Verhandlungen zum Kommunalen Finanzausgleich erfolgreich
18. Mai 2010 Meldungen
Die Gesprächspartner haben sich über die Strukturen des Finanzausgleichsgesetz 2011/2012 geeinigt. Die Verhandlungen standen insbesondere im Zeichen der Bewältigung der Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die kommunalen Haushalte. Weiterlesen »Eckwerte für Doppelhaushalt 2011/2012 beschlossen
4. März 2010 Meldungen
Finanzminister Georg Unland: „Der stärkste Rückgang der Einnahmen seit Wiedergründung des Freistaates 1990 stellt uns vor außerordentliche Herausforderungen. Schonbereiche kann und wird es nicht geben. Wir müssen alles auf den Prüfstand stellen und uns von manchen liebgewordenen staatlichen Leistungen verabschieden.“ Weiterlesen »CDU Sachsen setzt auf Politik für die Zukunft
8. Februar 2010 Meldungen
Am Freitag, 5. Februar, traf sich die Führung der Sächsischen Union zu einer zweitägigen Klausurtagung des Landesvorstands in Riesa. Eingeladen waren auch die Kreisvorsitzenden der 13 sächsischen CDU-Kreisverbände. Weiterlesen »Unland: Kreditklemme lösen und Aufschwung finanzieren
2. Februar 2010 Meldungen
Dem Mittelstand den Kapitalzugang erleichtern und den Aufschwung stärken ist Aufgabe von Finanzwirtschaft und Politik. Sächsische Unternehmen beklagen seit längerem die zurückhaltende Kreditvergabe der Banken. Diesem drängenden Problem widmet sich ... Weiterlesen »Finanzen: Freistaat Sachsen kommt mit blauem Auge davon
27. Januar 2010 Meldungen
Vorläufiger Jahresabschluss 2009: Steuereinnahmen brechen gegenüber Vorjahr um 624 Mio. Euro ein – Freistaat hat über 3,2 Mrd. Euro zusätzlich zum Konjunkturprogramm investiert. Finanzminister Unland (CDU) gibt keine Entwarnung. Weiterlesen »Finanzminister Unland gibt Einsparbeträge bekannt
6. Januar 2010 Meldungen
Unter Berücksichtigung der bereits vom Haushaltsgesetzgeber im Haushaltsplan 2010 veranschlagten Einsparungen (globale Minderausgabe) in Höhe von 50,8 Mio. EUR sind von den Ressorts insgesamt 190,8 Mio. EUR mit folgender Verteilung einzusparen: Weiterlesen »Freistaat Sachsen: Solide Finanzpolitik auch in Krisenzeiten
6. Januar 2010 Meldungen
Finanzminister Unland hat gestern in Dresden die mittelfristige Finanzplanung bis 2013 vorgestellt. Die seit Herbst 2008 abgekühlte Entwicklung der Wirtschaft hat deutlichen Einfluss auf die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen und somit die finanzierbaren Ausgaben. Weiterlesen »Sachsen verlängert Mittelstandsstabilisierungsprogramm
5. Januar 2010 Meldungen
Verhinderung der Kreditklemme - Unterstützung des Mittelstand durch weiter verbesserte Konditionen bei der Vergabe von Krediten auch in 2010. In einer gemeinsamen Pressemitteilung wandten sich bereits am 28. Dezember Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland und Wirtschaftsminister Sven Morlok mit der guten Nachricht an den sächsischen Mittelstand. Weiterlesen »Flath: Sachsens Ministerien sollen Sparvorschläge machen
25. November 2009 Meldungen
„Für dieses Jahr ist Sachsen noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen. Die Mindereinnahmen im kommenden Jahr können wir nur dank einer soliden Finanzpolitik stemmen. Doch die Reserven sind dann aufgebraucht“, so der CDU Fraktions-Chef Steffen Flath. Weiterlesen »Unland: 2010 wird noch schwieriger als 2009 für Sachsen!
25. November 2009 Meldungen
Im Jahr 2010 hat der Freistaat rund 1,5 Mrd. EUR weniger Steuereinnahmen als im Rekordjahr 2008 zur Verfügung, musste gestern Finanzminister Unland verkünden. Das tut weh. Doch Sachsens rigider Sparkurs zahlt sich nun aus. Auch die Kommunen können aufatmen. Weiterlesen »
