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Digital Natives: fragFINN.de – Medienkompetenz für Kinder

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 01 Dec 2011 13:30:22 +0000

Marco Wanderwitz: Ein “Netz für Kinder” ist weltweit einmalig
Das “Netz für Kinder” will in den Schulen aller 16 Länder stärker Fuß fassen

Die Bundesregierung hat dem Kultur- und Medienausschuss des Deutschen Bundestages über ihre Initiative “fragFINN – Ein Netz für Kinder” berichtet. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Marco Wanderwitz:

MdB Marco Wanderwitz, Wahlkreis 164 Chemnitzer Land - Erzgebirgskreis2

Berlin. “Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält ,fragFINN.de’ für ein großes Erfolgsmodell. Kinder werden pädagogisch verantwortungsbewusst an das Surfen herangeführt und im Umgang mit audiovisuellen Medien gestärkt.

Kinder bis zu 12 Jahren sind die Zielgruppe. Ihre Medienkompetenz wird aktiv an praktischen Beispielen gefördert.

Mit 1,5 Millionen Euro fördern der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien und das Bundesfamilienministerium dieses Programm.

Zusätzlich sind 2,5 Millionen für Forschungsmittel eingeworben worden, um Kinder- und Jugendschutzmaßnahmen im Medienbereich zielgenauer gestalten zu können.

Über 10.000 Domains mit vielen Millionen Seiten umfasst dieses Projekt bereits.

Viele namhafte Unternehmen der Internetbranche sind an ‘fragFINN.de’ beteiligt.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Initiatoren den Bekanntheitsgrad dieses pädagogisch geschützten Surfraums weiter steigern wollen. Das ‘Netz für Kinder’ will in den Schulen aller 16 Länder stärker Fuß fassen.

Mit den positiven Modellen, dem Literaturlexikon für Kinder und dem “Noten-Max – der virtuellen Musikschule” sowie dem Kindermuseum und der Kinderzeitmaschine sind den Initiatoren herausragende medienpädagogische Beispiele gelungen.”

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Burkhardtsdorf: Regionalkonferenz 2011 am 27. Mai

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 26 May 2011 07:59:54 +0000

Sachsen und Bayern. Starke Freistaaten für einen Föderalismus mit Zukunft

Ministerpräsident Stanislaw Tillich, Landesvorsitzender der Sächsischen Union wird mit den Mitgliedern der CDU bei der Regionalkonferenz in Burkhardtsdorf über den Föderalismus diskutieren.

CDU-Landesvorsitzender Stanislaw Tillich, Ministerpräsident

Starke Bundesländer wie die Freistaaten Sachsen und Bayern machen ein starkes Deutschland.

Der Föderalismus ist eines der wichtigen und existenziellen Ordnungsprinzipien deutscher Politik und Bundesstaatlichkeit, das durch zahlreiche Verfassungsänderungen immer wieder auf dem Prüfstand steht.

Wie können wir den Föderalismus so reformieren, dass es auch in Zukunft echte und kreative politische Gestaltungsmöglichkeiten für Bund und Länder gibt?

Frank Vogel, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Erzgebirge und Landrat des Landkreises Erzgebirge wird die Teilnehmer begrüßen.

Bevor es in die Diskussion geht werden von der stellvertretenden Parteivorsitzenden der CSU, Dr. Beate Merk (in Vertretung für Horst Seehofer), Bayerische Staatsministerin der Justiz und für Verbraucherschutz und Stanislaw Tillich Impulsreferate gehalten.

Die nachfolgende Podiumsdikussion wird von Thomas Probst, Bürgermeister der Gemeinde Burkhardtsdorf moderiert. Teilnehmer: Marco Wanderwitz MdB, Vorsitzender der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Wann? Am 27. Mai 2011 ab 17 Uhr
Veranstaltungsort: Zwönitztalhalle, Topfmarkt 15, Burkhardtsdorf

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Anfahrt:

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Quelle: CDU-Sachsen

Marco Wanderwitz: Ein Signal – Kinder sind willkommen

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 11 Feb 2011 08:30:22 +0000

Wanderwitz: Rufen und Lachen von Kindern gehört zum Leben

Berlin. Die geplante Zulassung von Kindertagesstätten in Wohngebieten durch die Novelle des Bundesimmissionsgesetzes und der Änderung der Baunutzungsverordnung ist auf Kritik gestoßen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Jungen Gruppe, Marco Wanderwitz:

Kinder sind ein Segen für ihre Eltern und für die Gesellschaft, in der sie leben. Ohne Kinder hat unser Land keine Zukunft. Daher ist es richtig, dass das Spielen, Toben, Lachen und Weinen von Kindern kein Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen mehr sein darf. Kindertagesstätten müssen auch dort gebaut werden dürfen, wo die Kinder leben.

