Maria Michalk: Kommunen werden schrittweise entlastet
28. Oktober 2011 Berichte
Maria Michalk: Jetzt ist es sicher, dass der Bund seine Beteiligung an den Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 2012 mit 45 Prozent der Kosten übernimmt, 2013 sind es 75 Prozent. Ab dem Jahr 2014 wird der Bund diese Ausgaben vollständig erstatten. Weiterlesen »Thomas Feist: Bund stärkt Finanzkraft der Kommunen
26. Oktober 2011 Standpunkt
Dr. Thomas Feist: In einer einmaligen Art und Weise entlastet die christlich-liberale Koalition die Kommunen bis zum Jahr 2015 in Höhe von 12,2 Milliarden Euro durch die schrittweise Übernahme der Finanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund. Weiterlesen »Frank Kupfer: Förderung für Energieeffizienz in Kommunen
8. August 2011 Berichte
Umweltminister Frank Kupfer (CDU): Der European Energy Award ist bei uns in Sachsen das erfolgreichste Instrument, um in den Kommunen das Bewusstsein für mehr Energieeffizienz zu schärfen. Mit seiner Hilfe gelingt es, geeignete Maßnahmen zu entwickeln, zu beschließen und umzusetzen. Weiterlesen »Markus Ulbig gegen Kürzungen in der Städtebauförderung
29. Juni 2011 Berichte
Innenminister Markus Ulbig (CDU) : „Alle Beteiligten brauchen rechtliche, konzeptionelle und finanzielle Planungssicherheit für die Städtebauförderung. Es ist wichtig, dass der Bund rechtzeitig mit den Ländern sowie den Städten und Gemeinden ins Gespräch kommt.“ Weiterlesen »Springer: Freistaat hilft Kommunen nach dem Winter
24. Januar 2011 Berichte
Kommunale Straßen liegen in der Verantwortung der Städte, Gemeinden und Landkreise liegen. Ihnen obliegen in kommunaler Selbstverwaltung die Planung der Straßenunterhaltung, Neu- und Ausbau sowie die Organisation des Winterdienstes. Dennoch unterstützt der Freistaat die kommunale Ebene seit Jahren sehr umfangreich. Weiterlesen »Mehr Geld für Investitionen in Kommunen – Lars Rohwer MdL
3. Dezember 2010 Standpunkt
Lars Rohwer MdL: Kritik des Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) ist unverständlich! Verwunderlich ist, dass es zuvor bei den Sparbemühungen keine Interessensgegensätze mit dem SSG gab (...). Darüber hinaus erhalten die Kommunen ein Investitionspakt. ... Weiterlesen »Bellmann: Mittelsachsen schöpft Konjunkturpaket II voll aus
28. Juni 2010 Berichte
Damit wird das Kapitel des erfolgreichen Konjunkturpaketes II auch in Mittelsachsen geschlossen. Die Konjunkturdaten geben unserem Handeln mehr als Recht. Heute verzeichnen wir ein kleines Wirtschaftswunder: Arbeitsplätze werden geschaffen, die Konjunktur zieht an! Weiterlesen »Flath: Sachsens Ministerien sollen Sparvorschläge machen
25. November 2009 Meldungen
„Für dieses Jahr ist Sachsen noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen. Die Mindereinnahmen im kommenden Jahr können wir nur dank einer soliden Finanzpolitik stemmen. Doch die Reserven sind dann aufgebraucht“, so der CDU Fraktions-Chef Steffen Flath. Weiterlesen »Unland: 2010 wird noch schwieriger als 2009 für Sachsen!
25. November 2009 Meldungen
Im Jahr 2010 hat der Freistaat rund 1,5 Mrd. EUR weniger Steuereinnahmen als im Rekordjahr 2008 zur Verfügung, musste gestern Finanzminister Unland verkünden. Das tut weh. Doch Sachsens rigider Sparkurs zahlt sich nun aus. Auch die Kommunen können aufatmen. Weiterlesen »Tillich bekräftigt bewährte Partnerschaft mit Kommunen
20. November 2009 Meldungen
In seiner Grundsatzrede zur 25. Landkreisversammlung in Zwickau hat Ministerpräsident Stanislaw Tillich heute dazu aufgerufen, die Aufbruchstimmung der neuen Legislaturperiode zu nutzen, denn „unser Land steht am Beginn eines entscheidenden Jahrzehnts.“ Weiterlesen »
