Innenminister Markus Ulbig legt Demokratieerklärung vor
9. Februar 2011 Meldungen
Innenminister Markus Ulbig (CDU): "Diese Regelung ist im Interesse der vielen guten Initiativen und Vereine in unserem Land, die eine wertvolle Arbeit für die Stärkung der Demokratie leisten. Diese Arbeit droht von einigen Wenigen beschädigt zu werden. Das wollen wir mit dieser Initiative verhindern." Weiterlesen »Ulbig: 121 Millionen Euro für sächsische Städte und Gemeinden
8. Februar 2011 Meldungen
Staatsminister Markus Ulbig (CDU): „Mit der Städtebauförderung ist in den sächsischen Städten und Gemeinden sehr viel erreicht worden. Es gibt aber auch in den nächsten Jahren noch viel zu tun. Der Freistaat wird weiterhin jeden vom Bund finanzierten Euro mit einem Landes-Euro kofinanzieren. Weiterlesen »Ulbig: 60 Millionen Euro für Wohnraumförderung in Sachsen
2. Februar 2011 Berichte
Innenminister Markus Ulbig (CDU): Sowohl im Programm Energetische Sanierung als auch beim Mehrgenerationenwohnen werden 2011 die Konditionen verbessert. Der Zinssatz wird von 2,5 auf 1,5 Prozent gesenkt. Die verbesserten Konditionen gelten ab dem 11. Februar 2011. Weiterlesen »Kabinett beschließt Standortkonzeption für Sachsen
25. Januar 2011 Berichte
Konzept der Staatsregierung zur Neuordnung der Behördenstandorte mit Anlagen. „Mit dem Beschluss der Standortkonzeption haben wir das Fundament für eine effiziente und moderne Behördenstruktur geschaffen“, erklärte Ministerpräsident Stanislaw Tillich. „Darauf aufbauend gestalten wir bis 2020 eine Verwaltung, die der demografischen Entwicklung, den neuen Kommunikationswünschen der Bürger und den finanziellen Möglichkeiten gleichermaßen Rechnung trägt. Der Staat wird schlanker und mobiler, bürger- und unternehmerfreundlicher. Gleichzeitig war für uns eine räumlich ausgewogene Struktur- und Regionalpolitik maßgeblich.“ Weiterlesen »Alexander Dierks zum neuen JU-Landesvorsitzenden gewählt
25. Januar 2011 Berichte
„Ich freue mich über das große Vertrauen, das dem Team und mir ausgesprochen wurde. Mein Ziel ist es, die Junge Union Sachsen & Niederschlesien zu alter Stärke zurückzuführen. Wir wollen mit frischen Ideen die Politik der Sächsischen Union in den kommenden Jahren konstruktiv, aber auch kritisch mitgestalten“, so Dierks. Weiterlesen »Feuerwehrführerschein, dank Sachsen – Innenminister Ulbig
16. Dezember 2010 Meldungen
Innenminister Ulbig: „Der Feuerwehrführerschein ist ein Beitrag zur Sicherung der Einsatzfähigkeit der Feuerwehren.“ Der auf die Initiative Sachsens zurückzuführende Gesetzentwurf soll im Mai 2011 in Kraft treten. Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf dazu gebilligt. Weiterlesen »Innenminister Markus Ulbig: Sachsen bleibt dicht besiedelt
2. Dezember 2010 Berichte
Ulbig: "Der Bevölkerungsrückgang in Sachsen zeigt kein einheitliches Bild. In Dresden und Leipzig steigt die Einwohnerzahl um bis zu 7 bzw. 4 Prozent an. In den Landkreisen und in Chemnitz geht dagegen die Einwohnerzahl bis 2025 um 9 bis knapp 20 Prozent zurück." Weiterlesen »Löffler: Analyse zum Ausbildungsstau Freiwilliger Feuerwehren
26. November 2010 Standpunkt
Innenminister Markus Ulbig geht Ausbildungsstau bei Freiwilligen Feuerwehren an. Bandmann und Löffler begrüßen es daher, dass das Innenministerium derzeit zur Klärung des vordringlichsten Aus- und Fortbildungsbedarfs eine Analyse aller Anmeldungen durchführt. Weiterlesen »Markus Ulbig: Städtebauförderung auch weiter auf hohem Niveau
12. November 2010 Berichte
Innenminister Ulbig begrüßt die Entscheidung des Haushaltsausschusses in Berlin in der vergangenen Nacht, die Kürzungen bei den Städtebaufördermitteln drastisch zurückzunehmen. Die im Regierungsentwurf geplanten 305 Millionen Euro werden auf 455 Millionen Euro aufgestockt. Weiterlesen »MdEP Peter Jahr: Land-Union bei Staatsminister Ulbig
2. November 2010 Berichte
Für den Landwirt Gerd P. ist in diesem Zusammenhang wichtig alles zu tun, damit das typisch ländliche, aber auch bäuerliche Denken in den Dörfern nicht verloren geht. Das ist identitätsstiftend und vor allem für die jungen Menschen auf dem Lande wichtig... Weiterlesen »
