Sachsen-CDU-Politik.de » MdB Marco Wanderwitz

Video: Wanderwitz: Änderung des Filmförderungsgesetz

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 11 Jun 2010 10:45:38 +0000

Redebeitrag von Marco Wanderwitz (CDU/CSU) [05:43 min] am 11.06.2010.

Die Filmförderung nach dem FFG wird durch Sonderabgaben der Verwerter von Kinofilmen finanziert. Während die Abgaben der Filmtheater und der Videowirtschaft gesetzlich bestimmt sind, wurde die Höhe der Beiträge der Fernsehveranstalter und Vermarkter von Fernsehprogrammen bisher in Verträgen mit der Filmförderungsanstalt (FFA) vereinbart.

Ziel dieses Entwurfs ist es, die verfassungsrechtlichen Bedenken des Bundesverwaltungsgerichts gegen die derzeitige Ausgestaltung des Abgabensystems nach dem FFG auszuräumen.

Hierzu wird ein im Vergleich zu den Abgaben der anderen Zahlergruppen angemessener und vorteilsgerechter gesetzlicher Abgabemaßstab für Fernsehveranstalter und Vermarkter von Fernsehprogrammen eingeführt.
Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

[externer Videolink]
Quelle: Deutscher Bundestag

Wanderwitz: Neues Filmförderungsgesetz schafft Gerechtigkeit

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 21 May 2010 02:13:33 +0000

MdB Marco Wanderwitz, Wahlkreis 164 Chemnitzer Land - Erzgebirgskreis2

Neues Filmförderungsgesetz schafft Abgabengerechtigkeit

Berlin. Anlässlich der Beratung des sechsten Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes im Ausschuss für Kultur und Medien erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der zuständige Berichterstatter Marco Wanderwitz MdB:

Der Film in Deutschland schreibt Rekordzahlen. 146 Millionen Kinobesucher gab es 2009, die höchste Zahl seit 20 Jahren. Jeder dritte Film kam aus nationaler Produktion; so viele waren es noch nie.

Der Deutsche Filmförderfonds (DFFF), von Kulturstaatsminister Bernd Neumann MdB vor drei Jahren initiiert, hat wesentlich zu diesem Aufstieg des Kultur- und Wirtschaftsgutes Film beigetragen. 14 in der Bundesrepublik produzierte Filme wurden auch deshalb 2009 Besuchermillionäre.

Doch das eigentliche Kernelement für die Filmlandschaft unseres Landes ist neben der beachtlichen Länderförderung die Sicherstellung einer finanziellen Grundlage durch die Filmförderanstalt (FFA), eine Organisation der Filmwirtschaft, die ohne Steuermittel auskommt. Die Erhebung einer Sonderabgabe erfolgt von den Verwertern der Kinofilme, von den Filmtheaterbetreibern, der Videowirtschaft, von den öffentlichen wie privaten Fernsehveranstaltern sowie den Vermarktern von Bezahlfernseh-Paketen.

Weil der Kino- und der Videosektor ihre Abgaben schon bisher gesetzlich festgeschrieben leisten mussten, die anderen Beteiligten hingegen allein freiwillig, sah das Bundesverwaltungsgericht hierin eine Ungleichbehandlung und regte eine gesetzliche Norm für alle an. Dazu kommt es jetzt durch eine Novellierung des Filmförderungsgesetzes, die die gebotene Abgabengerechtigkeit gewährleistet.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Buchmesse Leipzig: Wanderwitz begrüßt Leipziger Erklärung

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 19 Mar 2010 09:11:08 +0000

MdB Marco Wanderwitz, Wahlkreis 164 Chemnitzer Land - Erzgebirgskreis2

Buchmesse Leipzig: Geistiges Eigentum und Buchpreisbindung schützen

Berlin. Mit der Eröffnung der Buchmesse 2010 wird Leipzig wieder zum Literaturmittelpunkt in Deutschland und Europa.

Das besondere Kennzeichen der Leipziger Messe ist ihre Besuchernähe, die in die ganze Stadt ausstrahlt.

Die rund 2100 Aussteller und 1500 Autoren tragen damit aktiv zur kulturellen Bildung und Leseförderung bei, erklärt der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Marco Wanderwitz, anlässlich der Eröffnung der Leipziger Buchmesse.

