Flath stimmt Sachsen auf Zeit der „Anpassung‟ ein
19. November 2009 Meldungen
Der Freistaat und seine Kommunen - „Schicksalsgemeinschaft und Partnerschaft‟ zugleich. Flath beschreibt die Situation des Freistaat deutlich, appelliert daran, dass es besser ist, bescheidene Absichten zu hegen, statt an überzogenen Vorhaben festzuhalten. Weiterlesen »Fraktionsvorsitzender Steffen Flath: Freistaat und Kommunen sind eine Schicksalsgemeinschaft
12. November 2009 Meldungen
Angesichts prognostizierter Steuerausfälle und rückläufiger Transferzahlungen hat der CDU Fraktionsvorsitzende Steffen Flath das Land auf einen schmerzvollen Anpassungsprozess eingeschworen. Der Freistaat und die Kommunen sollten einen Zukunftspakt schließen. Weiterlesen »Neues Versammlungsgesetz gegen Extremisten in Sachsen
4. November 2009 Meldungen
Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP im Sächsischen Landtag bringen jetzt einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Novellierung eines „Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge im Freistaat Sachsen“ ein. Dem Entwurf gaben die Fraktionen auf ihren jeweiligen Sitzungen grünes Licht. Download hier. Weiterlesen »CDU-Fraktionschef zu Gast in Gelenau
8. April 2009 Berichte
CDU-Fraktionschef Steffen Flath zu Gast in Gelenau am 6. April 2009, 19.00 Uhr in der Aula der Freien Schule “Erzgebirgsblick” Auf Einladung des Bürgermeisters Reinhard Penzis sprach Steffen Flath MdL zum Thema: „Quo Vadis Sachsen? – Zielstellungen der Sächsis… Weiterlesen »Konjunkturprogramm ist starkes Signal an Wirtschaft und Kommunen
13. Februar 2009 Meldungen
CDU-Fraktionsvorsitzender Steffen Flath begrüßt die Entscheidungen der Staatsregierung zum Investitionsprogramm des Bundes: „Das Konjunkturprogramm ist ein starkes Signal an die Wirtschaft. Für die Kommunen hat die Regierung heute den Startschuss gegeben. Landkreise… Weiterlesen »Flath mahnt zur Haushaltsdisziplin
10. September 2008 Meldungen
Dr. Rößler MdL: Ein Drittel des Landeshaushaltes soll an die Kommunen gehen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Sächsischem Landtag Steffen Flath hat zur Haushaltsdisziplin gemahnt. „Wir dürfen nicht auf Kosten der kommenden Generationen Ausgaben produzieren. Das nimmt… Weiterlesen »