Dazu hat sich die christlich-liberale Koalition bereits im Koalitionsvertrag bekannt. Die Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetzes und die geplanten Änderungen der Baunutzungsverordnung, die in den nächsten Tagen im Kabinett beschlossen werden sollen, sind daher nur zu begrüßen.

Wenn nun einzelne Seniorenvertreter Kinderlärm zu einer unzulässigen Lärmbelästigung erklären, zeigt das, wie kinderentwöhnt unsere Gesellschaft ist.

Viele Menschen kennen es nicht mehr, Kinder um sich zu haben, mit Kindern zusammen in einem Haus zu wohnen oder einen Kinderspielplatz in unmittelbarer Nachbarschaft zu haben. Sie haben sich an eine Welt ohne Kinder gewöhnt, vielleicht ohne zu merken, wie arm sie dadurch werden.

Wir werden alle Bemühungen der Bundesregierung, Kinderlärm nicht mit Verkehrs- und Industrielärm – also mit schädlichen Umwelteinwirkungen – gleichzusetzen, unterstützen.

Mit rechtlichen Regelungen allein können wir zwar keine kinderfreundliche Gesellschaft werden; doch die geplante Gesetzesänderung ist ein Signal: Kinder sind willkommen.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Wanderwitz: An der Rente mit 67 darf nicht gerüttelt werden

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 20 Oct 2010 14:22:05 +0000

Berlin. Zu den jüngsten Äußerungen zur Rente mit 67 erklärt der Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz:

“Eine Abkehr von der beschlossenen schrittweisen Anhebung des Rentenalters wäre arbeitsmarkt- und sozialpolitisch verantwortungslos, ein grober Verstoß gegen das Gebot der Generationengerechtigkeit. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht zur Rente mit 67.

Die Menschen in Deutschland leben erfreulicher Weise länger, als jemals zuvor. Wissenschaftler der Universität Köln haben berechnet, dass Mädchen, die in diesem Jahr geboren werden, im Durchschnitt 92,7 Jahre alt werden, Jungen 87,6 Jahre. Für die Stabilität der gesetzlichen Rente unter diesen veränderten Voraussetzungen ist die Rente mit 67 ein zentraler Baustein.

Erfreulicherweise hat die Entscheidung der Großen Koalition für die Rente mit 67 auch europaweit Kreise gezogen. In vielen EU-Ländern wird das Renteneintrittsalter aktuell erhöht. Länder wie Dänemark und Spanien wollen dem deutschen Beispiel folgen.”

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Video: Wanderwitz: Änderung des Filmförderungsgesetz

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 11 Jun 2010 10:45:38 +0000

Redebeitrag von Marco Wanderwitz (CDU/CSU) [05:43 min] am 11.06.2010.

Die Filmförderung nach dem FFG wird durch Sonderabgaben der Verwerter von Kinofilmen finanziert. Während die Abgaben der Filmtheater und der Videowirtschaft gesetzlich bestimmt sind, wurde die Höhe der Beiträge der Fernsehveranstalter und Vermarkter von Fernsehprogrammen bisher in Verträgen mit der Filmförderungsanstalt (FFA) vereinbart.

Ziel dieses Entwurfs ist es, die verfassungsrechtlichen Bedenken des Bundesverwaltungsgerichts gegen die derzeitige Ausgestaltung des Abgabensystems nach dem FFG auszuräumen.

Hierzu wird ein im Vergleich zu den Abgaben der anderen Zahlergruppen angemessener und vorteilsgerechter gesetzlicher Abgabemaßstab für Fernsehveranstalter und Vermarkter von Fernsehprogrammen eingeführt.
Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

[externer Videolink]
Quelle: Deutscher Bundestag

Wanderwitz: Neues Filmförderungsgesetz schafft Gerechtigkeit

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 21 May 2010 02:13:33 +0000

MdB Marco Wanderwitz, Wahlkreis 164 Chemnitzer Land - Erzgebirgskreis2

Neues Filmförderungsgesetz schafft Abgabengerechtigkeit

Berlin. Anlässlich der Beratung des sechsten Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes im Ausschuss für Kultur und Medien erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der zuständige Berichterstatter Marco Wanderwitz MdB:

Der Film in Deutschland schreibt Rekordzahlen. 146 Millionen Kinobesucher gab es 2009, die höchste Zahl seit 20 Jahren. Jeder dritte Film kam aus nationaler Produktion; so viele waren es noch nie.