Im Vorfeld der Messe hat sich die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Fraktion mit dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels zu einem Gedankenaustausch getroffen.

Beide Seiten waren sich einig, dass das Urheberrecht als wirtschaftliche Grundlage für die Schaffung geistigen Eigentums gestärkt und im Licht der Herausforderungen der Digitalisierung weiterentwickelt werden muss.

Urheberrechtsverletzungen sind zu verfolgen und als das zu bezeichnen, was sie sind: ein Kulturdiebstahl. Daher begrüßen wir die Leipziger Erklärung zum Schutz geistigen Eigentums durch den “VS – Verband deutscher Schriftsteller” als wichtigen Denkanstoß in dieser noch lange nicht beendeten Debatte.

Ein weiteres Ergebnis des Treffens war, dass die Unionsfraktion weiter fest zur Buchpreisbindung in Deutschland steht. Die Buchpreisbindung bleibt ein wichtiger Garant für die Leistungsfähigkeit und Angebotsvielfalt im deutschen Buchhandel. Erfahrungen in anderen europäischen Ländern wie der Schweiz bestärken uns in unserer Position.

In der letzten Zeit wird die Buchpreisbindung verstärkt durch Gutschein-Aktionen großer Marktteilnehmer unterlaufen. Vor allem Online-Anbieter und große Ketten verteilen eine große Zahl von Buchgutscheinen in Buchhandlungen oder mittels anderer Produkte. Den Gegenwert dieser Gutscheine verrechnet der Gutscheingeber auf dem Wege vielfältiger Geschäftsbeziehungen mit dem Buchhändler unter Wert. Das verschafft den großen Marktteilnehmern zulasten des unabhängigen stationären Buchhandels einen dauerhaften Wettbewerbsvorteil. Diese Entwicklungen gilt es weiter wachsam zu beobachten.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Video: Wanderwitz: Enquete-Kommission eine gute Entscheidung

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 05 Mar 2010 09:26:49 +0000

Redebeitrag von Marco Wanderwitz (CDU/CSU) [05:58 min] am 04.03.2010. Beratung Antrag CDU/CSU, SPD, FDP, B90/DIE GRÜNEN Einsetzung einer Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”.

Das Internet ist eine Informations- und Kommunikationsplattform ohne Vorbild in der Geschichte der Menschheit. Viele Menschen begegnen dem Internet wie vielem Neuen ausgesprochen positiv. Durch das Internet verändert sich die Gesellschaft. Ein Prozess der der gestaltet werden muss…, so Wanderwitz.

[externer Videolink]
Quelle: Deutscher Bundestag

Rede als Text

MdB Wanderwitz: Auch in der Krise für und zur Kultur stehen

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 25 Feb 2010 07:03:59 +0000

Bund wird seiner Verantwortung auch weiterhin mehr als gerecht

Anlässlich des gestrigen Expertengesprächs im Kulturausschuss zur “Lage der öffentlichen Kulturfinanzierung in der Finanz- und Wirtschaftskrise“ erklärt der zuständige kultur- und medienpolitische Berichterstatter Marco Wanderwitz MdB:

Der gestrige Kabinettsbeschluss zur Einsetzung einer Gemeindefinanzkommission weist auch für die Kulturhaushalte der Kommunen den Weg in die richtige Richtung: Eine generelle finanzielle Entlastung der Kommunen kommt immer auch der Kultur zugute.

Wir bekennen uns angesichts von Forderungen nach gesonderten Bundesgeldern im Bereich der Kultur zur konsequenten Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips. Die Länder sind stärker denn je gefordert, alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Städte und Gemeinden beim Erhalt des kulturellen Angebotes zu unterstützen. Die Kulturhoheit der Länder und Kommunen hat sich bewährt – Jahr für Jahr investieren sie ca. 7 Milliarden Euro in die Kulturförderung.

