MdB Vaatz: Berliner Erklärung der ostdeutschen Abgeordneten

MdB Vaatz: Berliner Erklärung der ostdeutschen Abgeordneten Klausurtagung 02. März 2010/ Im Mittelpunkt standen die Auswirkungen der Maßnahmen zur Konjunkturstützung auf den Innovationsstandort Ostdeutschland. Weitere Themen: die Weiterentwicklung des Rentensystems, Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Die ganze Erklärung... Weiterlesen »

Vaatz: Kompromiss zur Solarförderung ist zu begrüßen

Vaatz: Kompromiss zur Solarförderung ist zu begrüßen Der Solarindustrie war es wichtig, dass der geplante Stichtag für die Absenkung bei Dachanlagen verschoben wird. Es ist insgesamt aber ein fairer Ausgleich zwischen den Interessen der Hersteller und Betreiber von Solaranlagen sowie den Stromkunden gefunden worden. Weiterlesen »

Forschungs- und Entwicklungsgelder im Osten weiter notwendig

Forschungs- und Entwicklungsgelder im Osten weiter notwendig Gutachten zeigt positive Entwicklungen in Ostdeutschland im Bereich der Spitzentechnologie auf. Allerdings macht das Gutachten auch deutlich, dass weiterhin große Defizite in den neuen Ländern im Bereich von Forschung und Entwicklung bestehen, so Arnold Vaatz. Weiterlesen »

MdB Vaatz: Neue Länder werden nicht zurückstehen

MdB Vaatz: Neue Länder werden nicht zurückstehen Das Verkehrsnetz muss weiter ausgebaut und erhalten werden. Daher ist es erforderlich, weiterhin auf hohem Niveau Investitionen zu tätigen. Die ostdeutschen Unionsabgeordneten werden darauf drängen, dass es bei den Mitteln nicht zu Einschnitten kommt. Weiterlesen »

Video: Arnold Vaatz über Herausforderungen bei Investitionen

Video: Arnold Vaatz über Herausforderungen bei Investitionen Der Verkehrsetat ist 2010 relativ komfortabel ausgestattet. Mit 11,8 Milliarden Euro sind beachtliche Investitionen möglich. Aber in den folgenden Jahren wird es eine echte Herausforderung geben. Diese müssen wir meistern, so Vaatz. Weiterlesen »

Clauß: Über 100 Millionen Euro für sächsische Krankenhäuser

Clauß: Über 100 Millionen Euro für sächsische Krankenhäuser Auch 2010 stehen den Kliniken des Freistaates Sachsen umfangreiche Mittel zur Verfügung. Die Pauschalfördermittel können von den Krankenhäusern eigenverantwortlich eingesetzt werden, erklärt Gesundheitsministerin Christine Clauß. Weiterlesen »

Von Schorlemer: Rekordergebnis bei der Technologieförderung

Staatsministerin von Schorlemer (© Foto: SMWK) Insgesamt 438 Technologieprojekte wurden 2009 durch den Freistaat Sachsen gefördert. Mit diesem Ergebnis zeigt sich Staatsministerin von Schorlemer sehr zufrieden. Sächsische Forschungseinrichtungen sind dabei wichtige Partner um Innovationspotentiale zu erschließen. Weiterlesen »

Arbeitsfieber zum Jahresbeginn statt Dezemberfieber am Jahresende

CDU-Fraktionsvorsitzender Steffen Flath hat die öffentliche Verwaltung davor gewarnt, notwendige Investitionen in die sächsische Wirtschaft zu verschlafen. „Gleich zu Jahresbeginn muss in den Amtsstuben das Arbeitsfieber ausbrechen“, sagte Flath am Dienstag anläss… Weiterlesen »

Sachsens Handwerk bekommt mehr öffentliche Aufträge

Der Freistaat Sachsen wird in den beiden kommenden Jahren die öffentlichen Investitionen massiv erhöhen. Durch die kürzlich vorgenommenen Änderungen am Landeshaushalt ist die öffentliche Investitionsquote auf fast 21 Prozent gestiegen. „Kein anderes Bundesland leist… Weiterlesen »