Flath würdigt Dresdner Erinnerungskultur zum 13. Februar

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 11 Feb 2011 10:49:23 +0000

In der Landtagsdebatte zum Gedenken an den 13. Februar 1945 hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Steffen Flath die gewachsene Erinnerungskultur der Dresdner Bevölkerung gewürdigt.

Sachsens CDU-Fraktionschef Steffen Flath:

Dresden. „Den Dresdnern ist es in bewundernswerter Weise gelungen, Trauer und Versöhnung zusammenzuführen“, sagte Flath im Sächsischen Landtag.

Die Nazis würden mit ihrem jährlichen Aufmarsch zum 13. Februar die Erinnerungskultur mit Füßen treten.

„Sie trampeln auf der gelebten Trauer und Versöhnung rum“, warf der Fraktionsvorsitzende der NPD-Landtagsfraktion vor.

Flath dankte zugleich der Oberbürgermeisterin Helma Orosz für die von ihr ins Leben gerufene Menschenkette, die ein würdiges Gedenken ermögliche. Gleichzeitig zollte er der Polizei Anerkennung und Respekt für ihren Einsatz zum 13. Februar.

An die Demonstrationsteilnehmer und das Parlament gerichtet warb Flath dafür, den rechtlichen Rahmen zu achten. „Zu Freiheit und Demokratie gehört es auch, Gerichtsurteile zu achten, auch wenn es schwer fällt“, sagte Flath.

Zum 13. Februar in Dresden sagt der Generalsekretär der Sächsischen Union, Michael Kretschmer MdB:

„Die Sächsische Union hat zu diesem Thema eine klare Position: Wir wünschen uns, dass am 13. Februar viele Menschen gegen den Naziaufmarsch in Dresden auf die Straße gehen. Mein Standpunkt ist klar: Wer Demokrat ist, muss an diesem Tag Präsenz zeigen und dem braunen Spuk entgegen treten.”

Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag

Alle Beiträge zu MdL Steffen Flath auf Sachsen-CDU-Politik.de anzeigen.

CDU Sachsen setzt auf Politik für die Zukunft

Red., Nourdin Kamlah — Mon, 08 Feb 2010 11:02:56 +0000

Dresden/ Riesa. Am Freitag, 5. Februar, traf sich die Führung der Sächsischen Union zu einer zweitägigen Klausurtagung des Landesvorstands in Riesa. Eingeladen waren auch die Kreisvorsitzenden der 13 sächsischen CDU-Kreisverbände.

Auf der Tagesordnung stand neben einem Ausblick des CDU-Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Stanislaw Tillich, auf die Herausforderungen für die Sächsische Union in den kommenden Jahren unter anderem auch ein Vortrag über die Perspektiven der strategischen Parteiarbeit der Sächsischen Union nach dem Superwahljahr 2009 von Generalsekretär Michael Kretschmer.

In seiner Rede über „Sachsen 2020 – Herausforderungen der kommenden Jahre“ sprach CDU-Chef Tillich von tiefgreifenden Veränderungen, vor denen die Sächsische Union und auch der Freistaat stehe. Angesichts des demografischen Wandels werde sich im Freistaat beispielsweise die Einnahmensituation verschlechtern. Hinzu komme das Abschmelzen der Mittel aus dem Solidarpakt II. Dazu sagte Tillich: „Nicht alles, was in der Vergangenheit als finanzierbar galt, wird auch zukünftig noch finanzierbar sein. Wir werden nicht mit dem Rasenmäher sparen, sondern Schwerpunkte setzen“.

Der stellvertretende Landesvorsitzende und Chef der CDU-Fraktion im Landtag, Steffen Flath, griff mit seinen Gedanken über den „Zukunftspakt zwischen Kommunen und Freistaat Sachsen“ das Thema „Sachsen 2020“ ebenfalls auf. Insbesondere verwies er auf die anstehende Haushaltsdebatte im Dezember dieses Jahres, wenn es um den Doppelhaushalt für 2011/2012 gehe. Dann, so Flath, würden dafür die Weichen gestellt, ob Sachsen im Jahr 2020 auf eigenen Beinen stehen werde, oder ob man ein Markenzeichen Sachsens, nämlich eine solide Haushaltspolitik, aufgebe. „Man sollte bei diesen wichtigen Entscheidungen immer die nötige Vernunft walten lassen. Wir müssen bei allem auch an unsere Kinder und Enkel denken“, sagte Flath.

Generalsekretär Michael Kretschmer erklärte: „Es ist wichtig, dass wir uns als Partei breiter aufstellen.“ Kretschmer bezeichnete ferner die Frage danach, „was die Gesellschaft zusammenhält“, als einen zentralen Punkt für die Parteiarbeit in den kommenden Monaten und Jahren. „Auf diese und andere Fragen müssen wir den Menschen wieder neue Antworten geben können“.

Den Abschluss der zweitägigen Landesvorstandsklausur bildete ein Vortrag, in welchem der sächsische Finanzminister Prof. Georg Unland die Vorstandsmitglieder über die aktuelle Haushaltssituation im Freistaat informierte. „Im nächsten halben Jahr haben wir harte Diskussionen zu führen, was wir uns in Sachsen zukünftig finanziell zutrauen können und was nicht“, sagte Unland. Grundsätzlich stehe der sächsische Haushalt zwar auf einer soliden Basis. Durch verringerte Einnahmen müsse man aber zukünftig mit rund 1,7 Milliarden Euro jährlich weniger auskommen. Laut Unland habe die Sächsische Union jedoch die Bandbreite, diese finanziellen Herausforderungen der nächsten Jahre zu bestehen und zu bewältigen.

Quelle: CDU Sachsen

Sachsen CDU Politik » Generalsekretär Michael Kretschmer

Flath würdigt Dresdner Erinnerungskultur zum 13. Februar

CDU Sachsen setzt auf Politik für die Zukunft