Ulbig: Rahmenbedingungen für Gemeindezusammenschlüsse
10. November 2011 Meldungen
Innenminister Markus Ulbig: „Wir müssen für die freiwilligen Gemeindezusammenschlüsse optimale Rahmenbedingungen schaffen. Dazu gehören auch entsprechende gesetzliche Anpassungen. Für die Kommunen darf es in Zukunft keine negativen grunderwerbsteuerlichen Folgen mehr geben.“ Weiterlesen »Markus Ulbig: Stadtentwicklung Zukunftsfähig ausrichten
23. August 2011 Meldungen
Städtebauförderung 2011 - 18 Millionen Euro aus den Programmen SEP und SSP. Staatsminister Markus Ulbig: "Wir müssen den Focus jetzt aber auch in die Zukunft richten. Gerade Aspekte der Klima- und Energiepolitik werden eine wichtige Rolle in der Stadtentwicklung spielen." Weiterlesen »Markus Ulbig gegen Kürzungen in der Städtebauförderung
29. Juni 2011 Berichte
Innenminister Markus Ulbig (CDU) : „Alle Beteiligten brauchen rechtliche, konzeptionelle und finanzielle Planungssicherheit für die Städtebauförderung. Es ist wichtig, dass der Bund rechtzeitig mit den Ländern sowie den Städten und Gemeinden ins Gespräch kommt.“ Weiterlesen »Hoyerswerda: Regionalkonferenz 2011 am 17. Juni
16. Juni 2011 Berichte
Sachsen soll auch in Zukunft eines der sichersten Bundesländer Deutschlands bleiben. Die Lage des Freistaats mitten in Europa mit Grenzen zu Polen und Tschechien stellt dabei Polizei, aber auch Rettungskräfte, Feuerwehr und Katastrophenschutz vor besondere Herausforderungen. Welche Konzepte haben wir, um diese zu bewältigen? Weiterlesen »Ulbig: Sachsen bringt Zuwanderungsinitiative in Bundesrat ein
15. April 2011 Meldungen
Innenminister Markus Ulbig (CDU) zur Zuwanderungsinitiative: "Zwar kommt keine Fachkraft nach Deutschland, allein weil wir das Aufenthaltsgesetz ändern. Aber viele Fachkräfte werden davon abgehalten nach Deutschland zu kommen, solange wir das Gesetz nicht ändern." Weiterlesen »Feuerwehrführerschein konkret – Marcus Ulbig
11. April 2011 Meldungen
Der Bundestag entschied vergangene Sitzungswoche "einstimmig" über das 7. Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetztes. Die Ausschüsse des deutschen Bundestages hatten bereits einstimmig zugestimmt. Damit ist der Weg für den Feuerwehrführerschein frei. Weiterlesen »Ulbig: Sechs Sonderfahrzeuge für Mittelsachsen
14. März 2011 Berichte
Konjunkturpaket II finanziert neueste Technik. Innenminister Markus Ulbig (CDU): „Unsere sächsischen Feuerwehrleute leisten eine bedeutende Arbeit. Sie bringen vollen Einsatz zum Wohle der Menschen. Deshalb ist es notwendig, dass für sie eine gute Ausstattung bereit steht. Weiterlesen »Fachkräftemangel – Ulbig fordert Novelle am Aufenthaltsrecht
7. März 2011 Standpunkt
Um ausländischen Fachkräften Perspektiven in Sachsen zu bieten, fordert Innenminister Ulbig Änderungen im bundesweiten Aufenthaltsrecht: "Die 66.000 Euro-Einkommensgrenze für eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung ist zu hoch." ... Weiterlesen »Ulbig: Mehr Ausbildungsplätze für Freiwillige Feuerwehren
4. März 2011 Meldungen
Zusätzliche Aus- und Fortbildungsplätze für die Freiwilligen Feuerwehren: Das Sächsische Staatsministerium des Innern startet gemeinsam mit der Landeshauptstadt Dresden ein Pilotprojekt, um die Ausbildungsmöglichkeiten für die Freiwilligen Feuerwehren zu erhöhen. Weiterlesen »Ulbig: Solide Arbeit der Polizei – Polizeistrategie 2020
11. Februar 2011 Standpunkt
Staatsminister Markus Ulbig: "Erfolgreiche Polizeiarbeit bedeutet Sicherheit für die Bürger. Dafür muss die Polizei mit dem gesellschaftlichen Wandel Schritt halten." „Polizei.Sachsen.2020“ - Staatsminister Markus Ulbig (CDU) zum Organisationskonzept ... Weiterlesen »
