CDU entbürokratisiert Umweltrecht für Grundstücksbesitzer
10. Februar 2010 Meldungen
Die Staatsregierung hat gestern Gesetzentwürfe zur Neuregelung verschiedener Aspekte des Umweltrechts vorgestellt. Baumfällungen auf eigenen Grundstücken sollen z.B. erleichtert werden. Die CDU macht ihr Wahlversprechen wahr und bekennt sich zum Bürokratieabbau. Weiterlesen »CDU berät über Feuerwehrrente – es gibt kein voreiliges Nein
13. Januar 2010 Meldungen
Es wird mit uns kein voreiliges Nein zur Feuerwehrrente geben. Wir werden uns zunächst die relevanten Zahlen zuarbeiten lassen. Auf dieser Grundlage wird die CDU-Fraktion beraten, lässt Christian Piwarz in seiner Pressemitteilung verlauten. Weiterlesen »Sachsen braucht einen Landesbeauftragten für Spätaussiedler
8. Januar 2010 Meldungen
Sachsens CDU-Fraktionschef Steffen Flath kündigte in dieser Woche an, dass die Koalition aus CDU und FDP im Freistaat einen Landesbeauftragten für Spätaussiedler ins Leben rufen will. Damit, so Flath, wolle man „im Freistaat die Integration der Betroffenen Weiterlesen »CDU Sachsen soll Impuls zur Absicherung der Landwirte setzen
18. November 2009 Meldungen
Ertrags- und Preisschwankungen in der Landwirtschaft führen zu einer nicht hinnehmbaren Situation. Einen entsprechenden Antrag stellte der Sächsischen Europaabgeordnete Dr. Peter Jahr auf dem 24. Landesparteitag der Sächsischen Union in Chemnitz. Weiterlesen »MdB Michalk begrüßt Vereinbarung zur Wohnungswirtschaft
17. November 2009 Meldungen
Großvermieter aus Hoyerswerda äußern sich positiv zur Koalitionsvereinbarung. Die Städtebauliche Entwicklung kann fortgeschrieben werden. Michalk dazu: "Die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft hat eine herausragende Bedeutung für unsere Volkswirtschaft". Weiterlesen »MdB Maria Michalk: Patienten bekommen mehr Sicherheit
13. November 2009 Meldungen
Das die Koalition der Mitte nicht das Schreckgespenst ist, wurde in der Gesundheitsdebatte auf der 5. Plenarsitzung am Donnerstag im Bundestag fühlbar. Patienten vertrauen mit Recht auf eine gewissenhafte Ausführung der notwendigen medizinischen Leistungen. Weiterlesen »Bundespolitik tief beeindruckt von Bergakademie Freiberg
28. Oktober 2009 Meldungen
Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann, Mittelsachsen(Freiberg) Der herausragende Ruf der Wissenschaftsregion Mittelsachsen ist schon lange in Berlin angekommen. Daher ist es uns jetzt gelungen, die Technische Universität Bergakademie Freiberg mittelbar im druckf… Weiterlesen »MdB Brähmig: Koalitionsvertrag stärkt Tourismusstandort Deutschland
27. Oktober 2009 Meldungen
Bundestagsabgeordneter Klaus Brähmig, Wahlkreis 159 – Sächsische Schweiz – Osterzgebirge Der Koalitionsvertrag zielt mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen auf eine Stärkung des Tourismusstandortes Deutschland und eine Verbesserung wichtiger Rahmenbed… Weiterlesen »Berliner Koalition steht – Wachstum. Bildung. Zusammenhalt.
27. Oktober 2009 Meldungen
(Berlin) Die schwarz-gelbe Koalition ist nun arbeitsfähig. Knapp vier Wochen nach der Bundestagswahl, unterzeichneten am Montag Abend die Parteivorsitzenden der Koalitionäre, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Guido Westerwelle (FDP) den Koalitionsver… Weiterlesen »Geschlossenheit ist geboten
5. Oktober 2009 Standpunkt
MdL Steffen Flath, FraktionsvorsitzenderVon Steffen Flath, Fraktionsvorsitzender Wenn es eines Beweises für die politische Handlungsfähigkeit der schwarzgelben Koalition in Sachsen bedurft hätte, dann ist er bereits erbracht. In Rekordzeit haben die Verhan… Weiterlesen »
