Peter Schowtka in Bundesvorstand der KPV Deutschland gewählt

Peter Schowtka in Bundesvorstand der KPV Deutschland gewählt Dabei wurde in einer höchst lebendige Diskussion wurde herausgearbeitet, dass es für das kommunale Leben dringend notwendig sei, neue Formen frühzeitiger Beteiligung der Bürger, bessere, zeitnahe Information und eine höhere Flexibilität durch das Erarbeiten von Alternativen zu schaffen. Weiterlesen »

Rost: Citytunnel Leipzig – Projektplaner haben total versagt

Rost: Citytunnel Leipzig – Projektplaner haben total versagt Citytunnel Leipzig: Kostensteigerungen bei einem Projekt mit dieser Dimension sind sicherlich möglich, jedoch keine Verdopplung der ursprünglich kalkulierten Kosten von ca. 570 Millionen Euro!“, kritisiert Rost das Projekt, das nun annähernd eine Milliarde kosten soll ... Weiterlesen »

Wolf-Dietrich Rost: Zur Umweltzone Leipzig gehört Plan B!

Wolf-Dietrich Rost: Zur Umweltzone Leipzig gehört Plan B! Rost: Die Umweltzone muss sich erst als praxistauglich erweisen. Und gerade im Hinblick, dass von Seiten der EU-Kommission ein „Umdenken“ hinsichtlich des Dogmas Umweltzone stattfindet, müsse auch die Stadt Leipzig für andere Maßnahmen als Alternative zur Umweltzone vorbereitet sein. Weiterlesen »

Meyer: Ehrenamt als Pfund fürs ländliche Standortmarketing

Meyer: Ehrenamt als Pfund fürs ländliche Standortmarketing Im Wettbewerb des Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) „Menschen und Erfolge – Aktiv für ländliche Infrastruktur“ sieht der Oberlausitzer CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Meyer eine Chance für Sachsen insbesondere seiner Zittauer Heimat. Weiterlesen »

Mehr Geld für Investitionen in Kommunen – Lars Rohwer MdL

Mehr Geld für Investitionen in Kommunen – Lars Rohwer MdL Lars Rohwer MdL: Kritik des Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) ist unverständlich! Verwunderlich ist, dass es zuvor bei den Sparbemühungen keine Interessensgegensätze mit dem SSG gab (...). Darüber hinaus erhalten die Kommunen ein Investitionspakt. ... Weiterlesen »

Rost: Kulturraumgesetz – Ausgaben müssen angepasst werden

Rost: Kulturraumgesetz – Ausgaben müssen angepasst werden "Kein anderes Bundesland nutzt dieses Instrument zur Förderung der Kultur in der Fläche wie Sachsen“, so Wolf-Dietrich Rost MdL. „Jedoch“, so Rost weiter, „ist die Mittelbereitstellung im Kulturraumgesetz an die finanziellen Rahmenbedingungen des Landes anzupassen“. Weiterlesen »

Meyer: 242 Millionen Euro für Städtebauförderung in Sachsen

Meyer: 242 Millionen Euro für Städtebauförderung in Sachsen Stephan Meyer: "Dies zeigt erneut, dass die Haushaltsdisziplin des Freistaats Früchte trägt. Da der Freistaat Sachsen die Fördermittel des Bundes in gleicher Höhe kofinanzieren wird, ist die maximale Ausschöpfung der Bundesmittel gewährleistet." Weiterlesen »

Gemeinde-Ehen: Aufregung ist fehl am Platz

MdL Christian Hartmann aus Dresden, Kommunalpolitischer Sprecher Es ist wie im richtigen Leben: Eine Kommunalehe kann nur dauerhaft funktionieren, wenn die Gemeinden sich freiwillig dafür entscheiden. Angesichts der demografischen Entwicklung führt jedoch kein Weg an größeren Gemeindestrukturen vorbei. Weiterlesen »