Wie gewohnt astrein – Stabilitätsbericht 2011 – Finanzen Teil 2
2. September 2011 Meldungen
Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU) konnte gleich zwei mal an einem Tag glänzen. Der "Stabilitätsbericht 2011 des Freistaates Sachsen" wurde gestern "ohne Auffälligkeiten" an den Stabilitätsrat übersandt. Unland: Gute Kennzahlen sind das Ergebnis solider und nachhaltiger Finanzpolitik. Weiterlesen »Unland: In Sachsen ist sparen nicht Selbstzweck – Finanzen
2. September 2011 Meldungen
Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU): „Sachsen gelingt weitere Steigerung bei Investitionen.“ „Fortschrittsbericht Aufbau Ost“ 2010. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Verwendungsquote 2010 nochmals um 9 Prozentpunkte angestiegen. Sie erreicht damit den höchsten Wert seit 2001. Weiterlesen »Unland: Doppelhaushalt schafft richtige Weichenstellungen
17. Dezember 2010 Meldungen
Finanzminister Unland zum Doppelhaushalt 2011/2012: „Weichenstellung für Transformationsdekade – weiterhin keine Neuverschuldung – Mehreinnahmen fließen in Investitionen!“ Generationengerechtigkeit ist der entscheidende Maßstab bei der Aufstellung des Haushalts. Weiterlesen »Bildungsfinanzbericht 2010 – Länder tragen wieder Hauptlast
3. Dezember 2010 Meldungen
Die Länder bestreiten rund zwei Drittel der öffentlichen Bildungsausgaben und tragen damit deren Hauptfinanzierungslast. Der Bildungsbericht 2010 zeigt erneut die wachsenden finanziellen Leistungen der Länder für den Bildungsbereich und unterstreicht damit die politische Bedeutung, die diesem Bereich auch in der Haushaltsgestaltung der Länder zukommt. Weiterlesen »Verhandlungen zum Kommunalen Finanzausgleich erfolgreich
18. Mai 2010 Meldungen
Die Gesprächspartner haben sich über die Strukturen des Finanzausgleichsgesetz 2011/2012 geeinigt. Die Verhandlungen standen insbesondere im Zeichen der Bewältigung der Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die kommunalen Haushalte. Weiterlesen »Eckwerte für Doppelhaushalt 2011/2012 beschlossen
4. März 2010 Meldungen
Finanzminister Georg Unland: „Der stärkste Rückgang der Einnahmen seit Wiedergründung des Freistaates 1990 stellt uns vor außerordentliche Herausforderungen. Schonbereiche kann und wird es nicht geben. Wir müssen alles auf den Prüfstand stellen und uns von manchen liebgewordenen staatlichen Leistungen verabschieden.“ Weiterlesen »CDU Sachsen setzt auf Politik für die Zukunft
8. Februar 2010 Meldungen
Am Freitag, 5. Februar, traf sich die Führung der Sächsischen Union zu einer zweitägigen Klausurtagung des Landesvorstands in Riesa. Eingeladen waren auch die Kreisvorsitzenden der 13 sächsischen CDU-Kreisverbände. Weiterlesen »Unland: Kreditklemme lösen und Aufschwung finanzieren
2. Februar 2010 Meldungen
Dem Mittelstand den Kapitalzugang erleichtern und den Aufschwung stärken ist Aufgabe von Finanzwirtschaft und Politik. Sächsische Unternehmen beklagen seit längerem die zurückhaltende Kreditvergabe der Banken. Diesem drängenden Problem widmet sich ... Weiterlesen »Finanzen: Freistaat Sachsen kommt mit blauem Auge davon
27. Januar 2010 Meldungen
Vorläufiger Jahresabschluss 2009: Steuereinnahmen brechen gegenüber Vorjahr um 624 Mio. Euro ein – Freistaat hat über 3,2 Mrd. Euro zusätzlich zum Konjunkturprogramm investiert. Finanzminister Unland (CDU) gibt keine Entwarnung. Weiterlesen »Finanzminister Unland gibt Einsparbeträge bekannt
6. Januar 2010 Meldungen
Unter Berücksichtigung der bereits vom Haushaltsgesetzgeber im Haushaltsplan 2010 veranschlagten Einsparungen (globale Minderausgabe) in Höhe von 50,8 Mio. EUR sind von den Ressorts insgesamt 190,8 Mio. EUR mit folgender Verteilung einzusparen: Weiterlesen »
