Maria Michalk: Kommunen werden schrittweise entlastet
28. Oktober 2011 Berichte
Maria Michalk: Jetzt ist es sicher, dass der Bund seine Beteiligung an den Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 2012 mit 45 Prozent der Kosten übernimmt, 2013 sind es 75 Prozent. Ab dem Jahr 2014 wird der Bund diese Ausgaben vollständig erstatten. Weiterlesen »Thomas Feist: Bund stärkt Finanzkraft der Kommunen
26. Oktober 2011 Standpunkt
Dr. Thomas Feist: In einer einmaligen Art und Weise entlastet die christlich-liberale Koalition die Kommunen bis zum Jahr 2015 in Höhe von 12,2 Milliarden Euro durch die schrittweise Übernahme der Finanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund. Weiterlesen »Bettina Kudla: Kein Griff ins Portemonnaie – Vermögenssteuer
20. Oktober 2011 Berichte
SPD und Grüne gönnen Arbeitnehmern den Wohlstand nicht! Die Leipziger CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla spricht sich klar gegen die Pläne von SPD und Bündnis 90/Die Grünen aus, die Vermögenssteuer wieder einzuführen und den Spitzensteuersatz zu erhöhen: Weiterlesen »Flath bezeichnet Behauptung des DGB als absurd
30. September 2010 Meldungen
Steffen Flath weißt Behauptung des DGB von Arbeitsplatzbedrohung zurück und verteidigt Sparkurs der Regierung. Das Gegenteil sei der Fall. „Nur ein vorsichtiger Kaufmann schafft nicht nur Arbeitsplätze, sondern sichert sie auch langfristig“, sagte Flath. Weiterlesen »Regierungsbilanz 2010: Solide Finanzen in Sachsen
31. August 2010 Berichte
Der Haushalts- und Finanzpolitik kommt unter dem Schlagwort “Solide Finanzen” in der Regierungsbilanz ein besonderer Stellenwert zu. Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender Stanislaw Tillich wertet dabei “die Verständigung auf den Doppelhaushalt 2011/12 als besonderen Erfolg”. Weiterlesen »Tillich: Unseren Kindern keine finanziellen Lasten aufbürden
21. Juni 2010 Presse
Tillich im Interview über: Pro-Kopf-Verschuldung, Stellenabbau und Protesten. Der Haushaltsentwurf der sächsischen Staatsregierung zum Doppelhaushalt 2011/2012 ist am Dienstag vorgestellt worden und kommt trotz sinkender Einnahmen ohne Neuverschuldung aus. Weiterlesen »Flath: Doppelhaushalt 2011/2012 stellt Weichen für Sachsen
9. Juni 2010 Standpunkt
Wagt die Regierung notwendige Verteilungskämpfe? Klar ist bis jetzt nur eines: Will Sachsen nicht den Weg von Griechenland gehen, müssen die Ausgaben an die sinkenden Einnahmen angepasst werden. Klar ist auch, dass die Einnahmeausfälle von Dauer sind. Weiterlesen »Flath lobt Bundesregierung für wegweisendes Sparpaket
9. Juni 2010 Meldungen
Wo Politiker sich auf die Zunge beißen und die Opposition bereits feiert, stellt für Flath das Sparpaket der Bundesregierung eine logische Konsequenz dar. Einnahmen und Ausgaben eines Landes müssen langfristig in Einklang gebracht werden. Hintergründe... Weiterlesen »Flath: CDU strebt möglichst hohe Investitionsquote an
19. Mai 2010 Meldungen
Fraktionschef Flath: "CDU hält an solider Finanzpolitik fest. Damit auch unsere Kinder und Enkel diese Gestaltungsmöglichkeit haben, muss die vorausschauende Haushaltspolitik zwingend fortgeführt werden." Für Kommunen wird auch weiterhin der Gleichmäßigkeitsgrundsatz gelten. Weiterlesen »