Der Deutsche Filmförderfonds (DFFF), von Kulturstaatsminister Bernd Neumann MdB vor drei Jahren initiiert, hat wesentlich zu diesem Aufstieg des Kultur- und Wirtschaftsgutes Film beigetragen. 14 in der Bundesrepublik produzierte Filme wurden auch deshalb 2009 Besuchermillionäre.

Doch das eigentliche Kernelement für die Filmlandschaft unseres Landes ist neben der beachtlichen Länderförderung die Sicherstellung einer finanziellen Grundlage durch die Filmförderanstalt (FFA), eine Organisation der Filmwirtschaft, die ohne Steuermittel auskommt. Die Erhebung einer Sonderabgabe erfolgt von den Verwertern der Kinofilme, von den Filmtheaterbetreibern, der Videowirtschaft, von den öffentlichen wie privaten Fernsehveranstaltern sowie den Vermarktern von Bezahlfernseh-Paketen.

Weil der Kino- und der Videosektor ihre Abgaben schon bisher gesetzlich festgeschrieben leisten mussten, die anderen Beteiligten hingegen allein freiwillig, sah das Bundesverwaltungsgericht hierin eine Ungleichbehandlung und regte eine gesetzliche Norm für alle an. Dazu kommt es jetzt durch eine Novellierung des Filmförderungsgesetzes, die die gebotene Abgabengerechtigkeit gewährleistet.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Buchmesse Leipzig: Wanderwitz begrüßt Leipziger Erklärung

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 19 Mar 2010 09:11:08 +0000

MdB Marco Wanderwitz, Wahlkreis 164 Chemnitzer Land - Erzgebirgskreis2

Buchmesse Leipzig: Geistiges Eigentum und Buchpreisbindung schützen

Berlin. Mit der Eröffnung der Buchmesse 2010 wird Leipzig wieder zum Literaturmittelpunkt in Deutschland und Europa.

Das besondere Kennzeichen der Leipziger Messe ist ihre Besuchernähe, die in die ganze Stadt ausstrahlt.

Die rund 2100 Aussteller und 1500 Autoren tragen damit aktiv zur kulturellen Bildung und Leseförderung bei, erklärt der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Marco Wanderwitz, anlässlich der Eröffnung der Leipziger Buchmesse.

Im Vorfeld der Messe hat sich die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Fraktion mit dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels zu einem Gedankenaustausch getroffen.

Beide Seiten waren sich einig, dass das Urheberrecht als wirtschaftliche Grundlage für die Schaffung geistigen Eigentums gestärkt und im Licht der Herausforderungen der Digitalisierung weiterentwickelt werden muss.

Urheberrechtsverletzungen sind zu verfolgen und als das zu bezeichnen, was sie sind: ein Kulturdiebstahl. Daher begrüßen wir die Leipziger Erklärung zum Schutz geistigen Eigentums durch den “VS – Verband deutscher Schriftsteller” als wichtigen Denkanstoß in dieser noch lange nicht beendeten Debatte.

Ein weiteres Ergebnis des Treffens war, dass die Unionsfraktion weiter fest zur Buchpreisbindung in Deutschland steht. Die Buchpreisbindung bleibt ein wichtiger Garant für die Leistungsfähigkeit und Angebotsvielfalt im deutschen Buchhandel. Erfahrungen in anderen europäischen Ländern wie der Schweiz bestärken uns in unserer Position.