Der Bund ist in den vergangenen Jahren seiner Mitverantwortung zur Sicherung des Kulturlebens in Deutschland mehr als gerecht geworden und wird dies unter der jetzigen Regierungskoalition weiterhin tun. Fünfmal in Folge wurde der Kulturhaushalt des Bundes in den letzten Jahren um insgesamt 10,4 Prozent erhöht. Hinzu kommen zahlreiche Maßnahmen, von denen in erheblichem Maße auch die Kultur profitiert, wie das Konjunkturprogramm II in Höhe von 10 Milliarden Euro, das Investitionsprogramm in städtebauliche Infrastruktur in Höhe von 100 Millionen Euro, das Denkmalschutzsonderprogramm in Höhe von 40 Millionen Euro und Sondermaßnahmen für die Kultur über das Weltkulturerbe-Paket in Höhe von 150 Millionen Euro. Darüber hinaus ist Deutschland im europäischen Vergleich bei den Gesamtausgaben für die Kultur mit fast 12 Milliarden Euro seit Jahren Spitzenreiter, gefolgt von Frankreich und Italien. Diese Tatsachen belegen, dass es in unserem Land eine hohe Verantwortung für die Kultur auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen gibt.

Hauptursache der jetzigen schwierigen finanziellen Lage der Kommunen ist nicht etwa politischer Unwille, sondern die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise, die alle politischen und gesellschaftlichen Bereiche überrollt hat und uns vor neue, ungeahnte Herausforderungen stellt. Die aktuelle Prognose der kommunalen Spitzenverbände zur Finanzlage der Städte, Landkreise und Gemeinden in den Jahren 2009/10 verzeichnet einen Einnahmeverlust der Gemeinden durch den Einbruch bei der konjunkturabhängigen Gewerbesteuer um 17,4 Prozent im letzten Jahr. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, auf das sich gern die politischen Gegner in ihrer Argumentation stützen, wird in diesem Jahr hingegen zu geringfügigen Mindereinnahmen in Höhe von 0,3 Prozent führen.

Das von den LINKEN beschworene Schreckensszenario vom Untergang unserer kulturellen Vielfalt und ihre utopischen Forderung nach einer Milliarde Euro vom Bund ist der offensichtliche Versuch, die Krise für ihre eigenen politischen Interessen zu instrumentalisieren. Die Forderung nach einem so genannten Nothilfefonds des Bundes für die Kultur entbehrt jeglicher verfassungsrechtlicher Grundlage und kann daher von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht mitgetragen werden.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

MdB Wanderwitz: Autoren sind Ausgangspunkt des Filmerfolgs

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 16 Feb 2010 08:59:40 +0000

Die Kreativen verdienen mehr Beachtung. Drehbuchautoren gehören dazu. Sie sind die Saat, die der Blume Kultur bunte Blüten verleiht.

Berlin. Zu dieser Einschätzung kommt Marco Wanderwitz (CDU), anlässlich eines Treffens der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Vorstandsmitgliedern des Verbands Deutscher Drehbuchautoren (VDD).

Bei dem Treffen der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Vorstandsmitgliedern des Verbands Deutscher Drehbuchautoren (VDD) war man gemeinsam der Auffassung, die Kreativwirtschaft stärker zu fördern. Gerade im Bereich Film und Fernsehen legen die Drehbuchautorinnen und -autoren den Grundstock jeder Produktion.

Anerkannt wurde von den Autoren, dass die Unionsfraktion die erste Fraktion im Deutschen Bundestag ist, die der Kultur- und Kreativwirtschaft einen neuen Stellenwert in der Politik verliehen hat. Im Rahmen der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft ist vorgesehen, in diesem Jahr insgesamt 4,5 Millionen Euro zur Umsetzung kreativwirtschaftlicher Konzepte zur Verfügung zu stellen, was einer Steigerung von zwei Millionen gegenüber 2009 entspricht. Auch der VDD ist im Rahmen der Branchenhearings angehört worden.

Die Kreativen verdienen mehr Beachtung. Drehbuchautoren gehören dazu. Sie sind die Saat, die der Blume Kultur bunte Blüten verleiht.

Man war sich einig, dass die für die Zukunfts- und Exportfähigkeit der deutschen Film- und Fernsehwirtschaft dringend notwendige Stoffentwicklung gestärkt und gefördert werden muss. Dazu gehören neue gesetzliche Rahmenbedingungen bei der Filmförderung. Die Position der Autoren gehört neu definiert. Auch die Sicherung der Urheberrechte muss an die neuen Herausforderungen der Digitalisierung angepasst werden, und zwar national, in Europa und weltweit. Hier muss zügig und sachgerecht gehandelt werden.

