Flath bezeichnet Behauptung des DGB als absurd
30. September 2010 Meldungen
Steffen Flath weißt Behauptung des DGB von Arbeitsplatzbedrohung zurück und verteidigt Sparkurs der Regierung. Das Gegenteil sei der Fall. „Nur ein vorsichtiger Kaufmann schafft nicht nur Arbeitsplätze, sondern sichert sie auch langfristig“, sagte Flath. Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
30. September 2010 Berichte
Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema: "Sichere, bezahlbare und saubere Energie für Sachsen". Ein Tagesordungspunkt der eine gewisse Brisanz in sich birgt. Denn am Freitag wird im Bundestag über die Energiepolitik beraten. Dabei stieß die Vorstellung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung im Vorfeld nicht nur auf Zustimmung aus dem Freistaat Sachsen. Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
29. September 2010 Berichte
"Bedarfsanalyse - Lehrernachwuchs sichern" und "Insolvenzrecht refomieren - Unternehmenssanierung erleichtern" sind die beherrschenden Themenfelder der Plenartagung. Außerdem, in der aktuellen Stunde eine Debatte zum Plfege-TÜV und nachfolgend die Bildung einer "Enquete-Kommission ’Strategien für eine zukunftsorientierte Technologie- und Innovationspolitik im Freistaat Sachsen’". Weiterlesen »Flath verteidigt moderate Erhöhung des Arbeitslosengeld II
29. September 2010 Standpunkt
Der Lohnabstand zu Geringverdienern bleibt erhalten, der Forderung des BVG wird Rechnung getragen. Nicht vergessen werden sollte, dass Kinder, deren Eltern das Arbeitslosengeld II beziehen, darüber hinaus noch Unterstützung für ihre Bildung bekommen sollen. Weiterlesen »5. Mitteldeutschlandkonferenz verlangt Schuldenbremse
21. September 2010 Berichte
Zur 5. Mitteldeutschlandkonferenz trafen sich gestern die CDU-Landtagsfraktionen aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen in Wangen. Im Mittelpunkt des parlamentarischen Austausches standen die Themen Nettoneuverschuldung sowie Schul- und Unterrichtsqualität. Weiterlesen »MdL Martin Modschiedler: Europas Zukunft in Sachsen zu Gast
29. Juli 2010 Berichte
„Es begeistert mich, dass es das Internationale Sommercamp gibt”, sagt Martin Modschiedler. “Besonders schön ist es, dass Leute auch aus Nicht-EU-Ländern dabei sind. Das zeigt die hohe Bedeutung der europäischen Einigung die noch lange nicht vollendet ist.“ Weiterlesen »MdL Ines Springer: Sieg für Verbraucher im Busfernverkehr
28. Juni 2010 Standpunkt
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass ein Linienfernverkehr mit Bussen genehmigt werden kann, auch wenn die Strecke bereits von der Bahn bedient wird, wenn die Fahrpreise im Busverkehr deutlich günstiger sind als die entsprechenden Bahnpreise. Weiterlesen »Steffen Flath: CDU-Fraktion fährt zur Klausur nach Breslau
21. Juni 2010 Meldungen
Steffen Flath: Die Klausur soll nicht allein der Pflege der guten Beziehungen und des Informationsaustausches mit unseren polnischen Freunden dienen. Wir wollen mit unserem Besuch auch der vom Hochwasser schwer getroffenen Region ein Signal des Beistandes senden. Weiterlesen »Flath: Regierung bleibt solidem Finanzkurs treu
16. Juni 2010 Meldungen
Vorsichtige Haushaltspolitik ist immer noch die beste Krisenvorsorge. Insgesamt können 2,8 Milliarden Euro weniger ausgegeben werden als bisher. Doch der Freistaat ist für die Zukunft gut aufgestellt. Die Staatsregierung ein Signal der Verlässlichkeit. Weiterlesen »Flath: Doppelhaushalt 2011/2012 stellt Weichen für Sachsen
9. Juni 2010 Standpunkt
Wagt die Regierung notwendige Verteilungskämpfe? Klar ist bis jetzt nur eines: Will Sachsen nicht den Weg von Griechenland gehen, müssen die Ausgaben an die sinkenden Einnahmen angepasst werden. Klar ist auch, dass die Einnahmeausfälle von Dauer sind. Weiterlesen »
