CDU Sachsen setzt auf Politik für die Zukunft

Am Freitag, 5. Februar, traf sich die Führung der Sächsischen Union zu einer zweitägigen Klausurtagung des Landesvorstands in Riesa. Eingeladen waren auch die Kreisvorsitzenden der 13 sächsischen CDU-Kreisverbände. Weiterlesen »

Flath: Sachsens Ministerien sollen Sparvorschläge machen

Flath: Sachsens Ministerien sollen Sparvorschläge machen „Für dieses Jahr ist Sachsen noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen. Die Mindereinnahmen im kommenden Jahr können wir nur dank einer soliden Finanzpolitik stemmen. Doch die Reserven sind dann aufgebraucht“, so der CDU Fraktions-Chef Steffen Flath. Weiterlesen »

Neues Versammlungsgesetz gegen Extremisten in Sachsen

Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP im Sächsischen Landtag bringen jetzt einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Novellierung eines „Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge im Freistaat Sachsen“ ein. Dem Entwurf gaben die Fraktionen auf ihren jeweiligen Sitzungen grünes Licht. Download hier. Weiterlesen »

Geschlossenheit ist geboten

MdL Steffen Flath, CDU Fraktionsvorsitzender MdL Steffen Flath, FraktionsvorsitzenderVon Steffen Flath, Fraktionsvorsitzender Wenn es eines Beweises für die politische Handlungsfähigkeit der schwarzgelben Koalition in Sachsen bedurft hätte, dann ist er bereits erbracht. In Rekordzeit haben die Verhan… Weiterlesen »

CDU-Fraktions-Chef Flath zur neu gebildeten Regierung

CDU-Fraktions-Chef Flath zur neu gebildeten Regierung Heute früh stellt Ministerpräsident Stanislaw Tillich seine neue Regierung vor. Die Vereidigung erfolgte am Vormittag durch Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler. Erste Reaktion zur Regierungsbildung kamen aus der CDU-Fraktion. Fraktionsvorsitzender Flath zeigt sich dabei zufrieden. Weiterlesen »