte
Auszüge aus der Tagesordnung zur Plenumswoche im sächsischen Landtag des Monat Februar. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
19. Januar 2011 Berichte
Nach der Pause zum Weihnachtsfest und dem Jahreswechsel beginnt der Sächsische Landtag diese Woche mit seinen ersten Sitzungen im neuen Jahr. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
14. Dezember 2010 Berichte
In der letzten Sitzungswoche vor dem Weihnachtsfest und dem Jahreswechsel steht die Verabschiedung des Doppelhaushalt 2011/2012 im Mittelpunkt. Den Koalitionsfraktionen ist es dabei gelungen eine schuldenfreie Haushaltsvorlage zu erstellen. Im Zentrum des Regierungsentwurfs steht der Gedanke, das Sachsen ab 2020 finanziell auf “eigenen Füßen stehen kann”. Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
2. September 2010 Berichte
Zum Auftakt der Plenarsitzung am Donnerstag wird der Doppelhaushalt 2011/2012 in den Landtag eingebracht. Der Haushaltsentwurf kommt trotz sinkender Einnahmen ohne Neuverschuldung aus. Regierung bleibt damit ihrem solidem Finanzkurs treu. Tillich im August bei der Übergabe des Regierungsentwurfs zum Doppelhaushalt 2011/2012: „Wir haben die Ausgaben den Einnahmen angepasst und uns gegen Neuverschuldung entschieden. Die vorgesehene Höhe der Ausgaben ist im Interesse der Zukunft unseres Freistaates notwendig“. Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
1. September 2010 Meldungen
Vor Beginn der ersten Plenarsitzung nach der parlamentarischen Sommerpause stattet Bundespräsident Christian Wulff dem Parlament seinen Antrittsbesuch ab. Der Sächsische Landtag ist damit das erste Parlament, welches das neu gewählte Staatsoberhaupt besucht. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
14. Juni 2010 Meldungen
Die Errichtung des "Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig" wird am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause zum Kernthema des Plenums. Der Freistaat soll sich sich für ein würdiges Denkmal der von Sachsen ausgehenden Friedlichen Revolution einsetzen und sich bei der Umsetzung der geplanten Projektphasen in den Prozess einbringen sowie sich an der Errichtung des Denkmals angemessen beiteiligen. Weiterlesen »Diese Woche im Landtag
17. Mai 2010 Meldungen
Neben der Lesung von Gesetzesentwürfen stehen auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema: "Abkehr von der jetzigen GEZ-Gebühr: Neue Wege zur öffentlich-rechtlichen Rundfunkfinanzierung" zur Debatte. Weiter bringen die Fraktionen CDU und FDP Anträge zur "Stärkung des europäischen Stabilitätspakts" und "Sächsische Hochschullandschaft weiterentwickeln – zukunftsfähige Strukturen schaffen" ein. Weiterlesen »Diese Woche im Landtag
28. April 2010 Meldungen
Am Mittwoch steht die Wahl eines Vertreters des Sächsischen Landtags für den gemeinsamen Landesbeirat der obersten Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde an. Jan Löffler MDL (CDU) als Mitglied und Benjamin Karabinski MdL (FDP) als stellvertretendes Mitglied sind der Wahlvorschlag der CDU-Fraktion. Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
31. März 2010 Meldungen
Zur Aktuellen Stunde geht es in der 1. Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP um das Thema: "Regionale Arbeitsvermittlung wird gestärkt – ein sächsischer Erfolg". Weiter: "Verhältnismäßigkeit von Umweltzonen gewährleisten - Umweltschutz und Interessen der Betroffenen in Einklang bringen". Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
30. März 2010 Meldungen
Mit insgesamt sieben Tagesordnungspunkten beginnt der Sächsische Landtag seine erste Sitzung nach der Winterpause. Die Wahl des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes und die Debatte zur TEN, bilden neben der Aktuellen Stunde die Kernthemen des Tages. Weiterlesen »
