Mehr Geld für Investitionen in Kommunen – Lars Rohwer MdL
3. Dezember 2010 Standpunkt
Lars Rohwer MdL: Kritik des Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) ist unverständlich! Verwunderlich ist, dass es zuvor bei den Sparbemühungen keine Interessensgegensätze mit dem SSG gab (...). Darüber hinaus erhalten die Kommunen ein Investitionspakt. ... Weiterlesen »Bildungsfinanzbericht 2010 – Länder tragen wieder Hauptlast
3. Dezember 2010 Meldungen
Die Länder bestreiten rund zwei Drittel der öffentlichen Bildungsausgaben und tragen damit deren Hauptfinanzierungslast. Der Bildungsbericht 2010 zeigt erneut die wachsenden finanziellen Leistungen der Länder für den Bildungsbereich und unterstreicht damit die politische Bedeutung, die diesem Bereich auch in der Haushaltsgestaltung der Länder zukommt. Weiterlesen »Meyer: 242 Millionen Euro für Städtebauförderung in Sachsen
22. November 2010 Berichte
Stephan Meyer: "Dies zeigt erneut, dass die Haushaltsdisziplin des Freistaats Früchte trägt. Da der Freistaat Sachsen die Fördermittel des Bundes in gleicher Höhe kofinanzieren wird, ist die maximale Ausschöpfung der Bundesmittel gewährleistet." Weiterlesen »Veronika Bellmann unterstützt Rüge gegen EU-Kommission
12. Oktober 2010 Berichte
Wir haben mit unseren Sparkassen und Genossenschaftsbanken bewiesen, dass wir mit unserem Einlagensicherungssystem gute nationale Regeln haben, die krisenfest sind. Übergeordnete europäische Regeln, die uns nur Kosten aber keinen Nutzen bringen, sind überflüssig. Weiterlesen »Winkler: EU-Plan gefährdet Einlagensicherung der Sparkassen
1. Oktober 2010 Standpunkt
Hermann Winkler MdEP warnt vor Nachteilen für deutsche Sparkassen und Genossenschaftsbanken durch einheitliche EU-Einlagensicherung. "Wir müssen sehr genau beobachten, inwiefern dieses positive Alleinstellungsmerkmal durch die Neuregelungspläne der EU gefährdet ist." Weiterlesen »Flath bezeichnet Behauptung des DGB als absurd
30. September 2010 Meldungen
Steffen Flath weißt Behauptung des DGB von Arbeitsplatzbedrohung zurück und verteidigt Sparkurs der Regierung. Das Gegenteil sei der Fall. „Nur ein vorsichtiger Kaufmann schafft nicht nur Arbeitsplätze, sondern sichert sie auch langfristig“, sagte Flath. Weiterlesen »CDU fordert Vorrang für Schulen im Dresdner Haushalt ein
9. August 2010 Berichte
„Die CDU fordert im Dresdner Haushalt Vorrang für Schulen.“, so Lars Rohwer. Rohwer hat für seine Forderungen auch Rückendeckung an den in den letzten beiden Tagen stattfindenden CDU-Infoständen erhalten. Dort führte die CDU eine stadtweite Umfrage durch. Weiterlesen »MdL Lars Rohwer: 130 Lehrer für Sachsen – Koalition hält Wort
20. Juli 2010 Meldungen
Lars Rohwer bezeichnet Verhalten "als sehr solidarisch". Der Finanzexperte der CDU-Landtagsfraktion begrüßt nach der Umfrage die hohe Bereitschaft der Pädagogen in freiwilliger Teilzeit zu arbeiten. Dadurch ist es erst möglich junge Pädagogen einzustellen. Weiterlesen »MdB Kolbe: Strafbefreiende Selbstanzeige muss auf Prüfstand
9. Juli 2010 Meldungen
MdB Manfred Kolbe: Die Sachverständigenanhörung hat unser Vorhaben eindrucksvoll bestätigt, die strafbefreiende Selbstanzeige mit dem Ziel zu überarbeiten, dass dieses Instrument künftig nicht mehr für eine Hinterziehungsstrategie missbraucht werden kann. Weiterlesen »Feist: Bildung muss Priorität in Deutschland haben
19. Mai 2010 Standpunkt
Bildungsinvestitionen bringen hohe und dauerhafte Rendite, ist Bildungspolitiker Dr. Thomas Feist überzeugt. Investitionen in die Bildung müssen auch bei sinkenden Haushaltsaufgaben klare Priorität behalten. Dies muss verstärkt in den Blick der Bundesländer kommen. Weiterlesen »