Bereits bei der letzten Novelle des Filmfördergesetzes sind eine Reihe von Verbesserungen erreicht worden, z. B. bei der Förderung von Drehbüchern sowie von Kurzfilmen, wodurch auch junge Filmemacher gestärkt werden. Die Förderkriterien wurden flexibilisiert und damit optimiert. Diesen Weg müssen wir weiter beschreiten.

Der Vorschlag von Prof. Peter Henning (VDD), für die Förderung von Programm- und Stoffentwicklung einen neuen institutionellen Rahmen analog zu den wissenschaftlichen Deutschen Forschungsinstituten zu schaffen, wurde als neue Möglichkeit zur Prüfung aufgenommen. Die Gespräche werden fortgeführt.

Der Verband Deutscher Drehbuchautoren hat rund 400 Mitglieder und vertritt einen erheblichen Teil der Drehbuchautoren in Deutschland.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

CDU-Politiker wollen neuen Medien Rechnung tragen

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 10 Feb 2010 05:30:22 +0000

Wanderwitz: Bedeutung der Netzpolitik im Bundestag gestärkt

Berlin. Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien setzt heute auch für die 17. Wahlperiode einen Unterausschuss “Neue Medien” ein. Für die Union ist die parlamentarische Behandlung der neuen Medien besonders wichtig, erklärt der erklären der kultur- und medienpolitische Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marco Wanderwitz anlässlich der Einsetzung des Unterausschusses “Neue Medien” durch den Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages.

Wir werden allerdings dafür sorgen, dass die neuen Medien nicht wie bisher nur in den Unterausschuss delegiert werden. Wir wollen insbesondere die Netzpolitik verstärkt im Ausschuss für Kultur und Medien behandelt wissen. Der Unterausschuss wird kein Alibi für den Kulturausschuss sein, sich allein auf kulturpolitische Fragestellungen zu konzentrieren. Damit sichern wir die Öffentlichkeit der Medienthemen, die im Unterausschuss allein nicht gewährleistet wäre. Der gewachsenen Bedeutung der neuen Medien muss der “Hauptausschuss” Rechnung tragen.

Mit der Einsetzung des Unterausschusses rundet der Deutsche Bundestag unter Federführung der Koalitionsfraktionen seine Behandlung des Internets und der Digitalisierung ab. Auf Initiative von CDU/CSU und FDP wird der Deutsche Bundestag in Kürze die Einsetzung der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” beschließen. Diese soll sich grundsätzlich mit dieser Thematik befassen und nachhaltige Ansätze und Lösungen erarbeiten. Der Unterausschuss und der Ausschuss für Kultur und Medien hingegen, werden sich der tagesaktuellen Fragestellungen annehmen.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagfraktion

MdB Marco Wanderwitz: Wolfgang Schäuble hat Recht

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 22 Dec 2009 14:12:49 +0000

Berlin. Anlässlich der Ankündigung eines Sparpaketes durch Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble erklärt der Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco-Wanderwitz MdB:

Die jüngsten Ankündigungen von Bundesfinanzminister Schäuble, zeitnah ein großes Einsparprogramm auf den Weg zu bringen, sind absolut richtig. In Zeiten sinkender Staatseinnahmen, Verschuldung und Demografie im Blick, darf bei aller Notwendigkeit zu antizyklischem Agieren der öffentlichen Hand in der Krise die Solidität der Haushaltsführung nicht verloren gehen. Für die in der Koalition vereinbarten weiteren Steuersenkungen ist zudem kein Raum, ohne dass das strukturelle Defizit verringert wird. Schwerpunkt darf aber nicht nur Sparen sein, es muss an den richtigen Stellen im Bundeshaushalt vielmehr sogar Aufwüchse geben, wenn wir das wichtige Ziel der Bildungsrepublik erreichen wollen.

Die jungen Unionsabgeordneten werden Wolfgang Schäuble bei den zu erwartenden Gegenbewegungen zu seinen mutigen Vorschlägen unterstützen. Die noch verbliebenden wenigen Jahre der Weichenstellungen müssen jetzt verstärkt genutzt werden um der Zukunft unseres Landes willen.

