Finanzminister Unland kann makellosen Bericht vorlegen

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 18 Aug 2009 13:38:23 +0000

Kabinett billigt „Fortschrittbericht Aufbau Ost“ 2008 – Unland: „Solidarpaktmittel erneut vollständig zweckentsprechend verwendet“

Sachsens Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (re.) im Interview.

(Dresden) Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland konnte heute mit einem makellosen Report beim „Fortschrittsbericht Aufbau Ost“ für das Jahr 2008 im Kabinett glänzen. Gleichzeitg tritt dabei die prägende Handschrift der sächsischen Union deutlich hervor.

Unland wies bei seinem Report darauf hin, dass die Verwendungsquote der Solidarpaktmittel seit 1995 im Schnitt rechnerisch bei 126 Prozent liege. „Wir haben also über die Jahre deutlich mehr investiert, als wir an Solidarpaktmitteln erhalten haben und dabei in großem Umfang eigene Mittel eingesetzt“, so der Minister.

Für die Zukunft gelte, so Unland weiter, die Investitionen trotz der Einnahmenausfälle infolge der Wirtschaftskrise sowie des planmäßigen Rückgangs der Solidarpaktmittel (SoBEZ) weiter auf hohem Niveau zu halten, die Wirtschaftskraft zu stärken und dauerhafte Arbeitsplätze zu schaffen.

Im Jahr 2008 entsprach der Einsatz der Finanzmittel einer Verwendungsquote von 117 Prozent. Zum Vorjahr (2007) ist die Verwendungsquote dabei im Vergleich um 12 Prozentpunkte (!) angestiegen. Die Ursache für die höhere Verwendungsquote im Jahr 2008 ist in dem Anstieg der Infrastrukturinvestitionen sowie dem Rückgang der Einnahmen für Investitionen auf Landesebene zu sehen. Unland: „Trotz gesunkener Einnahmen für Investitionen konnten wir das hohe Investitionsniveau des Vorjahres halten. Im Ergebnis konnte wieder ein Teil der Infrastrukturlücke des Freistaates gegenüber den alten Ländern geschlossen werden.“

Diese zusätzlichen Einnahmen, infolge der Zuweisungen aus dem Solidarpakt, wurden insbesondere eingesetzt, um die Infrastruktur im Freistaat weiter auszubauen. Herausragen beispielsweise die infrastrukturelle Maßnahmen in Chemnitz und Leipzig, im Bereich Bildung: das Internistisch neurologisches Zentrum des Uniklinikums Dresden sowie 283 Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in 206 Gemeinden bei Wohnungs- und Städtebaulichen Maßnahmen und ca. 1.200 Baumaßnahmen an Kindertageseinrichtungen, wobei rd. 6.500 neuen Betreuungsplätze geschaffen wurden. (nk)

Quelle: SMF

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