Vaatz: “Das Leben der Anderen” – Steinmeier und die Stasi
25. März 2011 Berichte
Am 19.03.2011 sind zwei ehemaligen Stasi-IM in den Vorstand des SPD-Unterbezirkes Brandenburg an der Havel im Wahlkreis des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier gewählt worden. Hierzu erklärt Arnold Vaatz: ... Weiterlesen »Vaatz: Interessen Ostdeutschlands wirkungsvoll vertreten
15. März 2011 Meldungen
Arnold Vaatz: In den kommenden Monaten und Jahren wird es insbesondere darauf ankommen, auf europäischer Ebene ostdeutsche Interessen konsequent zu vertreten etwa bei der zukünftigen Strukturförderung. In einem Arbeitspapier sind die Positionen zusammengefasst. Weiterlesen »Vaatz: DDR-Heimkinder dürfen keine Opfer zweiter Klasse sein
23. Februar 2011 Meldungen
Vaatz: Wir werden keine Zurücksetzung der Opfer von Menschenrechtsverletzungen in Kinder- und Jugendeinrichtungen der ehemaligen DDR zu Opfern zweiter Klasse akzeptieren. Bei Hilfsmaßnahmen für die Betroffenen sind auch Heimkinder aus Ostdeutschland zu berücksichtigen. Weiterlesen »Vaatz: Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern entlastet
26. Januar 2011 Berichte
Ein Erfolg für die Weiterführung des Stadtumbaus Ost ist es, dass die Finanzierung auf hohem Niveau fortgeführt wird. Wir legen Wert darauf, dass das Bundesministerium für Stadtentwicklung (BMVBS) die Entwicklung weiter beobachtet und mittelfristig neu bewertet. Weiterlesen »Vaatz: Einigung am Runden Tisch Heimerziehung ist zu begrüßen
16. Dezember 2010 Meldungen
Der Runde Tisch Heimerziehung hat am Montag seinen Abschlussbericht vorgestellt und Empfehlungen ausgesprochen. Dazu und zu den Forderungen der DDR-Heimkinder, berücksichtigt zu werden, erklärt der stellvertretenden Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz: Weiterlesen »Arnold Vaatz: Grundstückseigentümer ins Recht setzen
3. Dezember 2010 Meldungen
Vaatz: "Letzte Unsicherheiten in Ostdeutschland wegen bergrechtlicher Bewilligungen werden beseitigt. Heute noch bestehende (...) Rechte für den Abbau von Sand und Kies, die auf bis 1996 fortgeltendem DDR-Recht beruhen, werden im ersten Halbjahr 2011 beseitigt." Weiterlesen »Vaatz: Investitionen für Städtebau auf hohem Niveau gesichert
16. November 2010 Meldungen
Die Regierungskoalition hat trotz der erforderlichen Haushaltskonsolidierung bewiesen, dass sie Verantwortung für die erforderlichen Investitionen in Deutschland trägt, um die Lebensqualität in Städten und Gemeinden sowie die Mobilität für die Menschen zu sichern. Weiterlesen »Vaatz: Union steht zu SED-Opfern
7. Oktober 2010 Meldungen
Arnold Vaatz: Das Gesamtpaket der Verbesserungen kann sich sehen lassen. Es stellt eine deutliche Verbesserung der Situation der bedürftigen Opfer, insbesondere von Familien mit Kindern dar und erweitert den Kreis der Opfer, die zukünftig anspruchsberechtigt sind. Weiterlesen »Arnold Vaatz MdB: DDR-Unrecht nicht vergessen
13. August 2010 Standpunkt
Vaatz: Es ist für jeden offenkundig, dass (...) die SED zur Sicherung ihrer Macht über die Leichen Unschuldiger ging. Wir gedenken am 13. August der Opfer. Ihnen sind wir es schuldig, allen Versuchen einer Verharmlosung des DDR-Unrechts entgegenzutreten. Weiterlesen »Arnold Vaatz: Dem 17. Juni 1953 gehört gerechte Erinnerung
18. Juni 2010 Meldungen
Vaatz: Die Gedenkrede von Prof. Gesine Schwan zum 17. Juni ist der Aufgabe, angemessen an die Ereignisse vor 57 Jahren in der DDR zu erinnern, nicht gerecht geworden. Sie vergleicht unzulässigerweise die DDR des Jahres 1953 mit der Bundesrepublik des Jahres 2010. Weiterlesen »