In der letzten Zeit wird die Buchpreisbindung verstärkt durch Gutschein-Aktionen großer Marktteilnehmer unterlaufen. Vor allem Online-Anbieter und große Ketten verteilen eine große Zahl von Buchgutscheinen in Buchhandlungen oder mittels anderer Produkte. Den Gegenwert dieser Gutscheine verrechnet der Gutscheingeber auf dem Wege vielfältiger Geschäftsbeziehungen mit dem Buchhändler unter Wert. Das verschafft den großen Marktteilnehmern zulasten des unabhängigen stationären Buchhandels einen dauerhaften Wettbewerbsvorteil. Diese Entwicklungen gilt es weiter wachsam zu beobachten.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Video: Wanderwitz: Enquete-Kommission eine gute Entscheidung

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 05 Mar 2010 09:26:49 +0000

Redebeitrag von Marco Wanderwitz (CDU/CSU) [05:58 min] am 04.03.2010. Beratung Antrag CDU/CSU, SPD, FDP, B90/DIE GRÜNEN Einsetzung einer Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”.

Das Internet ist eine Informations- und Kommunikationsplattform ohne Vorbild in der Geschichte der Menschheit. Viele Menschen begegnen dem Internet wie vielem Neuen ausgesprochen positiv. Durch das Internet verändert sich die Gesellschaft. Ein Prozess der der gestaltet werden muss…, so Wanderwitz.

[externer Videolink]
Quelle: Deutscher Bundestag

Rede als Text

MdB Wanderwitz: Auch in der Krise für und zur Kultur stehen

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 25 Feb 2010 07:03:59 +0000

Bund wird seiner Verantwortung auch weiterhin mehr als gerecht

Anlässlich des gestrigen Expertengesprächs im Kulturausschuss zur “Lage der öffentlichen Kulturfinanzierung in der Finanz- und Wirtschaftskrise“ erklärt der zuständige kultur- und medienpolitische Berichterstatter Marco Wanderwitz MdB:

Der gestrige Kabinettsbeschluss zur Einsetzung einer Gemeindefinanzkommission weist auch für die Kulturhaushalte der Kommunen den Weg in die richtige Richtung: Eine generelle finanzielle Entlastung der Kommunen kommt immer auch der Kultur zugute.

Wir bekennen uns angesichts von Forderungen nach gesonderten Bundesgeldern im Bereich der Kultur zur konsequenten Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips. Die Länder sind stärker denn je gefordert, alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Städte und Gemeinden beim Erhalt des kulturellen Angebotes zu unterstützen. Die Kulturhoheit der Länder und Kommunen hat sich bewährt – Jahr für Jahr investieren sie ca. 7 Milliarden Euro in die Kulturförderung.

Der Bund ist in den vergangenen Jahren seiner Mitverantwortung zur Sicherung des Kulturlebens in Deutschland mehr als gerecht geworden und wird dies unter der jetzigen Regierungskoalition weiterhin tun. Fünfmal in Folge wurde der Kulturhaushalt des Bundes in den letzten Jahren um insgesamt 10,4 Prozent erhöht. Hinzu kommen zahlreiche Maßnahmen, von denen in erheblichem Maße auch die Kultur profitiert, wie das Konjunkturprogramm II in Höhe von 10 Milliarden Euro, das Investitionsprogramm in städtebauliche Infrastruktur in Höhe von 100 Millionen Euro, das Denkmalschutzsonderprogramm in Höhe von 40 Millionen Euro und Sondermaßnahmen für die Kultur über das Weltkulturerbe-Paket in Höhe von 150 Millionen Euro. Darüber hinaus ist Deutschland im europäischen Vergleich bei den Gesamtausgaben für die Kultur mit fast 12 Milliarden Euro seit Jahren Spitzenreiter, gefolgt von Frankreich und Italien. Diese Tatsachen belegen, dass es in unserem Land eine hohe Verantwortung für die Kultur auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen gibt.

Hauptursache der jetzigen schwierigen finanziellen Lage der Kommunen ist nicht etwa politischer Unwille, sondern die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise, die alle politischen und gesellschaftlichen Bereiche überrollt hat und uns vor neue, ungeahnte Herausforderungen stellt. Die aktuelle Prognose der kommunalen Spitzenverbände zur Finanzlage der Städte, Landkreise und Gemeinden in den Jahren 2009/10 verzeichnet einen Einnahmeverlust der Gemeinden durch den Einbruch bei der konjunkturabhängigen Gewerbesteuer um 17,4 Prozent im letzten Jahr. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, auf das sich gern die politischen Gegner in ihrer Argumentation stützen, wird in diesem Jahr hingegen zu geringfügigen Mindereinnahmen in Höhe von 0,3 Prozent führen.

