Veronika Bellmann: 2012 mehr Geld für Verkehr und Städtebau
25. November 2011 Berichte
Veronika Bellmann: Prima Klima für Investitionen – Bundeshaushalt 2012: In den Haushaltsberatungen konnten die Mittel für die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) um 40 Millionen Euro auf nunmehr 597 Millionen Euro aufgestockt werden. Weiterlesen »Unland: In Sachsen ist sparen nicht Selbstzweck – Finanzen
2. September 2011 Meldungen
Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU): „Sachsen gelingt weitere Steigerung bei Investitionen.“ „Fortschrittsbericht Aufbau Ost“ 2010. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Verwendungsquote 2010 nochmals um 9 Prozentpunkte angestiegen. Sie erreicht damit den höchsten Wert seit 2001. Weiterlesen »Vaatz: Interessen Ostdeutschlands wirkungsvoll vertreten
15. März 2011 Meldungen
Arnold Vaatz: In den kommenden Monaten und Jahren wird es insbesondere darauf ankommen, auf europäischer Ebene ostdeutsche Interessen konsequent zu vertreten etwa bei der zukünftigen Strukturförderung. In einem Arbeitspapier sind die Positionen zusammengefasst. Weiterlesen »Heidan: Sachsens Investitionen und Förderprogramme gesichert
17. Dezember 2010 Standpunkt
Frank Heidan: „Mit einer Gesamt-Investitionsquote von 17,5 Prozent für 2011 und 16,7 Prozent im Jahr 2012 hat der Freistaat noch immer eine der höchsten Investitionsquoten in ganz Deutschland.“ Weiter: Nachschläge für öffentlichen Personennahverkehr und den Straßenbau ... Weiterlesen »Mehr Geld für Investitionen in Kommunen – Lars Rohwer MdL
3. Dezember 2010 Standpunkt
Lars Rohwer MdL: Kritik des Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) ist unverständlich! Verwunderlich ist, dass es zuvor bei den Sparbemühungen keine Interessensgegensätze mit dem SSG gab (...). Darüber hinaus erhalten die Kommunen ein Investitionspakt. ... Weiterlesen »Arnold Vaatz: Grundstückseigentümer ins Recht setzen
3. Dezember 2010 Meldungen
Vaatz: "Letzte Unsicherheiten in Ostdeutschland wegen bergrechtlicher Bewilligungen werden beseitigt. Heute noch bestehende (...) Rechte für den Abbau von Sand und Kies, die auf bis 1996 fortgeltendem DDR-Recht beruhen, werden im ersten Halbjahr 2011 beseitigt." Weiterlesen »Bellmann: Heimatliche Solarindustrie im Focus für Förderung
22. April 2010 Meldungen
Die Bemühungen haben sich nun zumindest in punkto Forschungsförderung ausgezahlt. Mir ist sehr daran gelegen, langfristig auch in Mittelsachsen eine leistungsfähige Industrie im Bereich der Photovoltaik und der erneuerbaren Energien insgesamt zu stabilisieren und fortzuentwickeln. Weiterlesen »Vaatz: Forschungsförderung gut für Solarindustrie im Osten
21. April 2010 Meldungen
Der Beschluss, 100 Millionen Euro Bundesmittel für einen Zeitraum von 3 bis 4 Jahren zur Verfügung zu stellen, ist zu begrüßen. Wir haben uns immer für einen fairen Ausgleich zwischen den Interessen der heimischen Hersteller und Betreiber von Solaranlagen sowie den Stromkunden stark gemacht. Weiterlesen »Vaatz: Bahn stellt die Signale für Leipzig wieder auf Grün
16. April 2010 Meldungen
Vaatz: „ Damit ist der mit Herrn Grube geführte und verabredete sachliche Dialog zu einem akzeptablen Ergebnis gekommen." Es ist gelungen, dass die Einschränkungen für die Anbindung Leipzigs und Dresdens zurückgenommen werden. Weiterlesen »Ramsauer / Vaatz: Neue Länder werden nicht zurückstehen
3. März 2010 Meldungen
Initiative Ländlichen Raum: Programm speziell für die ländliche Infrastruktur. Wir stellen dafür 20 bis 30 Millionen Euro bereit. Auch „Stadtumbau Ost“ wird weitergeführt. Beide Programme sind bis 2016 mit finanziellen Mitteln ausgestattet“, so Ramsauer. Weiterlesen »