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weiterführend: Interview mit Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble

Wanderwitz: In Krisen Flagge zeigen – Kulturpolitik wichtig

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 03 Dec 2009 07:50:18 +0000

In der Krise Flagge zeigen – Kulturpolitik wichtiger denn je

Berlin. Konsequent und verantwortungsbewusst wird die Union die kulturpolitischen Vorhaben in der 17. Wahlperiode umsetzen. Dazu gehören unter anderem drei herausragende Maßnahmen:

Wir stehen fest zum Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses einschließlich der Wiederherstellung der historischen Fassade und werden den mit breiter Mehrheit verabschiedeten Bundestagsbeschluss umsetzen. Damit wird der bedeutendste nationale Kulturbau für die künftigen Jahre in Angriff genommen. Die aktuelle Gerichtsentscheidung gibt jetzt diesem zentralen Projekt grünes Licht. Die historische Mitte Berlins wird sich zu einem repräsentativen Schaufenster von Geschichte und Kultur und entwickeln und sich als kultureller Identitätspunkt erweisen.

Wir werden ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin errichten und damit den glücklichsten Moment in der deutschen Geschichte – die Deutsche Einheit würdigen. Die Erinnerung an die Freiheitsbestrebungen unserer Nation ist uns eine tiefe innere Verpflichtung, denn die Identität unserer Nation ist von unserer gesamten Geschichte und besonders von den freiheitlichen Momenten geprägt.

Wir werden im Deutschlandhaus die Ausstellungs- und Dokumentationsstätte “Flucht, Vertreibung, Versöhnung” errichten und damit im Geist der Versöhnung auch in Berlin ein sichtbares Zeichen setzen, um an das Unrecht von Vertreibungen zu erinnern und Vertreibung für immer zu ächten.

Die Kulturpolitik der vergangenen Jahre kann eine positive Bilanz vorweisen, die zum großen Teil auch überparteilich unbestritten ist. Die fünfmalige Erhöhung des Kulturetats um insgesamt über 10 Prozent gehört dazu. Die Union wird sich weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen, dass die Kulturpolitik erfolgreich fortgeführt wird, denn: Nie ist Kultur so wichtig wie in Krisenzeiten. Sie kann im schwierigen Alltagsleben Halt und Orientierung geben, Hoffnung und Zuversicht spenden. Jede kulturelle Erfahrung ist eine Bereicherung. Alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte sollten sich hier ihrer Verantwortung zur Sicherung des einzigartigen und vielfältigen Kulturlebens in Deutschland bewusst sein.

Die Union wird in den kommenden Jahren ihr Augenmerk besonders auf die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler, den Zukunftsbereich Kulturelle Bildung sowie die Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft lenken.

Wir wünschen uns eine koalitionsübergreifende Begleitung und Unterstützung unserer Vorhaben und eine sachdienliche, konstruktive Zusammenarbeit. Kulturpolitik bleibt für uns nicht nur ein Herzensanliegen, sondern auch ein Hauptanliegen.

Mit dem Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, stellt die Union einen erfolgreichen und in der Kulturszene anerkannten Regierungsrepräsentanten, der bewiesen hat, dass er ein engagierter Anwalt für die Kultur wie für die Medien ist.

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MdB Wanderwitz: Sonntagsschutz ist Kulturschutz

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 02 Dec 2009 07:36:35 +0000

Berlin. Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Sonntagsschutz erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Marco Wanderwitz MdB:

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Sonntagsschutz ist auch ein Urteil für den Kulturschutz. Der Erhalt der Sonntagskultur war der Union stets ein besonderes Anliegen.

Konsum und Kommerz dürfen nicht allein zeit- und lebensbestimmend werden. Der freie Bürger bestimmt sich durch ein Wertebewusstsein, das aus Kultur, Bildung und Glaube erwächst. Der arbeitsfreie Sonntag ist ein kleiner Baustein, ein durch die Verfassung geschütztes Zeitfenster, das hierzu beiträgt.

Wir haben eine bestehende von unseren Bürgern in großer Mehrheit gewollte Sonntagskultur. Sie ist mit ihren vielen unterschiedlichen Facetten schützenswert. Der arbeitsfreie Sonntag ist eine gewollte Unterbrechung der Arbeitswoche. Viele Bereiche unseres gesellschaftlichen Lebens würden ohne einen freien Sonntag in Frage gestellt. Ehrenamtliches Engagement beruht zum großen Teil auf der Zeit, die der Sonntag bietet. Sport und Vereinsleben sind in der jetzigen Form ohne den freien Sonntag überhaupt nicht denkbar. Bildung und Kultur als Quelle für Betätigung, Muße und Freude des Einzelnen sind nur durch einen arbeitsfreien Sonntag zu pflegen.

