Flath: CDU strebt möglichst hohe Investitionsquote an
19. Mai 2010 Meldungen
Fraktionschef Flath: "CDU hält an solider Finanzpolitik fest. Damit auch unsere Kinder und Enkel diese Gestaltungsmöglichkeit haben, muss die vorausschauende Haushaltspolitik zwingend fortgeführt werden." Für Kommunen wird auch weiterhin der Gleichmäßigkeitsgrundsatz gelten. Weiterlesen »Rohwer: Linke stürzt Sachsen in Finanzabenteuer
25. März 2010 Meldungen
Die Linke verkauft eine Mogelpackung, so Rohwer, der Finanzexperte der CDU-Landtagsfraktion, zu Vorschlägen der Linken zum Haushalt. Das ist kein alternativer Sparkurs sondern ein Finanzabenteuer zu Lasten unserer Kinder und Enkel, sagt Rohwer. Weiterlesen »Sachsen bekommt neuen Finanzkontrolleur
18. März 2010 Meldungen
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat sich gestern für Prof. Dr. Karl-Heinz Binus als neuen Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes ausgesprochen. Der Ausschuss hat damit dem Vorschlag von Ministerpräsident Stanislaw Tillich zugestimmt. Weiterlesen »Stanislaw Tillich MdL: Haushalt der Verantwortung und Solidarität aufstellen
5. März 2010 Meldungen
Wir schaffen heute die Voraussetzungen, damit wir und künftige Generationen politisch handlungsfähig bleiben. Zugleich wollen wir die Spielräume für die Innovationskraft und den sozialen Ausgleich in Sachsen erhalten, so Tillich. Weiterlesen »Finanzen: Freistaat Sachsen kommt mit blauem Auge davon
27. Januar 2010 Meldungen
Vorläufiger Jahresabschluss 2009: Steuereinnahmen brechen gegenüber Vorjahr um 624 Mio. Euro ein – Freistaat hat über 3,2 Mrd. Euro zusätzlich zum Konjunkturprogramm investiert. Finanzminister Unland (CDU) gibt keine Entwarnung. Weiterlesen »Finanzminister Unland gibt Einsparbeträge bekannt
6. Januar 2010 Meldungen
Unter Berücksichtigung der bereits vom Haushaltsgesetzgeber im Haushaltsplan 2010 veranschlagten Einsparungen (globale Minderausgabe) in Höhe von 50,8 Mio. EUR sind von den Ressorts insgesamt 190,8 Mio. EUR mit folgender Verteilung einzusparen: Weiterlesen »Freistaat Sachsen: Solide Finanzpolitik auch in Krisenzeiten
6. Januar 2010 Meldungen
Finanzminister Unland hat gestern in Dresden die mittelfristige Finanzplanung bis 2013 vorgestellt. Die seit Herbst 2008 abgekühlte Entwicklung der Wirtschaft hat deutlichen Einfluss auf die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen und somit die finanzierbaren Ausgaben. Weiterlesen »Landtagspräsident Rößler sieht Generationenfond als Ziel
5. Januar 2010 Meldungen
Im Sächsischen Landtag fand gestern der traditionelle Neujahrsempfang des Landtagspräsidenten statt. Zahlreiche Gäste waren der Einladung von Dr. Matthias Rößler gefolgt. In seiner Neujahrsansprache umriss Rößler die zukünftigen Herausforderungen. Weiterlesen »Rohwer fordert harten Schnitt bei Sachsens Finanzpolitik
27. November 2009 Meldungen
Der Haushalts- und Finanzpolitische Sprecher der CDU, Lars Rohwer, zeigt sich mit der aufgezeigten Lösung durch Finanzminister Unland, zu den erwarteten Steuermindereinnahmen, nicht zufrieden. Rohwer fordert einen harten Schnitt für mehr Handlungsspielräume. Weiterlesen »Flath: Sachsens Ministerien sollen Sparvorschläge machen
25. November 2009 Meldungen
„Für dieses Jahr ist Sachsen noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen. Die Mindereinnahmen im kommenden Jahr können wir nur dank einer soliden Finanzpolitik stemmen. Doch die Reserven sind dann aufgebraucht“, so der CDU Fraktions-Chef Steffen Flath. Weiterlesen »
