Finanzen: Freistaat Sachsen kommt mit blauem Auge davon

Finanzen: Freistaat Sachsen kommt mit blauem Auge davon Vorläufiger Jahresabschluss 2009: Steuereinnahmen brechen gegenüber Vorjahr um 624 Mio. Euro ein – Freistaat hat über 3,2 Mrd. Euro zusätzlich zum Konjunkturprogramm investiert. Finanzminister Unland (CDU) gibt keine Entwarnung. Weiterlesen »

Finanzminister Unland gibt Einsparbeträge bekannt

Unter Berücksichtigung der bereits vom Haushaltsgesetzgeber im Haushaltsplan 2010 veranschlagten Einsparungen (globale Minderausgabe) in Höhe von 50,8 Mio. EUR sind von den Ressorts insgesamt 190,8 Mio. EUR mit folgender Verteilung einzusparen: Weiterlesen »

Freistaat Sachsen: Solide Finanzpolitik auch in Krisenzeiten

Freistaat Sachsen: Solide Finanzpolitik auch in Krisenzeiten Finanzminister Unland hat gestern in Dresden die mittelfristige Finanzplanung bis 2013 vorgestellt. Die seit Herbst 2008 abgekühlte Entwicklung der Wirtschaft hat deutlichen Einfluss auf die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen und somit die finanzierbaren Ausgaben. Weiterlesen »

Rohwer fordert harten Schnitt bei Sachsens Finanzpolitik

Rohwer fordert harten Schnitt bei Sachsens Finanzpolitik Der Haushalts- und Finanzpolitische Sprecher der CDU, Lars Rohwer, zeigt sich mit der aufgezeigten Lösung durch Finanzminister Unland, zu den erwarteten Steuermindereinnahmen, nicht zufrieden. Rohwer fordert einen harten Schnitt für mehr Handlungsspielräume. Weiterlesen »

Flath: Sachsens Ministerien sollen Sparvorschläge machen

Flath: Sachsens Ministerien sollen Sparvorschläge machen „Für dieses Jahr ist Sachsen noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen. Die Mindereinnahmen im kommenden Jahr können wir nur dank einer soliden Finanzpolitik stemmen. Doch die Reserven sind dann aufgebraucht“, so der CDU Fraktions-Chef Steffen Flath. Weiterlesen »

Unland: 2010 wird noch schwieriger als 2009 für Sachsen!

Unland: 2010 wird noch schwieriger als 2009 für Sachsen! Im Jahr 2010 hat der Freistaat rund 1,5 Mrd. EUR weniger Steuereinnahmen als im Rekordjahr 2008 zur Verfügung, musste gestern Finanzminister Unland verkünden. Das tut weh. Doch Sachsens rigider Sparkurs zahlt sich nun aus. Auch die Kommunen können aufatmen. Weiterlesen »

Sachsen zeigt, wie es geht

Der Haushalt des Freistaates ist solide und gerecht Von Steffen Flath MdL Mehr als 16 Milliarden Euro – so groß ist der sächsische Landeshaushalt eines Jahres, für viele eine unvorstellbare Summe. Im Zeichen des Superwahljahres 2009 ist für Politiker die Versuchung beson… Weiterlesen »

CDU-Fraktion stimmt Haushaltsergebnissen zu

Die CDU-Fraktion hat heute den Ergebnissen der Haushaltsklausur der Fraktionsvorstände von CDU und SPD zugestimmt. So soll trotz zu erwartender rückläufiger Steuereinnahmen am Neuverschuldungsverbot und am Schuldenabbau in Höhe von jährlich 75 Millionen Euro festgehalt… Weiterlesen »

Flath mahnt zur Haushaltsdisziplin

Dr. Rößler MdL: Ein Drittel des Landeshaushaltes soll an die Kommunen gehen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Sächsischem Landtag Steffen Flath hat zur Haushaltsdisziplin gemahnt. „Wir dürfen nicht auf Kosten der kommenden Generationen Ausgaben produzieren. Das nimmt… Weiterlesen »