Das von den LINKEN beschworene Schreckensszenario vom Untergang unserer kulturellen Vielfalt und ihre utopischen Forderung nach einer Milliarde Euro vom Bund ist der offensichtliche Versuch, die Krise für ihre eigenen politischen Interessen zu instrumentalisieren. Die Forderung nach einem so genannten Nothilfefonds des Bundes für die Kultur entbehrt jeglicher verfassungsrechtlicher Grundlage und kann daher von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht mitgetragen werden.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

MdB Wanderwitz: Autoren sind Ausgangspunkt des Filmerfolgs

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 16 Feb 2010 08:59:40 +0000

Die Kreativen verdienen mehr Beachtung. Drehbuchautoren gehören dazu. Sie sind die Saat, die der Blume Kultur bunte Blüten verleiht.

Berlin. Zu dieser Einschätzung kommt Marco Wanderwitz (CDU), anlässlich eines Treffens der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Vorstandsmitgliedern des Verbands Deutscher Drehbuchautoren (VDD).

Bei dem Treffen der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Vorstandsmitgliedern des Verbands Deutscher Drehbuchautoren (VDD) war man gemeinsam der Auffassung, die Kreativwirtschaft stärker zu fördern. Gerade im Bereich Film und Fernsehen legen die Drehbuchautorinnen und -autoren den Grundstock jeder Produktion.

Anerkannt wurde von den Autoren, dass die Unionsfraktion die erste Fraktion im Deutschen Bundestag ist, die der Kultur- und Kreativwirtschaft einen neuen Stellenwert in der Politik verliehen hat. Im Rahmen der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft ist vorgesehen, in diesem Jahr insgesamt 4,5 Millionen Euro zur Umsetzung kreativwirtschaftlicher Konzepte zur Verfügung zu stellen, was einer Steigerung von zwei Millionen gegenüber 2009 entspricht. Auch der VDD ist im Rahmen der Branchenhearings angehört worden.

Die Kreativen verdienen mehr Beachtung. Drehbuchautoren gehören dazu. Sie sind die Saat, die der Blume Kultur bunte Blüten verleiht.

Man war sich einig, dass die für die Zukunfts- und Exportfähigkeit der deutschen Film- und Fernsehwirtschaft dringend notwendige Stoffentwicklung gestärkt und gefördert werden muss. Dazu gehören neue gesetzliche Rahmenbedingungen bei der Filmförderung. Die Position der Autoren gehört neu definiert. Auch die Sicherung der Urheberrechte muss an die neuen Herausforderungen der Digitalisierung angepasst werden, und zwar national, in Europa und weltweit. Hier muss zügig und sachgerecht gehandelt werden.

Bereits bei der letzten Novelle des Filmfördergesetzes sind eine Reihe von Verbesserungen erreicht worden, z. B. bei der Förderung von Drehbüchern sowie von Kurzfilmen, wodurch auch junge Filmemacher gestärkt werden. Die Förderkriterien wurden flexibilisiert und damit optimiert. Diesen Weg müssen wir weiter beschreiten.

Der Vorschlag von Prof. Peter Henning (VDD), für die Förderung von Programm- und Stoffentwicklung einen neuen institutionellen Rahmen analog zu den wissenschaftlichen Deutschen Forschungsinstituten zu schaffen, wurde als neue Möglichkeit zur Prüfung aufgenommen. Die Gespräche werden fortgeführt.

Der Verband Deutscher Drehbuchautoren hat rund 400 Mitglieder und vertritt einen erheblichen Teil der Drehbuchautoren in Deutschland.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

CDU-Politiker wollen neuen Medien Rechnung tragen

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 10 Feb 2010 05:30:22 +0000

Wanderwitz: Bedeutung der Netzpolitik im Bundestag gestärkt

Berlin. Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien setzt heute auch für die 17. Wahlperiode einen Unterausschuss “Neue Medien” ein. Für die Union ist die parlamentarische Behandlung der neuen Medien besonders wichtig, erklärt der erklären der kultur- und medienpolitische Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marco Wanderwitz anlässlich der Einsetzung des Unterausschusses “Neue Medien” durch den Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages.

