Die SPD hat die eigene Bevölkerung vergessen – Bettina Kudla
9. Dezember 2011 Standpunkt
CDU-Finanzexpertin Bettina Kudla: Mit ihren Steuererhöhungsplänen korrigiert die SPD die wenigen guten Beschlüsse der ehemaligen rot-grünen Bundesregierung. Diese hatte die Belastung hoher Einkommen reduziert und damit einen erheblichen Anreiz für Wirtschaftswachstum geschaffen. Weiterlesen »Steinbrück verdient dicke, aber Mandatsausübung mangelhaft
23. November 2011 Standpunkt
Zur Ernennung von Peer Steinbrück MdB als Honorarprofessor in Leipzig erklärt Bettina Kudla: "Es stellt sich die Frage, ob Steinbrücks Mandatsausübung "im Mittelpunkt" seiner Tätigkeit, wie es im Abgeordnetengesetz des Bundestags gefordert wird, steht. ..." Weiterlesen »Die Schuldenkrise – CDU-Finanzexpertin Bettina Kudla
28. Oktober 2011 Berichte
Rettungsschirm, Euro-Stabilisierung, EFSF, Griechenland etc. - seit Monaten dröhnt einem der Kopf. Finanzexpertin Bettina Kudla aus Leipzig hat eine Analyse erstellt, die uns die Fakten leicht und verständlich(!) vermitteln. Hintergründe zum aktuell bestimmenden Thema, nicht nur in Berlin. Weiterlesen »Solides Wirtschaften – Erfolgsmodell Meißen – Eine Betrachtung
16. September 2011 Berichte
Meißen gedeiht. Oberbürgermeister Olaf Raschke (parteilos) ist bereits auf der Suche nach neuen Gewerbeflächen, Schulen werden saniert, Kindereinrichtungen neu gebaut, Ärzte und Fachkräfte siedeln sich in Meißen an - das klingt für viele Kommunalpolitiker sicherlich wie ein Traum. Weiterlesen »JU plädiert für Neuverschuldungsverbot in der Verfassung
20. Juni 2011 Standpunkt
JU-Landesvorsitzender Alexander Dierks: „Ein Verschuldungsverbot ist ein Ausweis für verantwortungsvolle und generationengerechte Politik. Dieses in der Verfassung zu verankern, muss ein Anliegen aller demokratischer Parteien im Landtag sein. [...]" Weiterlesen »Lars Rohwer: Sachsens finanzpolitischer Kurs ist richtig
11. März 2011 Standpunkt
Niedrigster Schuldenstand der Länder, die höchste Investitionsquote der Länder, allesamt Tugenden der Sächsischen Union. Die Studie beweist, Sachsen ist auf dem richtigem Weg. Ein Standpunkt vom CDU-Finanzexperten Lars Rohwer dazu: Weiterlesen »Mehr Geld für Investitionen in Kommunen – Lars Rohwer MdL
3. Dezember 2010 Standpunkt
Lars Rohwer MdL: Kritik des Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) ist unverständlich! Verwunderlich ist, dass es zuvor bei den Sparbemühungen keine Interessensgegensätze mit dem SSG gab (...). Darüber hinaus erhalten die Kommunen ein Investitionspakt. ... Weiterlesen »Bildungsfinanzbericht 2010 – Länder tragen wieder Hauptlast
3. Dezember 2010 Meldungen
Die Länder bestreiten rund zwei Drittel der öffentlichen Bildungsausgaben und tragen damit deren Hauptfinanzierungslast. Der Bildungsbericht 2010 zeigt erneut die wachsenden finanziellen Leistungen der Länder für den Bildungsbereich und unterstreicht damit die politische Bedeutung, die diesem Bereich auch in der Haushaltsgestaltung der Länder zukommt. Weiterlesen »Stephan Meyer: Haushaltsentwurf für unsere Kinder
5. November 2010 Standpunkt
Stephan Meyer: Im gegenwärtigen Entwurf haben wir es geschafft mit dem Geld auszukommen, was dem Freistaat zur Verfügung steht. Das bedeutet zweifelsohne Kürzungen in einigen Bereichen. Es ist aber verantwortungsbewusst gegenüber unseren Kindern, ... Weiterlesen »Sachsen: Einigung beim Doppelhaushalt 2011/2012 erzielt
2. November 2010 Berichte
Wesentliche Entscheidungen sind durch die Koalitionsfraktionen CDU und FDP zum Doppelhaushalt 2011/2012 im Freistaat Sachsen getroffen. Bspw.: Die generellen Kürzungen bei freien Schulen, die im Regierungsentwurf des Haushalts enthalten waren, werden nicht umgesetzt und die Belastung der Kulturräume wird zum größten Teil zurückgenommen. Alles: ... Weiterlesen »
