Die SPD hat die eigene Bevölkerung vergessen – Bettina Kudla
9. Dezember 2011 Standpunkt
CDU-Finanzexpertin Bettina Kudla: Mit ihren Steuererhöhungsplänen korrigiert die SPD die wenigen guten Beschlüsse der ehemaligen rot-grünen Bundesregierung. Diese hatte die Belastung hoher Einkommen reduziert und damit einen erheblichen Anreiz für Wirtschaftswachstum geschaffen. Weiterlesen »Steinbrück verdient dicke, aber Mandatsausübung mangelhaft
23. November 2011 Standpunkt
Zur Ernennung von Peer Steinbrück MdB als Honorarprofessor in Leipzig erklärt Bettina Kudla: "Es stellt sich die Frage, ob Steinbrücks Mandatsausübung "im Mittelpunkt" seiner Tätigkeit, wie es im Abgeordnetengesetz des Bundestags gefordert wird, steht. ..." Weiterlesen »Bettina Kudla: Mehr Personal zum Schutz des Steuerzahlers
2. November 2011 Standpunkt
55 Milliarden-Buchungsfehler bei der HRE - Finanzkrise und Euro-Rettungsschirmen fordern erhebliche Kapazitäten. Bettina Kudla: Wir brauchen eine personelle Aufstockung beim Bundesfinanzministerium! Die Anforderungen an das Finanzministerium (BMF) sind enorm gestiegen. Weiterlesen »Bettina Kudla: Kein Griff ins Portemonnaie – Vermögenssteuer
20. Oktober 2011 Berichte
SPD und Grüne gönnen Arbeitnehmern den Wohlstand nicht! Die Leipziger CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla spricht sich klar gegen die Pläne von SPD und Bündnis 90/Die Grünen aus, die Vermögenssteuer wieder einzuführen und den Spitzensteuersatz zu erhöhen: Weiterlesen »Mehr Liquidität für den Mittelstand – Manfred Kolbe
19. Oktober 2011 Berichte
Die Koalition sorgt dafür, dass kleineren und mittleren Unternehmen Liquidität erhalten bleibt. Dazu hat die Koalition heute im Finanzausschuss eine dauerhafte Fortführung der erhöhten Ist-Versteuerungsgrenze von 500.000 Euro bei der Umsatzsteuer beschlossen. Weiterlesen »Wie gewohnt astrein – Stabilitätsbericht 2011 – Finanzen Teil 2
2. September 2011 Meldungen
Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU) konnte gleich zwei mal an einem Tag glänzen. Der "Stabilitätsbericht 2011 des Freistaates Sachsen" wurde gestern "ohne Auffälligkeiten" an den Stabilitätsrat übersandt. Unland: Gute Kennzahlen sind das Ergebnis solider und nachhaltiger Finanzpolitik. Weiterlesen »Unland: In Sachsen ist sparen nicht Selbstzweck – Finanzen
2. September 2011 Meldungen
Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU): „Sachsen gelingt weitere Steigerung bei Investitionen.“ „Fortschrittsbericht Aufbau Ost“ 2010. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Verwendungsquote 2010 nochmals um 9 Prozentpunkte angestiegen. Sie erreicht damit den höchsten Wert seit 2001. Weiterlesen »Kolbe: Koalition erhöht Druck auf Steuerhinterzieher
18. März 2011 Standpunkt
Das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz geht auf eine Initiative der Unionsfraktion zurück, die als Konsequenz auf die Flut von Selbstanzeigen nach dem Auftauchen der Steuerhinterzieher-CDs frühzeitig eine Verschärfung der Voraussetzungen der strafbefreienden Selbstanzeige gefordert hatte. Weiterlesen »Lars Rohwer: Sachsens finanzpolitischer Kurs ist richtig
11. März 2011 Standpunkt
Niedrigster Schuldenstand der Länder, die höchste Investitionsquote der Länder, allesamt Tugenden der Sächsischen Union. Die Studie beweist, Sachsen ist auf dem richtigem Weg. Ein Standpunkt vom CDU-Finanzexperten Lars Rohwer dazu: Weiterlesen »Unland: Doppelhaushalt schafft richtige Weichenstellungen
17. Dezember 2010 Meldungen
Finanzminister Unland zum Doppelhaushalt 2011/2012: „Weichenstellung für Transformationsdekade – weiterhin keine Neuverschuldung – Mehreinnahmen fließen in Investitionen!“ Generationengerechtigkeit ist der entscheidende Maßstab bei der Aufstellung des Haushalts. Weiterlesen »