Wir werden allerdings dafür sorgen, dass die neuen Medien nicht wie bisher nur in den Unterausschuss delegiert werden. Wir wollen insbesondere die Netzpolitik verstärkt im Ausschuss für Kultur und Medien behandelt wissen. Der Unterausschuss wird kein Alibi für den Kulturausschuss sein, sich allein auf kulturpolitische Fragestellungen zu konzentrieren. Damit sichern wir die Öffentlichkeit der Medienthemen, die im Unterausschuss allein nicht gewährleistet wäre. Der gewachsenen Bedeutung der neuen Medien muss der “Hauptausschuss” Rechnung tragen.

Mit der Einsetzung des Unterausschusses rundet der Deutsche Bundestag unter Federführung der Koalitionsfraktionen seine Behandlung des Internets und der Digitalisierung ab. Auf Initiative von CDU/CSU und FDP wird der Deutsche Bundestag in Kürze die Einsetzung der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” beschließen. Diese soll sich grundsätzlich mit dieser Thematik befassen und nachhaltige Ansätze und Lösungen erarbeiten. Der Unterausschuss und der Ausschuss für Kultur und Medien hingegen, werden sich der tagesaktuellen Fragestellungen annehmen.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagfraktion

MdB Marco Wanderwitz: Wolfgang Schäuble hat Recht

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 22 Dec 2009 14:12:49 +0000

Berlin. Anlässlich der Ankündigung eines Sparpaketes durch Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble erklärt der Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco-Wanderwitz MdB:

Die jüngsten Ankündigungen von Bundesfinanzminister Schäuble, zeitnah ein großes Einsparprogramm auf den Weg zu bringen, sind absolut richtig. In Zeiten sinkender Staatseinnahmen, Verschuldung und Demografie im Blick, darf bei aller Notwendigkeit zu antizyklischem Agieren der öffentlichen Hand in der Krise die Solidität der Haushaltsführung nicht verloren gehen. Für die in der Koalition vereinbarten weiteren Steuersenkungen ist zudem kein Raum, ohne dass das strukturelle Defizit verringert wird. Schwerpunkt darf aber nicht nur Sparen sein, es muss an den richtigen Stellen im Bundeshaushalt vielmehr sogar Aufwüchse geben, wenn wir das wichtige Ziel der Bildungsrepublik erreichen wollen.

Die jungen Unionsabgeordneten werden Wolfgang Schäuble bei den zu erwartenden Gegenbewegungen zu seinen mutigen Vorschlägen unterstützen. Die noch verbliebenden wenigen Jahre der Weichenstellungen müssen jetzt verstärkt genutzt werden um der Zukunft unseres Landes willen.

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weiterführend: Interview mit Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble

Wanderwitz: In Krisen Flagge zeigen – Kulturpolitik wichtig

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 03 Dec 2009 07:50:18 +0000

In der Krise Flagge zeigen – Kulturpolitik wichtiger denn je

Berlin. Konsequent und verantwortungsbewusst wird die Union die kulturpolitischen Vorhaben in der 17. Wahlperiode umsetzen. Dazu gehören unter anderem drei herausragende Maßnahmen:

Wir stehen fest zum Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses einschließlich der Wiederherstellung der historischen Fassade und werden den mit breiter Mehrheit verabschiedeten Bundestagsbeschluss umsetzen. Damit wird der bedeutendste nationale Kulturbau für die künftigen Jahre in Angriff genommen. Die aktuelle Gerichtsentscheidung gibt jetzt diesem zentralen Projekt grünes Licht. Die historische Mitte Berlins wird sich zu einem repräsentativen Schaufenster von Geschichte und Kultur und entwickeln und sich als kultureller Identitätspunkt erweisen.

Wir werden ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin errichten und damit den glücklichsten Moment in der deutschen Geschichte – die Deutsche Einheit würdigen. Die Erinnerung an die Freiheitsbestrebungen unserer Nation ist uns eine tiefe innere Verpflichtung, denn die Identität unserer Nation ist von unserer gesamten Geschichte und besonders von den freiheitlichen Momenten geprägt.

Wir werden im Deutschlandhaus die Ausstellungs- und Dokumentationsstätte “Flucht, Vertreibung, Versöhnung” errichten und damit im Geist der Versöhnung auch in Berlin ein sichtbares Zeichen setzen, um an das Unrecht von Vertreibungen zu erinnern und Vertreibung für immer zu ächten.

