Arnold Vaatz: Dem 17. Juni 1953 gehört gerechte Erinnerung
18. Juni 2010 Meldungen
Vaatz: Die Gedenkrede von Prof. Gesine Schwan zum 17. Juni ist der Aufgabe, angemessen an die Ereignisse vor 57 Jahren in der DDR zu erinnern, nicht gerecht geworden. Sie vergleicht unzulässigerweise die DDR des Jahres 1953 mit der Bundesrepublik des Jahres 2010. Weiterlesen »Vaatz: Neue Länder brauchen erfolgreichen Bildungsgipfel
8. Juni 2010 Meldungen
Ein Erfolg von Merkels bevorstehenden Bildungsgipfel ist für die neuen Länder von hoher Bedeutung. Vaatz: Zehn Prozent des BIP für Bildung und Forschung einzusetzen würde in den neuen Ländern eine deutliche Steigerung des wirtschaftlichen Wachstums auslösen. Weiterlesen »Arnold Vaatz: Die Linke will die Stasi zurück
21. Mai 2010 Standpunkt
Mit ihrem "Grußwort an die Aufklärer", der Auslandsgeheimdienstes der Staatssicherheit der DDR, bringt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag auf den Punkt, wie diese Partei und ihre Bundestagsfraktion die ehemalige DDR bewerten. Weiterlesen »Vaatz: Kubanische Bürgerrechtler in akuter Lebensgefahr
18. Mai 2010 Meldungen
Die kubanischen Bürgerrechtler brauchen unsere volle Solidarität. Es muss den Hoffnungen der Kubaner auf eine Änderung der Verhältnisse in ihrem Lande Rechnung tragen und sie nicht durch eine beschwichtigende Politik ohne wirkliche Gegenleistung bitter entmutigen. Weiterlesen »Vaatz: Forschungsförderung gut für Solarindustrie im Osten
21. April 2010 Meldungen
Der Beschluss, 100 Millionen Euro Bundesmittel für einen Zeitraum von 3 bis 4 Jahren zur Verfügung zu stellen, ist zu begrüßen. Wir haben uns immer für einen fairen Ausgleich zwischen den Interessen der heimischen Hersteller und Betreiber von Solaranlagen sowie den Stromkunden stark gemacht. Weiterlesen »Vaatz: Bahn stellt die Signale für Leipzig wieder auf Grün
16. April 2010 Meldungen
Vaatz: „ Damit ist der mit Herrn Grube geführte und verabredete sachliche Dialog zu einem akzeptablen Ergebnis gekommen." Es ist gelungen, dass die Einschränkungen für die Anbindung Leipzigs und Dresdens zurückgenommen werden. Weiterlesen »Grube lenkt ein – Bahn hängt Mitteldeutschland nicht ab
6. April 2010 Meldungen
CDU-Politiker - Feist/ Kudla/ Vaatz - können Bahnchef Grube umstimmen. Pläne der Bahn, Sachsen im ICE-Netz weniger zu berücksichtigen, sind vorerst ad Acta gelegt. Ein intensiver sachlicher Dialog der sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten mit Bahnchef Rüdiger Grube haben zu einem Umschwenken geführt. Weiterlesen »Ramsauer / Vaatz: Neue Länder werden nicht zurückstehen
3. März 2010 Meldungen
Initiative Ländlichen Raum: Programm speziell für die ländliche Infrastruktur. Wir stellen dafür 20 bis 30 Millionen Euro bereit. Auch „Stadtumbau Ost“ wird weitergeführt. Beide Programme sind bis 2016 mit finanziellen Mitteln ausgestattet“, so Ramsauer. Weiterlesen »MdB Vaatz: Berliner Erklärung der ostdeutschen Abgeordneten
2. März 2010 Meldungen
Klausurtagung 02. März 2010/ Im Mittelpunkt standen die Auswirkungen der Maßnahmen zur Konjunkturstützung auf den Innovationsstandort Ostdeutschland. Weitere Themen: die Weiterentwicklung des Rentensystems, Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Die ganze Erklärung... Weiterlesen »Vaatz: Kompromiss zur Solarförderung ist zu begrüßen
26. Februar 2010 Meldungen
Der Solarindustrie war es wichtig, dass der geplante Stichtag für die Absenkung bei Dachanlagen verschoben wird. Es ist insgesamt aber ein fairer Ausgleich zwischen den Interessen der Hersteller und Betreiber von Solaranlagen sowie den Stromkunden gefunden worden. Weiterlesen »
