Flath würdigt Dresdner Erinnerungskultur zum 13. Februar
11. Februar 2011 Standpunkt
An die Demonstrationsteilnehmer und das Parlament gerichtet warb Flath dafür, den rechtlichen Rahmen zu achten. „Zu Freiheit und Demokratie gehört es auch, Gerichtsurteile zu achten, auch wenn es schwer fällt“, sagte Flath. Gleichzeitig zollte er der Polizei Anerkennung und Respekt für ihren Einsatz zum 13. Februar. Weiterlesen »Steffen Flath verteidigt Standortkonzeption für Sachsen
9. Februar 2011 Berichte
Flath: „Wenn wir wissen, dass die Einnahmen für Freistaat und Kommunen in den kommenden Jahren sinken werden, dann sind wir in der Pflicht, gemeinsam nach Wegen zu suchen, die Ausgaben zu reduzieren. Dabei sollten wir uns davon leiten lassen, mit dem auszukommen, was wir haben.“ Weiterlesen »Wenn Einnahmen und Bevölkerungszahl sinken – Steffen Flath
26. Januar 2011 Berichte
... muss zwangsläufig auch die Zahl der Ämter angepasst werden. Verständlich ist aber auch, dass die Schließung von Behördenstandorten nicht überall auf ungeteilte Freude trifft. Insofern kann die Entscheidung für oder gegen Standorte immer nur ein Kompromiss sein. Weiterlesen »Flath: Sachsen, das Land der Chancen
24. Januar 2011 Berichte, Standpunkt
Sachsen tut viel für seine Zukunft. Trotz notwendiger Einsparungen, an einer Stelle kürzt Sachsen nicht: Die Ausgaben für Bildung und Forschung bleiben in den kommenden Jahren konstant. Damit unsere Kinder nicht unter einer Schuldenlast ächzen müssen, nimmt der Freistaat keine Kredite mehr auf und baut sogar Schulden ab. Weiterlesen »Springer: Freistaat hilft Kommunen nach dem Winter
24. Januar 2011 Berichte
Kommunale Straßen liegen in der Verantwortung der Städte, Gemeinden und Landkreise liegen. Ihnen obliegen in kommunaler Selbstverwaltung die Planung der Straßenunterhaltung, Neu- und Ausbau sowie die Organisation des Winterdienstes. Dennoch unterstützt der Freistaat die kommunale Ebene seit Jahren sehr umfangreich. Weiterlesen »Über den sächsischen „Geiz“ oder: Warum es uns besser geht.
17. Dezember 2010 Standpunkt
Steffen Flath: "Jede Hausfrau weiß: Fließt weniger Geld in die Haushaltskasse, müssen auch die Ausgaben reduziert werden. (...) Was uns allen im Kleinen so logisch erscheint, sorgt im Großen immer wieder für Unmut." Flath zum Doppelhaushalt 2011/2012. Weiterlesen »Sachsen: Grundlegende Reform der Abgeordnetenentschädigung
17. Dezember 2010 Berichte
Indexmodell nach objektiven Kriterien – mit der Möglichkeit eines Diäten-Minus. Die in der vergangenen Legislaturperiode beschlossene Koppelung der Grundentschädigung an Richterbezüge gibt es künftig nicht mehr. Die nächste Stufe der Erhöhung von 4.835 Euro auf 5.249 Euro, die in diesem Jahr gegriffen hätte, wird es somit nicht mehr geben – über zwölf Monate gerechnet ein Sparbeitrag von 655.776 Euro. Weiterlesen »Steffen Flath: Haushalt zeugt von Verantwortung und Rückgrat
15. Dezember 2010 Standpunkt
Steffen Flath: "Der zur Entscheidung anstehende Doppelhaushalt 2011/2012 bereite das Land auf die Zeit nach Ablauf des Solidarpaktes und sinkende Einnahmen vor. Gleichzeitig stelle er auch die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft des Freistaates Sachsen." Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
3. November 2010 Berichte
Dresden. Auszug aus der Tagesordnung der 23. Sitzung des Plenums vom 03.11.2010. Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema: “Mehr junge Lehrer für Sachsens Schulen – Pädagogikstudium wird kürzer, praxisnäher und attraktiver” (Berichte z… Weiterlesen »Sächsischer Landtag – 20 Jahre parlamentarische Demokratie
28. Oktober 2010 Berichte
Die Abgeordneten, zahlreiche Akteure der ersten Stunde und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens nahmen zur Feierstunde in jenem Saal Platz, in dem sich die 160 Abgeordneten des 1. Sächsischen Landtags seit Oktober 1990 mehr als drei Jahre zu ihren monatlichen Plenarsitzungen zusammengefunden hatten. Weiterlesen »