Die Kulturpolitik der vergangenen Jahre kann eine positive Bilanz vorweisen, die zum großen Teil auch überparteilich unbestritten ist. Die fünfmalige Erhöhung des Kulturetats um insgesamt über 10 Prozent gehört dazu. Die Union wird sich weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen, dass die Kulturpolitik erfolgreich fortgeführt wird, denn: Nie ist Kultur so wichtig wie in Krisenzeiten. Sie kann im schwierigen Alltagsleben Halt und Orientierung geben, Hoffnung und Zuversicht spenden. Jede kulturelle Erfahrung ist eine Bereicherung. Alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte sollten sich hier ihrer Verantwortung zur Sicherung des einzigartigen und vielfältigen Kulturlebens in Deutschland bewusst sein.

Die Union wird in den kommenden Jahren ihr Augenmerk besonders auf die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler, den Zukunftsbereich Kulturelle Bildung sowie die Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft lenken.

Wir wünschen uns eine koalitionsübergreifende Begleitung und Unterstützung unserer Vorhaben und eine sachdienliche, konstruktive Zusammenarbeit. Kulturpolitik bleibt für uns nicht nur ein Herzensanliegen, sondern auch ein Hauptanliegen.

Mit dem Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, stellt die Union einen erfolgreichen und in der Kulturszene anerkannten Regierungsrepräsentanten, der bewiesen hat, dass er ein engagierter Anwalt für die Kultur wie für die Medien ist.

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MdB Wanderwitz: Sonntagsschutz ist Kulturschutz

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 02 Dec 2009 07:36:35 +0000

Berlin. Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Sonntagsschutz erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Marco Wanderwitz MdB:

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Sonntagsschutz ist auch ein Urteil für den Kulturschutz. Der Erhalt der Sonntagskultur war der Union stets ein besonderes Anliegen.

Konsum und Kommerz dürfen nicht allein zeit- und lebensbestimmend werden. Der freie Bürger bestimmt sich durch ein Wertebewusstsein, das aus Kultur, Bildung und Glaube erwächst. Der arbeitsfreie Sonntag ist ein kleiner Baustein, ein durch die Verfassung geschütztes Zeitfenster, das hierzu beiträgt.

Wir haben eine bestehende von unseren Bürgern in großer Mehrheit gewollte Sonntagskultur. Sie ist mit ihren vielen unterschiedlichen Facetten schützenswert. Der arbeitsfreie Sonntag ist eine gewollte Unterbrechung der Arbeitswoche. Viele Bereiche unseres gesellschaftlichen Lebens würden ohne einen freien Sonntag in Frage gestellt. Ehrenamtliches Engagement beruht zum großen Teil auf der Zeit, die der Sonntag bietet. Sport und Vereinsleben sind in der jetzigen Form ohne den freien Sonntag überhaupt nicht denkbar. Bildung und Kultur als Quelle für Betätigung, Muße und Freude des Einzelnen sind nur durch einen arbeitsfreien Sonntag zu pflegen.

Vornehmlich ist der Sonntag auch der Tag für Familie und Freundschaften. In unserer hektischen Welt wird es immer schwieriger diese zu erhalten. Gemeinsame Kulturerfahrungen mit Familie oder Freunden verschaffen den nötigen Abstand zur Arbeit und geben neue Kraft für die nächsten Tage. Der Sonntag bietet hier für alle einen gemeinsamen Ankerpunkt. Der freie Sonntag fördert Familie und Freundschaft, lässt Zeit für Kultur, Bildung, Sport und Ehrenamt. Der Sonntag ist ein christlicher Feiertag und er sollte es bleiben.

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CDU/CSU-Bundestagsfraktion wählt Sachsen zu Obleuten

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 25 Nov 2009 13:10:23 +0000

Berlin. Nachdem bereits sächsische Abgeordnete in Führungspositionen der CDU/CDSU-Bundestagsfraktion gewählt wurden (wir berichteten), wurde auch in der gestrigen Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wieder auf die Kompetenz von sächsischen Abgeordneten gesetzt.

Dabei wurden die Arbeitsgruppen um ihre Stellvertreter ergänzt. Nachfolgende Stellvertretende AG-Vorsitzende (Obleute) wurden gewählt:

Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie:
Andreas Lämmel MdB mit 210 Stimmen (94,17 %)

Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union:
Veronika Bellmann MdB mit 196 Stimmen (88,29 %)

Arbeitsgruppe Kultur und Medien:
Marco Wanderwitz MdB mit 214 Stimmen (95,54 %)

(nk)