Vornehmlich ist der Sonntag auch der Tag für Familie und Freundschaften. In unserer hektischen Welt wird es immer schwieriger diese zu erhalten. Gemeinsame Kulturerfahrungen mit Familie oder Freunden verschaffen den nötigen Abstand zur Arbeit und geben neue Kraft für die nächsten Tage. Der Sonntag bietet hier für alle einen gemeinsamen Ankerpunkt. Der freie Sonntag fördert Familie und Freundschaft, lässt Zeit für Kultur, Bildung, Sport und Ehrenamt. Der Sonntag ist ein christlicher Feiertag und er sollte es bleiben.

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CDU/CSU-Bundestagsfraktion wählt Sachsen zu Obleuten

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 25 Nov 2009 13:10:23 +0000

Berlin. Nachdem bereits sächsische Abgeordnete in Führungspositionen der CDU/CDSU-Bundestagsfraktion gewählt wurden (wir berichteten), wurde auch in der gestrigen Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wieder auf die Kompetenz von sächsischen Abgeordneten gesetzt.

Dabei wurden die Arbeitsgruppen um ihre Stellvertreter ergänzt. Nachfolgende Stellvertretende AG-Vorsitzende (Obleute) wurden gewählt:

Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie:
Andreas Lämmel MdB mit 210 Stimmen (94,17 %)

Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union:
Veronika Bellmann MdB mit 196 Stimmen (88,29 %)

Arbeitsgruppe Kultur und Medien:
Marco Wanderwitz MdB mit 214 Stimmen (95,54 %)

(nk)

Sachsens Bundestagsabgeordnete stellen sich ihrer Verantwortung

Red., Nourdin Kamlah — Mon, 16 Nov 2009 08:10:52 +0000

(Berlin) Die Bildung der Ausschüsse und das Bestimmen der Fraktionsinternen Arbeitsgruppen schafft die grundlegensten Instrumente in der politischen Arbeit. In den Arbeitsgruppen schaffen die Abgeordneten die Basis für die politische Willensbildung. Stück für Stück – Detail für Detail, wird sich dort erst durch die Sachthemen geackert, um anschließend in den Ausschüssen nach Möglichkeit einen Konsens zu erreichen.

Sächsische Bundestagsabgeordnete stellen sich dabei ihrer Verantwortung und übernehmen Führungspositionen. Vergangene Woche wurde bei den Wahlen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion darüber bestimmt.

Nach seiner erneuten Wahl zum Sprecher der ostdeutschen CDU-Abgeordneten am 28.10.2009 wurde Arnold Vaatz MdB als stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion mit 176 Stimmen (95 %) bestätigt. Neben den bisherigen Bereichen Aufbau Ost und Menschenrechte ist er künftig auch für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zuständig.

Der Generalsekretär der Sächsischen Union, Michael Kretschmer MdB, ist mit in die Fraktionsspitze aufgerückt. Michael Kretschmer wurde für den Bereich Bildung und Forschung, Kunst, Kultur und Medien mit 175 Stimmen (95 %) gewählt.

Die Arbeitsgruppe Petitionen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird auch zukünftig wieder von Günter Baumann MdB, als Arbeitsgruppenvorsitzender gelenkt. Er wurde mit mit 222 Stimmen (97,37 %) wiedergewählt.

Die Junge Gruppe konstituiert der CDU/CSU-Bundestagsfraktion konstituierte sich ebenfalls. Als Vorstand wurde Marco Wanderwitz MdB, einstimmig erneut zum Vorsitzenden gewählt.

Auf Beschluss des Deutschen Bundestags wurden in der vergangenen Sitzungswoche die Ausschüsse gebildet. Als Kandidat für den Vorsitz des Ausschuss für Tourismus wurde Klaus Brähmig MdB mit 214 Stimmen (94,27 %) gewählt.

