Bettina Kudla: DIE LINKE mit extremistischen Tendenzen!
27. Januar 2012 Berichte
Bettina Kudla: "DIE LINKE hat zweifellos undemokratische Tendenzen innerhalb der Partei. [...]" Das erklärte die Leipziger Bundestagsabgeordnete anlässlich der gesterigen Aktuellen Stunde zur Beobachtung von Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. durch den Verfassungsschutz. Weiterlesen »Entschädigungsregelung für DDR-Heimkinder – Arnold Vaatz
29. November 2011 Standpunkt
Unser Ziel ist es, dass eine Entschädigungsregelung für DDR-Heimkinder - wie für die westdeutschen Bundesländer - ab 1. Januar 2012 in Kraft tritt, gegebenenfalls auch rückwirkend, entsprechend des Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 7. Juli 2011. Weiterlesen »Soziale Marktwirtschaft als Kompass in der Entwicklungshilfe
11. November 2011 Standpunkt
Aus dem Positionspapier: Ausschuss fordert eine stärkere Orientierung der Entwicklungshilfe am Modell der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage jeder Entwicklungszusammenarbeit und -strategie müsse die Übernahme von Eigenverantwortung, Eigeninitiative und Leistungsbereitschaft sein. Weiterlesen »Der Osten – Auf ins europäische Verkehrsnetz – Arnold Vaatz
21. Oktober 2011 Berichte
Arnold Vaatz/ Veronica Bellmann: Mit dem neuen Verkehrsnetz der Europäischen Union (TEN V) sollen länderübergreifend leistungsfähige Verbindungen geschaffen werden, um Mobilität und wirtschaftliches Wachstum in allen Mitgliedstaaten gleichermaßen zu gewährleisten. Weiterlesen »Schienenverkehr: Dresden – Prag in TEN – Veronika Bellmann
20. Oktober 2011 Berichte
Europäische Kommission legt Vorschlag für transeuropäische Verkehrsnetze vor. Schienenverbindung Rostock-Berlin-Dresden-Prag nun in TEN verankert. Veronika Bellmann und Arnold Vaatz sehr zufrieden. Beide haben das Projekt seit Jahren federführend vorangetrieben. Weiterlesen »Lars Rohwer: TechniSat stärkt Dresden als Hightech-Zentrum
15. August 2011 Berichte
Ministerpräsident Stanislaw Tillich besuchte das TechniSat Forschungs- und Entwicklungszentrum im Dresdner Westen. Die beiden Wahlkreisabgeordneten Arnold Vaatz (Bundestag) und Lars Rohwer (Landtag) ließen es sich nicht nehmen, ihn dabei zu begleiten. Weiterlesen »Michael Harig: Wir brauchen klare Botschaften – Atomausstieg
16. Juni 2011 Berichte
Die aktuelle Energiepolitik ist ein Thema, welches die Gemüter bewegt. Ehrlichkeit zu den Chancen, Risiken und zukünftigen Kosten dürfen nicht durch kurzfristige politische Beweggründe verdrängt werden. Der CDU-Kreisvorstand Bautzen zur Thematik „Atomausstieg“: Weiterlesen »Vaatz und Kolbe: Opfern der DDR-Heimerziehung wirksam helfen
9. Juni 2011 Standpunkt
Arnold Vaatz und Manfred Kolbe: "Unser überfraktioneller Antrag zu einer gesamtdeutschen Entschädigung misshandelter ehemaliger Heimkinder fordert für Opfer aus DDR-Jugendeinrichtungen den Zugang zu Hilfsangeboten." Die Situation der DDR-Heimkinder wird zum ersten mal umfassend beraten. Weiterlesen »Arnold Vaatz: DDR-Heimkinder für SPD Opfer zweiter Klasse
17. Mai 2011 Standpunkt
Vaatz: Die SPD spielt bewusst zwei Opfergruppen gegeneinander aus. Zwei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung Deutschlands kommt so ein gespaltenes Verhältnis zur Einheit unseres Vaterlandes zum Vorschein. SPD-Sozialpolitikerin fordert Vorrang für westdeutsche Heimkinder. Weiterlesen »Arnold Vaatz: Verhaftungen in Weißrussland sind reine Willkür
27. April 2011 Berichte
In Weißrussland wurden 18 Bürgerrechtler willkürlich verhaftet. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt die Willkürhandlungen der Miliz von Präsident Alexkander Lukaschenko, die einfach in eine Wohnung der Bürgerrechtler eindrang und diese dort verhaftete. Weiterlesen »
