Heinrich: Der Mensch steht im Mittelpunkt unserer Politik
25. Februar 2010 Meldungen
Video [06:12 min]. Redebeitrag von Frank Heinrich (CDU/CSU) am 24.02.2010. Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Schweigen der Bundeskanzlerin zur Sozialpolitik der Bundesregierung" Weiterlesen »Langzeitarbeitslose und Kommunen brauchen Rechtssicherheit
9. Februar 2010 Meldungen
Das Parlament solle der Regierung nicht die eingeräumte Frist für eine Neuregelung zugestehen, sondern im Sinne der Klarstellung für Leistungserbringer und Grundsicherungsempfänger sofort die gesetzliche Umsetzung des Urteils vollziehen“, fordert deshalb Michalk. Weiterlesen »