Dazu erklärte Klaus Brähmig MdB in seiner Pressemitteilung: „Ich bin überglücklich über diesen Vertrauensbeweis. Diese ehrenvolle Aufgabe ist eine Bestätigung für meinen deutschlandweiten Einsatz im Politikfeld Tourismus. Wir feiern 20 Jahre Mauerfall und Deutsche Einheit. Den Tourismus zwischen Ost und West sollten wir zum Brückenbauen nutzen. Als Reisende spricht man miteinander und nicht übereinander.“

Bereits am Montag wählten die sächsischen Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Luther zu ihrem Vorsitzenden der Landesgruppe. (nk)

Quelle: CDU/CSU-Bundestagfraktion

Bund: Koalitionsverhandlungen sind stark von Sachsen geprägt

Red., Nourdin Kamlah — Sat, 10 Oct 2009 19:18:17 +0000

(Berlin) Die zügig abgewickelten Koalitionsverhandlungen zwischen schwarz-gelb in Sachsen waren bundesweit beeindruckend und spornen nun auch die Koalitionäre auf Bundesebene an. Während in Sachsen die Verhandlungsführer ohne großen Rummel die Koalitionsgespräche beenden konnten, darf man auf die Ergebnisse des Dreier-Gespann von CDU/ CSU/ FDP in Berlin gespannt sein.

Verbände, Vereinigungen und Gewerkschaften haben vorsichtshalber lautstark ihre Erwartungen an die zukünftige Regierung verkündet. Auf Grund der angepeilten Wirtschaftserlöse in den nächsten Jahren sollte aber wohl jeder seine Erwartungen nicht zu hoch stecken.

Damit alles untadelig zum Abschluss kommt, hat sich der Bund jedenfalls die Verhandlungserfahrung und Fachkompetenz aus Sachsen, darunter auch die von Ministerpräsident Stanislaw Tillich, gesichert. Insgesamt fünf Vertreter der Sächsischen CDU nehmen an den Verhandlungen in den Arbeitsgruppen teil.

Arbeitsgruppe Steuern/Finanzen/Haushalt unter dem Vorsitzenden Dr. Thomas de Maizière, MdB. Union und FDP wollen ihre Wahlversprechen halten und die Steuern senken. Fragen zum Detail werden hier geklärt.

Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Renten mit Marco Wanderwitz, MdB aus Hohenstein-Ernstthal. Schwerpunkte liegen auf den Berichtigungen zu Hartz IV. Eine Arbeitsgruppe wo die CDU ihre soziale Kompetenz klar zeigen kann.

Arbeitsgruppe Wirtschaft, Energie, Aufbau Ost, Bürokratieabbau mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich. Zukunftsweisende Entscheidungen, in Sachen dynamischer und nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung werden von der CDU ganz einfach erwartet. Weitere Schwerpunkte der Arbeitsgruppe liegen auf der Novellierung zu den Laufzeiten der Atomkraftwerke und die Förderung der erneuerbaren Energien. Inhaltlich gibt es zwischen Union und FDP kaum Differenzen.

Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung, Europa mit dem sächsischen Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz aus Dresden. Während sich beide Partner in Sachen Außenpolitik einig sind, findet sich bei der Frage zum EU-Beitritt der Türkei, die Zukunft der Wehrpflicht und zu den US-Atomwaffen in Deutschland Diskussionsbedarf.

Arbeitsgruppe Bildung, Forschung und Innovation mit Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer, MdB. Das gegliederte Schulsystem gilt bei den Koaltionären als gegeben. Beide Seiten haben vor die Ausgaben für Bildung zu erhöhen. Hier wird wohl der Haushaltsausschuss das letzte Wort haben.

Wie die zukünftige Regierung ihre anspuchsvollen Vorhaben umsetzen und gleichzeitig die prognostizierten Mindereinnahmen kompensieren will, bleibt abzuwarten. Favoritisiert wird laut Medienmeldungen, die Rasenmähermethode in den einzelnen Ressorts. (nk)

Frühkindliche Bildung hat größte Bedeutung – MdB Wanderwitz

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 25 Sep 2009 08:30:22 +0000

Marco Wanderwitz MdB (re.), Penigs Bürgermeister Thomas Eulenberger und Sandra Heuser von Microsoft bestaunen die Schlaumäuse in Aktion. (Foto: Büro-Wanderwitz)

(Penig) Das Sprachförderung gerade im Vorschulalter wichtig ist und insbesondere Kindergärten hier eine wichtige Rolle spielen, haben PISA & Co. gezeigt. Das Schlaumäuse-Programm unterstützt die Erzieherinnen und Erzieher dabei, den Kindern die Lust an Sprache, Buchstaben und Wörtern näherzubringen.

Marco Wanderwitz weiß um den Wert frühkindlicher Bildung, schließlich hat er selbst zwei kleine Kinder. Ein Grund mehr den Kindergärten in seinem Wahlkreis anzubieten, sie mit der Schlaumäuse-Sprachlernsoftware von Microsoft auszustatten. Mitten im August war es nun in Penig und Meinersdorf soweit, im Kindergarten „Regenbogen“ und bei der „Meinersdorfer Rasselbande“ übergab Marco Wanderwitz gemeinsam mit Sandra Heuser von Microsoft die Schlaumäuse-Lernpakete. Neben der Software wurden auch Computer durch die Sparkasse Erzgebirge und die Volksbank Mittweida übergeben.

Beim Besuch betont Marco Wanderwitz: „Um allen Kindern einen guten Start in die Schule zu ermöglichen, ist eine frühzeitige Sprachförderung besonders wichtig. Die nichtkommerzielle Schlaumäuse-Initiative ist da sehr gut. Die Kinder haben so die Möglichkeit, ihr Sprachverständnis spielerisch zu stärken und bauen gleichzeitig ihre Computerfähigkeiten aus – beides sind heute unerlässliche Kompetenzen“, so Marco Wanderwitz, der sich zugleich über das Engagement der Sparkasse Erzgebirge und der Volksbank Mittweida freut.

Mehr Informationen zur Bildungsinitiative „Schlaumäuse“: www.schlaumaeuse.de

Was sagt die Presse dazu?
[PDF, extern: penig.de]

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Ministerin Ursula von der Leyen besucht Hohenstein-Ernstthal

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 24 Sep 2009 06:45:15 +0000

Marco Wanderwitz MdB - Starke Leistung für jedes Alter - das ist das Motto der 500 Mehrgenerationshäuser bundesweit, begrüßt den Slogan. Generationsgerechtigkeit ist ein Aufgabe für alle. (Foto: Büro-Wanderwitz)

(Hohenstein-Ernstthal) Ursula von der Leyen war, damals noch als niedersächsische Landesministerin, die Erste, die Mehrgenerationenhäuser im Sinne offener Nachbarschaftstreffpunkte förderte. Sie initiierte ein Aktionsprogramm dessen Ziel es ist, deutschlandweit offene Tagestreffpunkte entstehen zu lassen, an denen sich Generationen begegnen und bereichern können.

Deutschlandweit hatten sich fast zweitausend Projekte um die Aufnahme in das Programm beworben, die besten fünfhundert wurden ausgewählt. Das MGH Hohenstein-Ernstthal gehört dazu und wird über fünf Jahre mit 40.000 Euro/jährlich unterstützt.

Auf Initiative von Marco Wanderwitz besuchte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen Ende August das Mehrgenerationenhaus (MGH) in Hohenstein-Ernstthal. Viele Hohenstein-Ernstthaler erwarteten bereits die Ministerin.

Im Jahr 2005 hatte eine Projektgruppe das Forum der Generationen, das heutige MGH, entwickelt. Im kleinen Rahmen begonnen, ist es in den letzten Jahren dank der Stadt, zahlreicher Vereine und dem Engagement Einzelner stetig gewachsen. Der IWS als Betreiber gilt natürlich besonderer Dank. Über dreißig Angebote, beispielsweise ein Lesecafé, ein Nähservice, Eltern-Kind-Turnen oder diverse Spiel- und Bastelnachmittage, können genutzt werden.

In einer kurzen Ansprache plädierte Ursula von der Leyen für das Miteinander von Jung und Alt. Man könne nur profitieren – von den Erfahrungen der älteren Generation sowie von den Kenntnissen der Jungen. „Das Bild von Familie, was wir in uns tragen, hat sich verändert. Die Werte sind uns jedoch noch genauso wichtig wie früher. Wenn Alt und Jung einander begegnen, sinken Vorurteile und Gemeinsamkeiten wachsen“, so Ursula von der Leyen.

Im anschließenden Rundgang konnte sich die Ministerin ein Bild von den Räumlichkleiten und Angeboten des MGH machen. So schaute sie im Klöppelcafé emsigen Frauen über die Schultern, steckte ihr Nase in die Töpfe der Küche des Familien- und Generationskochens und ließ sich von einer Puppenbauerin für einen Moment in die Kindheit entführen.

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